192 N iederschrift über die am Montag, dem 09. Juli ... - Eisenstadt

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Richtung Wulkaprodersdorf ist nicht die Angelegenheit von Eisenstadt. Das ist die
Angelegenheit der ÖBB und des Bundesministeriums und meines Wissens wird das
auch von dort betrieben. Ich hoffe, dass so wie es im Rahmenplan vorgesehen ist,
2013 der Baubeginn sein wird und 2014 die Betriebnahme dieser Direktanbindung.“
- Zwischenrufe –
Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner:
„Ich war vor fast einem Jahr im Infrastrukturministerium und habe dort erfragt, wie
der Stand der Dinge ist. Leider ist das damalige Gesagte nicht eingehalten worden.
Im neuesten Rahmenplan des Bundes, und dort werden die Projekte festgelegt, ist
eben 2013 als Baubeginn vorgesehen worden und eben 2014 als Betriebnahme. Es
hat weder in dieser konkreten Trassenführungsfrage eine Einbindung der Stadt
gegeben, weil es auch nicht notwendig ist. Es betrifft nicht die Stadt Eisenstadt,
sondern eben Wulkaprodersdorf. Für die Trassenführung sind eben nicht die Stadt
Eisenstadt, sondern die ÖBB und das Bundesministerium verantwortlich. Die
anderen Dinge, die innerstädtisch notwendig sind, dafür sind dann wir
verantwortlich.“
Vizebürgermeister LAbg. Günter Kovacs:
„Herr Bürgermeister, hoher Gemeinderat!
Im letzten Landtag wurde die Schleife Eisenstadt-Wien natürlich auch thematisiert
und ich kann auch für die SPÖ die gleiche Position darlegen, dass wir natürlich auch
diese Direktanbindung an Wien wollen. Es ist in den letzten Jahren doch einiges
passiert und da hat auch die ÖBB schon einiges umgesetzt. Der Bahnhof Eisenstadt
wurde barrierefrei gemacht. Rahmenbedingungen sind natürlich auch notwendig, ein
Busbahnhof, eine Park & Ride Anlage, da ist ganz klar, dass diese
Rahmenbedingungen zuerst vielleicht in die Wege geleitet werden müssen, um dann
endlich 2013/2014 noch mehr diese Schleife Eisenstadt/Wien zu veranlassen.“
Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner:
„Die Stadt wird sicherlich keine baulichen Maßnahmen machen, bevor nicht alles
geklärt ist. Das ist doch klar! Hätten wir das nämlich gemacht, hätten wir seit
15 Jahren dort eine Straßenführung wo bis jetzt nichts passier wäret. Das Thema mit
der Park & Ride Anlage und ob die notwendig ist, muss dann noch diskutiert werden.