192 N iederschrift über die am Montag, dem 09. Juli ... - Eisenstadt

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Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner:
„Das kann ich Ihnen gleich vom Stand weg versprechen, wenn andere Unternehmen
mit guten Projekten an uns herantreten, dann werden wir uns sicherlich nicht
verwehren, sondern genauso wie in diesem Fall gemeinsam ein Projekt durchführen.
Das ist überhaupt kein Thema. Ich habe übrigens mit dem Vorstandsvorsitzenden
auch gesprochen, der mir gesagt hat, dass jetzt die BEWAG auch so weit ist,
derartige Projekte durchzuführen. Ich hab ihn eingeladen, wenn es dann soweit ist,
dass wir uns treffen werden. Wir werden dann darüber sprechen und wenn es ein
gutes Projekt für die Stadt sein sollte, werden wir selbstverständlich dabei sein.“
Gemeinderätin Mag. Yasmin Dragschitz:
„Sehr geehrte Anwesende!
Ich finde es gut, dass sich die Stadtgemeinde an diesem Projekt beteiligt. Es
beteiligen sich 16 Gemeinden im ganzen Burgenland daran. Vor allem der Ansatz
der Bürgerbeteiligung ist dabei sehr spannend. In den Projektunterlagen ist von
Bürgerversammlungen die Rede. Ab wann kann man damit rechnen?“
Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner:
„Ich kann dir das leider nicht sagen. Die Bürgerversammlungen und das gesamte
Projekt werden vom Europäischen Zentrum für Energien in Güssing durchgeführt
werden. Wir werden nur bei den Einladungen behilflich sein.“
Gemeinderätin Mag. Yasmin Dragschitz:
„Eher nächstes Jahr, oder?“
Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner:
„Ich kann dir das wirklich nicht sagen! Aber ja, ich nehme an nächstes Jahr.“
Stadtrat –Dipl.-Ing. Erwin Tinhof:
„Herr Bürgermeister, hoher Gemeinderat!
Ich möchte noch ein paar Erläuterungen zu diesem Rahmenvertrag sagen. Es geht
darum, dass hier die Kosten und das Risiko voll bei der betreibenden Gesellschaft
liegen werden. Das heißt, dass sich die Stadt mit dem Förderbeitrag beteiligt, der an
und für sich als Zugabe vom Land an uns refundiert wird und wir das dann an die zu
betreibende Gesellschaft weitergeben werden. Die Bürgerbeteiligung ist insofern
angedacht, dass sich jeder Bürger, der sich dafür interessiert, € 1.000,-- einzahlen