192 N iederschrift über die am Montag, dem 09. Juli ... - Eisenstadt

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Der Ausschuss für Planung, Bau- und Umweltschutz stellt an den Gemeinderat der
Landeshauptstadt Freistadt Eisenstadt nachfolgenden neuerlichen
BESCHLUSSANTRAG
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Freistadt beschließt die 13. Änderung
des dFWP ohne den Änderungspunkt 15 „Umwidmung von landwirtschaftlich
genutzter Grünfläche (Gl) in Grünfläche Sportanlage (Gsp-SpA), KG.
St. Georgen“.
Der Beschluss vom 22.05.2012, TOP 3 wird somit aufgehoben.
V E R O R D N U N G
des Gemeinderates der Landeshauptstadt Freistadt Eisenstadt vom 09.07.2012,
mit der der digitale Flächenwidmungsplan geändert wird (13. Änderung).
Aufgrund des § 19 des Burgenländischen Raumplanungs-
gesetzes, LGBl. Nr. 18/1969, in der gelten Fassung, wird verordnet:
§ 1
Der digitale Flächenwidmungsplan der Landeshauptstadt Freistadt Eisenstadt
(Verordnung des Gemeinderates vom 21.10.2003, in der Fassung der
12. Änderung), wird gemäß den inhaltlichen Festlegungen des beiliegenden
digitalen Datensatzes (Plan Nr. 11071-1 bis 11071-10, Planverfasser: A.I.R.
Kommunal- und Regionalplanung GmbH) geändert.
§ 2
Die Verordnung des Gemeinderates vom 22.05.2012, TOP 7 wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt mit dem ersten Tag ihrer Kundmachung in Kraft.
§ 3
Der Vorsitzende Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner erteilt
Herrn Gemeinderat Dr. Gerhard Weber das Wort. Dieser führt aus:
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des
Gemeinderates!
Heute ist offensichtlich Revisionstag, weil wir wieder bei einem Tagesordnungspunkt,
den wir jetzt schon zum dritten Mal auf der Tagesordnung haben, sind. Vielleicht ist
die 13. Änderung eine Unglücksziffer. Wie schon gesagt, ist die Flächenwidmung in