192 N iederschrift über die am Montag, dem 09. Juli ... - Eisenstadt

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Kinder in der Sonderschule sollte uns nichts zu teuer sein. Da sollte man nicht auf
jeden Euro herumreiten.“
- Zwischenrufe -
Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner:
„Nein, das ist keine Verdoppelung. Das ist so, dass es aufgeschlüsselt ist und die
€ 450.000,-- waren zuerst einmal ohne Steuer, das sind € 90.000,--, dann wären wir
bei € 540.000,--, dann die € 30.000,-- Fernwärme und der Rest sind diese
Brandschutzeinrichtungen. Auch wenn es einen Beschluss im März gegeben hat,
stehe ich dazu, dass man Beschlüsse auch revidieren kann, wenn man draufkommt,
dass das nicht korrekt war. Das habe ich auch gemacht und das machen wir auch
heute. Natürlich haben wir die Aufgabe, dass zu überwachen und genau deshalb gibt
es auch diesen neuen Beschluss, ansonsten hätten wir diesen Beschluss nicht
revidiert, sondern hätten wir die € 450.000,-- belassen. Ich sehe unsere Aufgabe
darin, dass wir dann die notwendigen Beschlüsse fassen wenn zutage tritt, dass ein
alter bzw. anderer Beschluss nicht korrekt war.“
Der Vorsitzende nimmt die Abstimmung vor und stellt fest, dass der Antrag
einstimmig zum Beschluss erhoben wurde.
6. 13. Änderung des digitalen Flächenwidmungsplanes, neuerliche Beschluss-
fassung, Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner erteilt
Frau Stadträtin Angela Fleischhacker das Wort. Diese erstattet folgenden
Bericht
Die 13. Änderung des digitalen Flächenwidmungsplanes (Auflageverfahren nach
§ 19 des Bgld. Raumplanungsgesetztes) wurde am 22.05.2012 im Gemeinderat
beschlossen.
Entsprechend den Vorgaben der Genehmigungsbehörde soll ein Korrekturbeschluss
ohne Änderungspunkt 15, „Umwidmung von landwirtschaftlich genutzter Grünfläche
(Gl) in Grünfläche Sportanlage (Gsp-SpA), KG. St. Georgen“ im Gemeinderat
beschlossen werden.