192 N iederschrift über die am Montag, dem 09. Juli ... - Eisenstadt

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Der Beschluss vom 27.03.2012 wird somit aufgehoben.
Der Vorsitzende Bürgermeister LAbg. Mag. Thomas Steiner erteilt
Herrn Gemeinderat Géza Molnár das Wort. Dieser führt aus:
„Meine Damen und Herren!
Der Zubau der Sonderschule ist auf jeden Fall notwendig. Ich muss mich schon
darüber wundern, dass wir Ende März etwas mit einem Kostenrahmen von
€ 450.000,-- beschließen und knapp 3 Monate später kostet das Ganze dann brutto
€ 820.000,--. Jetzt kann man sagen, dass das schon mal bei einem Projekt passieren
kann. Aber man hat gerade bei größeren Projekten den Eindruck, dass das schon
der Regelfall ist, dass etwas schief geht oder man etwas übersieht. Die Mehrkosten
setzen sich aus einer Bau-Kostensteigerung der letzten 5 Jahre – aus dem Jahr
2007 oder 2008 stammt die letzte Kostenschätzung – aus der Notwendigkeit der
Umsatzsteuer, der Umstieg von Gas auf Fernwärme (rd. € 30.000,--) und den
notwendigen Arbeiten für die Brandabschnitte und Fluchtwege zusammen. Wie
gesagt, jetzt könnte man sagen, dass das schon mal vorkommen kann, doch in
Eisenstadt kommt das jetzt schon in wiederkehrender Regelmäßigkeit vor, gerade
was die Brandschutzeinrichtungen betrifft. Das war auch beim Hallenbad dasselbe,
bei dem es mich bis heute wundert, dass das aufgesperrt hat, bevor die
Brandschutzstiegen fertig waren. Man stellt sich hier als Gemeinderat schon die
Frage, was man solche Anträgen, die vorgelegt werden, noch glauben kann. Ich
glaube es ist zu einfach, dass jetzt irgendeinen Beamten umzuhängen. Es gibt einen
Bürgermeister der das zu überwachen hat, es gibt einen Ausschuss, in dem Fall
auch einen Obmannstellvertreter, der noch einen Sonderbezug hat und eine
zuständige Stadträtin. Diese vier Punkte sind niemanden aufgefallen und da muss
ich mich schon sehr darüber wundern. Es geht bei diesen Sachen regelmäßig was
schief, in der Planung herrscht Dilettantismus. Der Zubau steht für mich außer Streit,
aber noch einmal, man stellt sich als Gemeinderat langsam wirklich die Frage, was
man Anträgen wie dem im März noch glauben kann.“
Stadträtin Angela Fleischhacker:
„Du hast einige Punkte aufgezählt, eines hast du noch vergessen, nämlich den
Umstieg von Gas auf Fernwärme. Entschuldige, dass hab ich leider überhört. Aber
die Gesamtkosten betragen für unsere Gemeinde rund € 390.000,--. Für unsere