192 N iederschrift über die am Montag, dem 09. Juli ... - Eisenstadt
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erstellen, zum Ausbau der sportlichen Infrastruktur in <strong>Eisenstadt</strong>. Es haben alle<br />
Seiten ihr Scherflein beigetragen, dass <strong>die</strong> Sache so eskaliert ist. Ich erinnere an<br />
einem Antrag der FPÖ aus <strong>dem</strong> Juni des Vorjahres, wo man eine<br />
Machbarkeitsstu<strong>die</strong> zu einer Sportanlage haben wollte. Wir haben dann von der<br />
Spitze der Stadt eine schriftliche Antwort bekommen, dass an das nicht einmal<br />
gedacht wird und so was nicht realisierbar ist. Tatsache ist, dass zu <strong>die</strong>sem Zeitpunkt<br />
<strong>die</strong> Geschichte in St. Georgen bereits gelaufen ist und da wurden wir d<strong>am</strong>als<br />
angeschwindelt. Auf der anderen Seite ist das sicherlich nicht so einfach vom Tisch<br />
zu wischen, was der Bürgermeister aus <strong>dem</strong> Raumordnungsbeirat berichtet, hier<br />
spielt natürlich der Wahlk<strong>am</strong>pf mit, auch das <strong>Eisenstadt</strong> schwarz ist und das Land<br />
rot. Wobei sich für mich ein roter Faden bei den Schwarzen durchzieht, nämlich das<br />
in <strong>die</strong>ser Sache <strong>die</strong> Opposition nicht informiert wird. Es wird <strong>über</strong> <strong>die</strong> Me<strong>die</strong>n<br />
angekündigt, dass etwas kommt, wir haben zum ersten Projekt eine umfangreiche<br />
schriftliche Anfrage an den Bürgermeister gestellt, jedoch <strong>die</strong> Antworten sind sehr<br />
dürftig gewesen. Dann ist <strong>die</strong>ses Projekt gefallen, dann hört man wieder aus den<br />
Me<strong>die</strong>n, dass es jetzt eben ein Alternativprojekt geben soll. D<strong>am</strong>it komme ich jetzt<br />
zum Antrag der heute auch vorliegt, bei <strong>dem</strong> ich – und <strong>die</strong> Inszenierung vorhin hat<br />
mir das auch bestätigt – befürchtet habe, dass <strong>die</strong>ser Beschluss einzig und allein der<br />
Gemeinderatswahl geschuldet ist und nicht Ansatz dafür ist, jetzt vielleicht doch<br />
zus<strong>am</strong>men zu kommen. Gerade bei <strong>dem</strong> was geplant ist grundsätzlich was gemacht<br />
wird, womit auch alle d<strong>am</strong>it leben sollten, nämlich <strong>die</strong> Erweiterung der Sportanlage<br />
für den UFC St. Georgen. Zum Antrag, es steht drinnen, dass <strong>die</strong> Spielstätte<br />
erweitert wird und zwar mit Ausnahme der Leichtathletikanlage. Das Problem ist,<br />
egal wen man im Haus von den Be<strong>am</strong>ten fragt, man erfährt nicht einmal was geplant<br />
war. Wir haben dazu keine Pläne gesehen, keine Aufstellungen, keine<br />
Kostenschätzungen, gar nichts, außer <strong>die</strong> abstrakte Schätzung von eineinhalb<br />
Millionen <strong>die</strong> im letzten Herbst hinausgeblasen wurde. Dann steht zwar drinnen wie<br />
geplant, aber dann ist von einem Ankauf eines weiteren Grundstücks <strong>die</strong> Rede, wo<br />
<strong>die</strong> Meinungen oder <strong>die</strong> Angaben im Haus auch auseinandergehen. Möglicherweise<br />
ist <strong>die</strong>ser Grundsatzbeschluss oder <strong>die</strong>ser Antrag für <strong>die</strong> Opposition als Fallstrick<br />
gedacht. Wir haben mit Grundsatzbeschlüssen schon unsere Erfahrungen, <strong>die</strong><br />
werden dann bei Zustimmung von der ÖVP oft als Freifahrtscheine missinterpretiert.<br />
In alle weiteren Planungen wird der Gemeinderat gar nicht mehr befasst. Ich stelle<br />
daher folgenden Abänderungsantrag. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt