192 N iederschrift über die am Montag, dem 09. Juli ... - Eisenstadt

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erstellen, zum Ausbau der sportlichen Infrastruktur in Eisenstadt. Es haben alle
Seiten ihr Scherflein beigetragen, dass die Sache so eskaliert ist. Ich erinnere an
einem Antrag der FPÖ aus dem Juni des Vorjahres, wo man eine
Machbarkeitsstudie zu einer Sportanlage haben wollte. Wir haben dann von der
Spitze der Stadt eine schriftliche Antwort bekommen, dass an das nicht einmal
gedacht wird und so was nicht realisierbar ist. Tatsache ist, dass zu diesem Zeitpunkt
die Geschichte in St. Georgen bereits gelaufen ist und da wurden wir damals
angeschwindelt. Auf der anderen Seite ist das sicherlich nicht so einfach vom Tisch
zu wischen, was der Bürgermeister aus dem Raumordnungsbeirat berichtet, hier
spielt natürlich der Wahlkampf mit, auch das Eisenstadt schwarz ist und das Land
rot. Wobei sich für mich ein roter Faden bei den Schwarzen durchzieht, nämlich das
in dieser Sache die Opposition nicht informiert wird. Es wird über die Medien
angekündigt, dass etwas kommt, wir haben zum ersten Projekt eine umfangreiche
schriftliche Anfrage an den Bürgermeister gestellt, jedoch die Antworten sind sehr
dürftig gewesen. Dann ist dieses Projekt gefallen, dann hört man wieder aus den
Medien, dass es jetzt eben ein Alternativprojekt geben soll. Damit komme ich jetzt
zum Antrag der heute auch vorliegt, bei dem ich – und die Inszenierung vorhin hat
mir das auch bestätigt – befürchtet habe, dass dieser Beschluss einzig und allein der
Gemeinderatswahl geschuldet ist und nicht Ansatz dafür ist, jetzt vielleicht doch
zusammen zu kommen. Gerade bei dem was geplant ist grundsätzlich was gemacht
wird, womit auch alle damit leben sollten, nämlich die Erweiterung der Sportanlage
für den UFC St. Georgen. Zum Antrag, es steht drinnen, dass die Spielstätte
erweitert wird und zwar mit Ausnahme der Leichtathletikanlage. Das Problem ist,
egal wen man im Haus von den Beamten fragt, man erfährt nicht einmal was geplant
war. Wir haben dazu keine Pläne gesehen, keine Aufstellungen, keine
Kostenschätzungen, gar nichts, außer die abstrakte Schätzung von eineinhalb
Millionen die im letzten Herbst hinausgeblasen wurde. Dann steht zwar drinnen wie
geplant, aber dann ist von einem Ankauf eines weiteren Grundstücks die Rede, wo
die Meinungen oder die Angaben im Haus auch auseinandergehen. Möglicherweise
ist dieser Grundsatzbeschluss oder dieser Antrag für die Opposition als Fallstrick
gedacht. Wir haben mit Grundsatzbeschlüssen schon unsere Erfahrungen, die
werden dann bei Zustimmung von der ÖVP oft als Freifahrtscheine missinterpretiert.
In alle weiteren Planungen wird der Gemeinderat gar nicht mehr befasst. Ich stelle
daher folgenden Abänderungsantrag. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt