Haushaltsplan 2012 - beim Landkreis Vechta

Landkreis Vechta 

Haushaltsplan 

2012

Haushaltsplan des 

Landkreises Vechta 

für das Haushaltsjahr 2012 

Inhaltsverzeichnis 

ab Seite Papierfarbe 

I. Haushaltssatzung mit Vorbericht weiß 

Haushaltssatzung 2 

Vorbericht 5 

Produkte des Landkreises Vechta 17 

Übersicht Ergebnishaushalt gem. § 1 Abs. 2 GemHKVO 22 

Übersicht Finanzhaushalt gem. § 1 Abs. 2 GemHKVO 23 

II. Haushaltsplan gem. § 1 Abs. 1 GemHKVO 

Ergebnishaushalt 24 weiß 

Finanzhaushalt 26 weiß 

Teilhaushalt 00: Organe 29 rosa 

Teilhaushalt 10: Amt für zentrale Aufgaben 35 gelb 

Teilhaushalt 14: Rechnungsprüfungsamt 41 rosa 

Teilhaushalt 32: Rechts- und Ordnungsamt 45 gelb 

Teilhaushalt 36: Amt für Straßenverkehr und Schulen 51 rosa 

Teilhaushalt 39: Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung 61 gelb 

Teilhaushalt 50: Sozialamt 67 rosa 

Teilhaushalt 51: Jugendamt 77 gelb 

Teilhaushalt 53: Gesundheitsamt 87 rosa 

Teilhaushalt 63: Amt für Planung, Umwelt u. Bauordnung 91 gelb 

Teilhaushalt 66: Amt für Wasserwirtschaft, Hoch- u. Tiefbau 99 rosa 

Teilhaushalt 80: Referat für Wirtschaftsförderung und Öffentlichkeitsarbeit 107 gelb 

Stellenplan 113 grün 

III. Anlagen gem. § 1 Abs. 2 GemHKVO blau 

Teilhaushaltsbildung beim Landkreis Vechta 123 

Investitionsprogramm 124 

Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 125 

Übersicht Schulden 125 

Übersicht über die Kreditverträge 126 

Wirtschaftsplan des Jugend- und Freizeitzentrums am Dümmer 127 

Beteiligungsbericht 133 

Übersicht Produktgruppen 150 

Übersicht Budgets 152 

Weitere Anlagen 

Grundsätze Haushaltsrecht 157 

Richtlinie für die Budgetierung (inkl. Haushaltsvermerke) 158 

Längennachweis der Kreisstraßen und Radwege 160

Haushaltssatzung des Landkreises 

Vechta für das Haushaltsjahr 2012 

Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 

(NKomVG) in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 567) - hat der Kreistag in 

der heutigen Sitzung folgende Haushaltssatzung beschlossen: 

§ 1 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird 

1. im Ergebnishaushalt 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 

1.1 der ordentlichen Erträge auf 148.997.025 Euro 

1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 148.997.025 Euro 

1.3. der außerordentlichen Erträge auf 0 Euro 

1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 Euro 

2. im Finanzhaushalt 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 

2.1 der Einzahlungen auf 150.177.470 Euro 

2.2 der Auszahlungen auf 154.573.593 Euro 

festgesetzt; 

von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen 

2.1.1 auf Einzahlungen 

aus laufender Verwaltungstätigkeit 146.304.360 Euro 

2.2.1 auf Auszahlungen 

aus laufender Verwaltungstätigkeit 141.773.643 Euro

2.1.2 auf Einzahlungen für Investitionen 3.873.110 Euro 

2.2.2 auf Auszahlungen für Investitionen 11.169.950 Euro 

2.1.3 auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro 

2.2.3 auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 1.630.000 Euro 

Der Wirtschaftsplan des Jugend- und Freizeitzentrums am Dümmer See für das 

Haushaltsjahr 2012 wird 

im Erfolgsplan mit 

im Vermögensplan mit 

festgesetzt. 

Erträgen in Höhe von 954.500 Euro 

Aufwendungen in Höhe von 954.500 Euro 

Einnahmen in Höhe von 116.500 Euro 

Ausgaben in Höhe von 116.500 Euro 

§ 2 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht 

veranschlagt. 

Im Vermögensplan des Jugend- und Freizeitzentrums am Dümmer See werden 

ebenfalls Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. 

§ 3 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 5.905.000 Euro 

festgesetzt. 

Im Vermögensplan des Jugend- und Freizeitzentrums am Dümmer See werden 

Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.

§ 4 

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur 

rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, 

wird auf 5.000.000 Euro festgesetzt. 

Der Höchstbetrag, bis zu dem bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite 

zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Jugend- 

und Freizeitzentrums am Dümmer See in Anspruch genommen werden dürfen, wird 

auf 50.000 Euro festgesetzt. 

§ 5 

Der Hebesatz der Kreisumlage wird auf 44,0 % der Steuerkraftzahlen einschl. der 

Zuweisungen aus Einkommensteuer und Umsatzsteuer und der 

Schlüsselzuweisungen festgesetzt. 

49377 Vechta, 22.12.2011 

Focke 

Landrat

Vorbericht 

zum Haushaltsplan des Landkreises Vechta 

für das Haushaltsjahr 2012 

I. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen 

beim Landkreis Vechta 

Der Landkreis Vechta hat seinen Haushaltsplan erstmalig für das Haushaltsjahr 2009 nach den 

Grundsätzen des „Neuen Kommunalen Rechnungswesens“ (NKR) aufgestellt. Der 

Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 enthält neben den Haushaltsansätzen der Produkte 

für das Jahr 2012 und 2011 auch das vorläufige Jahresergebnis 2010. 

Die Zielrichtung des NKR ist u. a. die Abkehr von der „inputorientierten“ Steuerung der 

Mittelverwendung in der Kameralistik zu einer „outputorientierten“ Steuerung. Dementsprechend 

sind die Leistungen der Verwaltung als Produkte bezeichnet, auf deren Basis geplant und 

abgerechnet wird. Der Landkreis hat 125 Produkte nach den Vorgaben des Produktrahmens 

des Landesstatistikamtes definiert, die in zwölf Teilhaushalten entsprechend der Organisation 

der Kreisverwaltung zusammengefasst wurden. Das Produkt des optimierten Regiebetriebes 

„Jugend- und Freizeitzentrum am Dümmer“ wird dabei in einem eigenen Buchungskreis als 

„Sonderhaushalt“ geführt. 

Die wesentlichen Bestandteile des NKR sind die Ergebnis-, die Finanzrechnung und die Bilanz. 

II. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2010 

Bei den Werten des Jahresabschlusses 2010 handelt es sich um vorläufig ermittelte Daten, da der 

Jahresabschluss noch nicht vom Rechnungsprüfungsamt geprüft wurde. 

Demnach weist die Ergebnisrechnung 2010 ordentliche Erträge in Höhe von 141.967.649,24 € und 

ordentliche Aufwendungen in Höhe von 134.897.404,27 € auf. Das ordentliche Ergebnis beträgt 

damit 7.070.244,97 € (Überschuss). Die außerordentlichen Erträge betragen 19.068,85 € und die 

außerordentlichen Aufwendungen 14.269,16 €. Somit beträgt das außerordentliche Ergebnis 

4.799,69 € (Überschuss). 

Insgesamt schließt der Ergebnishaushalt in 2010 mit einem Überschuss in Höhe von 

7.075.044,66 € ab (Jahresergebnis).

Die Ergebnisrechnung weist in den einzelnen Teilhaushalten folgende Zuschussbedarfe aus: 

Plan Ergebnis 

Veränderung 

Ist zu Plan 

Überschuss (-) Überschuss (-) 

Ergebnishaushalt 

Fehlbetrag (+) Fehlbetrag (+) 

Organe 764.370 € 726.064 € -38.306 € 

Amt für zentrale Aufgaben -62.007.020 € -62.225.794 € -218.774 € 

Rechnungsprüfungsamt 285.300 € 301.681 € 16.381 € 

Rechts- und Ordnungsamt 437.403 € 179.958 € -257.445 € 

Amt für Straßenverkehr u. Schulen 12.111.858 € 11.135.532 € -976.326 € 

Amt f.Veterinärwesen u. Lebensmittelüberw. 2.162.910 € 2.212.892 € 49.982 € 

Sozialamt 19.253.635 € 13.962.485 € -5.291.150 € 

Jugendamt 15.152.273 € 16.334.296 € 1.182.023 € 

Gesundheitsamt 1.220.750 € 1.155.849 € -64.901 € 

Amt für Planung, Umwelt u. Bauordnung -21.211 € -847.575 € -826.364 € 

Amt für Wasserwirtschaft, Hoch- u. Tiefbau 6.128.489 € 5.818.156 € -310.333 € 

Referat f. Wirtschaftsförd. u. Öffentlichkeitsarbeit 4.511.243 € 4.194.164 € -317.079 € 

Der Zuschussbedarf im Teilhaushalt „Sozialamt“ hat sich gegenüber der Planung durch 

Nachzahlungen und Anpassung der Quote für die Zuweisungen für Sozialaufgaben des 

überörtlichen Trägers allein um rd. 5,1 Mio. € verringert (Quotales System). 

Es wurden Haushaltsausgabereste im Ergebnishaushalt in Höhe von 1.860.680,11 € und für 

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 6.446.160,23 € gebildet. Dabei 

handelt es sich um Beträge für Maßnahmen, die in dem Haushaltsjahr 2010 nicht abgeschlossen 

werden konnten und weiterhin für die vorgesehenen Zwecke im Haushaltsjahr 2011 zur Verfügung 

stehen. An öffentlich-rechtlichen offenen Forderungen des Landkreises verblieben 2.726.544,77 €. 

Die Beitreibung wurde 2011 fortgesetzt. 

Die Entwicklung der Schulden im Haushaltsjahr 2010: 

Gesamtbetrag 

am 

31.12.2010 

davon mit einer Restlaufzeit von 

bis zu 1 

Jahr 

über 1 bis 5 

Jahre 

mehr als 5 

Jahre 

Gesamtbetrag 

am 

31.12.2009 

Mehr(+)/ 

weniger (-) 

-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 

1 2 3 4 5 6 7 

1. Geldschulden 

1.1 Anleihen 0 0 0 0 0 0 

1.2 

Verbindlichkeiten aus 

Krediten für Investitionen 27.487.947 0 8.613.010 18.874.936 31.418.175 -3.930.228 

1.3 Liquiditätskredite 0 0 0 0 0 0 

1.4 sonstige Geldschulden 0 

Summe 27.487.947 0 8.613.010 18.874.936 31.418.175 -3.930.228 

2. Verbindlickeiten aus 

kreditähnlichen 

Rechtsgeschäften 0 0 0 0 0 0 

3. Verbindl. aus Lieferungen 

und Leistungen -308.206 -308.206 0 0 27.089 -335.295 

4. Transferverbindlickeiten -262.282 -262.282 0 0 301.750 -564.032 

5. Sonstige Verbindlichkeiten 84.734 84.734 0 0 745.083 -660.349 

Schulden insgesamt 27.002.192 -485.754 8.613.010 18.874.936 32.492.097 -5.489.905

III. Voraussichtliche Abwicklung des Haushaltsjahres 2011 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde am 16.12.2010 verabschiedet. 

Die Bücher des Haushaltsjahres 2011 werden Anfang 2012 abgeschlossen. 

Aufgrund aktueller Mehreinnahmen und Minderausgaben bei Verzögerung von Investitions- 

maßnahmen wird unter Einbeziehung der bisherigen Mittel der Rücklage davon ausgegangen, dass 

zum 31.12.2011 ein Kassenbestand von etwa 7,5 Mio. € zur Verfügung steht. Dieser Betrag wird für 

die Liquiditätsplanung 2012 im Finanzhaushalt zur Verfügung gestellt. 

IV. Entwicklungen im Haushaltsjahr 2012 

1. Allgemeiner Überblick 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 schließt im Ergebnishaushalt in den Erträgen und 

Aufwendungen mit 148.997.025 € ab. Darin ist ein Überschuss der ordentlichen Erträge über die 

ordentlichen Aufwendungen gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO i.H.v. 274.728 € enthalten. 

Der Finanzhaushalt schließt in den Einzahlungen mit 150.177.470 € und in den Auszahlungen mit 

154.573.593 € ab. 

Haushaltsplan 2011 


ordentliche Erträge 134.855.959 

ordentliche Aufwendungen 141.504.003 

außerordentliche Erträge 0 

außerordentliche Aufwendungen 0 

Finanzhaushalt 

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 131.867.727 

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 134.929.983 

Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5.359.640 

Auszahlungen für Investitionstätigkeit 14.721.640 

Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 7.100.000 

Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 1.976.055 

Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts 144.327.367 

Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts 151.627.678

2. Finanzausgleich und Kreisumlage 

Für das Jahr 2012 werden die Finanzausgleichsleistungen mit 16,5 Mio. € veranschlagt 

(= 3,8 Mio. € mehr im Vergleich zum Vorjahr). Die endgültigen Zuweisungen aus dem 

Finanzausgleich werden erst im Frühjahr 2012 vorliegen. 

Das Aufkommen an Kreisumlage wird nach den derzeitigen Probeberechnungen bei einem 

Hebesatz von 44 Punkten mit insgesamt 55.400.000 € erwartet (2011 = 48.500.000 € bei 44 

Punkten). Als Basis für die Planansätze der Kreisumlage für die Jahre 2013 – 2015 dienen die 

Orientierungsdaten. 

Die Entwicklung der Kreisumlage seit 1998 

Haushaltsjahr Kreisumlagehebesatz Kreisumlage insgesamt 1 Punkt Kreisumlage 

1998 45,00% 30.345.622 € 674.347,16 € 

1999 39,00% 28.429.384 € 728.958,58 € 

2000 39,00% 30.141.212 € 772.851,59 € 

2001 42,00% 31.066.294 € 739.673,67 € 

2002 42,00% 31.900.975 € 759.547,02 € 

2003 44,00% 32.913.900 € 748.043,18 € 

2004 46,00% 36.531.980 € 794.173,48 € 

2005 46,00% 40.378.665 € 877.797,07 € 

2006 46,00% 41.097.014 € 893.413,35 € 

2007 45,00% 46.098.834 € 1.024.418,53 € 

2008 44,00% 49.463.092 € 1.124.161,18 € 

2009 44,00% 53.719.272 € 1.220.892,55 € 

2010 44,00% 51.317.541 € 1.166.307,75 € 

2011 44,00% 48.917.547 € 1.111.762,43 € 

2012* 44,00% 55.400.000 € 1.259.090,91 € 

2013* 44,00% 56.000.000 € 1.272.727,27 € 

2014* 44,00% 56.500.000 € 1.284.090,91 € 

2015* 44,00% 57.000.000 € 1.295.454,55 € 

1.400 TEUR 

1.300 TEUR 

1.200 TEUR 

1.100 TEUR 

1.000 TEUR 

900 TEUR 

2007 

Die Entwicklung von 1 Punkt der 

Kreisumlage 

2008 

*= Planzahlen nach derzeitigem Stand 

2009 

2010 

2011 

2012* 

2013* 

2014* 

2015* 

60.000 TEUR 

58.000 TEUR 

56.000 TEUR 

54.000 TEUR 

52.000 TEUR 

50.000 TEUR 

48.000 TEUR 

46.000 TEUR 

44.000 TEUR 

42.000 TEUR 

Die Entwicklung der Kreisumlage insgesamt 

2007 

2008 

2009 

2010 

2011 


2013* 

2014* 

2015*

Übersicht über die Entwicklung der Steuereinnahmen 

und Finanzzuweisungen in den beiden dem 

Haushaltsjahr vorangehenden Jahren sowie die 

voraussichtliche Entwicklung im Haushaltsjahr und in 

den drei folgenden Jahren in TEUR 

Allgemeine Finanzzuweisungen 

2010 2011 2012* 2013* 2014* 2015* 

1. Schlüsselzuweisungen Hauptansatz inkl. Inv.-Ansatz 7.763 13.458 12.600 12.730 12.860 12.990 

2. Schlüsselzuw. Auftragsangelegenh. (ü. W.) 4.056 4.106 4.180 4.260 4.350 4.440 

3. Leistg. außerhalb FAG (Verwaltungsreform) 406 450 450 450 450 450 

4. Ausgleichsleistungen des Landes (SGB II) 3.000 2.500 2.900 2.900 2.900 2.900 

5. Umlagebeitrag des LK Vechta für Entschuldungsfonds 0 0 267 267 267 267 

Summe der allgemeinen Finanzzuweisungen 15.225 20.514 19.863 20.073 20.293 20.513 

Kreisumlage 51.318 48.918 55.400 56.000 56.500 57.000 

Summe Kreisumlage + allgemeine Finanzzuweisungen 66.542 69.432 75.263 76.073 76.793 77.513 

Jagdsteuer 34 34 34 34 34 34 

insgesamt 66.576 69.465 75.297 76.107 76.827 77.547 

*=Planzahlen nach derzeitigem Stand

3. Schuletat (im Teilhaushalt 36) 

Aufgrund von Vereinbarungen mit den Städten und Gemeinden nach § 118 Nds. Schulgesetz 

beteiligt sich der Landkreis an den laufenden Kosten der Schulen im Sekundarbereich (Haupt-, 

Real- und zukünftig Gesamtschulen) mit Zuweisungen in Höhe von 60 %. Für 2012 wurden dafür 

3.817.000 € veranschlagt (+ 123.000 € an Investitionszuweisungen). Gegenüber dem Vorjahr 

werden somit zusätzlich 234.000 € bereitgestellt. 

Weiterhin beteiligt sich der Landkreis an den laufenden Kosten der privaten Gymnasien 

Liebfrauenschule und Kolleg St. Thomas in Vechta. Für 2012 wurden 116.400 € im 

Ergebnishaushalt als Sondermittel für die Flachdachsanierung zusätzlich veranschlagt. 

4. Sozialetat (= Teilhaushalt 50) 

Der Zuschussbedarf für die Sozialhilfeaufwendungen (Teilhaushalt 50) wird sich 2012 um rd. 1,5 

Mio. € auf rd. 17.655.000 € = rd. 8 % vermindern (2011 = rd. 19.128.000 €). Dabei stehen im 

Ergebnishaushalt den ordentlichen Aufwendungen von rd. 59,9 Mio. € ordentliche Erträge von rd. 

42,3 Mio. € gegenüber. 

Im Bereich der Eingliederungshilfe für Behinderte wird eine Kostensteigerung um 500.000 € 

gegenüber dem Vorjahr erwartet. Gleichzeitig wurden Mehrerträge aus den Erstattungen aus dem 

Quotalen System mit 1,3 Mio. € gegenüber dem Vorjahr eingeplant. 

5. Jugendhilfeetat (= Teilhaushalt 51) 

Der Zuschussbedarf für die Jugendpflege und Jugendhilfeaufwendungen (Teilhaushalt 51) wird 

2012 mit rd. 19,5 Mio. € erwartet (2011 = rd. 17,5 Mio. €). Dabei stehen den erwarteten ordentlichen 

Aufwendungen von rd. 23 Mio. € ordentliche Erträge von rd. 3,4 Mio. € gegenüber. 

Für die Hilfe zur Erziehung und die Hilfe für junge Volljährige einschließlich Inobhutnahmen sind bei 

höheren Fallzahlen Mehraufwendungen von rd. 1,5 Mio. € zu erwarten (= +10,2 % gegenüber 

2011). 

Aufgrund der Beschlüsse des Kreistages zur Förderung in Tagespflege und –einrichtungen wurden 

für 2012 Aufwendungen in Höhe von rd. 2,5 Mio. € veranschlagt (2011 = 2,2 Mio. €). Davon 

entfallen 550.000 € auf Betriebskostenzuschüsse für Kinderkrippen. 

6. Aufwendungen für aktives Personal 

Für aktives Personal werden Aufwendungen i. H. v. 25.215.458 € veranschlagt (2011 = 

24.296.629 €). Darin sind insgesamt 5 zusätzliche Planstellen berücksichtigt. Außerdem ist hier die 

Erhöhung der Beamtenbezüge um 1,9 % ab dem 01.01.2012 enthalten. Darüber hinaus ist aufgrund 

der auslaufenden Tarifverträge eine Steigerung der Entgelte für Beschäftigte um 2 % eingeplant 

sowie Mehraufwendungen für erhöhte Pensionsrückstellungen für die Beamten.

Teilhaushalt Plan 2011 Plan 2012* Plan 2013* Plan 2014* Plan 2015* 

00 - Organe 505 TEUR 613 TEUR 593 TEUR 550 TEUR 533 TEUR 

10 - Amt für zentrale Aufgaben 4.682 TEUR 4.191 TEUR 4.102 TEUR 4.082 TEUR 4.127 TEUR 

14 - Rechnungsprüfungsamt 532 TEUR 657 TEUR 617 TEUR 625 TEUR 635 TEUR 

32 - Rechts- und Ordnungsamt 1.917 TEUR 2.257 TEUR 2.119 TEUR 2.143 TEUR 2.168 TEUR 

36 - Amt für Straßenverkehr u. 

Schulen 2.732 TEUR 2.793 TEUR 2.755 TEUR 2.786 TEUR 2.797 TEUR 

39 - Amt für Veterinärwesen u. 

Lebensmittelüberwachung 5.002 TEUR 5.008 TEUR 4.989 TEUR 5.043 TEUR 5.099 TEUR 

50 - Sozialamt 1.104 TEUR 1.204 TEUR 1.181 TEUR 1.195 TEUR 1.209 TEUR 

51 - Jugendamt 2.018 TEUR 2.271 TEUR 2.207 TEUR 2.233 TEUR 2.258 TEUR 

53 - Gesundheitsamt 1.113 TEUR 1.203 TEUR 1.198 TEUR 1.211 TEUR 1.224 TEUR 

63 - Amt für Planung, Umwelt u. 

Bauordnung 2.163 TEUR 2.315 TEUR 2.284 TEUR 2.309 TEUR 2.333 TEUR 

66 - Amt für Wasserwirtschaft, 

Hoch- u. Tiefbau 2.072 TEUR 2.176 TEUR 2.179 TEUR 2.202 TEUR 2.226 TEUR 

WFÖ - Referat Wirtschaftsförd. 

u. Öffentlichkeitsarbeit 456 TEUR 527 TEUR 488 TEUR 495 TEUR 501 TEUR 

Summe: 24.297 TEUR 25.215 TEUR 24.711 TEUR 24.874 TEUR 25.110 TEUR 

Volumen Ergebnishaushalt 141.504 TEUR 148.997 TEUR 146.729 TEUR 146.579 TEUR 146.708 TEUR 

Anteil am Ergebnishaushalt 17,2% 16,9% 16,8% 17,0% 17,1% 

*=Planzahlen nach derzeitigem Stand 

Wegen der Neuberechnung der Pensionsrückstellungen ergeben sich 2012 erhöhte Personalkosten 

(einschl. der Erhöhungsbeträge ab 2009). Für die Finanzplanung 2013 – 2015 werden sich die 

Pensionsrückstellungen auf die jeweiligen Jahresraten reduzieren. 

6.000 TEUR 

5.000 TEUR 

4.000 TEUR 

3.000 TEUR 

2.000 TEUR 

1.000 TEUR 

0 TEUR 

00 - Organe 

10 - Amt für zentrale Aufgaben 

14 - Rechnungsprüfungsamt 

Aufwendungen für aktives Personal 

32 - Rechts- und Ordnungsamt 

36 - Amt für Straßenverkehr u. Schulen 

39 - Amt für Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung 

50 - Sozialamt 

51 - Jugendamt 

53 - Gesundheitsamt 

63 - Amt für Planung, Umwelt u. Bauordnung 

66 - Amt für Wasserwirtschaft, Hoch- u. Tiefbau 

Plan 2011 

Plan 2012* 

Plan 2013* 

Plan 2014* 

Plan 2015* 

WFÖ - Referat Wirtschaftsförd. u. Öffentlichkeitsarbeit

7. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Die Kosten für die Unterhaltung der Gebäude und Anlagen wurden mit 1.597.000 € veranschlagt 

(Vorjahr = 1.526.500 €). 

Die Bewirtschaftungskosten (Strom, Heizung, Fremdreinigung, Wasser, Gebäudeversicherungen, 

öffentliche Abgaben) wurden mit 2.166.250 € veranschlagt (Vorjahr = 2.010.900 €). So werden die 

Stromkosten mit 497.400 € um 70.700 € höher gegenüber dem Vorjahr eingeplant, da der staatliche 

EEG-Zuschlag erhöht wurde. Außerdem erhöhen sich die geplanten Heizkosten mit 576.200 € um 

65.900 € aufgrund des auslaufenden Gasliefervertrags in 2012, wobei mit einer Preissteigerung 

gerechnet wird. 

Bewirtschaftung der Grundstücke 

und baulichen Anlagen 

Unterhaltung der Grundstücke 

und baulichen Anlagen 

2010 2.113 TEUR 1.250 TEUR 

2011 2.011 TEUR 1.527 TEUR 

2012* 2.166 TEUR 1.597 TEUR 

2013* 2.210 TEUR 1.629 TEUR 

2014* 2.254 TEUR 1.661 TEUR 

2015* 2.299 TEUR 1.693 TEUR 

*= Planzahlen nach derzeitigem Stand 

2.500 TEUR 

2.000 TEUR 

1.500 TEUR 

1.000 TEUR 

500 TEUR 

0 TEUR 

2010 

2011 


2013* 

2014* 

2015* 

Bewirtschaftung der 

Grundstücke 

und baulichen 

Anlagen 

Unterhaltung der 

Grundstücke 

und baulichen 

Anlagen

8. Vermögen, Schulden und Liquidität 

Die Schulden des Landkreises Vechta betragen Ende des Jahres 2011 rd. 25,5 Mio. €. Darin sind 

jedoch die Kreditermächtigungen 2011 von 7,1 Mio. € noch nicht berücksichtigt. Für 2012 wurden 

keine Kredite eingeplant. Die Tilgung für aufgenommene Kredite beläuft sich 2012 auf insgesamt 

1.630.000 €, so dass Ende 2012 nach Tilgung der Kredite von einem Schuldenstand von rd. 23,8 

Mio. € ausgegangen werden kann (bei Inanspruchnahme der Kreditermächtigung 2011 im Jahre 

2012 rd. 30,9 Mio. €) An Zinsen sind 1.010.400 € (2010 = 1.186.000 €) eingeplant. 

Entwicklung der Schulden des Landkreises Vechta 

45.000 TEUR 

40.000 TEUR 

35.000 TEUR 

30.000 TEUR 

25.000 TEUR 

20.000 TEUR 

15.000 TEUR 

10.000 TEUR 

5.000 TEUR 

0 TEUR 

2007 

2008 

2009 

Stand: 01.01. eines jeden Jahres 

2010 

Haushaltsjahr Schulden insgesamt am 01.01. Schulden je Einwohner 

2007 38.285.367 EUR 288 EUR 

2008 36.787.221 EUR 274 EUR 

2009 33.341.411 EUR 248 EUR 

2010 31.418.174 EUR 233 EUR 

2011 27.487.947 EUR 203 EUR 

2012* 25.662.887 EUR 190 EUR ** 

2013* 27.132.992 EUR 200 EUR 

2014* 26.073.893 EUR 193 EUR 

2015* 24.555.256 EUR 181 EUR 

* = Planzahlen nach derzeitigem Stand einschließlich Kreditaufnahmen 

** = basierend auf den Einwohnerzahlen vom Vorjahr 

Der Kassenbestand wird am 01.01.2012 voraussichtlich etwa 7,5 Mio. € betragen. Ende 2012 wird 

aus heutiger Sicht planmäßig ein Kassenbestand von 3,5 Mio. € vorhanden sein. Als Höchstbetrag 

der Liquiditätskredite wurde in der Haushaltssatzung 2012 ein Betrag von 5,0 Mio. € festgesetzt 

(wie Vorjahr). Inwieweit im Jahr 2012 tatsächlich Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden 

müssen, ist von der Entwicklung der Kassenlage 2012 abhängig. 

2011 


2013* 

2014* 

2015*

V. Übersicht über die freiwilligen Mitgliedsbeiträge und 

Zuwendungen des Landkreises Vechta für 2011 

Mitgliedsbeiträge, Vereinbarungen 

Nr. Zuschussempfänger Zweck seit Betrag 

1. Bezirksverband Oldenburg (TKBA Kampe) Umlage 1991 1.100.000,00 € 

2. 

Zweckverband Erholungsgebiet Dammer 

Berge 

Verbandsumlage 1971 22.339,00 € 

3. Nds. Studieninstitut Umlage 1954 76.000,00 € 

4. Kreismusikschule e.V. Umlage 1996 321.500,00 € 

5. Metropolregion Mitgliedsbeitrag 2006 10.790,00 € 

6. Oldenburgische Landschaft Mitgliedsbeitrag 2008 70.000,00 € 

7. Verbund Oldenburger Münsterland (VOM) Mitgliedsbeitrag 1995 220.000,00 € 

8. Regionale Innovationsstrategie (RIS) Poolbeitrag 2005 8.003,95 € 

9. Bischöfliches Offizialat Münster, Vechta Schulsachkosten Ludgerusschule 1975 125.000,00 € 

10. Städte und Gemeinden 60 % Schulsachkosten Sek I 2011 3.817.000,00 € 

11. Museumsdorf Cloppenburg Mitgliedsbeitrag 2008 11.600,00 € 

12. Sozialdienst kath. Frauen (SKF) Betreuungsverein 1993 23.000,00 € 

13. Sozialdienst kath. Frauen (SKF) Frauenhaus 1993 100.000,00 € 

14. Caritas Sozialwerk 

Kostenbeteiligung 

Erziehungsberatungsstelle 

356.000,00 € 

15. Sozialdienst kath. Frauen (SKF) Kinderpflegedienst 120.000,00 € 

16. Sozialdienst kath. Frauen (SKF) Familienhebammen 100.000,00 € 

17. Sozialdienst kath. Männer (SKM) Suchtkrankenberatung 200.000,00 € 

18. Sozialdienst kath. Frauen (SKF) Sozialpsychiatrischer Dienst 56.000,00 € 

19. Naturpark Dümmer e.V. Mitgliedsbeitrag 1.700,00 € 

Mitgliedsbeiträge/Umlagen gesamt 6.738.932,95 € 

grds. freiwillige Zuwendungen 

Nr. Zuschussempfänger Zweck seit Betrag 

20. Deutsches Rotes Kreuz (DRK) allgemeine Zwecke 1994 1.022,58 € 

21. 

22. 

Deutsche Gesellschaft zur Rettung 

Schiffbrüchiger 

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge 

e.V., Oldenburg 

allgemeine Zwecke 1974 102,26 € 

allgemeine Zwecke 1974 255,65 € 

23. Europa-Union allgemeine Zwecke 1992 2.045,17 € 

24. Landesjagdverband, Kreisgruppe Vechta Prüfung der Jägeranwärter 8.600,00 € 

25. Kreisverkehrswacht Vechta allgemeine Zwecke 1971 1.022,58 € 

26. 

27. 

Kongregation der Schwestern Unserer Lieben 

Frau, Vechta 

Kongregation der Schwestern Unserer Lieben 

Frau, Vechta 

lfd. Zuschuss für berufsbildende 

Schulen Marienhain 

2005 75.000,00 € 

lfd. Zuschuss Liebfrauenschule 2005 374.000,00 € 

28. Kolleg St. Thomas, Vechta lfd. Zuschuss 2005 300.000,00 € 

29. Berufsakademie e.V. Zuschuss 2008 300.000,00 € 

30. Kreissportbund Vechta e.V. 

31. Kreissportbund Vechta e.V. 

33. 

Arbeitsgemeinschaft der katholischen 

Erwachsenenbildung, Cloppenburg 

Personalkosten nebenamtl. 

Übungsleiter 

Förderung sportlicher Anliegen auf 

Kreisebene 

1980 200.000,00 € 

1980 30.677,51 € 

Erwachsenenbildung 2003 38.080,00 €

34. Kreisvolkshochschule Vechta. e.V., Lohne Erwachsenenbildung 2003 36.960,00 € 

35. 

36. 

37. 

38. 

Ländliche Erwachsenenbildung (LEB), 

Cloppenburg 

Bildungsvereinigung Arbeit und Leben, 

Oldenburg 

Katholische Akademie Stapelfeld, 

Cloppenburg 

Koordinierungsstelle Kulturportal WeserEms, 

Museumsdorf Cloppenburg 

Erwachsenenbildung 2003 3.520,00 € 

Erwachsenenbildung 2003 1.440,00 € 

jährlicher Zuschuss auch für 

Umweltzentrum 

1995 27.630,00 € 

Mitfinanierung Kulturportal 2007 850,57 € 

39. Heimatbund für das Oldenburger Münsterland allgemeine Zwecke 1988 15.338,76 € 

40. Heimatbund für das Oldenburger Münsterland 

41. Heimatbund für das Oldenburger Münsterland 

Personalkosten der Heimatbibliothek 

Vechta 

Personalkosten Mitarbeiter in der 

Geschäftsstelle 

2009 10.000,00 € 

2009 15.000,00 € 

42. Bund der Vertriebenen, Lohne Kulturarbeit 1985 511,29 € 

43. Bund der Vertriebenen, Lohne 

Trachten- und Heimatstuben, 

Goldenstedt-Ambergen 

2008 2.500,00 € 

44. Musikschule Lohne e.V. Zuschuss 2006 60.000,00 € 

45. Jugendmusikschule Romberg e.V., Dinklage Zuschuss 2006 46.000,00 € 

46. Musikschule Neuenkirchen-Vörden e.V. Zuschuss 2006 16.000,00 € 

47. Musikerbund Südoldenburg, Visbek allgemeine Zwecke 1999 1.278,23 € 

48. Sängerbund Harmonia allgemeine Zwecke 1972 766,94 € 

49. 

Regionalausschuss Oldenburger Land Süd, 

Vechta 

Regionalwettbewerb „Jugend 

musiziert“ 

2003 790,00 € 

50. Imkerverein Vechta e.V. Förderung der Tierzucht 2009 300,00 € 

51. Kath. Gehörlosenverein Cloppenburg e.V. allgemeine Zwecke 1963 200,00 € 

52. Landesblindenverein, Kreisgruppe OM allgemeine Zwecke 1991 300,00 € 

53. Andreaswerk Zinszuschuss 1993 80.000,00 € 

54. St. Anna Stiftung Zinszuschuss 1993 1.100,00 € 

55. St. Elisabeth Haus, Lohne Zinszuschuss 1993 11.000,00 € 

56. AWO Schuldnerberatung 1997 12.526,65 € 

57. Diakonisches Werk Schuldnerberatung 1997 40.903,35 € 

58. 

Kath. Familienbildungsstätte 

Ludgeruswerk e.V., Lohne 

Zuschuss 1991 8.200,00 € 

59. "Donum vitae" e.V. Schwangerschaftsberatung 2001 15.000,00 € 

60. Kreisjugendring e.V. Zuschuss f. Geschäftsführung 1.600,00 € 

61. S.U.N. Durchführung von Stiftungsaufgaben 2003 15.000,00 € 

62. TI Nordkreis Vechta e.V. allgemeine Zwecke 2008 68.800,00 € 

63. TI Nordkreis Vechta e.V. -bis 2013- Ausgleich Marketingpool OM 2000 9.600,00 € 

64. TI Dammer Berge e.V. allgemeine Zwecke 2008 46.080,00 € 

65. TI Dammer Berge e.V. -bis 2013- Ausgleich Marketingpool OM 2005 7.800,00 € 

Zuwendungen gesamt 1.887.801,54 € 

Gesamt 8.626.734,49 €

VI. Investitionen 

Die Investitionsmaßnahmen des Landkreises sind im jeweiligen Teilhaushalt (insbesondere der 

Ämter 36 und 66) im Finanzhaushalt veranschlagt und dort als Einzelmaßnahme mit den 

Jahresraten erkennbar. 

VII. Folgekosten für Investitionen und Investitions- 

förderungsmaßnahmen 

Personalkosten 

Aus den im Haushaltsplan 2012 veranschlagten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 

sind keine höheren Personalkosten zu erwarten. 

Sachkosten 

Aus den im Haushaltsplan 2012 veranschlagten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 

sind hinsichtlich der Sachkosten keine nennenswerten Veränderungen zu erwarten. 

Schuldendienst 

Zur Finanzierung der Investitionen im Haushaltsjahr 2012 ist keine Aufnahme von 

Kreditmarktdarlehen vorgesehen. Somit ist kein zusätzlicher Schuldendienst zu leisten. 

Abschreibungen 

Im Haushaltsjahr 2012 sind Abschreibungen in Höhe von rd. 5,4 Mio. € (2011 = 5,5 Mio. €) 

eingeplant. Gleichzeitig werden die erhaltenen Investitionszuschüsse als Auflösung von 

Sonderposten auf der Ertragsseite im Ergebnishaushalt 2012 mit rd. 2.057.000 € veranschlagt. 

VIII. Haushaltssicherungskonzept 

Ein Haushaltssicherungskonzept ist aufgrund des ausgeglichenen Ergebnishaushalts 2012 nicht 

erforderlich. 

Vechta, 22.12.2011 

Focke 

Landrat

Produkte des Landkreises Vechta 

( Die wesentlichen Produkte sind in "Fettdruck" dargestellt.) 

Teilhaushalt PSP-Elemente Bezeichnung 

Organe P1.00.01.111001 Kreisorgane 

verantwortlich: P1.00.01.111001.001 KT/KA/Fachausschüsse 

Landrat Focke P1.00.01.111001.002 Landrat/Verwaltungsleitung 

P1.00.01.111015 Personalrat 

P1.00.01.111016 Gleichstellungsstelle 

Amt 10 P1.10.01.111002 Organisation 

verantwortlich: P1.10.01.111006 Haushaltswirtschaft und Controlling 

Herr Hinrichs P1.10.01.366001 Jugend- und Freizeitzentrum am Dümmer 

P1.10.01.531001 Elektrizitätsversorgung 

P1.10.01.612001 Plan-Afa o.KST/Zinsaufw. 

P1.10.01.613001 Abwicklung der Vorjahre 

P1.10.01.613002 Forderungsbereinigungen 

P1.10.02.111004 Informationstechnik 

P1.10.02.111004.001 zentrale Informationstechnik 

P1.10.02.111004.002 dezentrale Informationstechnik 

P1.10.02.111004.003 Telekommunikation 

P1.10.02.111011 Personalwirtschaft/-service 

P1.10.02.111011.001 Personalsachbearbeitung 

P1.10.02.111011.002 Gehaltsabrechnung 

P1.10.02.111011.003 Aus- und Fortbildung 

P1.10.02.111011.004 Personalservice f. Externe 

P1.10.02.111011.005 arbeitsmed./sicherheitstechn. Dienst 

P1.10.02.111011.006 Sonderpersonalkosten 

P1.10.02.312901 Verwaltung der Grundsicherung 

P1.10.03.111003 Zentrale Dienste 

P1.10.03.111003.001 Fahrdienst 

P1.10.03.111003.002 Post- und Botendienste 

P1.10.03.111003.003 Registratur und Druckerei 

P1.10.03.111003.004 Schreibdienst u. Infozentrale 

P1.10.03.111003.005 sonstige zentrale Dienste 

P1.10.03.111003.006 Sitzungsdienst u. Cafeteria 

P1.10.03.111008 Liegenschaftsverwaltung 

P1.10.03.111010 Kommunalaufsicht 

P1.10.03.121001 Statistik und Wahlen 

P1.10.03.411001 Krankenhäuser 

P1.10.03.611001 Steuern,allg.Zuweisungen,Umlagen 

P1.10.04.111007 Kassengeschäfte/Vollstreckung 

P1.10.04.111007.001 Kassenangelegenheiten 

P1.10.04.111007.002 Vollstreckung 

Amt 14 P1.14.00.111012 Rechnungsprüfung 

P1.14.00.111012.001 Landkreisprüfung 

P1.14.00.111012.002 Auftragsprüfung 

P1.14.00.111012.003 Prüfung Städte/Gemeinden 

Amt 32 P1.32.01.111014 zentrale Bußgeldstelle 

verantwortlich: 

Herr Böckenstette 


Frau Wagner 

P1.32.01.111014.001 Verkehrsordnungswidrigkeiten 

P1.32.01.111014.002 sonstige Ordnungswidrigkeiten 

P1.32.02.122005 Ausländerangelegenheiten 

P1.32.03.122001 allg. Ordnungsangelegenheiten 

P1.32.03.122002 Gewerbeangelegenheiten 

P1.32.03.122003 zentrale Vollzugsaufgaben 

P1.32.03.122003.001 Vollzugshilfen StVO/StVZO 

P1.32.03.122003.002 sonstige Vollzugshilfen 

P1.32.03.122003.003 Unterbringung gem. NPsychKG 

P1.32.03.122004 Melde-/Personenstandswesen 

P1.32.03.126001 Brandschutz 

P1.32.03.126001.001 vorbeugender Brandschutz 

P1.32.03.126001.002 Brandbekämpfung 

P1.32.03.127001 Rettungsdienst 

P1.32.03.127001.001 Abwicklung Rettungsdienst 

P1.32.03.127001.002 Betrieb Einsatzleitstelle




Amt 32 P1.32.03.128001 Katastrophenschutz 

verantwortlich: P1.32.04.111013 allg. Rechtsangelegenheiten 

Frau Wagner 

P1.32.04.111013.001 Vertretung in Rechtssachen 

P1.32.04.111013.002 Rechtsberatung 

Amt 36 P1.36.01.122006 Verkehrssicherung 

verantwortlich: P1.36.01.122006.001 Verkehrslenkung/-sicherung 

Herr Tauchert P1.36.01.122006.002 Überw.d.fließenden Verkehrs 

P1.36.01.122007 Fahr-/Beförderungserlaubnisse 

P1.36.02.122008 Kraftfahrzeugzulassungen 

P1.36.03.212001 Hauptschulen 

P1.36.03.215001 Realschulen 

P1.36.03.217001 Gymnasien, Kollegs 

P1.36.03.217001.001 Gymnasium Damme 

P1.36.03.217001.002 Gymnasium Lohne 

P1.36.03.217001.003 Gymn.Antonianum Vechta 

P1.36.03.217001.004 Gymn. in anderer Trägerschaft 

P1.36.03.221001 Förderschulen 

P1.36.03.221001.001 Marienschule Damme 

P1.36.03.221001.002 Marienschule Lohne 

P1.36.03.221001.003 Elisabethschule Vechta 

P1.36.03.221001.004 Förderschulen i.a.Trägerschaft 

P1.36.03.231001 Berufliche Schulen 

P1.36.03.231001.001 Handelslehranstalten Lohne 

P1.36.03.231001.002 Justus-von-Liebig-Schule Vechta 

P1.36.03.231001.003 berufliche Schulen i.a.Trägerschaft 

P1.36.03.231002 Adolf-Kolping-Schule Lohne 

P1.36.03.421001 Förderung des Sports 

P1.36.03.243001 sonst.schulische Aufgaben 

P1.36.03.243001.001 Allg. Schulverwaltung 

P1.36.03.243001.002 Kreismedienzentrum 

P1.36.03.244001 Kreisschulbaukasse 

P1.36.03.263001 Förderung von Musikschulen 

P1.36.03.273001 Volks- und Weiterbildung 

P1.36.03.281001 Heimat- und Kulturpflege 

Amt 39 P1.39.01.122011 Verwaltung Amt 39 

verantwortlich: P1.39.01.122011.001 Allgemeine Verwaltung 

Herr Dr. Dierkes P1.39.01.122011.002 Qualitätsmanagement 

P1.39.02.122009 Verbraucherschutz 

P1.39.03.122010 Zerlegung, Verarbeitung, Sonstiges 

P1.39.03.414005 Fleisch-/Geflügelfleischhygiene 

P1.39.03.414005.001 Fleischhygiene 

P1.39.03.414005.002 Geflügelfleischhygiene 

P1.39.04.122010 Tierhaltung 

P1.39.04.122010.001 Tierseuchenbekämpfung 

P1.39.04.122010.002 Tierschutz 

P1.39.04.537002 Beseitigung tierischer Nebenprodukte




Amt 50 P1.50.01.311110 Hilfe zum Lebensunterhalt:lfd.L. 

verantwortlich: P1.50.01.311110.001 Hilfe zum Lebensunterhalt:lfd.L.(ö.T.) 

Frau Wehebrink 

P1.50.01.311110.002 Hilfe zum Lebensunterhalt:lfd.L.(üö.T.) 

P1.50.01.311120 HzLebensU: einm.L.an Emf. lfd.L 

P1.50.01.311120.001 HzLebensU: einm.L.an Emf. lfd.L.(ö.T.) 

P1.50.01.311120.002 HzLebensU: einm.L.an Emf. lfd.L.(üö.T.) 

P1.50.01.311130 HzL.U: einm.L.an sonst.L.-Ber.(ö.T.) 

P1.50.01.311210 Hilfe z.Pfl.:Pfl.-Geld b.erh.Bed.(ö.T.) 

P1.50.01.311241 Hilfe z.Pfl.:angem.Aufw.d.P.-pers.(ö.T.) 

P1.50.01.311250 Hilfe z.Pfl.:Ausg.f.teilstat.Pfl.(ö.T.) 

P1.50.01.311260 Hilfe z.Pfl.:Ausg. für stat. Pfl. 

P1.50.01.311260.001 Hilfe z.Pfl.:Ausg. für stat. Pfl.(ö.T.) 

P1.50.01.311260.002 Hilfe z.Pfl.:Ausg. für stat. Pfl.(üö.T.) 

P1.50.01.311270 Hilfe z.Pfl.:Ausg.für Kurzzeitpfl.(ö.T.) 

P1.50.01.311310 EGH f.Beh.:Leist.z.med.Reha. 

P1.50.01.311310.001 EGH f.Beh.:Leist.z.med.Reha.(ö.T.) 

P1.50.01.311310.002 EGH f.Beh.:Leist.z.med.Reha.(üö.T.) 

P1.50.01.311321 EGH f.Beh.:H. z. angem.Schulbil. 

P1.50.01.311321.001 EGH f.Beh.:H. z. angem.Schulbil.(ö.T.) 

P1.50.01.311321.002 EGH f.Beh.:H. z. angem.Schulbil.(üö.T.) 

P1.50.01.311330 EGH f.Beh.:L.zTeilh.a.Arbeitsl.(üö.T.) 

P1.50.01.311341 EGH f.Beh.:L.in Werkst. für Beh. 

P1.50.01.311341.001 EGH f.Beh.:L.in Werkst. für Beh.(ö.T.) 

P1.50.01.311341.002 EGH f.Beh.:L.in Werkst. für Beh.(üö.T.) 

P1.50.01.311362 EGH f.Beh.:heilpäd.Leist. für Kinder 

P1.50.01.311362.001 EGH f.Beh.:heilpäd.Leist. für K.(ö.T.) 

P1.50.01.311362.002 EGH f.Beh.:heilpäd.Leist. für K.(üö.T.) 

P1.50.01.311366 EGH f.Beh.:H.z.L. in betr.Wohnm. 

P1.50.01.311366.001 EGH f.Beh.:H.z.L. in betr.Wohnm.(ö.T.) 

P1.50.01.311366.002 EGH f.Beh.:H.z.L. in betr.Wohnm.(üö.T.) 

P1.50.01.311367 EGH f.Beh.:H.z.Teilh.a.gem.Leben (ö.T.) 

P1.50.01.311370 EGH f.Beh.:sonst. L. der EGH 

P1.50.01.311370.001 EGH f.Beh.:sonst. L. der EGH(ö.T.) 

P1.50.01.311370.002 EGH f.Beh.:sonst. L. der EGH(üö.T.) 

P1.50.01.311420 Hilfen z. Ges.:Hilfe bei Krankh. 

P1.50.01.311420.001 Hilfen z. Ges.:Hilfe bei Krankh.(ö.T.) 

P1.50.01.311420.002 Hilfen z. Ges.:Hilfe bei Krankh.(üö.T.) 

P1.50.01.311430 Hilfen z.G.:Hilfen z.Familienpl. (üö.T.) 

P1.50.01.311510 Hilfe z. Überw. bes.soz. Schwierigkeiten 

P1.50.01.311510.001 Hilfe z. Überw. bes.soz.Schwierigk. (öT) 

P1.50.01.311510.002 Hilfe z. Überw. bes.soz.Schwierigk.(üöT) 

P1.50.01.311520 Hilfe in and. Lebensl.:Blindenh. 

P1.50.01.311520.001 Hilfe in and. Lebensl.:Blindenh.(ö.T.) 

P1.50.01.311520.002 Hilfe in and. Lebensl.:Blindenh.(üö.T.) 

P1.50.01.311531 Hilfen i.a. Lebensl.:H.z.Weiterf.d.Haushalts 

P1.50.01.311550 Hilfen i.a. Lebensl.: Bestattungskosten 

P1.50.01.311611 lfd. Grunds. i.A./Erwerbsminderung 

P1.50.01.311611.001 lfd. Grunds. i.A./Erwerbsminderung(ö.T.) 

P1.50.01.311611.002 lfd. Grunds. i.A./Erwerbsminderung(üö.T.) 

P1.50.01.311612 einm. L. Grunds. i.A./Erwerbsminderung 

P1.50.01.311701 Zahlungen Quotales System 

P1.50.01.311901 Verwaltung der Sozialhilfe 

P1.50.01.312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung 

P1.50.01.312201 Eingliederungsleistungen 

P1.50.01.312301 einmalige Leistungen 

P1.50.01.312601 Leistungen Bildung u.Teilhabe § 28 SGB II 

P1.50.01.313101 Hilfen für Asylbewerber 

P1.50.01.315101 Förderung von sozialen Einrichtungen 

P1.50.01.321001 Leist. nach dem B'versorgungsg. 

P1.50.01.321001.001 Leist. nach dem B'versorgungsg.(ö.T.)




Amt 50 


P1.50.01.321001.002 Leist. nach dem B'versorgungsg.(üö.T.) 

Frau Wehebrink P1.50.01.343001 Leistungen nach dem Betreuungsgesetz 

P1.50.01.343001.001 Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz 

P1.50.01.343001.002 Zuw. an Betreuungsorganisationen 

P1.50.01.344001 Durchf.d.HeimkehrerG u. HäftlingshilfeG 

P1.50.01.346001 Wohngeld 

P1.50.01.347001 Bildung und Teilhabe § 6 b BKGG 

P1.50.01.351101 Krankenversorgung nach LAG (ö.T.) 

P1.50.01.351901 Verw.d.sonst.soz.Hilfen/Leist.(LAG) 

P1.50.01.611003 Ausgleichsleistungen Grundsicherung 

P1.50.02.242001 Aufgaben nach dem BAFöG 

P1.50.02.345001 Landesblindengeld 

P1.50.02.363901 Aufg. n. d.B'Elterngeld- und ElternzeitG 

Amt 51 


P1.51.02.361101 Förd. von Kindern in Tageseinr./-pflege 

Herr Kucklick P1.51.02.361101.001 Betreuung in Kindertagesstätten 

P1.51.02.361101.002 Tagespflege 

P1.51.02.361101.003 Familien mit Zukunft I 

P1.51.02.361101.004 Familien mit Zukunft II (Brückenjahr) 

P1.51.02.361101.005 Sprachförderung Elementarbereich 

P1.51.02.361101.006 Betriebskosten für Kinderkrippen 

P1.51.02.361101.007 Familienförderung 

P1.51.02.361101.008 EFI-Projekt 

P1.51.02.363110 Jugendsozialarbeit/erz. Kinder-/Jschutz 

P1.51.02.363110.001 Jugendsozialarbeit 

P1.51.02.363110.002 erzieherischer Kinder-/Jugendschutz 

P1.51.02.363200 Förderung der Erziehung in der Familie 

P1.51.02.363200.001 Trennungs-/Scheidungsberatung 

P1.51.02.363200.002 Familienhebammenprojekt 

P1.51.02.363200.003 Gem. Unterbringung § 19 SGB VIII 

P1.51.02.363200.004 Betreuung des Kindes in Notsituationen 

P1.51.02.363310 Hilfen zur Erziehung 

P1.51.02.363310.001 Hilfen nach § 27 SGB VIII (JVA) 

P1.51.02.363310.002 Erziehungsberatung 

P1.51.02.363310.003 soziale Gruppenarbeit 

P1.51.02.363310.004 Erz.-beistandschaft, Betreuungshelfer 

P1.51.02.363310.005 Sozialpäd. Familienhilfe 

P1.51.02.363310.006 Tagesgruppenbetreuung 

P1.51.02.363310.007 Vollzeitpflege 

P1.51.02.363310.008 Heimerziehung, sonst. betr. Wohnformen 

P1.51.02.363310.009 intensive sozialpäd. Einzelbetreuung 

P1.51.02.363410 junge Volljährige/Ionahme/§ 35 a 

P1.51.02.363410.001 Hilfen f. junge Volljährige/Heime 

P1.51.02.363410.002 Hilfen f. junge Volljährige/VZPflege 

P1.51.02.363410.003 Hilfen f. junge Volljährige/sta. EinglH 

P1.51.02.363410.004 Hilfen f. junge Volljährige/ambulant 

P1.51.02.363410.005 Hilfe f. seelisch beh. Kinder/amb. 

P1.51.02.363410.006 Hilfe für seelisch beh. Kinder/stat. 

P1.51.02.363410.007 vorl. Maßn. z.Schutz v.Kindern/Jugendl. 

P1.51.02.363510 Adopt./Beistandsch./Amtspflegsch. etc. 

P1.51.02.363510.001 Mitw.b.Vormundsch.-/Fam.-Gerichtsverf. 

P1.51.02.363510.002 Adoptionsvermittlung 

P1.51.02.363510.003 Jugendgerichtshilfe 

P1.51.02.363510.004 Soz. Trainingskurse 

P1.51.02.363510.005 Beistandschaften und Vormundschaften 

P1.51.02.363902 Verwaltung der Jugendhilfe 

P1.51.02.412002 Schwangerschaftsberatung 

P1.51.03.341001 wirtschaftl. Hilfen nach dem UVG 

P1.51.04.362101 Jugendarbeit 

P1.51.04.362101.001 eigene Jugendarbeit 

P1.51.04.362101.002 Förderung der freien Jugendarbeit 

P1.51.04.362101.003 Schutzengel-Projekt 

P1.51.04.362101.004 NiKo-Projekt




Amt 53 


P1.53.02.414002 jugendzahnärztlicher Dienst 

Herr Dr. Staudt P1.53.03.414001 jugendärztlicher Dienst 

P1.53.04.412001 sozialpsychiatrischer Dienst 

P1.53.04.412001.001 Hilfen f. psychisch Kranke/Suchtkranke 

P1.53.04.412001.002 ext.Leist.f.psychisch Kranke/Suchtkranke 

P1.53.04.412001.003 Schutzmaßn. n. Nds.PsychKG 

P1.53.04.414003 Gesundheitsschutz,-förderung;Prävention 

P1.53.04.414003.001 allg. Gesundheits-/Infektionsschutz 

P1.53.04.414003.002 personenbezogener Infektionsschutz 

P1.53.04.414004 Gutachten und Stellungnahmen 

P1.53.04.414004.001 objektbezogene Stellungnahmen 

P1.53.04.414004.002 personenbezogene Stellungnahmen 

Amt 63 


P1.63.01.521002 Baulasten 

Herr Stukenborg P1.63.01.522001 Wohnbauförderung 

P1.63.01.555001 Aufgaben nach d. GrundstücksverkehrsG 

P1.63.02.521001 Bauaufsicht Wohnen und Gewerbe 

P1.63.02.521001.001 Beratung, Beiträge zu Produkten anderer Bereiche 

P1.63.02.521001.002 Wohnungsbau - Genehmigungs-u.sonst.Verf. 

P1.63.02.521001.003 Gewerbe - Genehmigungs- und sonst.Verfahren 

P1.63.02.521001.004 Statikprüfungen 

P1.63.02.523001 Denkmalschutz/-pflege 

P1.63.03.561003 Bauaufsicht Landwirtschaft 


P1.63.03.561003.002 Landwirtschaft - Genehmigungs- u. sonst.Verfahren 


P1.63.04.511001 räuml. Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 

P1.63.04.554001 Natur- und Landschaftsschutz 

P1.63.04.554001.001 Maßn.des Naturschutzes(einschl. Wald) 

P1.63.04.554001.002 Pflege-/Entwicklungsmaßn.in Schutzgeb. 

P1.63.04.554001.003 Natursch.-fachl.Ersatz-/Ausgl-fonds(NEF) 

P1.63.04.561001 allgemeiner Umweltschutz 

Amt 66 


P1.66.01.561002 Gewässer- und Bodenschutz 

Herr Langeland P1.66.01.561002.001 Abwasserbeseitigung 

P1.66.01.561002.002 Grundwasser und Oberflächengewässer 

P1.66.01.561002.003 Bodenschutz; wilde Müllablagerungen 

P1.66.01.561002.004 Beiträge zu Produkten anderer Bereiche 

P1.66.02.537001 Durchf./Überw. Abfallverwert./Beseitung 

P1.66.02.542001 Kreisstraßen 

P1.66.03.111009 zentrale Gebäudewirtschaft 

P1.66.03.111009.001 Kreisgebäude 

P1.66.03.111009.002 Pflegekolonne 

P1.66.03.421002 Kosten unentgeltlicher Nutzung von Einr. 

WFÖ 


P1.80.00.111005 Medien- und Öffentlichkeitsarbeit 

Herr Kühling P1.80.00.111005.001 Pressearbeit 

P1.80.00.111005.002 Öffentlichkeitsarbeit 

P1.80.00.241001 Schülerbeförderung 

P1.80.00.547001 ÖPNV 

P1.80.00.571001 komm.Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung 

P1.80.00.571001.001 Allg. Wirtschaftsförderung u. Marketing 

P1.80.00.571001.002 Akquisition u. Existenzgründungsförderung 

P1.80.00.571001.003 Bestandspflege u. Beschäftigungsförderung 

P1.80.00.575001 Förderung des Fremdenverkehrs 

P1.80.00.575001.001 Tourismus u. Fremdenverkehr 

P1.80.00.575001.002 Koordinierungsstelle u. Frauenförderung 

JFZ 


Herr Bröer 

P2.366002 Jugend- und Freizeitzentrum am Dümmer

Übersicht Ergebnishaushalt 


Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

(Überschuss (+) 

Fehlbetrag (−)) 

Organe 890.121 -890.121 

Amt für zentrale 

Aufgaben 

76.962.476 8.737.455 68.225.021 

Rechnungsprüfungsamt 271.600 674.500 -402.900 

Rechts- und Ordnungsamt 7.715.504 8.144.985 -429.481 

Amt für Straßenverkehr u. 

Schulen 

2.498.998 16.242.120 -13.743.122 

Amt für Veterinärwesen u. 

Lebensmittelüberwachung 

4.399.135 6.651.493 -2.252.358 

Sozialamt 42.269.600 59.924.590 -17.654.990 

Jugendamt 3.410.500 22.947.020 -19.536.520 

Gesundheitsamt 249.000 1.589.803 -1.340.803 

Amt für Planung, Umwelt 

u. Bauordnung 

3.673.600 3.383.713 289.887 

Amt für Wasserwirtschaft, 

Hoch- u. Tiefb 

Referat 

6.659.062 13.611.299 -6.952.237 

Wirtschaftsförderung u. 

Öffentlichkeitsarbeit 

887.550 5.925.198 -5.037.648 

Summe 148.997.025 148.722.297 274.728 

Außerordentliche 

Erträge 

Außerordentliche 

Aufwendungen 

Außerordentliches 

Ergebnis 

(Überschuss (+) 

Fehlbetrag (−))

Übersicht Finanzhaushalt 

Teil A 

Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Veränderung 

aus laufender aus laufender laufender für aus Investitions- aus 

aus Finanzierungs- Bestand an 

Finanzhaushalt VerwaltungsVerwaltungsVerwaltungsInvestitionsInvestitionstätigkeitFinanzierungsFinanzierungstätigkeitZahlungs- VE 

tätigkeittätigkeittätigkeittätigkeittätigkeittätigkeittätigkeitmitteln −Euro− −Euro− −Euro− −Euro− −Euro− −Euro − −Euro− −Euro− −Euro− −Euro− −Euro− 

Organe 794.110 -794.110 -794.110 


75.475.500 6.841.995 68.633.505 1.774.300 -1.774.300 1.630.000 -1.630.000 65.229.205 -20.000 

Aufgaben 

Rechnungsprüfungsamt 271.600 560.000 -288.400 23.700 -23.700 -312.100 

Rechts- und 

7.714.700 7.673.080 41.620 196.600 -196.600 -154.980 -280.000 

Ordnungsamt 

Amt für 

Straßenverkehr u. 2.344.000 14.364.050 -12.020.050 1.779.010 4.963.850 -3.184.840 -15.204.890 -3.325.000 

Schulen 

Amt für 

Veterinärwesen u. 4.399.135 6.456.462 -2.057.327 20.000 -20.000 -2.077.327 

Lebensmittelüb 

Sozialamt 42.269.600 59.831.920 -17.562.320 -17.562.320 

Jugendamt 3.410.500 22.670.646 -19.260.146 200.000 -200.000 -19.460.146 -800.000 

Gesundheitsamt 249.000 1.540.150 -1.291.150 -1.291.150 

Amt für Planung, 

3.653.600 3.261.350 392.250 251.500 260.000 -8.500 383.750 

Umwelt u. Bauordnung 

Amt für 

Wasserwirtschaft, 5.725.000 12.077.120 -6.352.120 1.042.600 2.331.500 -1.288.900 -7.641.020 -1.080.000 

Hoch- u. Tiefb 

Referat 

Wirtschaftsförderung 791.725 5.702.760 -4.911.035 800.000 1.400.000 -600.000 -5.511.035 -400.000 

u. Öffentli 

Summe 146.304.360 141.773.643 4.530.717 3.873.110 11.169.950 -7.296.840 1.630.000 -1.630.000 -4.396.123 -5.905.000 

Teil B 

Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen 

Verwaltungstätigkeit 146.304.360 141.773.643 

Investitionstätigkeit 3.873.110 11.169.950 

Finanzierungstätigkeit 1.630.000 

Summe 150.177.470 154.573.593


Erträge und Aufwendungen 

Haushaltsplan 2012 

Ergebnis 2010 

− Euro − 

LK Vechta 

Ansatz 2011 

− Euro − 

Ansatz 2012 

− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 2015 

− Euro − 

Ordentliche Erträge 

01. Steuern und ähnliche 

Abgaben 

3.053.438,07 3.033.500 3.033.500 3.033.500 3.033.500 3.033.500 

02. Zuwendungen und 

allgemeine Umlagen 

68.570.804,98 66.448.800 77.969.650 78.779.650 79.500.650 80.210.650 

03. Auflösungserträge aus 

Sonderposten 

2.201.605,83 2.666.053 2.221.612 2.204.348 2.136.645 2.102.666 

04. sonstige Transfererträge 4.723.613,99 3.015.500 3.586.200 3.606.200 3.606.200 3.606.200 

05. öffentlich-rechtliche 

Entgelte 

20.612.122,40 20.032.667 20.782.435 20.001.400 20.077.200 20.043.700 

06. privatrechtliche Entgelte 214.510,62 197.200 199.900 201.900 201.900 201.900 

07. Kostenerstattungen und 

Kostenumlagen 

35.840.576,66 33.216.210 36.491.275 37.405.375 37.453.375 37.453.375 

08. Zinsen und ähnliche 

Finanzerträge 

09. aktivierte Eigenleistung 

10. Bestandsveränderungen 

3.840.780,66 3.925.900 2.250.800 2.234.200 2.234.100 2.225.000 

11. sonstige ordentliche 

Erträge 

2.910.196,03 2.320.129 2.461.653 2.556.892 2.570.076 2.592.554 

12.= Summe ordentliche 

Erträge 

Ordentliche Aufwendungen 

141.967.649,24 134.855.959 148.997.025 150.023.465 150.813.646 151.469.545 

13. Aufwendungen für aktives 

Personal 

23.442.805,35 24.296.629 25.215.458 24.710.783 24.873.783 25.109.881 

14. Aufwendungen für 

Versorgung 

256.542,95 

15. Aufwendungen für Sachund 

Dienstleistungen 

12.658.854,44 10.775.030 11.059.240 10.234.775 10.180.555 10.170.335 

16. Abschreibungen 4.615.441,12 5.529.263 5.367.623 5.642.728 5.700.751 5.625.080 


Aufwendungen 

1.267.899,85 1.240.700 1.010.400 947.900 888.300 826.300 

18. Transferaufwendungen 63.868.927,82 66.053.776 69.844.656 68.865.386 68.412.791 68.380.476 


Aufwendungen 

28.786.932,74 33.608.605 36.224.920 36.327.691 36.522.777 36.595.881 

20. Überschuss gem. § 15 

Abs. 5 GemHKVO 

274.728 

21.= Summe ordentliche 

Aufwendungen 

134.897.404,27 141.504.003 148.997.025 146.729.263 146.578.957 146.707.953 

abzüglich Überschuss gem. § 

15 Abs. 5 GemHKVO 

274.728 

22. ordentliches Ergebnis 7.070.244,97 -6.648.044 274.728 3.294.201 4.234.690 4.761.592 

23. außerordentliche Erträge 19.068,85 

24. außerordentliche 

Aufwendungen 

14.269,16

25. Überschuss gem. § 15 

Abs. 6 GemHKVO 

26. Summe aus Zeile 24 und 

25 

abzüglich Überschuss gem. § 

15 Abs. 6 GemHKVO 

14.269,16 

27. außerordentliches 

Ergebnis 

4.799,69 

28. Jahresergebnis 

29. Summe der 

Jahresfehlbeträge aus 

Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 

GemHKVO 

7.075.044,66 -6.648.044 274.728 3.294.201 4.234.690 4.761.592 

Fortgeschriebenes 

Jahresergebnis 

7.075.044,66 -6.648.044 274.728 3.294.201 4.234.690 4.761.592

Finanzhaushalt 

Einzahlungen und Ergebnis 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 

Auszahlungen 

Einzahlungen aus laufender 

Verwaltungstätigkeit 

− Euro − − Euro − − Euro − − Euro − − Euro − − Euro − 


Abgaben 

3.053.437,97 3.033.500 3.033.500 3.033.500 3.033.500 3.033.500 



68.641.300,78 66.448.800 77.969.650 78.779.650 79.500.650 80.210.650 

03. sonstige 

Transfereinzahlungen 

4.300.702,09 3.015.500 3.586.200 3.606.200 3.606.200 3.606.200 

04. öffentlich-rechtliche Entgelte 20.298.414,07 20.032.667 20.782.435 20.001.400 20.077.200 20.043.700 



Kostenumlagen 

35.841.093,21 33.216.210 36.491.275 37.405.375 37.453.375 37.453.375 


Einzahlungen 

08. Einzahl. aus d. Veräußerung 

3.892.607,41 3.925.900 2.250.800 2.234.200 2.234.100 2.225.000 

geringwertiger 

Vermögensgegenstände 

624,86 

09. sonstige haushaltswirksame 

Einzahlungen 

1.868.270,56 1.997.950 1.990.600 1.990.600 1.990.600 1.980.600 

10. = Summe der Einzahlungen 

138.118.863,36 131.867.727 146.304.360 147.252.825 148.097.525 148.754.925 

aus lfd. Verwaltungstätigkeit 

Auszahlungen aus laufender 


11. Auszahlungen für aktives 

Personal 

22.258.627,73 23.251.872 23.634.427 23.870.843 24.109.469 24.350.564 

12. Auszahlungen für 

Versorgung 

251.877,67 

13. Auszahl. f. Sach- u. Dienstl. 

u. GVG 

13.482.804,67 10.775.030 11.059.240 10.234.775 10.180.555 10.170.335 


Auszahlungen 

1.267.890,17 1.240.700 1.010.400 947.900 888.300 826.300 

15. Transferauszahlungen 64.154.949,04 66.053.776 69.844.656 68.865.386 68.412.791 68.380.476 


Auszahlungen 

17. = Summe der 

28.285.294,61 33.608.605 36.224.920 36.327.691 36.522.777 36.595.881 

Auszahlungen aus lfd. 


129.701.443,89 134.929.983 141.773.643 140.246.595 140.113.892 140.323.556 

18. Saldo aus laufender 


Einzahlungen für 

Investitionstätigkeit 

8.417.419,47 -3.062.256 4.530.717 7.006.230 7.983.633 8.431.369 

19. Zuwendungen für 


4.242.951,56 4.223.140 3.039.010 2.571.910 1.999.010 1.569.010 

20. Beiträge u.ä. Entgelte für 


-27.218,85 

21. Veräußerung von 

Sachvermögen 


Finanzvermögensanlagen 

333.974,99 292.500 

23. sonstige Investitionstätigkeit 823.325,21 844.000 834.100 834.200 834.300 834.400 


für Investitionstätigkeit 

Auszahlungen für 

Investitionstätigkeiten 

5.373.032,91 5.359.640 3.873.110 3.406.110 2.833.310 2.403.410 

25. Erwerb von Grundstücken 613.981,53 153.000 150.000 150.000 150.000 150.000

und Gebäuden 

26. Baumaßnahmen 6.407.203,21 7.075.000 5.120.000 6.320.000 4.750.000 4.615.900 

27. Erwerb von beweglichen 

Sachvermögen 

2.333.078,15 721.200 893.300 228.500 83.500 38.500 

28. Erwerb von 


700.000 

29. Aktivierbare Zuwendungen 4.739.855,36 5.410.248 4.353.947 4.674.307 4.054.307 3.784.307 

30. Sonst. Inv.-tätigkeit 


580.806,21 662.192 652.703 652.703 652.703 652.703 



14.674.924,46 14.721.640 11.169.950 12.025.510 9.690.510 9.241.410 

32. Saldo aus 


-9.301.891,55 -9.362.000 -7.296.840 -8.619.400 -6.857.200 -6.838.000 

33. Finanzierungsmittel- 

Überschuss/-Fehlbetrag 

Ein-, Auszahlungen aus 

Finanzierungstätigkeit 

34. Einzahlungen; Aufn. von 

-884.472,08 -12.424.256 -2.766.123 -1.613.170 1.126.433 1.593.369 

Krediten und inneren Darlehen 

für Inv.-tätigkeit 

35. Auszahlungen; Tilgung von 

7.100.000 3.100.000 400.000 

Krediten und Rückzahlung von 

inneren Darlehen für Inv.tätigkeit 

3.930.228,40 1.976.055 1.630.000 1.459.200 1.518.700 1.580.700 

36. Saldo aus 


-3.930.228,40 5.123.945 -1.630.000 1.640.800 -1.118.700 -1.580.700 

37. Summe der Salden aus 

Zeile 33 und 36 

38. voraussichtl. Bestand an 

-4.814.700,48 -7.300.311 -4.396.123 27.630 7.733 12.669 

Zahlungsmitteln am Anfang des 

Haushaltsjahres 

39. voraussichtl. Bestand an 

8.200.000 7.500.000 

Zahlungsmitteln am Ende des 

Haushaltsjahres 

-4.814.700,48 899.689 3.103.877 27.630 7.733 12.669

Teilhaushalt Organe (THH00) 

Teilergebnishaushalt 


Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 

Ansatz 

2012 

− Euro − 

Ansatz 

Ansatz 2014 Ansatz 2015 

2013 

− Euro − − Euro − 

− Euro − 


01. Steuern und ähnliche Abgaben 

02. Zuwendungen u. allgem. Umlagen 

03. Auflösungserträge aus Sonderposten 

04. sonstige Transfererträge 

05. öffentlich-rechtliche Entgelte 

06. privatrechtliche Entgelte 


Kostenumlagen 

08. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 

09. aktivierte Eigenleistungen 


606,30 

11. sonstige ordentliche Erträge 16.955,35 25.517 

12. =Summe ordentliche Erträge 


17.561,65 25.517 


14. Aufwendungen für Versorgung 

559.660,50 505.160 613.127 592.849 550.080 532.882 

15. Aufwendungen für Sach- und 


40.968,03 46.000 76.000 46.000 46.000 66.000 

16. Abschreibungen 

17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 

94,86 94 93 94 

18. Transferaufwendungen 5.495,83 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 

19. sonstige ordentliche Aufwendungen 186.631,64 266.000 198.800 200.202 201.618 203.048 

20. = Summe ordentliche 

Aufwendungen 

792.850,86 819.260 890.121 841.244 799.892 804.030 

21. ordentliches Ergebnis 

22. außerordentliche Erträge 

23. außerordentliche Aufwendungen 

24. außerordentliches Ergebnis 

-775.289,21 -819.260 -890.121 -841.244 -799.892 -778.513 

25. Jahresergebnis -775.289,21 -819.260 -890.121 -841.244 -799.892 -778.513 

26. Erträge aus internen 

Leistungsbeziehungen 

74.392,54 47.700 45.000 45.000 45.000 45.000 

27. Aufwendungen aus internen 


25.167,16 26.500 26.500 26.500 26.500 

28. Saldo aus internen 


49.225,38 47.700 18.500 18.500 18.500 18.500 

29. Ergebnis unter Berücksichtigung 

der internen Leistungsbeziehungen 

-726.063,83 -771.560 -871.621 -822.744 -781.392 -760.013

Produktbeschreibung 

Produkt: Kreisorgane (P1.00.01.111001) 

Produktbereich: Produktgruppe: verantwortlich: 

1 Allgemeine Verwaltung 

11 Innere Verwaltung 

Kurzbeschreibung: 

111 Verwaltungssteuerung und –service LR Focke 

Dieses Produkt beinhaltet die Steuerung der Kreisverwaltung durch Kreistag, Kreisausschuss und 

Landrat. Enthalten ist auch die hierfür erforderliche Unterstützung durch den allgemeinen Vertreter des 

Landrates, die Referenten und übrige Bedienstete, die direkt für die Kreisorgane tätig sind, einschl. der 

Organisation und Dokumentation der politischen Willensbildung. 

Auftragsgrundlage: 

NLO, Satzungen und Geschäftsordnung 

Zielbeschreibung: 

� Zeit-, bedarfs- und anforderungsgerechte Vor- und Nachbereitung der Sitzungen der politischen 

Gremien sowie der Termine des Landrates und des Ersten Kreisrates 

� Nachhaltige Förderung des Images des Landkreises durch Empfänge und Repräsentationen 

Erläuterungen: 

� Abwicklung der Zuwendungen u. Zuschüsse an Fraktionen u. Gruppierungen 

� Abwicklung der Aufwandsentschädigungen für Kreistagsabgeordnete (KTA) und ehrenamtlich 

Tätige 

� Konzepte, Strategien und Rahmenregelungen 

� Protokollarische Aufgaben und repräsentative Vertretung 

� Besetzung der Ausschüsse des Kreistages (KT) und sonstiger Gremien 

� Organisation und Abwicklung der Wahl der kommunalen Vertreter in Aufsichtsräten u.ä. Gremien 

� Vorbereitung der Beratungsunterlagen, Einladungen, Sitzungsorganisation, Betreuung und 

� Protokollierung der Sitzungen 

� Erstellung und Versendung der Einladungen, Sitzungsprotokolle und weiterer Unterlagen 

� Vorbereitung und Abwicklung der Ortstermine und Rundfahrten 

� Bearbeitung von Satzungen der kommunalen Willensbildung und anderem Kommunalrecht 

� Zusammenstellung, Pflege und Herausgabe des Kreisrechtes 

� Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung 

� Durchführung von Verfahren (z. B. Benennung von Schöffen oder ehrenamtlichen Mitgliedern bei 

Gericht, bei der Landwirtschaftskammerwahl, beim Ausschuss für Kriegsdienstverweigerer und 

beim Musterungsausschuss) 

� Vorbereitung und Abwicklung repräsentativer Aufgaben (u.a. Empfänge und Veranstaltungen der 

Verwaltungsleitung, Orden und Ehrenzeichen, Jubiläen Partnerschaften etc.) 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Anzahl der Sitzungen des Kreistages, Kreisausschusses und der 

Fachausschüsse 26 21 

Anzahl der gesamten Tagesordnungspunkte 394 308 

Durchschnittliche Sitzungsdauer 1,50 Std. 1,43 Std. 

Leistungen: 

111001.001 KT/KA/Fachausschüsse 

111001.002 Landrat/Leitung


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 


2011 

− Euro − 

− Euro − 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 









Kostenumlagen 




606,30 

11. sonstige ordentliche Erträge 13.597,29 25.517 



14.203,59 25.517 



456.498,61 403.100 509.667 488.354 444.541 426.287 



28.978,22 35.000 65.000 35.000 35.000 55.000 



94,86 94 93 94 




Aufwendungen 

672.622,36 702.300 773.761 723.849 681.453 684.535 





-658.418,77 -702.300 -773.761 -723.849 -681.453 -659.018 




48.962,30 25.100 23.600 23.600 23.600 23.600 



23.225,13 24.500 24.500 24.500 24.500 



25.737,17 25.100 -900 -900 -900 -900 



-632.681,60 -677.200 -774.661 -724.749 -682.353 -659.918

Teilergebnishaushalt (weitere Produkte) 

Erträge und Ergebnis 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 

Aufwendungen − Euro − − Euro − − Euro − − Euro − − Euro − − Euro − 

P1.00.01.111015 

Personalrat 

45.426 45.380 47.190 47.747 48.309 48.877 

P1.00.01.111016 

Gleichstellungsstelle 

47.956 48.980 49.770 50.248 50.730 51.218 

Summe 93.382 94.360 96.960 97.995 99.039 100.095 

Teilfinanzhaushalt 

Einzahlungen und Auszahlungen 




Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 

Ergebnis 2010 

2011 2012 VE 2013 2014 2015 

− Euro − 

− Euro − − Euro − − Euro − − Euro − − Euro − 

02. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

03. sonstige Transfereinzahlungen 



06. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 

07. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 

08. Einzahlungen aus der Veräußerung 

geringwertiger Vermögensgegenstände 

606,30 

09. Sonstige haushaltswirksame 

Einzahlungen 

11.868,56 

10. = Summe der Einzahlungen aus lfd. 




12.474,86 

11. Auszahlungen für aktives Personal 

12. Auszahlungen für Versorgung 

504.825,04 505.160 517.210 522.383 527.605 532.882 

13. Auszahlungen für Sach- und 

Dienstleistungen u. GWG 

14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 

40.948,71 46.000 76.000 46.000 46.000 66.000 

15. Transferauszahlungen 3.450,66 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 


Auszahlungen 

176.561,71 266.000 198.800 200.202 201.618 203.048 

17. = Summe der Auszahlungen aus lfd. 


725.786,12 819.260 794.110 770.685 777.323 804.030 



Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 

19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 



21. Veräußerung von Sachvermögen 



23. sonstige Investitionstätigkeit 

24. = Summe der Einzahlungen für 


Auszahlungen für Investitionstätigkeit 

25. Erwerb von Grundstücken. u. Gebäuden 

26. Baumaßnahmen 

-713.311,26 -819.260 -794.110 -770.685 -777.323 -804.030

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 

28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 

29. Aktivierbare Zuwendungen 

30. Sonstige Investitionstätigkeit 

470,86 

31. = Summe der Auszahlungen für 


470,86 

32. Saldo aus Investitionstätigkeit -470,86 

33. Finanzierungsmittel-Überschuss/- 

Fehlbetrag 



34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 

und inneren Darlehen für 


35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 

inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 

36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 

-713.782,12 -819.260 -794.110 -770.685 -777.323 -804.030 

37. Finanzmittelveränderung -713.782,12 -819.260 -794.110 -770.685 -777.323 -804.030

Teilhaushalt Amt für zentrale Aufgaben (THH10) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 

33.528,47 33.500 33.500 33.500 33.500 33.500 

02. Zuwendungen u. allgem. 

Umlagen 

63.221.085,43 61.475.600 72.235.600 73.045.600 73.765.600 74.525.600 


Sonderposten 


1.205.185,00 1.205.186 1.187.923 1.156.631 1.129.689 1.105.022 


Entgelte 

32.881,00 3.300 8.000 8.000 8.000 8.000 

06. privatrechtliche Entgelte 1.159,67 500 500 500 500 500 


Kostenumlagen 

1.304.141,73 902.100 880.300 823.900 823.900 823.900 





3.835.338,75 3.924.100 2.249.100 2.232.600 2.232.600 2.223.600 

11. sonstige ordentliche Erträge 727.992,12 190.679 367.553 458.474 471.708 478.646 

12. =Summe ordentliche 

Erträge 


70.361.312,17 67.734.965 76.962.476 77.759.205 78.465.497 79.198.768 


Personal 

3.998.125,46 4.682.447 4.190.742 4.101.688 4.082.119 4.127.189 


Versorgung 

254.876,94 



195.401,84 270.500 281.000 267.000 267.000 267.000 

16. Abschreibungen 1.317.931,98 1.598.467 1.602.113 1.580.852 1.576.036 1.495.923 


Aufwendungen 

1.267.899,85 1.185.700 1.010.400 947.900 888.300 826.300 



Aufwendungen 

1.636.284,59 1.373.800 1.364.300 1.365.334 1.365.368 1.365.403 


Aufwendungen 

8.693.560,66 9.140.914 8.737.455 8.555.474 8.475.223 8.380.815 

21. ordentliches Ergebnis 61.667.751,51 58.594.051 68.225.021 69.203.731 69.990.274 70.817.953 



Aufwendungen 

11.697,85 


Ergebnis 

-5.500,85 

25. Jahresergebnis 61.662.250,66 58.594.051 68.225.021 69.203.731 69.990.274 70.817.953 



599.086,90 144.100 569.700 569.700 569.700 569.700 



35.543,34 38.500 38.500 38.500 38.500 



29. Ergebnis unter 

563.543,56 144.100 531.200 531.200 531.200 531.200 

Berücksichtigung der internen 


62.225.794,22 58.738.151 68.756.221 69.734.931 70.521.474 71.349.153


Produkt: Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen (P1.10.03.611001) 


6 Zentrale 

611 Steuern, allgemeine 

Herr Hinrichs 

61 Allgemeine Finanzwirtschaft Zuweisungen und Umlagen 


� Veranlagung und Abwicklung der Jagdsteuer 

� Abwicklung des Finanzausgleichs 

� Berechnung und Veranlagung der Kreisumlage 


� Jagdsteuersatzung des Landkreises i.V.m. § 3 NKAG 

� Nds. Finanzausgleichsgesetz (NFAG) 

� Nds. Finanzverteilungsgesetz (NFVG) 


Erhebung von Einnahmen für eine geordnete Haushalts- und Finanzwirtschaft bei adäquater 

Aufgabenerfüllung 


� Jagdsteuer :33.500 EUR 

� Schlüsselzuweisung Hauptansatz: 12.600.000 EUR 

� Schlüsselzuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises: 4.180.000 EUR 

� Umlagebeitrag des Landkreises Vechta für Entschuldungsfonds 267.000 EUR 

� Kreisumlage: 55.400.000 EUR 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Umlagequote: Einnahmen der Kreisumlage im Verhältnis zu den 

gesamten ordentlichen Erträgen 39% 38%


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 

33.528,47 33.500 33.500 33.500 33.500 33.500 


Umlagen 

63.136.181,00 61.385.000 72.180.000 72.990.000 73.710.000 74.470.000 


Sonderposten 



Entgelte 



Kostenumlagen 





11. sonstige ordentliche Erträge 

1.205.185,00 1.205.186 1.187.923 1.156.631 1.129.689 1.105.022 


Erträge 



Personal 


Versorgung 





Aufwendungen 

64.374.894,47 62.623.686 73.401.423 74.180.131 74.873.189 75.608.522 

18. Transferaufwendungen 267.000 269.700 272.400 275.000 


Aufwendungen 

0,18 


Aufwendungen 

0,18 267.000 269.700 272.400 275.000 




Aufwendungen 


Ergebnis 

64.374.894,29 62.623.686 73.134.423 73.910.431 74.600.789 75.333.522 









64.374.894,29 62.623.686 73.134.423 73.910.431 74.600.789 75.333.522 



64.374.894,29 62.623.686 73.134.423 73.910.431 74.600.789 75.333.522



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 

P1.10.01.111002 Organisation 188.384 151.200 191.845 157.336 155.953 158.452 

P1.10.01.111006 Haushaltswirtschaft 

und Controlling 

144.890 24.923 435.868 140.068 140.054 153.875 

P1.10.01.366001 Jugend- und 

Freizeitzentrum am Dümmer 

50.207 83.065 85.171 83.107 82.982 82.979 

P1.10.01.531001 

Elektrizitätsversorgung 

-3.656.800 -3.656.800 -2.024.300 -2.024.300 

- 

-2.024.300 

2.024.300 

P1.10.01.612001 Plan-Afa 

o.KST/Zinsaufw. 

P1.10.01.613001 Abwicklung der 

Vorjahre 

1.267.900 1.185.700 1.010.400 947.900 888.300 826.300 

P1.10.01.613002 

Forderungsbereinigungen 

-105.518 

P1.10.02.111004 Informationstechnik 487.135 626.345 632.693 602.451 584.656 501.429 

P1.10.02.111011 Personalwirtschaft/service 

1.046.609 2.325.417 1.537.772 1.437.234 1.385.412 1.396.496 

P1.10.02.312901 Verwaltung der 

Grundsicherung 

504.070 522.000 557.577 553.875 563.391 573.053 

P1.10.03.111003 Zentrale Dienste 854.733 1.103.610 790.505 776.023 781.489 776.396 

P1.10.03.111008 

Liegenschaftsverwaltung 

49.185 30.450 35.439 34.051 34.503 34.950 

P1.10.03.111010 Kommunalaufsicht 44.203 39.580 48.408 47.288 47.925 48.558 

P1.10.03.121001 Statistik und Wahlen -27.804 71.650 27.661 80.129 81.249 82.381 

P1.10.03.411001 Krankenhäuser 1.159.377 1.263.965 1.201.268 1.215.221 1.230.069 1.243.625 

P1.10.04.111007 

Kassengeschäfte/Vollstreckung 

142.531 114.430 122.623 125.117 127.632 130.175 

Summe 2.149.100 3.885.535 4.652.930 4.175.500 4.079.315 3.984.369 


Einzahlungen und 

Auszahlungen 

Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 

Ansatz 


− Euro − 

VE 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 




Abgaben 

33.528,37 33.500 33.500 33.500 33.500 33.500 

02. Zuwendungen und allgemeine 

Umlagen 

63.202.795,77 61.475.600 72.235.600 73.045.600 73.765.600 74.525.600 


04. öffentlich-rechtliche Entgelte 32.881,00 3.300 8.000 8.000 8.000 8.000 

05. privatrechtliche Entgelte 1.159,67 500 500 500 500 500 


Kostenumlagen 

1.344.114,79 902.100 880.300 823.900 823.900 823.900 


Einzahlungen 

08. Einzahlungen aus der 

3.804.963,75 3.924.100 2.249.100 2.232.600 2.232.600 2.223.600 

Veräußerung geringwertiger 


495,01 


Einzahlungen 

86.597,20 68.500 68.500 68.500 68.500 68.500 



68.506.535,56 66.407.600 75.475.500 76.212.600 76.932.600 77.683.600




Personal 

3.693.900,95 3.637.690 3.897.395 3.936.380 3.975.734 4.015.492 

12. Auszahlungen für Versorgung 250.211,66 



195.687,19 270.500 281.000 267.000 267.000 267.000 


Auszahlungen 

1.267.890,17 1.185.700 1.010.400 947.900 888.300 826.300 



Auszahlungen 

1.669.007,28 1.373.800 1.364.300 1.365.334 1.365.368 1.365.403 

17. = Summe der Auszahlungen 


7.099.737,25 6.497.690 6.841.995 6.809.314 6.792.802 6.773.195 









61.406.798,31 59.909.910 68.633.505 69.403.286 70.139.798 70.910.405 


Sachvermögen 




11.855,99 7.500 





11.855,99 7.500 

25. Erwerb von Grundstücken. u. 

Gebäuden 

18.436,94 3.000 

26. Baumaßnahmen 271.362,22 

27. Erwerb von beweglichem 

Sachvermögen 

293.018,87 247.000 318.000 15.000 15.000 15.000 



700.000 



1.798.712,00 1.570.000 1.456.300 20.000 1.491.000 1.485.000 1.529.000 



2.381.530,03 2.520.000 1.774.300 20.000 1.506.000 1.500.000 1.544.000 

32. Saldo aus 


-2.369.674,04 -2.512.500 -1.774.300 -20.000 -1.506.000 -1.500.000 -1.544.000 





34. Einzahlungen; Aufnahme von 

59.037.124,27 57.397.410 66.859.205 -20.000 67.897.286 68.639.798 69.366.405 




7.100.000 3.100.000 400.000 



3.930.228,40 1.976.055 1.630.000 1.459.200 1.518.700 1.580.700 

36. Saldo aus 


-3.930.228,40 5.123.945 -1.630.000 1.640.800 -1.118.700 -1.580.700 

37. Finanzmittelveränderung 55.106.895,87 62.521.355 65.229.205 -20.000 69.538.086 67.521.098 67.785.705

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 

Investitionsmaßnahme 

Gesamtinvestitionssumme 

−Euro− 

Ansatz 

Jahr 2012 

−Euro− 

bisher 

bereitgestellt 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

I1.100006.510 

Beschaffung Büromöbel für 

Lager 

10.000 10.000 

I1.100006 

Büromöbel für Lager 

I1.100018.525 

10.000 10.000 

Umlage nach dem KHG 


I1.100018 

1.436.300 1.436.300 

Umlage nach dem KHG 


I1.100019.510 

1.436.300 1.436.300 

Beschaffung VG Amt 10 


I1.100019 

5.000 5.000 

Beschaffung VG Amt 10 


I1.100020.510 

5.000 5.000 

Beschaffung bew. VG 

(Fuhrpark) 2012 

I1.100020 

33.000 33.000 

Beschaffung bew. VG 

(Fuhrpark) 2012 

I1.100021.525 

33.000 33.000 

Zuschuss Kardinal-von- 

Galen-Zentrum 

I1.100021 

40.000 20.000 20.000 

Zuschuss Kardinal-von- 

Galen-Zentrum 

I1.101018.510 

40.000 20.000 20.000 

Beschaffung Software LK 


I1.101018 

155.000 155.000 

Beschaffung Software LK 


I1.101019.510 

155.000 155.000 

Beschaffung Hardware LK 


I1.101019 

115.000 115.000 

Beschaffung Hardware LK 


115.000 115.000 

Gesamtsumme 1.794.300 1.774.300 20.000 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

Teilhaushalt Rechnungsprüfungsamt (THH14) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 








3.146,00 2.700 4.500 4.500 4.500 4.500 


Kostenumlagen 




278.038,45 277.100 267.100 267.100 267.100 267.100 

11. sonstige ordentliche Erträge 10.752,98 



291.937,43 279.800 271.600 271.600 271.600 271.600 



585.685,24 532.350 657.405 616.614 625.479 634.643 



280,00 



18. Transferaufwendungen 

1.495 5.939 5.940 5.939 



Aufwendungen 

595.872,05 547.350 674.500 634.653 643.519 652.682 





-303.934,62 -267.550 -402.900 -363.053 -371.919 -381.082 




6.316,87 3.800 3.700 3.700 3.700 3.700 



4.063,06 3.500 3.500 3.500 3.500 



2.253,81 3.800 200 200 200 200 



-301.680,81 -263.750 -402.700 -362.853 -371.719 -380.882






02. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 


Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 

Ergebnis 2010 

2011 2012 VE 2013 2014 2015 

− Euro − 

− Euro− − Euro − − Euro − − Euro − − Euro − 



3.146,00 2.700 4.500 4.500 4.500 4.500 





09. Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 

278.038,45 277.100 267.100 267.100 267.100 267.100 





281.184,45 279.800 271.600 271.600 271.600 271.600 



534.284,71 532.350 544.400 549.846 555.341 560.896 




15. Transferauszahlungen 

525,00 

16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 9.702,00 15.000 15.600 12.100 12.100 12.100 

17. = Summe der Auszahlungen aus lfd. 


544.511,71 547.350 560.000 561.946 567.441 572.996 




19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 










25. Erwerb von Grundstücken. u. Gebäuden 


-263.327,26 -267.550 -288.400 -290.346 -295.841 -301.396 

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 




23.700 



23.700 

32. Saldo aus Investitionstätigkeit -23.700 


Fehlbetrag 



-263.327,26 -267.550 -312.100 -290.346 -295.841 -301.396

34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 

und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 

35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 

inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 


37. Finanzmittelveränderung -263.327,26 -267.550 -312.100 -290.346 -295.841 -301.396 




−Euro− 

Ansatz 


−Euro− 

I1.140002.510 

Beschaffung Prüfprogramm 

I1.140002 

23.700 23.700 

Beschaffung 

Prüfprogramm 

23.700 23.700 

Gesamtsumme 23.700 23.700 

bisher 


−Euro− 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

Teilhaushalt Rechts- und Ordnungsamt (THH32) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 

289.766,53 310.000 288.000 288.000 288.000 288.000 


Sonderposten 

684,00 684 804 804 804 804 

04. sonstige Transfererträge 33.960,82 




Kostenumlagen 

201.402,28 180.700 180.900 180.900 180.900 180.900 





4.200,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

11. sonstige ordentliche Erträge 1.775.327,25 1.902.000 1.897.500 1.897.500 1.897.500 1.897.500 



6.946.530,78 7.669.884 7.715.504 7.745.504 7.914.004 7.880.504 


Personal 


1.889.398,45 1.916.610 2.256.879 2.118.587 2.143.296 2.168.377 



4.282.433,45 266.500 321.650 322.900 321.850 323.100 

16. Abschreibungen 224.889,52 200.659 218.856 227.146 230.382 206.797 


Aufwendungen 

55.000 0 0 0 



Aufwendungen 

412.065,94 5.250.300 5.149.100 5.187.176 5.307.252 5.303.830 


Aufwendungen 

7.004.627,03 7.887.569 8.144.985 8.054.309 8.201.280 8.200.604 




Aufwendungen 


-58.096,25 -217.685 -429.481 -308.805 -287.276 -320.100 




13.039,28 16.400 15.700 15.700 15.700 15.700 



134.900,54 700 133.700 133.700 133.700 133.700 




-121.861,26 15.700 -118.000 -118.000 -118.000 -118.000 



-179.957,51 -201.985 -547.481 -426.805 -405.276 -438.100


Produkt: zentrale Bußgeldstelle (P1.32.01.111014) 





111 Verwaltungssteuerung und –service Frau Wagner 

� Zentrale Abwicklung von Ordnungswidrigkeitsverfahren für andere Produktverantwortliche 

� Ermittlung der Verursacher, Verwarngeldbescheide, Bußgeldbescheide, Kfz- 

Halterheranziehung, 

Erzwingungshaft 


Verfahrenseinstellung, Einspruchsbescheide und Anträge auf 

� §§ 36, 37 Ordnungswidrigkeitengesetz, § 26 Straßenverkehrsgesetz 

� Sonstige Ordnungswidrigkeitsverfahren nach Maßgabe der Verordnung über sachliche 

Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (ZustVO- 

OWi) 


� Termingerechte und wirtschaftliche Abwicklung von Ordnungswidrigkeitsverfahren 

� Gewährleistung der Verkehrssicherheit 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Fallzahlen Verkehrsordnungswidrigkeiten 27.122 28.521 

Fallzahlen Sonderordnungswidrigkeiten 607 563 

Fallzahl VerkehrsOWis je Stelle 3.858 5.402 

Fallzahl SonderOWis je Stelle 450 436 

Leistungen: 

111014.001 Verkehrsordnungswidrigkeiten 

111014.002 Sonstige Ordnungswidrigkeiten


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 





Kostenumlagen 





11. sonstige ordentliche Erträge 1.704.057,28 1.897.000 1.897.000 1.897.000 1.897.000 1.897.000 



1.704.057,28 1.897.000 1.897.000 1.897.000 1.897.000 1.897.000 


Personal 


321.110,06 367.950 366.232 365.749 369.679 373.650 



803,28 500 500 500 500 500 



Aufwendungen 


24.490,01 25.797 26.090 26.090 26.082 25.997 


Aufwendungen 

104.789,04 167.200 78.700 78.700 78.700 78.700 


Aufwendungen 

451.192,39 561.447 471.522 471.039 474.961 478.847 




Aufwendungen 


1.252.864,89 1.335.553 1.425.478 1.425.961 1.422.039 1.418.153 




1.252.864,89 1.335.553 1.425.478 1.425.961 1.422.039 1.418.153 



90.092,04 88.500 88.500 88.500 88.500 




-90.092,04 -88.500 -88.500 -88.500 -88.500 



1.162.772,85 1.335.553 1.336.978 1.337.461 1.333.539 1.329.653



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 2015 

− Euro − 

P1.32.02.122005 

Ausländerangelegenheiten 

441.386 495.374 673.087 550.408 556.990 561.702 

P1.32.03.122001 allg. 

Ordnungsangelegenheiten 

103.540 63.950 123.220 131.200 88.129 123.146 

P1.32.03.122002 

Gewerbeangelegenheiten 

20.174 22.281 53.212 51.340 50.789 47.502 

P1.32.03.122003 zentrale 

Vollzugsaufgaben 

32.785 35.070 36.930 37.260 37.593 37.928 

P1.32.03.122004 Melde- 

/Personenstandswesen 

10.448 6.420 6.230 6.320 6.412 6.503 

P1.32.03.126001 Brandschutz 393.399 551.234 502.984 509.253 512.891 508.662 

P1.32.03.127001 Rettungsdienst 126.899 134.129 201.579 202.641 206.906 199.977 

P1.32.03.128001 

Katastrophenschutz 

37.275 36.920 43.409 42.309 42.652 42.885 

P1.32.04.111013 allg. 

Rechtsangelegenheiten 

176.824 192.160 243.808 233.535 236.453 239.448 

Summe 1.342.730 1.537.538 1.884.459 1.764.266 1.738.815 1.767.753 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 

Ansatz 


− Euro − 

VE 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 





Umlagen 

289.766,53 310.000 288.000 288.000 288.000 288.000 

03. sonstige Transfereinzahlungen 26.535,16 




Kostenumlagen 

199.387,28 180.700 180.900 180.900 180.900 180.900 





54.543,69 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 


Einzahlungen 

1.661.487,56 1.902.000 1.897.500 1.897.500 1.897.500 1.897.500 

10. = Summe der Einzahlungen aus 

lfd. Verwaltungstätigkeit 



6.687.440,68 7.669.200 7.714.700 7.744.700 7.913.200 7.879.700 



1.774.241,13 1.916.610 2.003.830 2.023.878 2.044.110 2.064.544 



4.284.181,95 266.500 321.650 322.900 321.850 323.100 


Auszahlungen 

55.000



Auszahlungen 

412.498,74 5.250.300 5.149.100 5.187.176 5.307.252 5.303.830 

17. = Summe der Auszahlungen aus 


6.666.761,49 7.686.910 7.673.080 7.732.454 7.871.712 7.889.974 





20.679,19 -17.710 41.620 12.246 41.488 -10.274 









80.000 





Gebäuden 

80.000 

26. Baumaßnahmen 160.000 160.000 


Sachvermögen 



253.126,89 67.000 196.600 120.000 190.000 45.000 



32.000,00 



285.126,89 67.000 196.600 280.000 350.000 45.000 

32. Saldo aus Investitionstätigkeit -285.126,89 -67.000 -196.600 -280.000 -270.000 -45.000 






Krediten und inneren Darlehen für 





36. Saldo aus 


-264.447,70 -84.710 -154.980 -280.000 -257.754 -3.512 -10.274 

37. Finanzmittelveränderung -264.447,70 -84.710 -154.980 -280.000 -257.754 -3.512 -10.274




−Euro− 

Ansatz 


−Euro− 

bisher 


−Euro− 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

I1.320018.510 

Digitalfunkanbindung ELS 

140.000 130.000 10.000 

I1.320018 

Digitalfunkanbindung ELS 

140.000 130.000 10.000 

I1.320033.510 

Beschaffung EDV ELS 2012 

I1.320033 

15.000 15.000 

Beschaffung EDV ELS 


15.000 15.000 

I1.320034.510 

Beschaffung VG ELS 2012 

9.600 9.600 

I1.320034 

Beschaffung VG ELS 2012 

9.600 9.600 

I1.320035.510 

Beschaffung VG FTZ 2012 

40.000 40.000 

I1.320035 

Beschaffung VG FTZ 2012 

40.000 40.000 

I1.320036.510 

Software Waffenregister 

2.000 2.000 

I1.320036 

Software Waffenregister 

I1.320037.510 

2.000 2.000 

Endgeräte Digitalfunk - 

Kreisfeuerwehr 

I1.320037 

30.000 

Endgeräte Digitalfunk - 


I1.320038.510 

30.000 

Gerätewagen Messtechnik - 


I1.320038 

120.000 120.000 

Gerätewagen Messtechnik 

- Kreisfeuerwehr 

I1.320039.500 

120.000 120.000 

Erneuerung Heizzentrale 

FTZ/FFW Vechta 

I1.320039.555 

160.000 160.000 

Anteil Heizzentrale 

FTZ/FFW Stadt Vechta 

I1.320039 

-80.000 


FTZ/FFW Vechta 

80.000 160.000 

Gesamtsumme 436.600 196.600 10.000 280.000 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

Teilhaushalt Amt für Straßenverkehr u. Schulen (THH36) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 


Umlagen 

317.957,00 155.300 42.300 42.300 42.300 42.300 


Sonderposten 


132.332,46 202.070 154.998 154.744 152.872 150.445 


Entgelte 

2.079.663,46 1.987.800 1.973.000 1.973.000 1.973.000 1.973.000 



Kostenumlagen 





154.954,82 231.400 273.500 273.500 273.500 273.500 

11. sonstige ordentliche Erträge 95.707,85 2.700 2.890 2.824 2.793 


Erträge 


2.840.711,80 2.631.170 2.498.998 2.501.634 2.499.696 2.497.238 


Personal 

2.660.412,42 2.732.010 2.792.877 2.755.080 2.785.759 2.796.837 


Versorgung 

1.400,00 



2.680.191,49 3.976.030 4.053.390 3.582.720 3.600.500 3.598.480 



Aufwendungen 

1.545.639,20 1.700.949 1.751.623 1.848.114 1.904.316 1.903.017 



Aufwendungen 

1.608.953,74 1.347.880 1.635.400 1.635.428 1.635.456 1.635.485 


Aufwendungen 

13.903.968,05 15.566.769 16.242.120 15.047.302 15.149.696 15.158.569 



-11.063.256,25 -12.935.599 -13.743.122 -12.545.668 -12.650.000 -12.661.331 


Aufwendungen 

12.678,00 


Ergebnis 

-12.678,00 

25. Jahresergebnis -11.075.934,25 -12.935.599 -13.743.122 -12.545.668 -12.650.000 -12.661.331 



409.100,00 409.100 409.100 409.100 409.100 409.100 



468.697,34 453.400 456.400 456.400 436.400 436.400 




-59.597,34 -44.300 -47.300 -47.300 -27.300 -27.300 

Berücksichtigung der 

internen 


-11.135.531,59 -12.979.899 -13.790.422 -12.592.968 -12.677.300 -12.688.631


Produkt: Kraftfahrzeugzulassungen (P1.36.02.122008) 



122 Ordnungsangelegenheiten Herr Tauchert 

12 Sicherheit und Ordnung 


� Zulassung und Stilllegung von Fahrzeugen zum öffentlichen Personenverkehr 

� Ausnahmegenehmigungen StVO (Schwertransporte § 70 StVZO, Sonntagsfahrverbote §30 

StVO), 

Parkerleichterungen § 46 StVO 

� Außerbetriebsetzungen von Fahrzeugen einschließlich der Überwachung und Einleitung von 

Fahndungsmaßnahmen, Halterauskünfte, Beratungen und Auskünfte 


StVG, StVO, StVZO, FZV, FahrzeugregisterVO, KfzSteuG, PflichtversicherungsG, 

FahrpersonalG, ArbeitszeitG, AltautoVO und weitere Verordnungen 


� Gewährleistung von Verkehrssicherheit und Versicherungsschutz 

� Durchsetzung der Pflichten für die Haltung von Fahrzeugen 


Zulassung, Abmeldung, Ausnahmegenehmigungen, Auskünfte, Beratungen 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Fallzahlen 71.761 71.349 

Fallzahl je Stelle 9.785 9.841 

Wartezeit je Kunde 14,87 min. 10,79 min. 

Bearbeitungszeit je Fall 9,33 min. 8,39 min.


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 


2.520,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 


06. privatrechtliche Entgelte 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 


Kostenumlagen 





1.756,00 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 




1.260.225,92 1.165.200 1.165.200 1.165.200 1.165.200 1.165.200 


Personal 


413.317,60 408.170 437.339 430.065 435.057 440.130 



71.847,09 134.800 101.700 101.700 101.700 101.700 



Aufwendungen 


2.403,90 


Aufwendungen 

96.718,04 68.800 53.800 53.800 53.800 53.800 


Aufwendungen 

584.286,63 611.770 592.839 585.565 590.557 595.630 




Aufwendungen 


675.939,29 553.430 572.361 579.635 574.643 569.570 




675.939,29 553.430 572.361 579.635 574.643 569.570 



15.221,94 15.000 15.000 15.000 15.000 




-15.221,94 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 



660.717,35 553.430 557.361 564.635 559.643 554.570


Produkt: Gymnasien, Kollegs (P1.36.03.217001) 


2 Schule und Kultur 

217 Gymnasien, Kollegs Herr Tauchert 

21 Schulträgeraufgaben 


Das Gymnasium ist eine weiterführende Schule, in der Bildungsabschlüsse bis zur 

Hochschulreife erworben werden können. 

Der Landkreis Vechta ist Träger der drei öffentlichen Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst 

das Bereitstellen und die Unterhaltung der Schulanlagen sowie die Finanzierung der 

Schulsachkosten. Hier sind alle Ausgaben und Einnahmen der Schulsachkosten enthalten, die 

durch den Betrieb der Schulen entstehen. 

An den Schulsachkosten bei den zwei in kirchlicher Trägerschaft befindlichen Gymnasien 

beteiligt sich der Landkreis aufgrund von Vereinbarungen mit einem freiwilligen laufenden 

Zuschuss. 


� Nieders. Schulgesetz 

� Kreistagsbeschlüsse 


� Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gymnasialangebots 

� Bedarfsgerechte und angemessene Förderung der Schulen in anderer Trägerschaft 

Kennzahlen: 

Nettoaufwendungen je Schüler (Gymnasium Damme) 

Nettoaufwendungen je Schüler (Gymnasium Lohne) 

Nettoaufwendungen je Schüler (GAV) 

Nettoaufwendungen je Schüler aus dem LK Vechta (Gymnasien in anderer 

Trägerschaft) 

Leistungen: 

217001.001 Gymnasium Damme 

217001.002 Gymnasium Lohne 

217001.003 Gymnasium Antonianum Vechta 

217001.004 Gymnasien in anderer Trägerschaft 

2009 2010 

458 € 541 € 

833 € 573 € 

533 € 674 € 

500 € 500 €


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 

0,00 


Sonderposten 


59.783,56 58.116 60.379 60.379 60.129 59.152 




Kostenumlagen 





51.846,00 60.000 45.000 45.000 45.000 45.000 




294.190,43 266.816 253.479 253.479 253.229 252.252 


Personal 


866.825,99 877.600 905.500 914.556 923.701 932.939 



925.059,62 1.721.150 1.923.750 1.625.450 1.639.600 1.637.350 



Aufwendungen 

490.568,28 512.014 515.830 589.763 622.937 604.878 

18. Transferaufwendungen 699.000,00 699.000 806.400 0 0 


Aufwendungen 

183.645,65 152.100 148.200 148.200 148.200 148.200 


Aufwendungen 

3.165.099,54 3.961.864 4.299.680 3.277.969 3.334.438 3.323.367 



-2.870.909,11 -3.695.048 -4.046.201 -3.024.490 -3.081.209 -3.071.115 


Aufwendungen 

10.965,00 

24. außerordentliches Ergebnis -10.965,00 




270.200,00 270.200 270.200 270.200 270.200 270.200 



19.297,47 45.000 20.000 20.000 




250.902,53 225.200 250.200 250.200 270.200 270.200 



-2.630.971,58 -3.469.848 -3.796.001 -2.774.290 -2.811.009 -2.800.915



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 2015 

− Euro − 

P1.36.01.122006 

Verkehrssicherung 

-23.871 -64.186 -37.687 -47.138 -44.715 -54.226 

P1.36.01.122007 Fahr- 

/Beförderungserlaubnisse 

-38.853 -2.900 38.322 31.878 35.586 31.351 

P1.36.03.212001 Hauptschulen 1.524.013 1.671.031 1.698.031 1.672.532 1.672.531 1.672.532 

P1.36.03.215001 Realschulen 2.029.038 2.135.470 2.343.430 2.137.053 2.159.369 2.165.056 

P1.36.03.221001 

Förderschulen 

927.244 1.097.441 976.003 1.074.197 1.070.564 1.060.926 

P1.36.03.231001 Berufliche 

Schulen 

1.426.224 1.738.248 1.641.570 1.698.577 1.661.760 1.639.005 

P1.36.03.231002 Adolf- 

Kolping-Schule Lohne 

556.638 715.190 1.055.239 973.265 972.914 959.409 

P1.36.03.243001 

sonst.schulische Aufgaben 

553.726 544.295 599.943 582.794 609.256 647.058 

P1.36.03.244001 

Kreisschulbaukasse 

502.334 530.982 562.978 592.268 622.925 654.191 

P1.36.03.263001 Förderung 

von Musikschulen 

542.108 541.730 542.618 542.405 542.456 542.509 

P1.36.03.273001 Volks- und 

Weiterbildung 

488.447 431.000 427.930 427.930 427.930 427.930 

P1.36.03.281001 Heimat- und 

Kulturpflege 

149.597 189.350 166.687 161.047 158.802 159.936 

P1.36.03.421001 Förderung 

des Sports 

528.632 535.830 536.718 536.505 536.556 536.609 

Summe 9.165.277 10.063.481 10.551.782 10.383.313 10.425.934 10.442.286 



Auszahlungen 

Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 


− Euro − 

VE 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 




Abgaben 



03. sonstige 


317.957,00 155.300 42.300 42.300 42.300 42.300 


Entgelte 

2.036.568,44 1.987.800 1.973.000 1.973.000 1.973.000 1.973.000 



Kostenumlagen 

155.254,82 231.400 273.500 273.500 273.500 273.500 


Einzahlungen 




0,00

09. Sonstige 

haushaltswirksame 

Einzahlungen 


64.700,63 2.700 

Einzahlungen aus lfd. 




2.642.047,99 2.429.100 2.344.000 2.344.000 2.344.000 2.344.000 


Personal 

2.578.146,03 2.732.010 2.666.430 2.693.105 2.720.027 2.747.225 


Versorgung 

1.400,00 

13. Auszahlungen für Sachund 



Auszahlungen 

3.170.043,39 3.976.030 4.053.390 3.582.720 3.600.500 3.598.480 


16. sonstige 

5.419.681,78 5.809.900 6.008.830 5.225.960 5.223.665 5.224.750 


Auszahlungen 


1.596.957,63 1.347.880 1.635.400 1.635.428 1.635.456 1.635.485 



12.766.228,83 13.865.820 14.364.050 13.137.213 13.179.648 13.205.940 





-10.124.180,84 -11.436.720 -12.020.050 -10.793.213 -10.835.648 -10.861.940 






Sachvermögen 



4.076.664,26 1.340.640 1.319.010 1.319.010 1.319.010 1.319.010 

23. sonstige 



449.582,24 470.000 460.000 460.000 460.000 460.000 





4.526.246,50 1.810.640 1.779.010 1.779.010 1.779.010 1.779.010 

25. Erwerb von Grundstücken. 

u. Gebäuden 

300.235,83 

26. Baumaßnahmen 5.133.389,64 2.610.000 1.995.000 3.325.000 2.725.000 2.900.000 2.955.900 


Sachvermögen 



1.487.864,86 254.700 187.500 8.500 8.500 8.500 

29. Aktivierbare Zuwendungen 1.845.950,27 2.723.248 2.247.647 2.233.307 2.219.307 2.205.307 

30. Sonstige 



461.900,17 543.192 533.703 533.703 533.703 533.703 



9.229.340,77 6.131.140 4.963.850 3.325.000 5.500.510 5.661.510 5.703.410 

32. Saldo aus 


-4.703.094,27 -4.320.500 -3.184.840 -3.325.000 -3.721.500 -3.882.500 -3.924.400 



-14.827.275,11 -15.757.220 -15.204.890 -3.325.000 -14.514.713 -14.718.148 -14.786.340



34. Einzahlungen; Aufnahme 

von Krediten und inneren 

Darlehen für 


35. Auszahlungen; Tilgung 


Darlehen für 


36. Saldo aus 


37. Finanzmittelveränderung -14.827.275,11 -15.757.220 -15.204.890 -3.325.000 -14.514.713 -14.718.148 -14.786.340 



I1.360006.500 

Bau von Schulen und 

Sportstätten 

I1.360006 

Bau von Schulen und 

Sportstätten 

I1.360007.525 

Zuschuss Schulsachkosten 

HRS § 118 NSchG 

I1.360007 

Zuschuss Schulsachkosten 

HRS § 118 NSchG 

I1.362001.500 

Sanierung Ludgerusschule 

I1.362001 

Sanierung Ludgerusschule 

I1.363114.500 

Fassadensanierung 

Gymnasium Damme 

I1.363114 



I1.363119.500 

Umbau Verwaltung 


I1.363119 

Umbau Verwaltung 


I1.363213.500 

Sanierung Sportplatz 

Gymnasium Lohne 

I1.363213 

Sanierung Sportplatz 

Gymnasium Lohne 


−Euro− 

4.000.000 

4.000.000 

Ansatz 


−Euro− 

123.000 123.000 

123.000 123.000 

bisher 


−Euro− 

2.900.000 400.000 1.000.000 

2.900.000 400.000 1.000.000 

320.000 320.000 

320.000 320.000 

230.000 230.000 

230.000 230.000 

5.000 5.000 

5.000 5.000 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

I1.363313.500 

Sanierung GAV Europahaus 

I1.363313 

Sanierung GAV 

Europahaus 

I1.363314.500 


GAV 

I1.363314 


GAV 

I1.364204.500 

Umbau naturw. Räume 

(Physik) MS Lohne 

I1.364204 

Umbau naturw. Räume 


I1.364205.510 

Einr. naturw. Räume 


I1.364205 

Einr. naturw. Räume 


I1.364310.500 


Elisabethschule 

I1.364310 


Elisabethschule 

I1.364311.500 

Sanierung Sporthalle SZ 

Vechta-Nord 

I1.364311 

Sanierung Sporthalle SZ 

Vechta-Nord 

I1.365110.510 

Einrichtung 

Verwaltungstrakt HLA 

Lohne 

I1.365110 

Einrichtung 

Verwaltungstrakt HLA 

Lohne 

I1.365111.500 

Umbau+Erweiterung Verw. 

HLA Lohne 

I1.365111 

Umbau+Erweiterung 

Verw. HLA Lohne 

I1.365208.510 

Einrichtung Büro Verw.ass. 

JvL-Schule 

I1.365208 

Einrichtung Büro 

Verw.ass. JvL-Schule 

3.100.000 100.000 2.000.000 1.000.000 

3.100.000 100.000 2.000.000 1.000.000 

325.000 325.000 

325.000 325.000 

15.000 15.000 

15.000 15.000 

34.000 34.000 

34.000 34.000 

30.000 30.000 

30.000 30.000 

350.000 350.000 

350.000 350.000 

45.000 45.000 

45.000 45.000 

85.000 85.000 

85.000 85.000 

10.000 10.000 

10.000 10.000

I1.365209.500 

Umbau Verwaltung+WC 

JvL-Schule Vechta 

I1.365209 

100.000 100.000 

Umbau Verwaltung+WC 

JvL-Schule Vechta 

100.000 100.000 

I1.366010.500 

Sanierung + Umbau AKS 

525.000 360.000 165.000 

I1.366010 

Sanierung + Umbau AKS 

I1.366011.510 

525.000 360.000 165.000 

Einrichtung Haus II AKS 

Lohne 

I1.366011 

90.000 90.000 

Einrichtung Haus II AKS 

Lohne 

90.000 90.000 

I1.367005.510 

Beschaffung VG KMZ 2012 

I1.367005 

8.500 8.500 

Beschaffung VG KMZ 


I1.368004.525 

8.500 8.500 

Zuw. f. Inv. an Kommunen 

(KSBK) 2012 

I1.368004 

879.340 879.340 

Zuw. f. Inv. an Kommunen 

(KSBK) 2012 

879.340 879.340 

Gesamtsumme 13.174.840 3.184.840 1.165.000 2.325.000 1.000.000

Teilhaushalt Amt für Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung (THH39) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 


241.280,37 289.380 


06. privatrechtliche Entgelte 7,38 


Kostenumlagen 





15.415,28 3.000 14.700 10.200 10.200 10.200 

11. sonstige ordentliche Erträge 74.145,27 150 



4.266.026,77 4.659.287 4.399.135 3.918.600 3.825.900 3.825.900 


Personal 


4.939.043,07 5.002.062 5.007.532 4.988.876 5.043.247 5.098.880 



363.139,08 483.000 402.050 387.425 387.425 387.425 



Aufwendungen 

15.635,04 6.393 16.211 17.622 17.313 13.063 

18. Transferaufwendungen 300,00 300 300 300 300 300 


Aufwendungen 

939.990,84 993.325 1.225.400 1.225.400 1.225.400 1.225.400 


Aufwendungen 

6.258.108,03 6.485.080 6.651.493 6.619.623 6.673.685 6.725.068 




Aufwendungen 


-1.992.081,26 -1.825.793 -2.252.358 -2.701.023 

- 

-2.847.785 

2.899.168 




-1.992.081,26 -1.825.793 -2.252.358 -2.701.023 

- 

-2.847.785 

2.899.168 



220.811,00 184.200 195.700 195.700 195.700 195.700 



-220.811,00 -184.200 -195.700 -195.700 -195.700 -195.700 




-2.212.892,26 -2.009.993 -2.448.058 -2.896.723 -3.043.485 

- 

3.094.868


Produkt: Verbraucherschutz (P1.39.02.122009) 


1 Allgemeine Verwaltung 122 Ordnungsangelegenheiten Herr Dr. Dierkes 



Überwachung der Herstellung und des Inverkehrbringens von Lebensmitteln, kosmetischen 

Mitteln, Tabakerzeugnissen, Bedarfsgegenständen, Futtermitteln und Tierarzneimitteln 


VO (EG) 178/2002, 852, 853, 854 u. 882/2004, Lebensmittel- und BedarfsgegenständeG und 

weitere Gesetze und Verordnungen 


� Schutz des Verbrauchers vor Gesundheitsschädigungen, Täuschung und Irreführung 

� Sicherstellung des gleichberechtigten Handels 

� Überprüfungen im Rahmen des gesetzlichen Mindestmaßes 


� Amtstierärztliche und amtliche Gutachten und Stellungnahmen 

� Zulassung und Registrierung der Betriebe 

� Prüfung und Ausstellung amtstierärztlicher und amtlicher Bescheinigungen 

� Regelmäßige Überprüfungen der Betriebe, die Lebensmittel (einschl. Tabakerzeugnisse, 

Kosmetika und Bedarfsgegenstände) herstellen, bearbeiten oder in den Verkehr bringen, 

einschließlich Risikobewertung und Beratung 

� Aufstellung der Probenahmepläne 

� Probenahme, Niederschrift, Probenversand, Bewertung der Gutachten, Abgabe an andere 

Behörden, Berichtswesen 

� Erteilung von Ausnahmegenehmigungen 

� Ahndung von Verstößen, verwaltungsrechtliche Maßnahmen 

� Gebührenerhebung 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Anzahl der überwachungspflichtigen Betriebe insgesamt 1.958 1.989 

Anzahl der überprüften Betriebe 985 1.059 

% Anteil der kontrollierten Betriebe 50,30 53,24 

Anzahl der insgesamt durchgeführten Kontrollen 1.672 1.656 

Anzahl der durchgeführten Probenahmen 823 922 

davon Fremdproben 172 158 

Anzahl der auf Grund negativer Probeergebnisse 

eingeleiteten Bußgeld- und Strafverfahren 11 10 

% Anteil beanstandeter Proben an Gesamtproben 1,34 1,08


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 








19.819,31 28.000 20.000 20.000 20.000 20.000 


Kostenumlagen 




9.916,90 3.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

11. sonstige ordentliche Erträge 1.312,67 150 



31.048,88 31.150 30.000 30.000 30.000 30.000 



394.053,70 347.450 432.814 411.706 417.755 424.209 






3.151,18 5.200 4.200 4.200 4.200 4.200 



Aufwendungen 

429.510,74 382.000 471.364 450.256 456.305 462.759 





-398.461,86 -350.850 -441.364 -420.256 -426.305 -432.759 








-398.461,86 -350.850 -441.364 -420.256 -426.305 -432.759 



-398.461,86 -350.850 -441.364 -420.256 -426.305 -432.759 



Ergebnis 

2010 − Euro 

− 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 2015 

− Euro − 

P1.39.01.122011 Verwaltung 

Amt 39 

205.506 180.160 242.187 219.628 222.024 223.971 

P1.39.03.122010 Zerlegung, 

Verarbeitung, Sonstiges 

-28.936 -1.100 -14.020 318.150 321.493 324.872 

P1.39.03.414005 Fleisch- 

/Geflügelfleischhygiene 

250.661 0 -1.448 158.132 284.686 316.821 

P1.39.04.122010 Tierhaltung 512.225 576.863 610.393 608.890 616.420 622.969 

P1.39.04.537002 Beseitigung 

tierischer Nebenprodukte 

874.975 903.220 1.169.582 1.171.667 1.172.557 1.173.476 

Summe 1.814.430 1.659.143 2.006.694 2.476.467 2.617.180 2.662.109



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 

Ansatz 

2012 − 

Euro − 

VE 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 





Umlagen 



05. privatrechtliche Entgelte 7,38 


Kostenumlagen 




14.855,67 3.000 14.700 10.200 10.200 10.200 


Einzahlungen 

125,00 150 





3.933.929,70 4.369.907 4.399.135 3.918.600 3.825.900 3.825.900 



4.660.203,87 5.002.062 4.828.712 4.877.004 4.925.767 4.975.027 




363.923,90 483.000 402.050 387.425 387.425 387.425 

15. Transferauszahlungen 300,00 300 300 300 300 300 


Auszahlungen 

921.909,59 993.325 1.225.400 1.225.400 1.225.400 1.225.400 



5.946.337,36 6.478.687 6.456.462 6.490.129 6.538.892 6.588.152 









-2.012.407,66 -2.108.780 -2.057.327 -2.571.529 -2.712.992 -2.762.252 





280.000,00 280.000 





Gebäuden 

280.000,00 280.000 

26. Baumaßnahmen 280.000 


Sachvermögen 



3.318,18 20.000 



96.000



3.318,18 376.000 20.000 

32. Saldo aus Investitionstätigkeit 276.681,82 -96.000 -20.000 












-1.735.725,84 -2.204.780 -2.077.327 -2.571.529 -2.712.992 -2.762.252 

37. Finanzmittelveränderung -1.735.725,84 -2.204.780 -2.077.327 -2.571.529 -2.712.992 -2.762.252 




−Euro− 

Ansatz 


−Euro− 

I1.390006.510 

Ausstattung Krisenzentrum 

I1.390006 

20.000 20.000 

Ausstattung 

Krisenzentrum 

20.000 20.000 


bisher 


−Euro− 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

Teilhaushalt Sozialamt (THH50) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 

3.019.909,60 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 


Umlagen 


Sonderposten 

2.686.564,87 2.788.000 4.254.000 4.254.000 4.254.000 4.254.000 



Entgelte 


1.351,48 500 500 500 500 500 


Kostenumlagen 

31.719.228,80 29.558.935 32.688.900 33.688.900 33.736.900 33.736.900 





0,00 



Erträge 


40.378.258,78 37.272.135 42.269.600 43.269.600 43.317.600 43.317.600 


Personal 


Versorgung 

1.119.512,78 1.103.580 1.204.359 1.180.988 1.194.845 1.208.913 



30.022,79 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 



Aufwendungen 

1.437,80 618 1.331 1.332 999 336 



Aufwendungen 

14.087.519,40 14.586.200 16.354.700 16.354.700 16.354.700 16.354.700 


Aufwendungen 

54.315.589,53 56.400.598 59.924.590 59.597.020 59.155.544 59.167.949 

21. ordentliches Ergebnis -13.937.330,75 -19.128.463 -17.654.990 -16.327.420 -15.837.944 -15.850.349 



Aufwendungen 

129,85 


Ergebnis 

129,85 




-13.937.200,90 -19.128.463 -17.654.990 -16.327.420 -15.837.944 -15.850.349 



25.284,08 21.500 21.500 21.500 21.500 




-25.284,08 -21.500 -21.500 -21.500 -21.500 


internen 


-13.962.484,98 -19.128.463 -17.676.490 -16.348.920 -15.859.444 -15.871.849


Produkt: EGH für Behinderte: heilpädagogische Leistungen für Kinder (P1.50.01.311362) 


3 Soziales und Jugend 

311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Frau Wehebrink 

31 Soziale Hilfen 


Zwölften 

Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) 

Örtlicher Träger: Frühförderung behinderter und von einer Behinderung bedrohter Kinder als ambulante 

Maßnahme. 

Überörtlicher Träger: Gewährung der notwendigen Leistungen und Hilfen für behinderte oder von einer 

Behinderung bedrohter Kinder, Förderung und Unterstützung in Einrichtungen. 


SGB XII, SGB IX 


Örtlicher Träger: 

� Die Entwicklung der Kinder in ihrer jeweiligen Lebensumwelt fördern 

� Die Entfaltung ihrer Persönlichkeit anregen, unterstützen und begleiten 

� Eine drohende Behinderung verhüten oder eine vorhandene Behinderung oder deren Folgen 

beseitigen oder mildern 

� Durch die frühzeitige Förderung spätere teilstationäre (oder stationäre) Maßnahmen in 

entsprechenden Einrichtungen möglichst verhindern und damit Kosten einsparen 

Überörtlicher Träger: 

� Eine drohende Behinderung abwenden oder den fortschreitenden Verlauf einer Behinderung 

verlangsamen oder die Folgen einer Behinderung beseitigen oder mildern 


Örtlicher Träger: 

� Gewährung und Übernahme der für die erforderlichen ambulanten Maßnahmen anfallenden Kosten 

� Jährliche Überprüfung der Notwendigkeit durch die Anforderung ärztlicher Atteste 

� Verhandlungen mit den Anbietern über Kostenbegrenzung / Entgeltvereinbarungen 

Überörtlicher Träger: 

� Gewährung und Übernahme der für die erforderlichen Maßnahmen anfallenden Kosten in 

Sprachheilkindergärten, Sonderkindergärten und Integrationskindergärten 

� Überprüfung der Notwendigkeit durch Beteiligung des Amtsarztes 

Kennzahlen: 

Örtlicher Träger 2009 2010 

Frühförderungsfälle 0 - 7 Jahre Stand 31.12. 414 360 

Frühförderungsfälle je 1.000 Kinder (0 - 7 Jahre) 41,93 37,13 

Aufwendungen je Fall Stand 31.12. 517 € 471 € 

Überörtlicher Träger 2009 2010 

Anzahl der Fälle Stand 31.12. 273 292 

Leistungen: 

311362.001 örtlicher Träger 

311362.002 überörtlicher Träger


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 





Kostenumlagen 






296.525,86 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 




Personal 






Aufwendungen 

296.525,86 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 



Aufwendungen 

8.424.691,82 8.200.000 8.319.000 8.100.000 8.100.000 8.100.000 


Aufwendungen 

8.424.691,82 8.200.000 8.319.000 8.100.000 8.100.000 8.100.000 




Aufwendungen 


-8.128.165,96 -8.050.000 -8.169.000 -7.950.000 -7.950.000 -7.950.000 









-8.128.165,96 -8.050.000 -8.169.000 -7.950.000 -7.950.000 -7.950.000 



-8.128.165,96 -8.050.000 -8.169.000 -7.950.000 -7.950.000 -7.950.000


Produkt: Zahlungen Quotales System (P1.50.01.311701) 



311 Grundversorgung und Hilfen nach Frau Wehebrink 


dem Zwölften 

Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) 


Das Quotale System legt die Aufwendungen des örtlichen und des überörtlichen Trägers der 

Sozialhilfe als Gesamtaufwand zusammen und verteilt jeweils zu tragende Anteile nach einem 

festgelegten Schlüssel (Quote). Grundlage für das Quotale System sind die abrechnungsfähigen 

Ausgaben des örtlichen Trägers (Landkreis) und des überörtlichen Trägers (Land Niedersachsen) 

der Sozialhilfe. Die Quoten können bei Bedarf an die tatsächliche Ausgabesituation angepasst 

werden. 


SGB XII, Nds. AG SGB XII 


� Ständige Erfassung und Abrechnung der realen Kosten unter Berücksichtigung der 

Trägerschaft 

� Einbringen der Landkreisinteressen bei der Abrechnung und Ermittlung der Quote 


� Jährliche Abrechnung aller einzubringenden Ausgaben mit dem Land 

� Beobachtung der Kostenentwicklung im Hinblick auf Quotenanpassung


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 


Umlagen 


Sonderposten 



Entgelte 



27.264.456,99 25.000.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 

Kostenumlagen 







27.264.456,99 25.000.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 

Erträge 



Personal 


Versorgung 





Aufwendungen 



Aufwendungen 


Aufwendungen 

21. ordentliches Ergebnis 27.264.456,99 25.000.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 



Aufwendungen 


Ergebnis 

25. Jahresergebnis 27.264.456,99 25.000.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 








Berücksichtigung der internen 27.264.456,99 25.000.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 26.300.000 

Leistungsbeziehungen


Produkt: Leistungen für Unterkunft und Heizung (P1.50.01.312101) 



312 Grundsicherung für Arbeitssuchende Frau Wehebrink 


nach dem 

Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 

(SGBII) 


Der Landkreis Vechta ist kommunaler Träger für Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende 

in Form von Leistungen für Unterkunft und Heizung, Wohnungsbeschaffungskosten, 

Umzugskosten sowie Mietkautionen. 

Der Bund beteiligt sich zweckgebunden an den Leistungen für Unterkunft und Heizung mit 

einem Anteil von z. Zt. 26,4 %. 

Das Land beteiligt sich an den Kosten mit einem Zuschuss, der jährlich neu festgesetzt wird. 


SGB II, Nds.AG SGB II 


� Eingliederung des Hilfsbedürftigen in das Erwerbsleben 

� Sicherung des Lebensunterhaltes 


� Übernahme der in der Kurzbeschreibung beschriebenen Kosten 

� Monatliche Abrechnung des Bundesanteiles über das Nieders. Landesamt für Soziales, 

Jugend und Familie 

� Einflussnahme in der Trägerversammlung der ARGE 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Anzahl der Bedarfsgemeinschaften Stand 31.12. 2693 2654 

Aufwendungen für Unterkunft und Heizung 10.350.540 € 10.343.489 €


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 


Umlagen 


Sonderposten 

2.378.902,85 2.438.000 3.904.000 3.904.000 3.904.000 3.904.000 



Entgelte 



Kostenumlagen 






66.395,38 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 


Erträge 



Personal 


Versorgung 





Aufwendungen 


2.445.298,23 2.458.000 3.924.000 3.924.000 3.924.000 3.924.000 


Aufwendungen 

10.351.030,95 10.600.000 11.300.000 11.300.000 11.300.000 11.300.000 


Aufwendungen 

10.351.030,95 10.600.000 11.300.000 11.300.000 11.300.000 11.300.000 




Aufwendungen 


Ergebnis 

-7.905.732,72 -8.142.000 -7.376.000 -7.376.000 -7.376.000 -7.376.000 









-7.905.732,72 -8.142.000 -7.376.000 -7.376.000 -7.376.000 -7.376.000 



-7.905.732,72 -8.142.000 -7.376.000 -7.376.000 -7.376.000 -7.376.000



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 

Ansatz 


− Euro − 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 

P1.50.01.311110 Hilfe zum 

Lebensunterhalt:lfd.L. 

1.598.089 1.221.000 1.363.000 1.363.000 1.363.000 1.363.000 

P1.50.01.311120 HzLebensU: einm.L.an 

Emf. lfd.L 

P1.50.01.311130 HzL.U: einm.L.an 

sonst.L.-Ber.(ö.T.) 

123.832 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 

P1.50.01.311210 Hilfe z.Pfl.:Pfl.-Geld 

b.erh.Bed.(ö.T.) 

-10.431 139.000 26.500 26.500 26.500 26.500 

P1.50.01.311241 Hilfe 

z.Pfl.:angem.Aufw.d.P.-pers.(ö.T.) 

2.750 5.000 50.000 50.000 50.000 50.000 

P1.50.01.311250 Hilfe 

z.Pfl.:Ausg.f.teilstat.Pfl.(ö.T.) 

-588 5.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

P1.50.01.311260 Hilfe z.Pfl.:Ausg. für stat. 

Pfl. 

1.651.081 2.198.400 2.028.000 2.028.000 2.028.000 2.028.000 

P1.50.01.311270 Hilfe z.Pfl.:Ausg.für 

Kurzzeitpfl.(ö.T.) 

8.174 5.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

P1.50.01.311310 EGH 

f.Beh.:Leist.z.med.Reha. 

767 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

P1.50.01.311321 EGH f.Beh.:H. z. 

angem.Schulbil. 

3.967.078 4.060.000 4.150.000 4.150.000 4.150.000 4.150.000 

P1.50.01.311330 EGH 

f.Beh.:L.zTeilh.a.Arbeitsl.(üö.T.) 

59.310 80.000 70.000 70.000 70.000 70.000 

P1.50.01.311341 EGH f.Beh.:L.in Werkst. 

für Beh. 

8.328.426 8.675.000 9.160.000 9.160.000 9.160.000 9.160.000 

P1.50.01.311366 EGH f.Beh.:H.z.L. in 

betr.Wohnm. 

7.950.468 9.330.000 9.200.000 9.200.000 9.200.000 9.200.000 

P1.50.01.311367 EGH 

f.Beh.:H.z.Teilh.a.gem.Leben (ö.T.) 

312.428 280.000 350.000 350.000 350.000 350.000 

P1.50.01.311370 EGH f.Beh.:sonst. L. der 

EGH 

-1.390.404 -1.152.500 -1.162.000 -1.162.000 -1.162.000 -1.162.000 

P1.50.01.311420 Hilfen z. Ges.:Hilfe bei 

Krankh. 

P1.50.01.311430 Hilfen z.G.:Hilfen 

z.Familienpl. (üö.T.) 

479.137 574.000 494.000 494.000 494.000 494.000 

P1.50.01.311510 Hilfe z. Überw. bes.soz. 

Schwierigkeiten 

-77.251 -43.000 16.000 -66.000 -66.000 -66.000 

P1.50.01.311520 Hilfe in and. 

Lebensl.:Blindenh. 

25.347 59.500 22.500 22.500 22.500 22.500 

P1.50.01.311531 

Hilf.i.a.Lebensl.:H.z.Weiterf.d.Haushalt 

2.000 2.000 2.000 2.000 

P1.50.01.311550 Hilfen i.a. Lebensl.: 

Bestattungskosten 

35.000 35.000 35.000 35.000 

P1.50.01.311601 Grunds. 

i.A./Erwerbsminderung 

3.692.578 3.584.900 

P1.50.01.311611 lfd.L.Grunds 


2.299.800 1.299.800 799.800 799.800 

P1.50.01.311612 einm.L.Grunds 


5.000 5.000 5.000 5.000 



1.027.863 967.359 1.410.024 1.394.662 1.405.214 1.415.527 

P1.50.01.312301 einmalige Leistungen 154.259 235.000 235.000 235.000 235.000 235.000 

P1.50.01.312601 Leistungen Bildung 

u.Teilhabe §28 SGB II 

500.000 500.000 500.000 500.000 

P1.50.01.313101 Hilfen für Asylbewerber 61.445 251.965 194.100 194.100 194.100 194.100

P1.50.01.315101 Förderung von sozialen 

Einrichtungen 

40.477 84.800 80.200 77.000 74.000 73.000 

P1.50.01.321001 Leist. nach dem 

B'versorgungsg. 

20.695 27.900 35.000 35.000 35.000 35.000 

P1.50.01.343001 Leistungen nach dem 

Betreuungsgesetz 

P1.50.01.344001 Durchf.d.HeimkehrerG u. 

HäftlingshilfeG 

P1.50.01.346001 Wohngeld 

86.849 137.420 112.860 113.719 114.585 115.461 

P1.50.01.347001 Bildung und Teilhabe § 6 

b BKGG 

500.000 500.000 500.000 500.000 

P1.50.01.351101 Krankenversorgung nach 

LAG (ö.T.) 

4.521 

P1.50.01.351901 

Verw.d.sonst.soz.Hilfen/Leist.(LAG) 

30.335 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 

P1.50.01.611003 Ausgleichsleistungen 

Grundsicherung 

-3.019.910 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 

P1.50.02.242001 Aufgaben nach dem 

BAFöG 

73.919 75.770 90.323 83.661 84.762 85.889 

P1.50.02.345001 Landesblindengeld 23.869 -500 -500 -500 -500 

P1.50.02.363901 Aufg. n. d.B'Elterngeldund 

ElternzeitG 

-32.070 -36.051 -26.317 -28.522 -27.517 -26.428 

Summe 25.193.043 27.936.463 28.431.490 27.322.920 26.833.444 26.845.849 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 


− Euro − 

VE Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 



01. Steuern und ähnliche Abgaben 3.019.909,60 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 


Umlagen 

2.711.564,87 2.788.000 4.254.000 4.254.000 4.254.000 4.254.000 

03. sonstige Transfereinzahlungen 2.937.307,33 1.924.700 2.326.200 2.326.200 2.326.200 2.326.200 



1.840,24 500 500 500 500 500 


Kostenumlagen 


Einzahlungen 


31.678.752,85 29.558.935 32.688.900 33.688.900 33.736.900 33.736.900 



129,85 


Einzahlungen 

291,10 





40.349.795,84 37.272.135 42.269.600 43.269.600 43.317.600 43.317.600 


Personal 


1.058.898,72 1.103.580 1.113.020 1.124.155 1.135.390 1.146.744 




Auszahlungen 

29.887,79 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 

15. Transferauszahlungen 39.217.473,56 40.688.200 42.342.200 42.038.000 41.583.000 41.582.000


Auszahlungen 

14.021.232,79 14.586.200 16.354.700 16.354.700 16.354.700 16.354.700 



54.327.492,86 56.399.980 59.831.920 59.538.855 59.095.090 59.105.444 










Sachvermögen 









Gebäuden 


-13.977.697,02 -19.127.845 -17.562.320 -16.269.255 -15.777.490 -15.787.844 


Sachvermögen 





2.364,11 



2.364,11 

32. Saldo aus 


-2.364,11 











36. Saldo aus 


-13.980.061,13 -19.127.845 -17.562.320 -16.269.255 -15.777.490 -15.787.844 

37. Finanzmittelveränderung -13.980.061,13 -19.127.845 -17.562.320 -16.269.255 -15.777.490 -15.787.844

Teilhaushalt Jugendamt (THH51) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 


Umlagen 


Sonderposten 

1.056.059,95 652.650 262.000 262.000 262.000 262.000 



Entgelte 


36.114,60 30.500 30.500 30.500 30.500 30.500 


Kostenumlagen 





1.818.536,07 1.727.000 1.858.000 1.833.000 1.833.000 1.833.000 



Erträge 


4.668.984,00 3.500.950 3.410.500 3.405.500 3.405.500 3.405.500 


Personal 


Versorgung 

1.820.261,54 2.018.110 2.271.482 2.206.667 2.232.620 2.258.377 



5.698,17 4.100 7.000 7.000 7.000 7.000 



Aufwendungen 

55.117,28 117.080 110.212 164.312 201.422 201.111 



Aufwendungen 

769.474,67 508.100 699.700 699.700 699.700 699.700 


Aufwendungen 

20.944.832,17 20.977.666 22.947.020 23.040.305 23.103.368 23.128.814 




Aufwendungen 


Ergebnis 

-16.275.848,17 -17.476.716 -19.536.520 -19.634.805 -19.697.868 -19.723.314 




-16.275.848,17 -17.476.716 -19.536.520 -19.634.805 -19.697.868 -19.723.314 



58.447,46 57.500 57.500 57.500 57.500 




-58.447,46 -57.500 -57.500 -57.500 -57.500 


internen 


-16.334.295,63 -17.476.716 -19.594.020 -19.692.305 -19.755.368 -19.780.814


Produkt: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen /-pflege (P1.51.02.361101) 



361 Förderung von Kindern in 

Herr Kucklick 

36 Kinder-, Jugend- und Tageseinrichtungen 

Familienhilfe 

und in Tagespflege 


� Bedarfsplanung zur Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Platz in der 

Kindertagesstätte 

� Übernahme von Elternbeiträgen 

� Ersatz der Aufwendungen nach Feststellung der Eignung und der Notwendigkeit sowie 

Prüfung der materiellen Voraussetzung von Tagespflegen 

� Beratung und Vermittlung von Tagesmüttern 

� Wirtschaftliche Abwicklung der Förderrichtlinie „Sprachförderung im Elementarbereich“ 

� Investitionsförderrichtlinie Krippen und Tagespflege 


� Pflichtaufgabe nach dem SGB VIII 

� Nieders. Kindertagesstättengesetz 

� Landesrichtlinien 


� Sicherung des Kindergartenrechtsanspruchs 

� Kindern einkommensschwacher Familien den Besuch der Kindertagesstätte ermöglichen 

� Eltern die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen 

� Ausbau eines bedarfsgerechten Angebotes an Kindertagesbetreuung 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Anzahl der anerkannten Tagespflegepersonen zum 

Stichtag 31.12. 178 230 

Anzahl der Tagespflegefälle zum Stichtag 31.12. 

Fallzahl Übernahme Kindergartenbeiträge (Anzahl der 

393 530 

Sorgeberechtigten) zum Stichtag 31.12. 499 520 

Leistungen: 

361101.001 Übernahme von Elternbeiträgen 

361101.002 Tagespflege 

361101.003 Familien mit Zukunft I 

361101.004 Familien mit Zukunft II (Brückenjahr) 

361101.005 Sprachförderung Elementarbereich 

361101.006 Betriebskosten für Kinderkrippen 

361101.007 Familienförderung 

361101.008 EFI-Projekt


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 

1.003.033,09 605.650 241.000 241.000 241.000 241.000 




284.152,57 271.500 401.500 421.500 421.500 421.500 


Kostenumlagen 





864,00 




1.290.374,89 877.150 642.500 662.500 662.500 662.500 


Personal 




151.538,64 175.730 246.282 193.210 195.741 198.243 



Aufwendungen 

37.591,00 115.104 107.334 162.893 200.390 200.393 



Aufwendungen 

2.553,87 1.200 1.200 1.200 1.200 


Aufwendungen 

2.813.326,54 3.101.484 3.255.816 3.358.303 3.398.331 3.400.836 




Aufwendungen 


-1.522.951,65 -2.224.334 -2.613.316 -2.695.803 

- 

-2.735.831 

2.738.336 

25. Jahresergebnis -1.522.951,65 -2.224.334 -2.613.316 -2.695.803 

- 

-2.735.831 

2.738.336 










-1.522.951,65 -2.224.334 -2.613.316 -2.695.803 -2.735.831 

- 

2.738.336


Produkt: Jugendsozialarbeit / erz. Kinder-/Jugendschutz (P1.51.02.363110) 



363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Herr Kucklick 

36 Kinder-, Jugend- und Jugend- und 

Familienhilfe 

Familienhilfe 


� Förderung von Familienbildungsstätten 

� Präventionsarbeit, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Projekten zu 

aktuellen Themen des Jugendschutzes 

� Durchführung von Jugendschutzkontrollen 


� Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses, Kreisauschusses oder des Kreistages 

� Pflichtaufgabe nach §§ 12, 13, 14 SGB VIII, AGKJHG, JuSchG, JMStV 


� Junge Menschen in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung fördern 

� Positive Lebensbedingungen für junge Menschen schaffen 

� Junge Menschen zur gesellschaftlich- und gemeinschaftlichen Mitverantwortung und 

sozialem Engagement befähigen 

� Kinder und Jugendliche vor Gefahren für ihr Wohl durch Stärkung der Persönlichkeit, des 

Selbstbewusstseins und der Eigenverantwortung zu schützen 

� Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefahren durch jugendgefährdende Medien und 

Situationen 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Anzahl Jugendbildungsmaßnahmen 80 84 

Anzahl Teilnehmer/-innen 1235 1382 

Gesamtteilnehmertage 4170 4237 

Nettoaufwendungen je Teilnehmer und je Tag 10,18 € 9,00 € 

Leistungen: 

363110.001 Jugendsozialarbeit 

363110.002 erzieherischer Kinder- und Jugendschutz


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 

Ansatz 


− Euro − 

Ansatz 


2013 


− Euro − 












4.591,00 5.300 5.300 5.300 5.300 5.300 

11. sonstige ordentliche Erträge 803,05 



5.394,05 5.300 5.300 5.300 5.300 5.300 







18.755,82 19.240 19.840 20.039 20.239 20.440 


19. sonstige ordentliche Aufwendungen 

24.773,59 27.700 27.700 27.700 27.700 27.700 

20. = Summe ordentliche Aufwendungen 43.529,41 46.940 47.540 47.739 47.939 48.140 





-38.135,36 -41.640 -42.240 -42.439 -42.639 -42.840 








-38.135,36 -41.640 -42.240 -42.439 -42.639 -42.840 

29. Ergebnis unter Berücksichtigung der 

internen Leistungsbeziehungen 

-38.135,36 -41.640 -42.240 -42.439 -42.639 -42.840


Produkt: Hilfen zur Erziehung (P1.51.02.363310) 



363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Herr Kucklick 

36 Kinder-, Jugend- und Jugend- und 

Familienhilfe 

Familienhilfe 


� Erziehungsberatung und sonstige ambulante Hilfen zur Erziehung (soziale Gruppenarbeit, 

Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshelfer und sozialpädagogische Familienhilfe) 

� Teilstationäre Hilfen zur Erziehung (Tagesgruppenunterbringung) 

� Stationäre Hilfen zur Erziehung (Vollzeitpflege, Heimerziehung, sonstige betreute 

Wohnform und intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung) 

� Sonstige wirtschaftliche Hilfen 


Pflichtaufgabe nach §§ 27 - 40 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) 


� Unterstützung von Familien, Krisenbewältigung und –vorbeugung, bessere Wahrnehmung 

der Erziehungsverantwortung durch Eltern 

� Verbleib des Kindes in der Herkunftsfamilie, Krisenbewältigung in der Familie 

� Unterstützung der Kinder durch soziales Lernen in der Gruppe und Verbleib des Kindes in 

der Herkunftsfamilie (Elternarbeit) 

� Förderung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen außerhalb des Elternhauses, 

Verbesserung der Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie (bei beabsichtigter 

Rückkehr des Kindes in die Familie) 

� Integration des Kindes bzw. Jugendlichen in neuem Lebensumfeld (Pflegefamilie/Heim) 

� Begleitung und Beratung von Pflegeeltern, Qualifizierung von Pflegeeltern 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Anzahl der Empfänger "Hilfe zur Erziehung" pro 1.000 Kinder und 

Jugendliche unter 18 Jahren 30,9 34,5 

Zuschussbedarf "Hilfe zur Erziehung" pro Einwohner unter 18 310,15 344,11 

Jahren (ohne Personalkosten) 

Anzahl der Empfänger "Hilfe für junge Volljährige" pro 1.000 18- 

€ € 

bis unter 21-Jährige 13,8 13,7 

Zuschussbedarf "Hilfe für junge Volljährige" pro Einwohner im 197,54 227,63 

Alter von 18 bis unter 21 Jahren (ohne Personalkosten) 

€ € 

Anzahl der Empfänger "Hilfe zur Erziehung" pro Vollzeitstelle im 

gesamten Sozialen Dienst (ohne Jugendgerichtshilfe) 84,7 87,6 

Leistungen: 

363310.001 Hilfen nach § 27 SGB VIII (JVA) 

363310.002 Erziehungsberatung 

363310.003 Soziale Gruppenarbeit 

363310.004 Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshelfer 

363310.005 Sozialpädagogische Familienhilfe 

363310.006 Tagesgruppenbetreuung 

363310.007 Vollzeitpflege 

363310.008 Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen 

363310.009 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 


Umlagen 


Sonderposten 

04. sonstige Transfererträge 547.211,36 358.500 375.100 375.100 375.100 375.100 


Entgelte 


269,60 


Kostenumlagen 





826.737,59 624.000 675.000 650.000 650.000 650.000 



Erträge 


1.378.047,51 982.500 1.050.100 1.025.100 1.025.100 1.025.100 


Personal 


Versorgung 





Aufwendungen 

443.825,71 558.650 549.998 551.809 557.718 563.582 



Aufwendungen 

604.870,83 425.000 650.000 650.000 650.000 650.000 


Aufwendungen 

12.247.264,36 11.605.876 12.378.224 12.384.035 12.389.944 12.395.808 




Aufwendungen 


Ergebnis 

-10.869.216,85 -10.623.376 -11.328.124 -11.358.935 -11.364.844 -11.370.708 









-10.869.216,85 -10.623.376 -11.328.124 -11.358.935 -11.364.844 -11.370.708 


internen 


-10.869.216,85 -10.623.376 -11.328.124 -11.358.935 -11.364.844 -11.370.708



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 

P1.51.02.363200 Förderung der 

Erziehung in der Familie 

222.335 365.210 392.063 392.653 393.659 394.664 

P1.51.02.363410 junge 

Volljährige/Ionahme/§ 35 a 

2.360.079 2.619.320 3.412.394 3.412.556 3.414.765 3.416.936 

P1.51.02.363510 

Adopt./Beistandsch./Amtspflegsch. etc. 

402.295 446.540 592.218 587.289 593.673 600.153 

P1.51.02.363902 Verwaltung der 

Jugendhilfe 

314.561 280.056 333.901 319.312 322.826 326.191 

P1.51.02.412002 

Schwangerschaftsberatung 

15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 

P1.51.03.341001 wirtschaftl. Hilfen nach 

dem UVG 

12.785 203.820 187.700 189.577 191.473 193.388 

P1.51.04.362101 Jugendarbeit 576.936 657.420 677.064 678.741 680.658 682.598 

Summe 3.903.992 4.587.366 5.610.340 5.595.128 5.612.054 5.628.930 



Auszahlungen 




Abgaben 



03. sonstige 



Entgelte 



Kostenumlagen 


Einzahlungen 




09. Sonstige 


Einzahlungen 







Personal 


Versorgung 

13. Auszahlungen für Sachund 


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 

Ansatz 


− Euro − 

VE 



Ansatz 

2015 

− Euro − 

1.056.059,95 652.650 262.000 262.000 262.000 262.000 

1.329.359,60 1.090.800 1.260.000 1.280.000 1.280.000 1.280.000 

37.429,60 30.500 30.500 30.500 30.500 30.500 

1.800.829,23 1.727.000 1.858.000 1.833.000 1.833.000 1.833.000 

4.223.678,38 3.500.950 3.410.500 3.405.500 3.405.500 3.405.500 

1.754.805,44 2.018.110 2.105.320 2.126.384 2.147.630 2.169.111 

5.698,17 4.100 7.000 7.000 7.000 7.000


Auszahlungen 


16. sonstige 

18.429.659,52 18.330.276 19.858.626 19.962.626 19.962.626 19.962.626 


Auszahlungen 


633.308,74 508.100 699.700 699.700 699.700 699.700 



20.823.471,87 20.860.586 22.670.646 22.795.710 22.816.956 22.838.437 










Sachvermögen 



23. sonstige 








u. Gebäuden 


-16.599.793,49 -17.359.636 -19.260.146 -19.390.210 -19.411.456 -19.432.937 


Sachvermögen 



5.786,59 

29. Aktivierbare 

Zuwendungen 

30. Sonstige 



166.800,00 500.000 200.000 800.000 500.000 300.000 



172.586,59 500.000 200.000 800.000 500.000 300.000 

32. Saldo aus 


-172.586,59 -500.000 -200.000 -800.000 -500.000 -300.000 







Darlehen für 


35. Auszahlungen; Tilgung 


Darlehen für 


36. Saldo aus 


-16.772.380,08 -17.859.636 -19.460.146 -800.000 -19.890.210 -19.711.456 -19.432.937 

37. 

Finanzmittelveränderung 

-16.772.380,08 -17.859.636 -19.460.146 -800.000 -19.890.210 -19.711.456 -19.432.937




−Euro− 

Ansatz 


−Euro− 

bisher 


−Euro− 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

I1.510001.525 

Zusch. Einr.Krippen/ 

Tagespfl.plätze 

I1.510001 

2.500.000 200.000 1.500.000 500.000 300.000 

Zusch. Einr.Krippen/ 

Tagespfl.plätze 

2.500.000 200.000 1.500.000 500.000 300.000 

Gesamtsumme 2.500.000 200.000 1.500.000 500.000 300.000 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

Teilhaushalt Gesundheitsamt (THH53) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 


79.246,29 79.000 79.000 79.000 79.000 79.000 



152.365,73 145.000 145.000 145.000 145.000 145.000 


Kostenumlagen 





51.448,90 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 




291.648,65 249.000 249.000 249.000 249.000 249.000 


Personal 


1.095.868,11 1.113.190 1.202.806 1.197.669 1.210.799 1.224.041 



45.171,20 62.900 53.000 53.000 53.000 53.000 



Aufwendungen 

712,47 308 1.897 1.899 1.638 1.321 



Aufwendungen 

41.225,39 74.100 56.100 56.100 56.100 56.100 


Aufwendungen 

1.430.689,62 1.526.498 1.589.803 1.584.668 1.597.537 1.610.462 




Aufwendungen 


-1.139.040,97 -1.277.498 -1.340.803 -1.335.668 -1.348.537 -1.361.462 




-1.139.040,97 -1.277.498 -1.340.803 -1.335.668 -1.348.537 -1.361.462 



16.808,43 18.000 18.000 18.000 18.000 




-16.808,43 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 



-1.155.849,40 -1.277.498 -1.358.803 -1.353.668 -1.366.537 -1.379.462



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 


− Euro − VE 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 





Umlagen 


79.246,29 79.000 79.000 79.000 79.000 79.000 



153.462,07 145.000 145.000 145.000 145.000 145.000 


Kostenumlagen 




51.445,01 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 


Einzahlungen 

6.048,50 





290.201,87 249.000 249.000 249.000 249.000 249.000 



1.068.471,82 1.113.190 1.155.050 1.166.601 1.178.266 1.190.049 




45.201,20 62.900 53.000 53.000 53.000 53.000 



Auszahlungen 

41.125,39 74.100 56.100 56.100 56.100 56.100 



1.402.510,86 1.526.190 1.540.150 1.551.701 1.563.366 1.575.149 

















Gebäuden 


-1.112.308,99 -1.277.190 -1.291.150 -1.302.701 -1.314.366 -1.326.149 


Sachvermögen 





6.472,37



6.472,37 

32. Saldo aus Investitionstätigkeit -6.472,37 












-1.118.781,36 -1.277.190 -1.291.150 -1.302.701 -1.314.366 -1.326.149 

37. Finanzmittelveränderung -1.118.781,36 -1.277.190 -1.291.150 -1.302.701 -1.314.366 -1.326.149

Teilhaushalt Amt für Planung, Umwelt u. Bauordnung (THH63) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 

24.935,09 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 


Sonderposten 


18.000 20.000 30.417 41.286 52.650 




Kostenumlagen 

217.908,06 229.600 221.000 221.000 221.000 221.000 





1.241,91 800 700 600 500 400 




4.179.169,13 3.445.500 3.673.600 3.350.345 3.361.130 3.372.448 


Personal 

2.118.950,51 2.163.090 2.315.318 2.284.221 2.308.571 2.333.028 

14. Aufwendungen für Versorgung 266,01 



1.036.746,45 718.300 863.800 836.800 836.800 836.800 



Aufwendungen 

8.161,79 36.212 34.675 42.835 50.533 56.939 



Aufwendungen 

111.200,69 161.200 104.920 98.651 98.683 98.715 


Aufwendungen 

3.290.273,65 3.094.102 3.383.713 3.327.507 3.359.587 3.390.482 



888.895,48 351.398 289.887 22.838 1.543 -18.034 


Aufwendungen 

-97,40 

24. außerordentliches Ergebnis 97,40 




888.992,88 351.398 289.887 22.838 1.543 -18.034 



41.418,24 41.000 41.000 41.000 41.000 




-41.418,24 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 



847.574,64 351.398 248.887 -18.162 -39.457 -59.034


Produkt: Bauaufsicht Wohnen und Gewerbe (P1.63.02.521001) 


5 Gestaltung der Umwelt 

52 Bauen und Wohnen 


521 Bau- und Grundstücksordnung Herr Stukenborg 

� Beratung außerhalb von Verfahren 

� Freistellungen von der Genehmigungspflicht, Vorbescheide, planungsrechtliche und 

bauordnungsrechtliche Prüfung und Entscheidung über genehmigungspflichtige bauliche 

Anlagen, Bauüberwachung, Teilungsgenehmigungen, 

� 

Abgeschlossenheitsbescheinigungen, Baulasten 

Prüfung der Standsicherheit sowie des baulichen Wärme-, Schall- und konstruktiven 

Brandschutzes von Bauvorhaben 

� Verwaltungszwangsverfahren bezüglich von Bauvorhaben nach NBauO, Widerspruchs- und 

Klageverfahren 


� Gesamtes öffentliches Baurecht und die wesentlichen Bestimmungen der Fachgesetze 

(Umweltrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht, u.a.), die sich auf bauliche Anlagen 

auswirken 

� Technische Baubestimmungen und DIN-Vorschriften, Verwaltungsverfahrensrecht 


� Zügige und – soweit wie möglich – antragsgemäße und rechtssichere Entscheidung über 

Bauanträge unter Beachtung staatlicher (ausgedrückt durch die Fachgesetze), gemeindlicher 

(Planungshoheit) und nachbarschaftlicher Interessen einschließlich Überwachung 

� Sicherstellung der ordnungsgemäßen Errichtung und Nutzung der baulichen Anlagen 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Anzahl der genehmigungsfreien Wohnbauvorhaben (Baumitteilungen) 167 281 

Anzahl der genehmigten Wohnbauvorhaben 246 279 

Anzahl der genehmigungsfreien gewerblichen/industriellen Vorhaben 

(Baumitteilungen) 0 0 

Anzahl der genehmigten gewerblichen/industriellen Vorhaben 238 227 

Anzahl der internen Statikprüfungen 99 91 

Anzahl der externen Statikprüfungen 221 260 

Leistungen: 

521001.001 Beratung, Beiträge zu Produkten anderer Bereiche 

521001.002 Wohnungsbau – Genehmigungs- und sonstige Verfahren 

521001.003 Gewerbe – Genehmigungs- und sonstige Verfahren 

521001.004 Statikprüfungen


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 




2.609.988,32 2.045.000 2.225.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000 


Kostenumlagen 





4.000 2.000 2.000 2.000 2.000 




2.656.060,71 2.059.000 2.237.000 2.002.000 2.002.000 2.002.000 


Personal 


861.723,05 856.650 934.340 921.359 930.889 940.430 



937.299,97 582.000 603.000 600.000 600.000 600.000 



Aufwendungen 


3.167,35 6.233 10.887 10.711 9.320 5.723 


Aufwendungen 

97.471,77 122.000 90.000 90.000 90.000 90.000 


Aufwendungen 

1.899.662,14 1.566.883 1.638.227 1.622.070 1.630.209 1.636.153 




Aufwendungen 


756.398,57 492.117 598.773 379.930 371.791 365.847 




756.398,57 492.117 598.773 379.930 371.791 365.847 



41.418,24 41.000 41.000 41.000 41.000 




-41.418,24 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 



714.980,33 492.117 557.773 338.930 330.791 324.847


Produkt: Bauaufsicht Landwirtschaft (P1.63.03.561003) 


5 Gestaltung der Umwelt 561 Umweltschutzmaßnahmen Herr Stukenborg 

56 Umweltschutz 


� Beratung außerhalb von Verfahren 

� Genehmigung und Überwachung von Vorhaben nach BImSchG. Stellungnahmen zu 

Verfahren anderer Behörden; u. a. Bauleitplanung 

� Verwaltungsverfahren bezüglich von Vorhaben nach BImSchG 


� gesamtes Immissionsschutzrecht und die wesentlichen Bestimmungen der Fachgesetze 

(Baurecht, Tierschutz- und –seuchenrecht, u. a)., die sich auf BImSchG-Anlagen auswirken 

� Verwaltungsverfahrensgesetz 


Zügige, rechtssichere und – soweit wie möglich – antragsgemäße Entscheidung über BImSchG- 

Anträge einschließlich Überwachung und Sicherstellung der ordnungsgemäßen Errichtung und 

Nutzung von BImSchG-Anlagen in der Weise, dass Menschen, Tiere und Pflanzen, der Boden, 

das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen 

Umwelteinwirkungen geschützt werden. 


� Allgemeine oder objektbezogene Beratung, die vor oder ohne formelles 

immissionsschutzrechtliches Verfahren erbracht wird 

� Aufgaben im Zusammenhang mit BImSchG-Anlagen wie Hofüberprüfungen und 

Abnahmen, Vorbescheide, Umweltverträglichkeitsprüfungen, Genehmigungen oder 

Ablehnungen, Abnahmen und Kontrollen, nachträgliche Anordnungen 

� Immissionsschutzrechtliche Stellungnahmen zu Verfahren und (Fach-)Planungen anderer 

Stellen, insbesondere von Vorhaben im Außenbereich und zu Bauleitplänen der Städte und 

Gemeinden 

� Stilllegungen, Untersagungen und sonstige Anordnungen, Widerspruchs- und 

Klageverfahren 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Anzahl der genehmigten Vorhaben nach NBauO 237 171 

Anzahl der genehmigten Vorhaben nach BImSchG 98 89 

Leistungen: 

561003.001 Beratung, Beiträge zu Produkten anderer Bereiche 

561003.002 Landwirtschaft – Genehmigungs- und sonstige Verfahren 

561003.003 Statikprüfungen


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 





Kostenumlagen 





1.216.928,74 1.100.000 1.120.000 1.020.000 1.020.000 1.020.000 

11. sonstige ordentliche Erträge 3.396,51 1.428 1.444 1.498 



1.220.325,25 1.100.000 1.120.000 1.021.428 1.021.444 1.021.498 


Personal 


648.348,78 660.800 658.878 659.834 666.432 673.096 



102.500 100.500 100.500 100.500 



Aufwendungen 


2.652,00 2.653 2.652 2.653 2.652 2.653 


Aufwendungen 

175,00 7.000 700 700 700 


Aufwendungen 

651.175,78 663.453 771.030 763.687 770.284 776.949 




Aufwendungen 


569.149,47 436.547 348.970 257.741 251.160 244.549 









569.149,47 436.547 348.970 257.741 251.160 244.549 



569.149,47 436.547 348.970 257.741 251.160 244.549



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 

P1.63.01.521002 Baulasten -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 

P1.63.01.522001 Wohnbauförderung -50.551 -57.100 -47.246 -52.758 -51.989 -51.235 

P1.63.01.555001 

Aufg.n.d.GrundstücksverkehrsG 

2.300 100 3.035 1.107 1.250 1.385 

P1.63.02.523001 Denkmalschutz/-pflege 33.248 38.277 86.665 87.019 87.375 87.737 

P1.63.04.511001 räuml. Planungs- und 

Entwicklungsmaßn. 

66.704 127.843 137.443 118.904 120.378 121.867 

P1.63.04.554001 Natur- und 

Landschaftsschutz 

314.182 361.650 430.589 414.526 417.688 421.291 

P1.63.04.561001 allgemeiner 

Umweltschutz 

70.672 106.496 82.370 81.035 81.706 82.385 

Summe 436.555 577.266 657.856 614.833 621.408 628.430 



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 

Ansatz 

2012 VE 

− Euro − 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 





Umlagen 


24.935,09 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 




Kostenumlagen 

219.032,00 229.600 221.000 221.000 221.000 221.000 




474,97 800 700 600 500 400 


Einzahlungen 

26.926,24 13.500 13.500 13.500 13.500 13.500 


4.076.225,11 




3.427.500 3.653.600 3.318.500 3.318.400 3.318.300 

11. Auszahlungen für aktives Personal 2.063.640,42 2.163.090 2.227.630 2.249.912 2.272.406 2.295.132 

12. Auszahlungen für Versorgung 266,01 




1.042.117,91 718.300 863.800 836.800 836.800 836.800 



Auszahlungen 

105.464,84 161.200 104.920 98.651 98.683 98.715 



3.226.437,38 3.057.890 3.261.350 3.250.363 3.272.889 3.295.647 




849.787,73 369.610 392.250 68.137 45.511 22.653 



250.000 250.000 250.000 250.000 250.000






-27.218,85 

23. sonstige Investitionstätigkeit 1.053,97 1.400 1.500 1.600 1.700 1.800 




-26.164,88 251.400 251.500 251.600 251.700 251.800 


Gebäuden 

211.358,97 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 

26. Baumaßnahmen 1.466,14 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 


Sachvermögen 


2.288,79 25.000 10.000 



96.562,00 71.000 



311.675,90 346.000 260.000 250.000 250.000 250.000 

32. Saldo aus Investitionstätigkeit -337.840,78 -94.600 -8.500 1.600 1.700 1.800 


Fehlbetrag 






35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten 

und inneren Darlehen für 



511.946,95 275.010 383.750 69.737 47.211 24.453 

37. Finanzmittelveränderung 511.946,95 275.010 383.750 69.737 47.211 24.453




−Euro− 

Ansatz 


−Euro− 

I1.630011.565 

Tilgung 

Aufwendungsdarlehen 

I1.630011 

-1.500 -1.500 

Tilgung 

Aufwendungsdarlehen 

I1.630016.500.001 

-1.500 -1.500 

Erwerb von Grundstücken 

(NEF) 2012 

I1.630016.500.002 

150.000 150.000 

Durchführung von 

Maßnahmen (NEF) 2012 

I1.630016.555.001 

100.000 100.000 

Ausgleichsabgabe von 

Kommunen (NEF) 2012 

I1.630016.555.002 

-50.000 -50.000 

Ausgleichsabgabe priv. 

Untern (NEF) 2012 

-200.000 -200.000 

I1.630016 

NEF 2012 

0 0 

I1.630017.510 

Software "ProUmwelt" 

10.000 10.000 

I1.630017 

Software "ProUmwelt" 

10.000 10.000 


bisher 


−Euro− 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

Teilhaushalt Amt für Wasserwirtschaft, Hoch- u. Tiefbau (THH66) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 





Abgaben 


Umlagen 

26.009,63 26.000 26.500 26.500 26.500 26.500 


Sonderposten 


605.411,00 854.252 762.062 757.594 707.836 689.587 


Entgelte 

5.873.680,26 5.059.110 5.493.000 5.493.000 5.493.000 5.493.000 



Kostenumlagen 





39.924,87 62.000 62.500 62.500 62.500 62.500 



Erträge 


6.788.965,75 6.345.062 6.659.062 6.656.594 6.606.836 6.578.587 


Personal 


Versorgung 

2.153.933,63 2.072.060 2.175.585 2.179.367 2.202.404 2.225.530 



3.617.802,11 4.311.800 4.376.950 4.340.530 4.329.580 4.330.130 



Aufwendungen 

1.409.284,73 1.720.060 1.480.264 1.587.063 1.546.557 1.575.326 

18. Transferaufwendungen 1.598,00 35.000 35.000 35.000 35.000 


Aufwendungen 

5.375.499,99 5.221.000 5.543.500 5.543.500 5.543.500 5.543.500 


Aufwendungen 

12.558.118,46 13.359.920 13.611.299 13.685.460 13.657.041 13.674.486 




Aufwendungen 

-10.009,29 


Ergebnis 

22.751,29 




20.944,24 59.500 35.500 35.500 15.500 15.500 



69.947,19 35.900 61.600 61.600 61.600 61.600 




-49.002,95 23.600 -26.100 -26.100 -46.100 -46.100 



-5.795.404,37 -6.991.258 -6.978.337 -7.054.966 -7.096.305 -7.141.999


Produkt: Kreisstraßen (P1.66.02.542001) 



54 Verkehrsflächen und – 

anlagen, ÖPNV 


542 Kreisstraßen Herr Langeland 

� Neubau und substanzverbessernde Sanierung von Verkehrsflächen 

� eigener Wirkungskreis 


Nds. Straßengesetz, Verordnungen, Richtlinien, Kreistagsbeschlüsse 


Gewährleistung und Verbesserung der Verkehrssicherheit, Substanzerneuerung 


� Planung von Verkehrsflächen und Genehmigung 

� Neubau von Verkehrsflächen 

� Erneuerung / Umbau von Verkehrsflächen 

� Unterhaltung der Fahrbahnen und Radwege und sonstiger kreiseigener Verkehrsflächen 

� Verwaltung der kreiseigenen Verkehrsflächen und KSM 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Radwegquote Stand 31.12. 79,05% 79,05% 

Aufwendungen für Unterhaltung/Instandsetzung je km 

Kreisstraße 1.646,44 € 1.345,50 €


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 


602.856,00 601.697 594.507 590.039 540.281 522.032 




Kostenumlagen 





10.787,32 17.300 17.400 17.400 17.400 17.400 

11. sonstige ordentliche Erträge 7.485,43 10.000 10.000 10.000 10.000 



633.297,29 641.397 634.307 629.839 580.081 551.832 


Personal 


1.084.248,86 1.067.950 1.113.253 1.115.026 1.126.775 1.138.488 



1.297.102,79 1.801.300 1.826.500 1.826.500 1.826.500 1.826.500 



Aufwendungen 


1.397.234,55 1.708.314 1.472.200 1.579.543 1.539.445 1.568.878 


Aufwendungen 

13.715,53 22.500 14.000 14.000 14.000 14.000 


Aufwendungen 

3.792.301,73 4.600.064 4.425.953 4.535.069 4.506.720 4.547.866 




Aufwendungen 

-10.009,29 

24. außerordentliches Ergebnis 22.751,29 




-3.136.253,15 -3.958.667 -3.791.646 -3.905.230 -3.926.639 -3.996.034 



8.757,14 8.500 8.500 8.500 8.500 




-8.757,14 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 



-3.145.010,29 -3.958.667 -3.800.146 -3.913.730 -3.935.139 -4.004.534



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 2015 

− Euro − 

P1.66.01.561002 Gewässer- und 

Bodenschutz 

301.548 320.870 403.426 405.242 410.488 380.777 

P1.66.02.537001 Durchf./Überw. 

Abfallverwert./Beseitung 

-354.306 580 895 1.210 1.530 

P1.66.03.111009 zentrale 

Gebäudewirtschaft 

2.703.152 2.711.721 2.774.185 2.735.099 2.749.468 2.755.158 

P1.66.03.421002 Kosten 

unentgeltlicher Nutzung von Einr. 

Summe 2.650.394 3.032.591 3.178.191 3.141.236 3.161.166 3.137.465 



Auszahlungen 

Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 

Ansatz 


− Euro − 

VE 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 




Abgaben 



03. sonstige 


26.009,63 26.000 26.500 26.500 26.500 26.500 


Entgelte 

5.875.367,69 5.059.110 5.493.000 5.493.000 5.493.000 5.493.000 



Kostenumlagen 

52.444,01 62.000 62.500 62.500 62.500 62.500 


Einzahlungen 




32.625,00 


Einzahlungen 


10.053,14 11.000 11.000 11.000 11.000 1.000 





6.127.771,54 5.290.810 5.725.000 5.727.000 5.727.000 5.717.000 


Personal 


Versorgung 

2.121.549,78 2.072.060 2.121.670 2.142.893 2.164.315 2.185.955 




Auszahlungen 

3.936.051,08 4.311.800 4.376.950 4.340.530 4.329.580 4.330.130 

15. Transferauszahlungen 1.598,00 35.000 35.000 35.000 35.000 


Auszahlungen 

5.027.018,04 5.221.000 5.543.500 5.543.500 5.543.500 5.543.500




11.086.216,90 11.639.860 12.077.120 12.061.923 12.072.395 12.059.585 





-4.958.445,36 -6.349.050 -6.352.120 -6.334.923 -6.345.395 -6.342.585 





1.470.000 670.000 722.900 430.000 


Sachvermögen 



42.119,00 5.000 



372.689,00 372.600 372.600 372.600 372.600 372.600 





414.808,00 1.847.600 1.042.600 1.095.500 802.600 372.600 


u. Gebäuden 

83.949,79 

26. Baumaßnahmen 923.737,29 2.985.000 2.025.000 1.080.000 3.335.000 1.750.000 1.560.000 


Sachvermögen 



271.396,18 127.500 137.500 15.000 15.000 15.000 

29. Aktivierbare Zuwendungen 127.386,09 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 

30. Sonstige 



118.906,04 119.000 119.000 119.000 119.000 119.000 



1.525.375,39 3.281.500 2.331.500 1.080.000 3.519.000 1.934.000 1.744.000 

32. Saldo aus 


-1.110.567,39 -1.433.900 -1.288.900 -1.080.000 -2.423.500 -1.131.400 -1.371.400 







Darlehen für 





36. Saldo aus 


-6.069.012,75 -7.782.950 -7.641.020 -1.080.000 -8.758.423 -7.476.795 -7.713.985 

37. Finanzmittelveränderung -6.069.012,75 -7.782.950 -7.641.020 -1.080.000 -8.758.423 -7.476.795 -7.713.985



I1.248001.555 

Zuw. vom Land (GVFG) für 

K 248 

I1.248001 

Radweg K248 Ambergen- 

Einen 

I1.252001.500 

Ausbau K252 Visbek- 

Astrup-Norddöllen 

I1.252001 

Ausbau K252 Visbek- 

Astrup-Norddöllen 

I1.258001.555 


K258 

I1.258001 

Radweg an der K258 

Harme-Märschendorf 

I1.260001.555 Zuw. vom 

Land (GVFG) für K260 

I1.260001 

Ausbau K260 1. BA 

Hausstette-Carum 

I1.260002.500 

Ausbau K260 2. BA Carum- 

Höne 

I1.260002 

Ausbau K260 2. BA 

Carum-Höne 

I1.264001.555.001 


K264 

I1.264001 

Ausbau K264 OD Lohne 

I1.264003.500 

K264 inkl. Radweg bis 

Wiesenhof 

I1.264003 

K264 inkl. Radweg bis 

Wiesenhof 

I1.267001.555 


K 267 

I1.267001 

Radweg an der K267 

Schwege 


−Euro− 

Ansatz 


−Euro− 

bisher 


−Euro− 

-350.000 -100.000 -250.000 

-350.000 -100.000 -250.000 

2.500.000 50.000 50.000 

2.500.000 50.000 50.000 

-470.000 -100.000 -300.000 

-470.000 -100.000 -300.000 

-900.000 -200.000 -400.000 

-900.000 -200.000 -400.000 

1.750.000 70.000 

1.750.000 70.000 

-970.000 -220.000 -450.000 

-970.000 -220.000 -450.000 

230.000 50.000 180.000 

230.000 50.000 180.000 

-135.800 -130.000 

-135.800 -130.000 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

I1.268001.500 

Radweg K268 IV. BA 

Mühlen-Kroge 

I1.268001 

Radweg K268 IV. BA 

Mühlen-Kroge 

I1.275001.500 

Radweg K275 

Grapperhausen-Nellinghof 

I1.275001 

Radweg K275 

Grapperhausen-Nellinghof 

I1.277001.555 

Zuw. Land Radweg K277 

I1.277001 

Radweg K277 - Ossenbeck 

I1.278001.500 

Radweg K278 Neuenwalde- 

Sierhausen 

I1.278001 

Radweg K278 Neuenwalde- 

Sierhausen 

I1.278002.500 

Ausbau K278 Sierhausen- 

Südfelde 

I1.278002 

Ausbau K278 Sierhausen- 

Südfelde 

I1.280001.500 

Radweg K280 Wulfenau- 

Kreisgrenze 

I1.280001.555 

Zuw. Land Radweg K280 

I1.280001 

Radweg K280 Wulfenau- 

Kreisgrenze 

I1.290002.500 

K290 Ellenstedt- 

Rechterfeld inkl. Radweg 

I1.290002 

K290 Ellenstedt- 

Rechterfeld 

inkl. Radweg 

I1.290003.500 

Bahnübergang K290 

(Ellenstedt-Rechterfeld) 

I1.290003 

Bahnübergang K290 

(Ellenstedt-Rechterfeld) 

I1.333001.525 

Inv.zusch. Umstufung 

Nordspange Vechta 

I1.333001 

Inv.zusch. Umstufung 

Nordspange Vechta 

650.000 50.000 

650.000 50.000 

790.000 30.000 

790.000 30.000 

-217.100 -170.000 

-217.100 -170.000 

830.000 500.000 330.000 

830.000 500.000 330.000 

950.000 200.000 750.000 

950.000 200.000 750.000 

800.000 800.000 

-480.000 -50.000 

320.000 750.000 

1.900.000 600.000 1.300.000 

1.900.000 600.000 1.300.000 

150.000 25.000 

150.000 25.000 

700.000 300.000 400.000 

700.000 300.000 400.000

I1.660003.525 

Gemeinschaftsradwege-bau 

an Landesstraßen 

I1.660003 

50.000 50.000 

Gemeinschaftsradwegebau 

an Landesstraßen 

I1.660006.565 

50.000 50.000 

Tilgung Darlehen für Anlage 

Bioabfälle 

I1.660006 

-1.500.000 -100.000 -400.000 

Darlehen für Anlage 

Bioabfälle 

I1.660014.565 

-1.500.000 -100.000 -400.000 

Rückz. Mietvorausz. 

Honorius (12 Mio DM) 

I1.660014 

-272.600 -272.600 

Darl. Mietvorausz. 

Honorius (12 Mio DM) 

I1.660015.500 

-272.600 -272.600 

Darl. Mietansp. Honorius 

(5,2326 Mio DM) 

I1.660015 

119.000 119.000 

Darl. Mietansp. Honorius 

(5,2326 Mio DM) 

I1.660029.510 

119.000 119.000 

Beschaffung VG 

KSM Damme 2012 

I1.660029 

61.500 61.500 


KSM Damme 2012 

I1.660030.510 

61.500 61.500 


KSM Vechta 2012 

I1.660030 

76.000 76.000 


KSM Vechta 2012 

76.000 76.000 

Gesamtsumme 6.261.000 1.288.900 480.000 1.080.000

Teilhaushalt Referat Wirtschaftsförderung u. Öffentlichkeitsarbeit (THH80) 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 

869.180,19 952.250 772.250 772.250 773.250 723.250 


Sonderposten 

16.713,00 96.481 95.825 104.158 104.158 104.158 




7.500,00 


Kostenumlagen 





39.577,40 19.375 19.375 19.375 19.375 19.375 

11. sonstige ordentliche Erträge 3.571,74 100 100 100 100 100 



936.542,33 1.068.206 887.550 895.883 896.883 846.883 


Personal 


501.953,64 455.960 527.346 488.177 494.564 501.184 



360.999,83 613.900 602.400 369.400 309.400 279.400 



Aufwendungen 

36.536,45 148.517 148.852 165.521 165.521 165.308 



Aufwendungen 

3.608.179,04 3.811.700 3.877.400 3.949.400 4.022.900 4.097.900 


Aufwendungen 

5.108.914,16 5.698.277 5.925.198 5.741.698 5.762.585 5.813.992 




Aufwendungen 


-4.172.371,83 -4.630.071 -5.037.648 -4.845.815 -4.865.702 -4.967.109 




2.686,58 1.700 1.900 1.900 1.900 1.900 



24.478,57 8.100 26.700 26.700 26.700 26.700 




-21.791,99 -6.400 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 



-4.194.163,82 -4.636.471 -5.062.448 -4.870.615 -4.890.502 -4.991.909


Produkt: Schülerbeförderung (P1.80.00.241001) 



24 Schulträgeraufgaben 


241 Schülerbeförderung Herr Kühling 

Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung 


� Pflichtaufgabe gemäß § 114 Nieders. Schulgesetz 

� Schülerbeförderungssatzung 


Sicherstellung einer bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Schülerbeförderung 


� Vertragsabschluss mit den Beförderungsunternehmen und Abrechnung der 

Beförderungsentgelte 

� Bearbeitung von Einzelerstattungsansprüchen 

� Organisation und Abrechnung der nicht über Linienverkehr durchgeführten 

Schülerbeförderung 

Kennzahlen: 

2009 2010 

Schülerbeförderungskosten 3.550.656 € 3.347.817 € 

Konzessionierter Verkehr: Aufwendungen je Fahrgast 419 € 438 € 

Behindertenverkehr: Aufwendungen je Fahrgast 2.122 € 2.092 € 

Freistellungsverkehr: Aufwendungen je Fahrgast 600 € 573 €


Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 



Ansatz 

2015 

− Euro − 




Umlagen 


Sonderposten 





Kostenumlagen 





20.202,40 

11. sonstige ordentliche Erträge 242,92 



20.445,32 


Personal 




62.399,36 71.700 73.150 73.882 74.620 75.366 



Aufwendungen 

92,40 276 276 276 276 277 

18. Transferaufwendungen 3.463,81 


Aufwendungen 

3.347.717,46 3.540.500 3.611.500 3.683.500 3.757.000 3.832.000 


Aufwendungen 

3.413.673,03 3.612.476 3.684.926 3.757.658 3.831.896 3.907.643 




Aufwendungen 


-3.393.227,71 -3.612.476 -3.684.926 -3.757.658 

- 

-3.831.896 

3.907.643 

25. Jahresergebnis -3.393.227,71 -3.612.476 -3.684.926 -3.757.658 

- 

-3.831.896 

3.907.643 










-3.393.227,71 -3.612.476 -3.684.926 -3.757.658 -3.831.896 

- 

3.907.643



Ergebnis 

2010 

− Euro − 

Ansatz 2011 

− Euro − 


− Euro − 

Ansatz 2013 

− Euro − 

Ansatz 2014 

− Euro − 

Ansatz 2015 

− Euro − 

P1.80.00.111005 Medien- und 


97.237 99.430 93.889 89.241 90.142 91.038 

P1.80.00.547001 ÖPNV 

P1.80.00.571001 

-149.969 -85.540 15.020 15.171 15.322 15.475 

komm.Wirtschafts- 

/Beschäftigungsförd. 

394.217 548.580 784.684 526.998 469.731 492.449 

P1.80.00.575001 Förderung des 

Fremdenverkehrs 

459.450 461.525 483.929 481.547 483.411 485.304 

Summe 800.936 1.023.995 1.377.522 1.112.957 1.058.606 1.084.266 



Ergebnis 2010 

− Euro − 

Ansatz 

2011 

− Euro − 

Ansatz 


− Euro − 

VE 

Ansatz 

2013 

− Euro − 

Ansatz 

2014 

− Euro − 

Ansatz 

2015 

− Euro − 





Umlagen 

932.965,65 952.250 772.250 772.250 773.250 723.250 




7.500,00 


Kostenumlagen 


Einzahlungen 




46.939,10 19.375 19.375 19.375 19.375 19.375 


Einzahlungen 

172,63 100 100 100 100 100 





987.577,38 971.725 791.725 791.725 792.725 742.725 


Personal 


445.659,82 455.960 453.760 458.302 462.878 467.507 




Auszahlungen 

368.538,38 613.900 602.400 369.400 309.400 279.400 



Auszahlungen 

3.670.507,86 3.811.700 3.877.400 3.949.400 4.022.900 4.097.900 



5.085.951,26 5.549.760 5.702.760 5.546.302 5.565.378 5.615.007 





-4.098.373,88 -4.578.035 -4.911.035 -4.754.577 -4.772.653 -4.872.282 

19. Zuwendungen für 166.287,30 1.162.500 800.000 200.000













Gebäuden 

166.287,30 1.162.500 800.000 200.000 

26. Baumaßnahmen 77.247,92 1.100.000 1.000.000 


Sachvermögen 



6.970,45 



672.445,00 400.000 400.000 400.000 400.000 



756.663,37 1.500.000 1.400.000 400.000 400.000 

32. Saldo aus Investitionstätigkeit -590.376,07 -337.500 -600.000 -400.000 -200.000 











36. Saldo aus 


-4.688.749,95 -4.915.535 -5.511.035 -400.000 -4.954.577 -4.772.653 -4.872.282 

37. Finanzmittelveränderung -4.688.749,95 -4.915.535 -5.511.035 -400.000 -4.954.577 -4.772.653 -4.872.282




−Euro− 

Ansatz 


−Euro− 

bisher 


−Euro− 

VE für 

Jahr 2013 

−Euro− 

I1.800004.500 

Breitbandverkabelung 

I1.800004.555.002 

3.820.000 1.000.000 2.820.000 

Zuschuss Land 


-1.775.000 -600.000 -1.175.000 

I1.800004 


I1.800008.525 

2.045.000 400.000 1.645.000 

Einzelbetriebliche Förderung 

(WFÖ) 2012 

2.800.000 400.000 2.000.000 400.000 

I1.800008.555 

Zuschüsse EU (WFÖ) 2012 

I1.800008 

-1.400.000 -200.000 -1.000.000 

Einzelbetriebliche 

Förderung (WFÖ) 2012 

1.400.000 200.000 1.000.000 400.000 

Gesamtsumme 3.445.000 600.000 2.645.000 400.000 

VE für 

Jahr 2014 

−Euro− 

VE für 

Jahr 2015 

−Euro−

Stellenplan 

ab Seite 

A ) Beamte 114 

B ) Tariflich Beschäftigte 115 

Anhang: Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 117 

Stellenübersichten 

Stellenplan 


A ) Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung 

I. Beamte 118 

II. Tariflich Beschäftigte 119

Teil A: Beamte 

Lfd. 

Nr. 

Laufbahngruppen und 

Amtsbezeichnungen 

Bes.- 

Gruppe 

Zahl der Stellen 

Zahl der Stellen im Vorjahr 

am 01.07.2011 

tatsächlich besetzt 

im Haushaltsjahr 2012 

mit 

insgesamt insgesamt Beamten mit Angestellten 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Beamte auf Zeit 

1 Landrat B5 1 1 1 0 0 

2 Erster Kreisrat B3 1 1 1 0 0 

2 2 2 0 0 

Laufbahngruppe 2 

3 Ltd. Veterinärdirektor A16 1 1 1 0 0 

4 Ltd. Medizinaldirektor A16 1 1 1 0 0 

5 Veterinärdirektor A15 1 1 1 0 0 

6 Medizinaldirektor A15 1 1 0 0 1 

7 Kreisverwaltungsdirektor A15 1 1 1 0 0 

8 Veterinäroberrat A14 3 3 2 0 1 

9 Kreisverwaltungsoberrat A14 2 2 2 0 0 

10 Kreisverwaltungsrat A13 1 1 1 0 0 

11 Veterinärrat A13 1 1 2 0 -1 

12 Baurat A13 1 1 0 0 1 

13 Kreisoberamtsrat A13 3 3 3 0 0 

14 Kreisamtsrat A12 6 6 3 0 3 1 kw (2014) 

15 Bauamtsrat A12 1 1 1 0 0 

16 Kreisamtmann A11 21 20 21 0 -1 

17 Bauamtmann A11 1 1 1 0 0 

18 Kreisoberinspektor/Kreisinspektor A10/A 9 19 20 19 0 1 

64 64 59 0 5 

Laufbahngruppe 1 

19 Kreisamtsinspektor A9 5 5 4 0 1 

20 Lebensmittelkontrollamtsinspektor A9 3 3 3 0 0 

21 Kreishauptsekretär A8 8 8 6 0 2 

22 Gesundheitshauptsekretär A8 1 1 1 0 0 

23 Kreisobersekretär A7 3 3 3 0 0 

24 Kreissekretär A 6 1 0 0 0 0 

21 20 17 0 3 

Abordnungen/Beurlaubungen 

25 Kreisamtmann A11 4 4 3 0 1 

26 Kreisinspektor/Kreisoberinspektor A10/A9 2 2 3 0 -1 

27 Kreissekretär A 6 0 1 1 0 0 

nicht besetzt 

6 7 7 0 0 

insgesamt: 93 93 85 0 8 

Vermerke, Erläuterungen 

monatliche 

Aufwandsentschädigung: 306,78 

Euro 

monatliche 

Aufwandsentschädigung: 204,52 

Euro

Teil B: Tariflich Beschäftigte (Angestellte und Arbeiter) 

Lfd. 

Nr. 

Funktionsbezeichnung 

Entgelt- 

Gruppe 

Zahl der 

Stellen im 




tatsächl. 

besetzt 

nicht 

besetzt 


1 2 3 4 5 6 7 8 

Tariflich Beschäftigte TVöD 

1 Arzt 15 2 2 1 1 

2 Tierarzt 15 1 1 1 0 

3 Tierarzt 14 7 7 7 0 

4 Dipl.-Ingenieur 14 1 1 1 0 

5 Arzt 14 1 1 1 0 

6 Referent 13 1 1 1 0 


8 Arzt 13 0 0 1 -1 


10 Raumplaner 12 1 1 1 0 

11 Verw.-Angest. 12 1 1 1 0 

12 Dipl.-Ingenieur 11 18 16 17 -1 

13 Brandschützer 11 1 1 1 0 

14 Dipl.- Informatiker 11 1 1 1 0 

15 Verw.-Angest. 11 1 0 0 0 


17 Verw.-Angest. 10 2 1 1 0 

18 Gleichstellungsbeauftragte 10 1 1 1 0 

19 Wirtschaftsmanager/in 10 1 1 1 0 


21 Techniker 9 8 8 7 1 1 kw (2014); 1 kw (2015) 

22 Tech. Betriebsleiter KSM 9 1 1 1 0 

23 Medienpädagoge 9 1 1 1 0 

24 Verw.-Angest. 9 38 37 37 0 

25 Personalratsvorsitzende 9 1 1 1 0 

26 Leiter ELS 9 1 1 1 0 

27 Gesundheitsaufseher 9 1 1 1 0 

28 Pressesprecher 9 1 0 0 0 

29 Gesundheitsaufseher 8 1 1 1 0 

30 Med.-techn. Ass./Sozialmed. Ass. 8 2 2 2 0 

31 Techniker 8 3 2 2 0 

32 ELS-Angestellte 8 6 5 5 0 

33 FTZ-Angestellte 8 1 1 1 0 

34 Straßenwärter 8 3 3 2 1 

35 Verw.-Angest. 8 27 29 29 0 

36 Med.-techn. Ass.; Sozialmed. Ass.; 6 2 2 2 0 

37 Zahnprophylaxehelferin 6 3 3 4 -1 


39 Techn. Zeichner 6 2 2 2 0 

40 Schwimmmeister 6 1 1 1 0 

41 Schulhausmeister 6 5 5 5 0 

42 Verw.-Angest. 6 42 42 41 1 

43 Arzt-/Zahnarzthelferin 5 2 2 1 1 

44 FTZ-Angestellte 5 0 0 1 -1 

45 Schwimmmeister 5 1 1 1 0 

46 Schulhausmeister 5 6 6 7 -1 

47 Geflügelfleischkontr. 5 1 1 1 0 

48 Verw.-Angest. 5 60 59 60 -1 

49 Straßenwärter 5 14 14 9 5 

50 Hausmeister 5 1 1 1 0 

51 Ver- und Entsorger 5 1 1 1 0 

52 Hausmeister, Warte 4 3 3 1 2 

53 Straßenwärter 4 0 0 5 -5 

54 Verw.-Angest. 3 2 4 7 -3 

insge- 

samt 

am 01.07.2011

Entgelt- 

Gruppe 

tatsächl. 

besetzt 

nicht 

besetzt 

1 2 3 4 5 6 7 8 

55 Arbeiter 3 2 2 1 1 

56 Schulhausmeister 3 1 1 1 0 

57 Trichinenschauer 2 1 1 1 0 


59 Verw.-Angest. 2 0 0 0 0 

60 Arbeiter 2 1 1 0 1 

61 Hausmeistergehilfe 2 1 1 1 0 

62 Raumpflegerin 2 21 21 21 0 

63 Geflügelfleischkontr. 51 51 48 3 

64 Fleischkontr./Trichinensch. 26 23 21 2 

65 Fleischuntersuchungstierärzte (nebenberufl.) 20 23 19 4 

TVÖD Anlage C ab 01.10.2009 TV Sozial- und 

Erziehungsdienst (W) 

66 Dipl.-Sozialarbeiter/ Sozialpädagoge S 15 3 2 2 0 

67 Dipl.-Sozialarbeiter / Sozialpädagoge S 12 21 2 4 -2 3 kw (2015) 

68 Dipl.-Sozialarbeiter / Sozialpädagoge S 11 5 24 20 4 

Zwischensumme 441 436 422 14 

Teil B: Tariflich Beschäftigte (Angestellte und Arbeiter) 

Lfd. 

Nr. 



Entgelt- 

Gruppe 

tatsächl. 

besetzt 

nicht 

besetzt 

1 2 3 4 5 6 7 8 

Fortsetzung Tariflich Beschäftigte TVöD 

Abordnungen/ Sonderhaushalte 

Zahl der 

Stellen im 



Zahl der 

Stellen im 




insge- 

samt 

insge- 

samt 

am 01.07.2011 


am 01.07.2011 

69 Dipl.Päd. / Koordinierungsstelle 13 2 2 2 0 Teilzeit 

70 Kreisjugendpfleger / Geschäftsführer JFZ 10 1 1 1 0 

71 Verwaltungsleiter BBS 9 0 2 0 2 

72 Leiter JFZ 9 0 1 0 1 

73 Verw.-Angest. 9 6 5 6 -1 

74 Verw.-Angest. 8 5 6 5 1 

75 Küchenleiterin JFZ 6 1 1 1 0 

76 Verw.-Angest. 6 9 9 6 3 


78 Verw.-Angest. 5 0 0 2 -2 


80 Verw.-Angest. 3 1 1 2 -1 

81 Beiköchin 3 3 3 3 0 


83 Raumpflegerin 2 6 5 7 -2 

Tariflich Beschäftigte insgesamt: 478 475 459 16 


Vermerke, Erläuterungen

Anhang zum Stellenplan: Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 

I. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte 

beschäftigt am 

01.08.2011 Erläuterungen 

im Haushaltsjahr 


Art der Vergütung 

Lfd. Nr. Bezeichnung 

1 2 3 4 5 6 

1 Kreisinspektor-Anwärter/in Anwärterbezüge 10 8 

2 Kreissekretär-Anwärter/in Anwärterbezüge 0 0 

3 Auszubildende für den Beruf Ausbildungsvergütung 1 1 

zum/zur Hygienekontrolleur/in 


des/der 

Verwaltungsfachangestellten 


des/der Straßenwärters/in 

6 Sozialpraktikanten Praktikantenvergütung 4 4 

7 EDV-Praktikanten Praktikantenvergütung 0 0 

27 22

Stellenübersicht 

Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung 

I. Beamte 

Beamte auf Zeit Laufbahngruppe 2 Laufbahngruppe 1 

Gliederungsnummer 

Organisationseinheit insgesamt B5 B3 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10/A 9 A9 A8 A7 A6 

00 Gesamtverwaltung 3 1 1 1 

00 Referat für Wirtschaftsförderung und 

2 1 1 


10 Amt für zentrale Aufgaben 13 1 2 4 3 2 1 

14 Rechnungsprüfungsamt 8 1* 2 4 1 

32 Rechts- und Ordnungsamt 9 1 3 3 1 1 

36 Amt für Straßenverkehr und Schulen 7 1 2 1 1 1 1 

39 Amt für Veterinärwesen und 

12 1 1 3 1 1 1 4 


50 Sozialamt 10 2* 3 1 4 

51 Jugendamt 9 1 1 5 1 1 

53 Gesundheitsamt 4 1 1 1 1 

63 Amt für Planung, Umwelt und Bauordnung 7 1 1 3 1 1 

66 Amt für Wasserwirtschaft, Hoch- und 3 2 1 

Tiefbau 

Abordnungen/Beurlaubungen 

Beurlaubtenstellen 2 1 1 

Berufsbildende Schulen 1 1 

Jobcenter 3 2 1 

Summe 93 1 1 2 3 5 6 7 26 21 8 9 3 1 

Anm. 

*Folgende Planstellen sind mit Beamten besetzt, die sich in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befinden: 

1 Planstelle A 13 - Amt 14, sowie 1 Planstelle A 11 - Amt 50. 

Beurlaubtenstellen: Unbezahlte beurlaubte Beamtinnen ohne Veranschlagung von Haushaltsmitteln.

II. Tariflich Beschäftigte (Angestellte und Arbeiter) 

Gliederungsnummer 

Organisationseinheit insgesamt 15 S 15 14 13 12 S 12 11 S 11 10 9 8 6 5 4 3 2 Std.Veg. Fb-TÄ 

00 Gleichstellungsbeauftragte 1 1 

00 Personalrat 1 1 

00 Referat für Wirtschaftsförderung und 

6 1 1 1 2 1 


10 Amt für zentrale Aufgaben 33 1 7 5 9 11 

14 Rechnungsprüfungsamt 3 1 2 

32 Rechts- und Ordnungsamt 34 1 9 10 6 7 1 

36 Amt für Straßenverkehr und Schulen 37 2 1 11 22 1 

39 Amt für Veterinärwesen und 

120 1 7* 2 2 6 4 1 74 23 


50 Sozialamt 17 1 3 4 7 2 

51 Jugendamt 43 1 21 2 5 6 3* 4 1 

53 Gesundheitsamt 26 2 2* 1 1 3 7 9 1 

63 Amt für Planung, Umwelt und Bauordnung 42 1 2 10 3 12* 5 4 5 

66 Amt für Wasserwirtschaft, Hoch- und 78 1 7 1 5 4 9 23 3 2 23 

Tiefbau 

Abordnungen/Sonderhaushalte 

Jobcenter 18 6 5 6 1 

Koordinierungsstelle 4 2 2 

JFZ Dümmer 15 1 3 1 3 7 

Summe 478 3 3 9 4 3 21 21 5 7 58 48 68 87 3 9 32 74 23 

Anm.: 

Die 97 sonstigen Stellen im Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung setzen sich aus Fleischuntersuchungstierärzten (Stück-, Stundenvergütung), 

Geflügelfleischkontrolleuren/Fleischkontrolleuren und Trichinenschauern (Stundenvergütung) zusammen. 

*Folgende Planstellen sind mit tariflich Beschäftigten besetzt, die sich in der Freistellungsphase oder Teilzeitphase der Altersteilzeit befinden: 

1 Planstelle S 15 - Amt 53, 1 Planstelle EG 14 - Amt 39, 2 Planstellen EG 9 - Amt 63, 1 Planstelle EG 8 - Amt 53,1 Planstelle EG 6 - Amt 53, 1 Planstelle EG 6 - Amt 10, 

1 Planstelle EG 6 - Amt 51, sowie 1 Planstelle EG 5 - Amt 39.

ab Seite 

Teilhaushaltsbildung beim Landkreis Vechta 123 

Investitionsprogramm 124 

Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 125 

Übersicht Schulden 125 

Übersicht über die Kreditverträge 126 

Wirtschaftsplan des Jugend- und Freizeitzentrums am Dümmer 127 

Beteiligungsbericht 133 

Übersicht Produktgruppen 150 

Übersicht Budgets 152 

Weitere Anlagen 

Anlagen 


Grundsätze Haushaltsrecht 157 

Richtlinie für die Budgetierung 158 

Längennachweis der Kreisstraßen und Radwege 160

insgesamt ein 

Teilhaushalt 

Kreistag (inkl. Ausschüsse) 

weiterer 

Buchungskreis 

Teilhaushaltsbildung 

beim Landkreis Vechta 

Stand: 01.09.2011 

Landrat 

Albert Focke 

Allgemeiner Vertreter 

EKR Herbert Winkel 

Teilhaushalt 53 

Gesundheitsamt 


Sozialamt 


Rechts- und 

Ordnungsamt 

Referentin für 

besondere 

Aufgaben 

Dr. Roland Staudt 

Angelika Wehebrink 

Jutta Wagner 

Katrin Eger 



Aufgaben 

Teilhaushalt WFÖ 

Referat für 

Wirtschaftsförderung und 


Gert Kühling 

Horst Hinrichs 


Amt für Planung, 

Umwelt und 

Bauordnung 


Jugendamt 


Amt für Straßenverkehr 

und Schulen 

Gleichstellungsbeauftragte 

Herbert Kucklick 

Werner Tauchert 

Ruth Voet 

Rudolf Stukenborg 

Jugend- und 

Freizeitzentrum 

Geschäftsführer 

Rudolf Bröer 


Rechnungsprüfungsamt 


Amt für Wasserwirtschaft, 

Hoch- und 

Tiefbau 


Amt f. Veterinärwesen 

u. Lebensmittelüberwachung 

Holger Böckenstette 

Personalrat 

Marlies Witte 

Otto Langeland 

Dr. Detlev Dierkes

Das Investitionsprogramm bis 2015 

- in Tausend EUR - 

Text Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 

verschiedenes Vermögen Kreisverwaltung 950 511 30 30 30 

Investitionen Feuerwehr, ELS, Kat.Schutz 57 195 350 45 0 

Beiträge Kreisschulbaukasse 894 879 868 854 840 

Bau und Einrichtung von Schulen und 

Sportstätten 

2.856 2.174 2.725 2.900 2.956 

Einrichtung von Krippen-/Tagespflegeplätzen 500 200 500 300 0 

Umlage nach dem KHG 1.570 1.436 1.471 1.485 1.529 

Ausbau K 252 Visbek-Astrup-Norddöllen 50 50 50 1.150 1.200 

Ausbau der K 260 2. BA Carum-Höne 20 0 1.680 0 0 

Ausbau K 264 inkl. Radweg bis Wiesenhof 180 50 0 0 0 

Radweg K 268 Mühlen-Kroge 0 0 400 200 0 

Radweg an der K 275 (Grapperhausen- 

Nellinghof) 

30 0 0 400 360 

K 276 Neuenkirchen 960 0 0 0 0 

Radweg K 278 Neuenwalde-Sierhausen 500 0 330 0 0 

Ausbau K 278 Sierhausen-Südfelde 0 200 750 0 0 

Radweg K 280 Wulfenau-Kreisgrenze 0 800 0 0 0 

K 290 Ellenstedt-Rechterfeld inkl. Radweg 1.000 600 0 0 0 

Bahnübergang K 290 Ellenstedt-Rechterfeld 0 25 125 0 0 

K 322 Sanierung der Fahrbahn 200 0 0 0 0 

Inv.zuschuss Umstufung Nordspange Vechta 0 300 0 0 0 

Zuweisungen für Straßenbaumaßnahmen an die 

Städte und Gemeinden und an das Land 

0 0 0 0 0 

Straßenbaumaßnahmen Landkreis (allgemein) 0 0 0 0 0 

Gemeinschaftsradwegebau an Landesstraßen 50 50 50 50 50 

Breitbandverkabelung 1.100 1.000 0 0 0 

versch. Förderungen aus EU-Programmen 400 400 400 0 0 

Zuwendungen für Investitionen 121 262 259 239 239 

11.438 9.132 9.988 7.653 7.204

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen 

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 

gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO 

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 

Voraussichtlich fällig werdende 

Auszahlungen 

des Jahres 2012 2013 2014 2015 

2009 

2010 

2011 1.400.000 

2012 4.605.000 1.300.000 

Insgesamt 

Nachrichtlich: in der mittelfristigen Finanzplanung 

vorgesehene Kreditaufnahmen für 

1.400.000 4.605.000 1.300.000 


Nachrichtlich: in der mittelfristigen Finanzplanung 

vorgesehene Kreditaufwendungen für 

3.100.000 400.000 

Investitionstätigkeit 1.630.000 1.459.200 1.518.700 1.580.700 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 


Art der Schulden 

Stand zu Beginn des 

Vorjahres 

- 1000 Euro - 

Voraussichtl. Stand zu 

Beginn des Haushaltsjahres 

- 1000 - Euro 

1 

1. Geldschulden aus 

2 3 

1.1 Anleihen 

Verbindlichkeiten aus Krediten für 

0 0 

1.2 Investitionstätigkeit 27.254 25.446 

1.3 Liquiditätskrediten 0 0 

1.4 sonstigen Geldschulden 234 217 

2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen 

Rechtsgeschäften 0 0 

3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 308 0 

4. Transferverbindlichkeiten 262 0 

5. sonstige Verbindlichkeiten 85 0 

Schulden insgesamt 28.143 25.663

Übersicht über die Kreditverträge des Landkreises Vechta 

Stand: 31.10.2011 

erstmalige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2012 

Darl.Nr. / Kreditgeber Kreditaufnahme ursprüngliche Höhe Zinssatz Tilgungssatz Stand 01.01.2012 Zinsen Tilgung Erläuterungen 

Kredite am Kreditmarkt 

6290252278 / BLB 03.06.1991 2.045.167,52 EUR 4,195% 1,00% 1.284.489,49 EUR 53.054,84 EUR 53.191,60 EUR Zinsfestschreibung bis 30/01/2014 

6290252284 / BLB 11.09.1991 2.556.459,41 EUR 5,940% 1,00% 1.547.321,39 EUR 89.987,29 EUR 87.430,99 EUR Zinsfestschreibung bis 30/11/2012 


6290252307 / BLB 14.09.1992 2.045.167,52 EUR 4,550% 1,00% 1.342.509,30 EUR 60.182,91 EUR 53.323,89 EUR Zinsfestschreibung bis 30/09/2012 



6290252344 / BLB 28.11.1996 3.067.751,29 EUR 3,889% feste Gesamtleistung 2.026.535,34 EUR 76.812,93 EUR 138.187,03 EUR Zinsfestschreibung bis 30/09/2023 

6293541028 / BLB 03.07.2002 2.250.000,00 EUR 4,840% 10,00% 225.000,00 EUR 5.445,00 EUR 225.000,00 EUR Zinsfestschreibung bis 30/09/2012 



570-300 566 / LzO 12.12.1995 3.067.751,29 EUR 3,500% feste Gesamtleistung 1.981.631,19 EUR 67.769,85 EUR 121.817,19 EUR Zinsfestschreibung bis 31/12/2015 

6/3677435 / Bayern LB 27.03.2003 2.000.000,00 EUR 3,900% 3,00% 1.377.874,28 EUR 52.496,71 EUR 85.503,29 EUR Zinsfestschreibung bis 01/03/2013 

26/3677435 / Bayern LB 18.12.2003 2.500.000,00 EUR 4,330% 3,00% 1.787.519,97 EUR 75.668,43 EUR 107.581,57 EUR Zinsfestschreibung bis 01/12/2013 

2132860014 / Nord LB 25.03.2004 2.000.000,00 EUR 3,909% 3,00% 1.459.932,87 EUR 55.872,02 EUR 82.307,98 EUR Zinsfestschreibung bis 01/03/2012 

800 036 064 / Helaba 24.02.2005 2.000.000,00 EUR 3,785% 3,00% 1.541.018,32 EUR 57.222,40 EUR 78.477,60 EUR Zinsfestschreibung bis 01/12/2026 

5328350012 / Investitionsbank SH 27.02.2006 2.000.000,00 EUR 3,531% 3,00% 1.600.974,75 EUR 55.543,59 EUR 75.076,41 EUR Zinsfestschreibung bis 01/03/2016 

4010590 / Dexia Kommunalbank 26.02.2007 2.000.000,00 EUR 4,178% 3,00% 1.668.280,52 EUR 68.535,50 EUR 75.024,50 EUR Zinsfestschreibung bis 01/04/2017 

Zwischenergebnis 38.423.445,55 EUR 25.445.598,89 EUR 1.010.397,19 EUR 1.613.564,81 EUR 

Kredite aus der Kreisschulbaukasse 

MS Goldenstedt 24.04.1992 58.652,85 EUR 0,000% 5,00% 2.932,67 EUR 2.932,67 EUR 

Erweiterung Gymnasium Lohne 15.12.2004 270.000,00 EUR 0,000% 5,00% 214.355,55 EUR 13.397,22 EUR 

Zwischenergebnis 328.652,85 EUR 217.288,22 EUR 16.329,89 EUR 

Gesamtergebnis 38.752.098,40 EUR 25.662.887,11 EUR 1.010.397,19 EUR 1.629.894,70 EUR

Vechta, 26.10.11 

Wirtschaftsplan 2012 

des 

Jugend- und 

Freizeitzentrums 

am Dümmer

Erfolgsplan 2012 

Jugend- und Freizeitzentrum am Dümmer 

Lfd.Nr. Ko.-Nr. Kontobezeichnung Aufwand Ertrag 

1. 342100 Erträge aus Verkauf / Heimaufenthalt /Zeltplatz 880.000,00 € 

2. 346103 Sonstige Erträge 7.500,00 € 

3. 348800 Erstattungen Übriger Bereich 13.000,00 € 

4. 357100 Auflösung sogenannte Sonderposten zweckgebunden 53.000,00 € 

5. 358200 Ertrag der Auflösung od. Herabs. von Rückstellungen 500,00 € 

6. 359100 Andere ordentliche Erträge (Zinsen) 500,00 € 

Summe 954.500,00 € 

7. 421100 Unterhalt bauliche Anlagen 85.000,00 € 

8. 421200 Unterhalt unbewegliches Vermögen (Küche) 5.000,00 € 

9. 422100 Unterhalt bewegliches Vermögen (Einrichtung) 

Bewirtschaftung bauliche Anlagen (Wasser / 

2.500,00 € 

10. 424100 Gebühren) 11.000,00 € 

11. 424101 Bewirtschaftung allgemein (Entsorgungskosten) 4.500,00 € 

12. 424102 Bewirtschaftung Heizung 26.000,00 € 

13. 424103 Bewirtschaftung Strom 25.000,00 € 

14. 424104 Bewirtschaftung Reinigung 2.000,00 € 

15. 425100 Haltung von Fahrzeugen 4.000,00 € 

16. 427100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 32.000,00 € 

17. 428100 Aufwendungen für Vorräte (Lebensmittel) 120.000,00 € 

18. 428130 Aufwendungen Betriebsstoffe 500,00 € 

19. 428140 Aufwendungen für Waren (Getränke, Reisebedarf) 28.000,00 € 

20. 429100 Sonstige Sach- und Dienstleistungen / Personal 464.000,00 € 

21. 443101 Büromaterial 2.500,00 € 

22. 443104 Dienstreisen 500,00 € 

23. 443105 Porto (Geschäftsaufwendungen) 1.000,00 € 

24. 443106 Telekommunikation 1.500,00 € 

25. 443108 Softwarepflege 8.000,00 € 

26. 443109 Sonstige Geschäftsaufwendungen 14.000,00 € 

27. 471120 AfA auf bebaute Grundst. u. grundstücksgl. Rechte 1.500,00 € 

28. 471130 AfA auf Gebäude 80.000,00 € 

29. 471170 AfA auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 35.000,00 € 

30. 471180 Auflösung Sammelposten Vermögensgegenstände 1.000,00 € 

Summe 954.500,00 € 

31. Jahresgewinn 0,00 € 

Erläuterungen zum Erfolgsplan 

Der Erfolgsplan enthält alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres. Das 

heißt, er stellt nicht nur die erfolgswirksamen Barausgaben da, sondern auch jeden im 

Wirtschaftsjahr anzurechnenden Vermögensverzehr, sowie in den Erträgen alle Leistungen des 

Betriebes ohne Rücksicht darauf, ob die dazugehörigen Erträge sogleich oder außerhalb des 

Wirtschaftsjahres fließen. 

Der Erfolgsplan 2011 und der Jahresabschluss 2010 bilden die Grundlage für den Erfolgsplan 2012. 

Die Daten wurden auf der Grundlage von Zwischenergebnissen aus 2011 und der zu erwartenden 

Wirtschaftsentwicklung für 2012 hochgerechnet. 

Zu Pos. 1 

Die Belegungssituation und die gleichbleibende Zahl der Buchungen für das Jahr 2012 lassen 

gleichbleibende bis leicht steigende Einnahmen erwarten. Die Einnahmeerwartung liegt deshalb 

insgesamt etwas höher wie im Jahresabschluss 2010.


Das erweiterte pädagogische Programmangebot wird immer häufiger nachgefragt. Dies macht sich 

bei der Stabilisierung der Belegungsnachfrage positiv bemerkbar. 

Die Zeltplatznachfrage beschränkt sich weitgehend auf die Sommerferienzeit. Wegen der Probleme 

mit der Wasserqualität des Dümmers und dadurch fehlender Bademöglichkeiten nimmt die 

Nachfrage nach Zeltplatzübernachtungen sehr deutlich ab. Im Gegensatz zum Haus sind hier 

sinkende Einnahmen zu erwarten. 

Zu Pos. 2 

Dies sind Rückerstattungen, Rabatte und Rückläufe. 

Zu Pos. 3 

Dies ist die Position für Eingliederungshilfen, Personalkostenzuschüsse für Altersteilzeit usw. 

Zu Pos. 4 

Ausgleich für Gebäude- und Grundstücksbezogene Leistungen die das Jugend- und 

Freizeitzentrum für den Landkreis erbracht hat. . 

Zu Pos. 6 

Hier werden die Zinserträge der laufenden Konten ausgewiesen. 

Zu Pos. 7 

Dies ist eine Sammelposition für Aufwendungen zur Instandhaltung der Gebäude, die Pflege des 

Grundstücks einschließlich Zeltplatz. Bedingt durch das hohe Alter der Gebäude fallen hier 

regelmäßig größere Instandhaltungen an. 

Zu Pos. 8 

Hier werden die Kosten für die Instandhaltung der Versorgungseinrichtungen, wie z.B. die Küche, 

erfasst. 

Zu Pos. 9 

Hier werden die Kosten für die Unterhaltung der Einrichtungsgegenstände erfasst. 

Zu Pos. 15 

Kosten für die Nutzung des Dienstfahrzeuges, Leasing und Betriebsmittel. 

Zu Pos. 16 

Kosten für Marketing, Reinigung der Bettwäsche und der Berufsbekleidung. 

Zu Pos. 17 

Lebensmittelbedarf für die täglichen Mahlzeiten. 

Zu Pos. 19 

Waren für den Bedarf der Gäste wie Getränke, Süß- und Knabberwaren, Hygieneartikel usw. Die 

Kosten für den Bedarf der Gäste werden über den Abgabepreis direkt gedeckt. 

Zu Pos. 20 

Dies sind überwiegend Personalkosten. 

Zu Pos. 26 

Hier werden Kosten für Sonderprojekte, wie z.B. Entwicklung und Erstellung von 

Programmangeboten, gebucht. 

Zu Pos. 27 bis 29 

Dies sind Abschreibungen die teilweise durch Einnahmen aus Pos. 4 ausgeglichen werden.

Vermögensplan 2012 


Lfd.Nr. Ko.Nr. Kontobezeichnung Ausgaben Einnahmen 

1 471120 AfA auf bebaute Grundst. u. grundstücksgl. Rechte 1.500,00 € 

2 471130 AfA auf Gebäude 80.000,00 € 

3 471170 AfA auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 35.000,00 € 

4 Finanzierung aus Eigenmitteln / Rücklagen 0,00 € 

Summe 116.500,00 € 

5 357100 Auflösung sogenannte Sonderposten zweckgebunden 53.000,00 € 

6 783110 Vermögenswerte über 1000 EUR 38.500,00 € 

7 783120 Vermögenswerte von 150 bis 1000 EUR 5.000,00 € 

8 787100 Hochbaumaßnahmen 0,00 € 

9 Bildung von Rücklagen 20.000,00 € 

Summe 116.500,00 € 

10 Jahresüberschuss 0,00 € 

Erläuterungen zum Vermögensplan 

Der Vermögensplan enthält alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben des Wirtschaftsjahres, 

die sich aus der Änderung des Anlagevermögens ergeben. 

Auf der Einnahmenseite sind die vorhandenen Deckungsmittel ausgewiesen, während auf der 

Ausgabenseite die Ansätze für abschreibungsrelevante Renovierungen von Einrichtungen und 

Ersatzbeschaffungen von Geräten veranschlagt sind. 

Zu den Einnahmen 

Zu Pos. 1 bis Pos. 3 

Als Finanzierung aus Abschreibungen stehen 116.500 € zur Verfügung. 

Zu Pos. 4 

Eine Finanzierung aus Eigenmitteln ist nicht vorgesehen. Entnahmen aus Rücklagen sind nicht 

vorgesehen. 

Zu den Ausgaben 

Zu Pos. 5 

Erstattungen an den Landkreis Vechta für Abschreibungen auf Gebäude und Grundstücke. 

Zu Pos. 6 

Ein Teil der über 30 Jahre alten Möbel im Haupthaus müssen erneuert werden. Die Spielgeräte im 

Außenbereich entsprechen nicht mehr den Vorschriften und müssen ersetzt und ergänzt werden.


Die Telefonanlage muss den technischen Bedingungen des neuen, schnellen Internetzugangs (über 

Glasfaserleitungen) angepasst werden. 

Zu Pos. 7 

Neben unerwarteten Ausfällen von Kleingeräten müssen einige Wergzeugkleinmaschinen ersetzt 

bzw. neu angeschafft werden. 

Zu Pos. 8 

Hochbaumaßnahmen sind für 2012 nicht geplant. 

Zu Pos. 9 

Das gepachtete Strandgelände wird in den nächsten Jahren umgestaltet. Unter anderem muss 

dann der Bootssteg umgebaut und ein Sandstrand angeschüttet werden. Dafür müssen Rücklagen 

eingestellt werden. 

Stellenübersicht 

Lfd. 

Nr. 

Funktionsbezeichnung Entgeld 

- 

Gruppe 

TVöD 

Zahl der 

Stellen in 

2011 

Bemerkungen 

1 Geschäftsführer 10 0,75 

2 Hausassistent 6 1 

3 Hausmeister 5 1 tätig als Hausassistent 

4 Hausassistentin 6 1 befristet bis zum 31. März 2012 

5 Küchenleiterin 6 1 

6 Küchenhelferin 3 1 Erziehungsurl., wird mit 39 Std. vertreten 

7 Küchenhelferin 3 2 39 Std. bzw. 30 Std. 

8 Küchenhelferin 2 3 Teilzeitverträge 

8 Reinigungskräfte 2 5 Teilzeitverträge 

9 Aushilfen für die Reinigung 1 4 mit 4 bzw. 5 Wochenstunden (Minijob) 

befristet bis zum 31.05.2013 

Zu Pos. 2 bis 4 

Der Hausassistent, die Hausassistentin und der Hausmeister sind zuständig für die 

Gästebetreuung und für haustechnische Arbeiten einschließlich Verwaltung. 

Die Zahl der zu betreuenden Gastgruppen hat sich bei einer Verkleinerung der 

Gruppengröße in den letzten Jahren fast verdreifacht. Weiter wurde im Rahmen der 

Umstellung des kommunalen Rechnungswesens die Buchhaltung weitgehend von der 

Kreiskasse auf das JFZ verlagert. Das zusätzliche Programmangebot muss vermittelt und 

verwaltungstechnisch abgewickelt werden. 

Zu Pos. 9 

Die kurzfristige Beschäftigung von Aushilfen in der Reinigung ist nach den gültigen 

gesetzlichen Regelungen nicht mehr zulässig. Die bisher so beschäftigten Personen haben 

einen befristeten Minijob (400 € - Job) mit 4 bis 5 Wochenstunden erhalten.

Finanzplan 2012 bis 2015 


Deckungsmittel 

Ansatz 

Euro 

Bezeichnung 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt 

1. Finanzierung aus Eigenmitteln 0.000 12.000 14.000 10.000 12.000 48.000 

2. Finanzierung aus Abschreibungen 85.000 116.500 118.000 120.000 120.000 559.500 

3. Finanzierung aus Rücklagen 0 0 0 0 0 0 

4. Kreditmarktmittel 0 0 0 0 0 0 

Ausgaben 

zusammen: 85.000 128.500 132.000 130.000 132.000 607.500 

Bezeichnung 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt 

1. Auflösung Sonderposten 53.000 53.000 53.000 53.000 212.000 

1. Vermögenswerte über 1.000 € 45.000 50.500 50.000 47.000 44.000 236.500 

2. Vermögenswerte 150 bis 1.000 € 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 25.000 

3. Hochbaumaßnahmen 15.000 0 14.000 20.000 20.000 69.000 

4. Bildung von Rücklagen 20.000 20.000 10.000 5.000 10.000 65.000 

zusammen: 85.000 128.500 132.000 130.000 132.000 607.500 

Der Finanzplan beschreibt die vermögensrelevante Entwicklung für die nächsten vier Jahre auf der 

Grundlage des Erfolgs – und Vermögensplanes. 

Rudolf Bröer 

Geschäftsführer

Beteiligungsbericht 

des Landkreises Vechta 

gem. § 151 NKomVG 

(Stand: 14.11.2011)

I. 

Beteiligungen

Abfallwirtschaftsgesellschaft 

Landkreis Vechta mbH (AWV) 

Sitz: Vechta 

Gründung: 23.03.1995 

Öffentlicher Zweck / Gegenstand des Unternehmens 

Die AWV ist für die gesamte Abfallwirtschaft des Landkreises Vechta zuständig; 

insbesondere für Unterhaltung und Betrieb der Zentraldeponie Vechta-Tonnenmoor mit allen 

dazugehörigen Einrichtungen sowie der Wertstoffsammelstellen im gesamten Kreisgebiet; 

u.a. Gebühreneinzug; Öffentlichkeitsarbeit und Beratung; Sammlung und Transport von 

Abfällen zur Beseitigung und zur Verwertung; Ausgabe von Abfallbehältern. 

Beteiligungsverhältnis, 

Das Stammkapital der AWV beträgt 260.000,00 €. 

Der Landkreis Vechta ist seit dem 01.01.2011 alleiniger Gesellschafter. Zuvor hielt die EWE 

AG noch 49% der Gesellschaftsanteile. 

Organe 

Gesellschafterversammlung: Neben dem Landrat vertreten 5 Kreistagsabgeordnete den 

Landkreis Vechta als Gesellschafter in der Gesellschafterversammlung. 

Vertreter für den Landkreis Vechta: Herr Landrat Albert Focke 

Herr KTA Hans Joachim Zumbrägel 

Herr KTA Friedrich Middelbeck 

Herr KTA Josef Schlarmann (ab: 03.11.2011) 

Herr KTA Hubert Pille (ab: 03.11.2011) 

Herr KTA Hubert Wolking (ab: 03.11.2011) 

Geschäftsführer: Herr Clemens Nüske 

Herr Horst Hinrichs 

Beteiligungen Keine 

Lage des Unternehmens 

Das Geschäftsjahr 2010 hat die AWV erfolgreich abgeschlossen. Das Ergebnis der 

gewöhnlichen Geschäftstätigkeit belief ich auf 526.000 € und lag damit um 86.000 € über 

dem Vorjahreswert. Das Ergebnis fiel höher aus, als im Wirtschaftsplan prognostiziert 

(302.000 €), da den Mehrerlösen von 210.000 € nur geringfügig höhere ausgefallene 

Aufwendungen gegenüberstanden. Die Bestmarke des Jahresüberschusses aus dem 

Vorjahr (349.000 €) konnte nochmals übertroffen werden und betrug 384.000 €. 

Nach der Rücknahme der Kündigung des Entsorgungsvertrages durch den Landkreis 

Vechta, wird in die Geschäftstätigkeit der AWV auch 2011 zum weit überwiegenden Teil 

durch die Aufgabenerfüllung im Rahmen des Entsorgungsvertrages bestimmt sein. 

Bestandsgefährdende Marktrisiken sind für das Geschäftsjahr 2011 nicht erkennbar. 

Auswirkungen auf Haushalts- und Finanzwirtschaft des Landkreises 

Kapitalzuführungen bzw. -entnahmen sind nicht geplant. 

Eine Gewinnabführung in 2011 (für 2010) erfolgte gemäß Gesellschafterbeschluss nicht. 

Für 2012 wird wieder mit einer Gewinnausschüttung gerechnet.

Gesellschaft für Wohnungsbau Vechta mbH 

(GeWobau) 


Gründung: 30.04.1937 


Zweck der Gesellschaft ist vorrangig eine sichere Wohnungsversorgung in sozialer 

Verantwortung für breite Schichten der Bevölkerung. 

Beteiligungsverhältnis 

Das Stammkapital beträgt rund 1.750.000,00 €. 

Dies setzt sich wie folgt zusammen: 

Stammkapital 1.750.000,00 € 

davon Landkreis Vechta 358.000,00 € 20,5 % 

Gemeinde Bakum 30.700,00 € 1,7 % 

Stadt Damme 81.800,00 € 4,7 % 

Stadt Dinklage 58.800,00 € 3,4 % 

Gemeinde Goldenstedt 32.200,00 € 1,8 % 

Gemeinde Holdorf 44.000,00 € 2,5 % 

Stadt Lohne 122.700,00 € 7,0 % 

Gemeinde Neuenkirchen-Vörden 38.800,00 € 2,2 % 

Gemeinde Steinfeld 43.500,00 € 2,5 % 

Stadt Vechta 170.300,00 € 9,7 % 

Gemeinde Visbek 53.200,00 € 3,0 % 

Landessparkasse zu Oldenburg 358.000,00 € 20,5 % 

Bremer Landesbank – Kreditanstalt Oldenburg 358.000,00 € 20,5 % 

(Die in der obenstehenden Tabelle enthaltenen Werte wurden gerundet.) 

Organe 

Gesellschafterversammlung: Die Gesellschafter sind Mitglieder der Gesellschafterversammlung. 

Jeder Gesellschafter entsendet einen Vertreter. Insgesamt verfügt die Gesellschafterversammlung 

somit über 13 Mitglieder. 

Vertreter des Landkreises Vechta: Herr Landrat Albert Focke 

Aufsichtsrat: Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens drei Mitgliedern, die von der 

Gesellschafterversammlung für 3 Jahre gewählt werden. Zurzeit umfasst der Aufsichtsrat 

neun Mitglieder. 

Vertreter des Landkreises Vechta: Herr Landrat Albert Focke 

Geschäftsführer: Der Geschäftsführer wird vom Aufsichtsrat für die Dauer von 5 Jahren 

bestellt; derzeit ist Herr Franz Meyer Geschäftsführer der GeWobau. 

Beteiligungen des Unternehmens 

Keine.


Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit für das Jahr 2010 schloss mit einem 

Überschuss in Höhe von 626.000 € ab. Nach Abzug von Steuern in Höhe von 65.000 € 

verblieb ein Jahresüberschuss von 561.000 € zuzüglich des Gewinnvortrages aus 2009 in 

Höhe von 63.000 €. Den Gewinnrücklagen werden 500.000 € zugeführt, sodass der 

Bilanzgewinn 124.000 € beträgt. 

Nach dem von der Geschäftsführung aufgestellten und vom Aufsichtsrat genehmigten 

Wirtschaftsplan 2011 ist unter Berücksichtigung von Fremdkosten für die Instandhaltung in 

Höhe von 500.000 € mit einem Jahresüberschuss von rund 580.000 € zu rechnen. 

Die Fortsetzung der stabilen Geschäftsentwicklung der GeWobau wird für die Folgejahre 

erwartet. 


Kapitalzuführungen bzw. -entnahmen sind nicht geplant. 

Die jährliche Dividendenausschüttung betrug in den vergangenen Jahren 4 % der Einlage 

(14.320,00 €). Für 2012 wird mit einer Dividende in gleicher Höhe gerechnet.

Gesellschaft zur Förderung der Gewinnung von Energie aus 

Biomasse der Agrar- und Ernährungswirtschaft mbH (GEA) 


Gründung: 26.04.1993 


Zweck des Unternehmens ist die Förderung von Anlagen zur Verwertung von Biomasse der 

Agrar- und Ernährungswirtschaft im Interesse des Umweltschutzes. 

Beteiligungsverhältnis 

Das Stammkapital beträgt rund 25.600,00 €. 

Dies setzt sich wie folgt zusammen: 

Stammkapital 25.600,00 € 

davon Landkreis Cloppenburg 3.600,00 € 14,0 % 

Landkreis Vechta 3.600,00 € 14,0 % 

Kreislandvolkverband Vechta e.V. 2.050,00 € 8,0 % 

Kreislandvolkverband Cloppenburg e.V. 2.050,00 € 8,0 % 

Beteiligungsgesellschaft zur Verwertung 

organischer Abfall- und Reststoffe für das 

Oldenburger Münsterland mbH 

13.300,00 € 52,0 % 

NDV-Naturdünger Verwertungs-GmbH 1.000,00 € 4,0 % 

(Die in der obenstehenden Tabelle enthaltenen Werte wurden gerundet.) 

Organe 

Gesellschafterversammlung: Jeweils 1 Vertreter der Gesellschafter. 

Vertreter des Landkreises Vechta: KTA Roland Krapp (ab: 03.11.2011) 

Aufsichtsrat: mindestens 3, höchstens 6 Mitglieder; 1 Mitglied wird von der 

Beteiligungsgesellschaft zur Verwertung organischer Abfall- und Reststoffe für das 

Oldenburger Münsterland mbH, die übrigen Mitglieder werden von der 

Gesellschaftsversammlung mit ¾ Mehrheit bestellt und abberufen. 

Geschäftsführer: Ein oder mehrere Geschäftsführer werden von der 

Gesellschafterversammlung bestellt; derzeit: Herr Bernd Stania. 

Beteiligungen des Unternehmens 

Keine. 


Die Gesellschaft zur Förderung der Gewinnung von Energie aus Biomasse der Agrar- und 

Ernährungswirtschaft mbH hat in 2010 keine geschäftlichen Aktivitäten verfolgt. 


Kapitalzuführungen bzw. -entnahmen sind seitens des Landkreises nicht geplant. 

Eine Dividendenzahlung erfolgte in den vergangen Jahren nicht.

II. 

Verbandsmitgliedschaften

Bezirksverband Oldenburg 

Öffentlicher Zweck / Aufgabe des Bezirksverbands 

Aufgabe des Bezirksverbandes ist die Hilfe für Menschen mit Behinderung, die Hilfe für 

pflegebedürftige Menschen, die Kinder- und Jugendhilfe, die Nichtsesshaftenhilfe. Der 

Verband dient dem Wohl der Allgemeinheit und hat keine Gewinnerzielungsabsicht. 

Verbandsmitglieder 

Stadt Delmenhorst 

Stadt Oldenburg 

Stadt Wilhelmshaven 

Landkreis Ammerland 

Landkreis Cloppenburg 

Organe 

Landkreis Friesland 

Landkreis Oldenburg 


Landkreis Wesermarsch 

Verbandsversammlung: Jedes Verbandsmitglied entsendet zwei stimmberechtigte Vertreter in 

die Verbandsversammlung. 

Vertreter des Landkreises Vechta: Landrat Albert Focke 

KTA Matthias Warnking (ab: 03.11.2011) 

Verbandsvorstand als Verbandsausschuss: Der Verbandsausschuss besteht aus 9 

Personen und wird aus der Mitte der Verbandsversammlung gewählt, dabei muss jedes 

Verbandsmitglied im Verbandsausschuss vertreten sein. 


Verbandsgeschäftsführer: Der Geschäftsführer wird auf 8 Jahre gewählt und in ein 

Beamtenverhältnis auf Zeit berufen; derzeit: Herr Frank Diekhoff. 

Beteiligungen 

Dem Bezirksverband Oldenburg obliegt die Verwaltung der Versorgungskasse Oldenburg 

mit der angegliederten Beihilfekasse Oldenburg. 

Der Bezirksverband ist Träger und Eigentümer folgender Einrichtungen: 

• Pflegeheim Sanderbusch, Sande 

• Wohnheim Friedenstraße, Wilhelmshaven 

• Pflegeheim „Haus Christa“, Stollhamm 

• Gut Dauelsberg, Soziale Heimstätte, Delmenhorst 

• Pflegeheim Bloherfelde, Oldenburg 

• Wohnheim Bloherfelde, Oldenburg 

Im Übrigen ist der Bezirksverband Oldenburg am Psychiatrieverbund Oldenburger Land 

gGmbH beteiligt.

Ferner verwaltet der Bezirksverband die Stiftungskasse zu Oldenburg sowie nachfolgende 

rechtsfähige öffentliche und private Fonds und Stiftungen: 

• Stiftung Kloster Blankenburg 

• Oldenburgischer Generalfonds mit dem Stiftungsvermögen Behrens 

• Fuhrkenscher Fonds 

• Hayenstifzimh 

• Kniphauser Unterstützungsfonds 

• Hausmann-Johann-Grube-Dalsper-Stiftung 

• Sudenscher Fonds 

• Neuer Oldenburgischer Fonds 

• Stiftung Gertrudenheim 

• Waisenstift Varel 

• Wisser-Hohl-Stiftung 

• Wilhelm-und-Johanne-Faß-Stiftung 

• Dr. Carl-Heinz-Schöfer-Stiftung 

• Aalke-Steffens-Claussen-Stiftung 

• Nechyba-Hartmann-Stiftung 

• Dühlmeier-Menens-Stiftung 

• Günther-und-Johanna-Hoffmann-Stiftung 

• Dr. Kindel-Oldenburg-Stiftung 

• Render-Geile-Stiftung für Menschen mit Behinderung 

• Waltraud-Christel-Stiftung 


Die Erhebung einer Verbandsumlage ist nicht geplant.

Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und 

Entsorgungsverband 

Öffentlicher Zweck / Aufgabe des Verbands 

Der Zweckverband hat die Aufgabe, das Gebiet der Verbandsmitglieder im Interesse des 

Gemeinwohls sicher, preisgünstig, umwelt- und ressourcenschonend mit elektrischer 

Energie, Gas und Wärme zu versorgen und alle dafür geeigneten Handlungen und 

Rechtsgeschäfte vorzunehmen. 


Anzahl der Stimmen Prozentualer Anteil 

Stadt Oldenburg 1.151 11,51 % 

Landkreis Friesland 1.061 10,61 % 

Landkreis Cloppenburg 1.026 10,26 % 

Landkreis Wesermarsch 984 9,84 % 

Stadt Delmenhorst 864 8,64 % 

Landkreis Vechta 653 6,53 % 

Landkreis Emsland 518 5,18 % 

Landkreis Oldenburg 506 5,06 % 

Landkreis Ammerland 485 4,85 % 

Stadt Leer 402 4,02 % 

Landkreis Harburg 359 3,59 % 

Landkreis Stade 290 2,90 % 

Landkreis Aurich 285 2,85 % 

Landkreis Rotenburg 274 2,74 % 

Landkreis Cuxhaven 259 2,59 % 

Landkreis Verden 202 2,02 % 

Landkreis Osterholz 173 1,73 % 

Landkreis Leer 167 1,67 % 

Stadt Cuxhaven 128 1,28 % 

Landkreis Soltau-Fallinbostel 125 1,25 % 

Landkreis Wittmund 88 0,88 % 

Organe 

Gesamt: 10.000 100 % 

Verbandsversammlung: Jedes Verbandsmitglied entsendet neben dem Hauptverwaltungsorgan 

zwei weitere Personen in die Verbandsversammlung. 


KTA Hubert Pille 

KTA Friedhelm Biestmann (ab: 03.11.2011) 

Verbandsausschuss: Neben dem Verbandsgeschäftsführer und dessen Vertreter sowie dem 

Vorsitzenden der Verbandsversammlung werden 18 Mitglieder aus der Mitte der 

Verbandsversammlung gewählt. 

Als Vertreter des Landkreises Vechta 

wurde vorgeschlagen: KTA Friedhelm Biestmann 

Verbandsgeschäftsführer: Landrat Hans Eveslage

Beteiligungen 

• Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband Beteiligungsgesellschaft mbH 

Diese hält Beteiligungen an: Weser-Ems-Energiebeteiligungen GmbH, Anteil: 100% 

(diese hält 59 % der Anteile an der EWE AG, Oldenburg, 

und 22,9 % der Anteile an der 

Wärmeversorgungsgesellschaft Königswusterhausen 

GmbH) 

• Energieverband Elbe-Weser Beteiligungsholding GmbH 

Diese hält Beteiligungen an: - EWE AG, Oldenburg, Anteil: 15% 

- Hillern-Deponiegas Verwertungs-GmbH, Anteil 20,1% 


In 2011 erfolgte eine Gewinnausschüttung 2.024.300,00 € für das vorangegangene 

Geschäftsjahr. Zusätzlich erfolgte in den Jahren 2010 und 2011 eine Sonderausschüttung in 

Höhe von 1.632.500,00 €. 

Für 2012 ist keine Sonderausschüttung vorgesehen.

Oldenburg-Ostfriesischer Zweckverband zur Beseitigung von 

Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen (OOZV) 

Öffentlicher Zweck / Aufgabe des Zweckverbands 

Aufgabe dieses Zwecksverbandes ist die Erfüllung der Aufgaben, die den 

Verbandsmitgliedern als beseitigungspflichtige Körperschaften nach dem Tierische 

Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum 

TierNebG obliegen. 



Landkreis Aurich 



Landkreis Leer 


Organe 



Landkreis Wittmund 

Stadt Emden 


Stadt Wilhelmshaven 

Verbandsversammlung: Jedes Verbandsmitglied entsendet zwei stimmberechtigte Vertreter in 

die Verbandsversammlung. Neben dem Hauptverwaltungsbeamten vertritt ein Kreistagsmitglied 

den Landkreis Vechta in diesem Gremium. 


KTA Hubert Pille (ab: 03.11.2011) 

Verbandsausschuss: Der Verbandsausschuss besteht aus 4 Hauptverwaltungsbeamten, die 

aus der Mitte der Verbandsversammlung gewählt werden. 

Verbandsgeschäftsführer: Die Geschäftsführung obliegt dem Verbandsgeschäftsführer des 

Bezirksverbandes Oldenburg (derzeit: Herr Frank Diekhoff). 

Beteiligungen 

• TKB Beteiligungs-GmbH 

Diese hält Beteiligungen an: - Oldenburger Fleischmehlfabrik GmbH 

- Oldenburger Biokraftweg GmbH 

- Oldenburger Pro Food GmbH 


Im Haushaltsjahr 2011 wurde aufgrund der Veranlagung zur Umsatzsteuer die zu zahlende 

jährliche Umlage auf insgesamt 1.063.702,00 € erhöht.

Zweckverband Kommunale 

Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) 


Aufgabe des Zweckverbandes ist die Entwicklung, Programmierung, Bereitstellung und 

Pflege von EDV-Verfahren, Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnik sowie alle 

hiermit zusammenhängenden Aufgaben. Soweit nicht eigene Verfahren entwickelt wurden, 

kann die KDO die Bereitstellung mit Fremdprodukten realisieren. 


Neben etlichen niedersächsischen Kommunen und anderen Körperschaften des öffentlichen 

Rechts ist auch der Landkreis Vechta im Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung 

Oldenburg. Insgesamt hat dieser Zweckverband 66 Verbandsmitglieder. 

Organe 

Verbandsversammlung: Sie besteht aus den Hauptverwaltungsbeamten der Verbandsmitglieder, 

soweit nicht andere Bedienste zur Vertretung entsendet wurden. Andere 

Verbandsmitglieder entsenden je einen Vertreter in die Verbandsversammlung. 

Verbandsausschuss: Der Verbandsausschuss besteht aus derzeit 18 Personen. 

Verbandsausschussvorsitzender ist derzeit EKR Herbert Winkel (Landkreis Vechta). 

Verbandsgeschäftsführer: Dr. Rolf Beyer wurde zuletzt für die Dauer von 5 Jahren von der 

Verbandsversammlung zum Verbandsgeschäftsführer gewählt. 

Beteiligungen 

• KSN Kommunales Systemhaus Niedersachsen GmbH 

• KDO Service GmbH 


Der Zweckverband rechnet seine Leistungen gegen Entgelte (Leistungsentgelte) ab. Soweit 

diese nicht zur Deckung der Verbandsausgaben ausreichen, kann der Zweckverband eine 

Jahresumlage erheben. Eine Jahresumlage wurde in den vergangenen Jahren nicht 

erhoben.

Sparkassenzweckverband Oldenburg 

Öffentlicher Zweck / Aufgabe des Sparkassenzweckverbands 

Aufgabe des Sparkassenzweckverbandes Oldenburg ist die Trägerschaft der 

Landessparkasse zu Oldenburg. 


Stadt Delmenhorst 




Organe 





Verbandsversammlung: Dieses Gremium umfasst 28 Mitglieder. Die Anzahl der Vertreter der 

einzelnen Verbandsmitglieder richtet sich nach dem Beteiligungsverhältnis. 


KTA Josef Schlarmann (ab: 03.11.2011) 

KTA Heiner Thölke (ab: 03.11.2011) 

KTA Bernd Kessens 

Die Verbandsversammlung entsendet Vertreter in den Aufsichtsrat der LzO. Vom Kreistag 

des Landkreises Vechta wurden Landrat Albert Focke und KTA Roland Krapp 

vorgeschlagen. 

Verbandsgeschäftsführer: Ein Hauptverwaltungsbeamter kann für die Dauer der Amtszeit in 

seinem Hauptamt gewählt werden. Zurzeit ist Landrat Hans Eveslage (Landkreis 

Cloppenburg) der Verbandsgeschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes.

Zweckverband Erholungsgebiet Dammer Berge 


Der Verband hat den Zweck, im Zusammenwirken mit allen interessierten Stellen im 

Rahmen der allgemeinen Landesplanung das Erholungsgebiet Dammer Berge mit dem 

Ziele zu fördern, in diesem Raum die Landschaft zu erhalten und zu pflegen, die heimische 

Tier- und Pflanzenwelt zu schützen und durch geeignete Maßnahmen eine naturnahe 

Erholung zu ermöglichen. Der Erfüllung dieser Aufgaben dient insbesondere die 

Entwicklung des Tourismus durch die Förderung aller der naturnahen Erholung dienenden 

Maßnahmen, Einrichtungen und Betriebe innerhalb des Erholungsgebiets. 


Stadt Damme 

Gemeinde Holdorf 

Gemeinde Neuenkirchen-Vörden 

Gemeinde Steinfeld 


Organe 

Verbandsversammlung: Der Landkreis Vechta entsendet als Verbandsmitglied neben dem 

Hauptverwaltungsbeamten vier Kreistagsabgeordnete in die Verbandsversammlung. 


KTA Walter Goda 

KTA Bernard Decker (ab: 03.11.2011) 

KTA Stefan Wehinghaus (ab: 03.11.2011) 

KTA Hermann Schütte (ab: 03.11.2011) 

Verbandsgeschäftsführer: Als Verbandsgeschäftsführerin wurde Frau Mechthild 

Vornhusen-Habe von der Verbandsversammlung gewählt. 


Der Zweckverband erhebt für die Erreichung des Verbandszwecks, soweit öffentliche 

Beihilfen oder Spenden nicht ausreichen, eine Verbandsumlage. Für den Landkreis Vechta 

wird diese aufgrund der Einwohnerzahlen am 30.06. des Vorjahres berechnet. Dabei 

werden 0,55 € je Einwohner angesetzt. In 2011 war seitens des Landkreises eine Umlage in 

Höhe von 22.339,35 € an den Zweckverband zu leisten.

Oldenburgisch-Ostfriesischer 

Wasserverband (OOWV) 

Öffentlicher Zweck / Aufgabe des Wasserverbands 

Die OOWV hat die Aufgabe, Trink- und Brauchwasser zu beschaffen, bereitzustellen und zu 

verteilen sowie das Abwasser im gesetzlichen Umfang zu beseitigen, soweit ihm diese 

Ausgabe von einem Verbandsmitglied übertragen wurde. Im Übrigen hat die OOWV die 

Gewässer sowie Anlagen in und an Gewässern zu bauen, auszubauen und zu erhalten und 

das Grundwasser zu schützen. Flächen, Anlagen und Gewässer zum Schutz des 

Naturhaushalts, des Bodens und für die Landschaftspflege sind seitens des 

Wasserverbandes herzurichten, zu erhalten und zu pflegen. 



Landkreis Aurich 


Landkreis Diepholz 




Organe 


Landkreis Wittmund 

Stadt Dinklage 

Stadt Jever 

Gemeinde Rastede 

Gemeinde Stuhr 

Verbandsversammlung: Die Verbandsversammlung besteht aus insgesamt 31 Mitgliedern. Der 

Landkreis Vechta entsendet 2 Vertreter, wobei der Hauptverwaltungsbeamte zu den Vertretern 

gehören muss. 


KTA Bernard Echtermann (ab: 03.11.2011) 

Vorstand: Der Vorstand besteht aus dem Verbandsvorsteher und 6 weiteren Personen aus 

der Verbandsversammlung. Die Vorstandsmitglieder werden aus mit der Mehrheit der 

Mitgliederstimmen aus der Mitte der Verbandsversammlung für eine Amtszeit von 5 Jahren 

gewählt. 

Geschäftsführer: Der bzw. die Geschäftsführer wird auf 6 Jahre von der 

Verbandsversammlung gewählt. Geschäftsführer sind Herr Kasten Specht und Herr Peter 

Kaufmann.

Übersicht über die Produktgruppen beim Landkreis Vechta 


Produktnummer Bezeichnung 

1 Zentrale Verwaltung 


111 Verwaltungssteuerung und -service 


121 Statistik und Wahlen 

122 Ordnungsangelegenheiten 

126 Brandschutz 

127 Rettungsdienst 

128 Katastrophenschutz 


21-24 Schulträgeraufgaben 

212 Hauptschulen 

215 Realschulen 

217 Gymnasien, Kollegs 

221 Förderschulen 

231 Berufliche Schulen 

241 Schülerbeförderung 

242 Fördermaßnahmen für Schüler 

243 sonstige schulische Aufgaben 

244 Kreisschulbaukasse 

25-29 Kultur und Wissenschaft 

263 Musikschulen 

273 sonstige Volksbildung 

281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 


31-35 Soziale Hilfen 

311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 

312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 

313 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 

315 soziale Einrichtungen 

321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 

341 Unterhaltsvorschussleistungen 

343 Betreuungsleistungen 

344 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge 

345 Landesblindengeld 

346 Wohngeld 

351 sonstige soziale Hilfen und Leistungen 

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 

362 Jugendarbeit 

363 sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

4 Gesundheit und Sport 

41 Gesundheitsdienste 

411 Krankenhäuser 

412 Gesundheitseinrichtungen 

414 Maßnahmen und Gesundheitspflege 

42 Sportförderung 

421 Förderung des Sports

Produktnummer Bezeichnung 


51 Räumliche Planung und Entwicklung 

511 Räumliche Planung- und Entwicklungsmaßnahmen 

52 Bauen und Wohnen 

521 Bau- und Grundstücksordnung 

522 Wohnbauförderung 

523 Denkmalschutz und -pflege 

53 Ver- und Entsorgung 

531 Elektrizitätsversorgung 

537 Abfallwirtschaft 

54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

542 Kreisstraßen 

547 ÖPNV 

55 Natur- und Landschaftspflege 

553 Friedhofs- und Bestattungswesen 

554 Naturschutz- und Landschaftspflege 

555 Land- und Forstwirtschaft 

56 Umweltschutz 

561 Umweltschutzmaßnahmen 

57 Wirtschaft und Tourismus 

571 Wirtschaftsförderung 

575 Tourismus 

6 Zentrale Finanzleistungen 

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 

611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 

612 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

613 Abwicklung der Vorjahre

Übersicht über die Teilhaushalte (=Budgets) beim Landkreis Vechta 



Organe P1.00.01.111001.001 KT/KA/Fachausschüsse 

P1.00.01.111001.002 Landrat/Verwaltungsleitung 

P1.00.01.111015 Personalrat 

P1.00.01.111016 Gleichstellungsstelle 

Amt 10 P1.10.01.111002 Organisation 

P1.10.01.111006 Haushaltswirtschaft und Controlling 

P1.10.01.366001 Jugend- und Freizeitzentrum am Dümmer 

P1.10.01.531001 Elektrizitätsversorgung 

P1.10.01.612001 Plan-Afa o.KST/Zinsaufw. 

P1.10.01.613001 Abwicklung der Vorjahre 

P1.10.01.613002 Forderungsbereinigungen 

P1.10.02.111004.001 zentrale Informationstechnik 

P1.10.02.111004.002 dezentrale Informationstechnik 

P1.10.02.111004.003 Telekommunikation 

P1.10.02.111011.001 Personalsachbearbeitung 

P1.10.02.111011.002 Gehaltsabrechnung 

P1.10.02.111011.003 Aus- und Fortbildung 

P1.10.02.111011.004 Personalservice f. Externe 

P1.10.02.111011.005 arbeitsmed./sicherheitstechn. Dienst 

P1.10.02.111011.006 Sonderpersonalkosten 

P1.10.02.312901 Verwaltung der Grundsicherung 

P1.10.03.111003.001 Fahrdienst 

P1.10.03.111003.002 Post- und Botendienste 

P1.10.03.111003.003 Registratur und Druckerei 

P1.10.03.111003.004 Schreibdienst u. Infozentrale 

P1.10.03.111003.005 sonstige zentrale Dienste 

P1.10.03.111003.006 Sitzungsdienst u. Cafeteria 

P1.10.03.111008 Liegenschaftsverwaltung 

P1.10.03.111010 Kommunalaufsicht 

P1.10.03.121001 Statistik und Wahlen 

P1.10.03.411001 Krankenhäuser 

P1.10.03.611001 Steuern,allg.Zuweisungen,Umlagen 

P1.10.04.111007.001 Kassenangelegenheiten 

P1.10.04.111007.002 Vollstreckung 

Amt 14 P1.14.00.111012.001 Landkreisprüfung 

P1.14.00.111012.002 Auftragsprüfung 

P1.14.00.111012.003 Prüfung d. Städte und Gemeinden




Amt 32 P1.32.01.111014.001 Verkehrsordnungswidrigkeiten 

P1.32.01.111014.002 sonstige Ordnungswidrigkeiten 

P1.32.02.122005 Ausländerangelegenheiten 

P1.32.03.122001 allg. Ordnungsangelegenheiten 

P1.32.03.122002 Gewerbeangelegenheiten 

P1.32.03.122003.001 Vollzugshilfen StVO/StVZO 

P1.32.03.122003.002 sonstige Vollzugshilfen 

P1.32.03.122003.003 Unterbringung gem. NPsychKG 

P1.32.03.122004 Melde-/Personenstandswesen 

P1.32.03.126001.001 vorbeugender Brandschutz 

P1.32.03.126001.002 Brandbekämpfung 

P1.32.03.127001.001 Abwicklung Rettungsdienst 

P1.32.03.127001.002 Betrieb Einsatzleitstelle 

P1.32.03.128001 Katastrophenschutz 

P1.32.04.111013.001 Vertretung in Rechtssachen 

P1.32.04.111013.002 Rechtsberatung 

Amt 36 P1.36.01.122006.001 Verkehrslenkung und -sicherung 

P1.36.01.122006.002 Überwachung des fließenden Verkehrs 

P1.36.01.122007 Fahr- und Beförderungserlaubnisse 

P1.36.02.122008 Kraftfahrzeugzulassungen 

P1.36.03.212001 Hauptschulen 

P1.36.03.215001 Realschulen 

P1.36.03.217001.001 Gymnasium Damme 

P1.36.03.217001.002 Gymnasium Lohne 

P1.36.03.217001.003 Gynmnasium Antonianum Vechta 

P1.36.03.217001.004 Gymnasien in anderer Trägerschaft 

P1.36.03.221001.001 Marienschule Damme 

P1.36.03.221001.002 Marienschule Lohne 

P1.36.03.221001.003 Elisabethschule Vechta 

P1.36.03.221001.004 Förderschulen in anderer Trägerschaft 

P1.36.03.231001.001 Handelslehranstalten Lohne 

P1.36.03.231001.002 Justus-von-Liebig-Schule Vechta 

P1.36.03.231001.003 berufliche Schulen anderer Trägerschaft 

P1.36.03.231002 Adolf-Kolping-Schule Lohne 

P1.36.03.421001 Förderung des Sports 

P1.36.03.243001.001 Allgemeine Schulverwaltung 

P1.36.03.243001.002 Kreismedienzentrum 

P1.36.03.244001 Kreisschulbaukasse 

P1.36.03.263001 Förderung von Musikschulen 

P1.36.03.273001 Volks- und Weiterbildung 

P1.36.03.281001 Heimat- und Kulturpflege 

Amt 39 P1.39.01.122011.001 Allgemeine Verwaltung 

P1.39.01.122011.002 Qualitätsmanagement 

P1.39.02.122009 Verbraucherschutz 

P1.39.03.122010 Zerlegung, Verarbeitung, Sonstiges 

P1.39.03.414005.001 Fleischhygiene 

P1.39.03.414005.002 Geflügelfleischhygiene 

P1.39.04.122010.001 Tierseuchenbekämpfung 

P1.39.04.122010.002 Tierschutz 

P1.39.04.537002 Beseitigung tierischer Nebenprodukte




Amt 50 P1.50.01.311110.001 Hilfe zum Lebensunterhalt:lfd.L.(ö.T.) 

P1.50.01.311110.002 Hilfe zum Lebensunterhalt:lfd.L.(üö.T.) 

P1.50.01.311120.001 HzLebensU: einm.L.an Emf. lfd.L.(ö.T.) 

P1.50.01.311120.002 HzLebensU: einm.L.an Emf. lfd.L.(üö.T.) 

P1.50.01.311130 HzL.U: einm.L.an sonst.L.-Ber.(ö.T.) 

P1.50.01.311210 Hilfe z.Pfl.:Pfl.-Geld b.erh.Bed.(ö.T.) 

P1.50.01.311241 Hilfe z.Pfl.:angem.Aufw.d.P.-pers.(ö.T.) 

P1.50.01.311250 Hilfe z.Pfl.:Ausg.f.teilstat.Pfl.(ö.T.) 

P1.50.01.311260.001 Hilfe z.Pfl.:Ausg. für stat. Pfl.(ö.T.) 

P1.50.01.311260.002 Hilfe z.Pfl.:Ausg. für stat. Pfl.(üö.T.) 

P1.50.01.311270 Hilfe z.Pfl.:Ausg.für Kurzzeitpfl.(ö.T.) 

P1.50.01.311310.001 EGH f.Beh.:Leist.z.med.Reha.(ö.T.) 

P1.50.01.311310.002 EGH f.Beh.:Leist.z.med.Reha.(üö.T.) 

P1.50.01.311321.001 EGH f.Beh.:H. z. angem.Schulbil.(ö.T.) 

P1.50.01.311321.002 EGH f.Beh.:H. z. angem.Schulbil.(üö.T.) 

P1.50.01.311330 EGH f.Beh.:L.zTeilh.a.Arbeitsl.(üö.T.) 

P1.50.01.311341.001 EGH f.Beh.:L.in Werkst. für Beh.(ö.T.) 

P1.50.01.311341.002 EGH f.Beh.:L.in Werkst. für Beh.(üö.T.) 

P1.50.01.311362.001 EGH f.Beh.:heilpäd.Leist. für K.(ö.T.) 

P1.50.01.311362.002 EGH f.Beh.:heilpäd.Leist. für K.(üö.T.) 

P1.50.01.311366.001 EGH f.Beh.:H.z.L. in betr.Wohnm.(ö.T.) 

P1.50.01.311366.002 EGH f.Beh.:H.z.L. in betr.Wohnm.(üö.T.) 

P1.50.01.311367 EGH f.Beh.:H.z.Teilh.a.gem.Leben (ö.T.) 

P1.50.01.311370.001 EGH f.Beh.:sonst. L. der EGH(ö.T.) 

P1.50.01.311370.002 EGH f.Beh.:sonst. L. der EGH(üö.T.) 

P1.50.01.311420.001 Hilfen z. Ges.:Hilfe bei Krankh.(ö.T.) 

P1.50.01.311420.002 Hilfen z. Ges.:Hilfe bei Krankh.(üö.T.) 

P1.50.01.311430 Hilfen z.G.:Hilfen z.Familienpl. (üö.T.) 

P1.50.01.311510.001 Hilfe z. Überw. bes.soz.Schwierigk. (öT) 

P1.50.01.311510.002 Hilfe z. Überw. bes.soz.Schwierigk.(üöT) 

P1.50.01.311520.001 Hilfe in and. Lebensl.:Blindenh.(ö.T.) 

P1.50.01.311520.002 Hilfe in and. Lebensl.:Blindenh.(üö.T.) 

P1.50.01.311531 Hilfen i.a. Lebensl.:H.z.Weiterf.d.Haushalts 

P1.50.01.311550 Hilfen i.a. Lebensl.: Bestattungskosten 

P1.50.01.311611.001 lfd. Grunds. i.A./Erwerbsminderung(ö.T.) 

P1.50.01.311611.002 lfd. Grunds. i.A./Erwerbsminderung(üö.T.) 

P1.50.01.311612 einm. L. Grunds. i.A./Erwerbsminderung 

P1.50.01.311701 Zahlungen Quotales System 


P1.50.01.312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung 


P1.50.01.312301 einmalige Leistungen 

P1.50.01.312601 Leistungen Bildung u.Teilhabe § 28 SGB II 

P1.50.01.313101 Hilfen für Asylbewerber 

P1.50.01.315101 Förderung von sozialen Einrichtungen 

P1.50.01.321001.001 Leist. nach dem B'versorgungsg.(ö.T.) 

P1.50.01.321001.002 Leist. nach dem B'versorgungsg.(üö.T.) 

P1.50.01.343001.001 Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz 

P1.50.01.343001.002 Zuw. an Betreuungsorganisationen 

P1.50.01.344001 Durchf.d.HeimkehrerG u. HäftlingshilfeG 

P1.50.01.346001 Wohngeld 

P1.50.01.347001 Bildung und Teilhabe § 6 b BKGG 

P1.50.01.351101 Krankenversorgung nach LAG (ö.T.) 

P1.50.01.351901 Verw.d.sonst.soz.Hilfen/Leist.(LAG) 

P1.50.01.611003 Ausgleichsleistungen Grundsicherung 

P1.50.02.242001 Aufgaben nach dem BAFöG 

P1.50.02.345001 Landesblindengeld 

P1.50.02.363901 Aufg. n. d.B'Elterngeld- und ElternzeitG




Amt 51 P1.51.02.361101.001 Betreuung in Kindertagesstätten 

P1.51.02.361101.002 Tagespflege 

P1.51.02.361101.003 Familien mit Zukunft I 

P1.51.02.361101.004 Familien mit Zukunft II (Brückenjahr) 

P1.51.02.361101.005 Sprachförderung Elementarbereich 

P1.51.02.361101.006 Betriebskosten für Kinderkrippen 

P1.51.02.361101.007 Familienförderung 

P1.51.02.361101.008 EFI-Projekt 

P1.51.02.363110.001 Jugendsozialarbeit 

P1.51.02.363110.002 erzieherischer Kinder-/Jugendschutz 

P1.51.02.363200.001 Trennungs-/Scheidungsberatung 

P1.51.02.363200.002 Familienhebammenprojekt 

P1.51.02.363200.003 Gem. Unterbringung § 19 SGB VIII 

P1.51.02.363200.004 Betreuung des Kindes in Notsituationen 

P1.51.02.363310.001 Hilfen nach § 27 SGB VIII (JVA) 

P1.51.02.363310.002 Erziehungsberatung 

P1.51.02.363310.003 soziale Gruppenarbeit 

P1.51.02.363310.004 Erz.-beistandschaft, Betreuungshelfer 

P1.51.02.363310.005 Sozialpäd. Familienhilfe 

P1.51.02.363310.006 Tagesgruppenbetreuung 

P1.51.02.363310.007 Vollzeitpflege 

P1.51.02.363310.008 Heimerziehung, sonst. betr. Wohnformen 

P1.51.02.363310.009 intensive sozialpäd. Einzelbetreuung 

P1.51.02.363410.001 Hilfen f. junge Volljährige/Heime 

P1.51.02.363410.002 Hilfen f. junge Volljährige/VZPflege 

P1.51.02.363410.003 Hilfen f. junge Volljährige/sta. EinglH 

P1.51.02.363410.004 Hilfen f. junge Volljährige/ambulant 

P1.51.02.363410.005 Hilfe f. seelisch beh. Kinder/amb. 

P1.51.02.363410.006 Hilfe für seelisch beh. Kinder/stat. 

P1.51.02.363410.007 vorl. Maßn. z.Schutz v.Kindern/Jugendl. 

P1.51.02.363510.001 Mitw.b.Vormundsch.-/Fam.-Gerichtsverf. 

P1.51.02.363510.002 Adoptionsvermittlung 

P1.51.02.363510.003 Jugendgerichtshilfe 

P1.51.02.363510.004 Soz. Trainingskurse 

P1.51.02.363510.005 Beistandschaften und Vormundschaften 

P1.51.02.363902 Verwaltung der Jugendhilfe 

P1.51.02.412002 Schwangerschaftsberatung 

P1.51.03.341001 wirtschaftl. Hilfen nach dem UVG 

P1.51.04.362101.001 eigene Jugendarbeit 

P1.51.04.362101.002 Förderung der freien Jugendarbeit 

P1.51.04.362101.003 Schutzengel-Projekt 

P1.51.04.362101.004 NiKo-Projekt 

Amt 53 P1.53.02.414002 jugendzahnärztlicher Dienst 

P1.53.03.414001 jugendärztlicher Dienst 

P1.53.04.412001.001 Hilfen f. psychisch Kranke/Suchtkranke 

P1.53.04.412001.002 ext.Leist.f.psychisch Kranke/Suchtkranke 

P1.53.04.412001.003 Schutzmaßn. n. Nds.PsychKG 

P1.53.04.414003.001 allg. Gesundheits-/Infektionsschutz 

P1.53.04.414003.002 personenbezogener Infektionsschutz 

P1.53.04.414004.001 objektbezogene Stellungnahmen 

P1.53.04.414004.002 personenbezogene Stellungnahmen




Amt 63 P1.63.01.521002 Baulasten 

P1.63.01.522001 Wohnbauförderung 

P1.63.01.555001 Aufgaben nach d. GrundstücksverkehrsG 


P1.63.02.521001.002 Wohnungsbau - Genehmigungs-u.sonst.Verf. 

P1.63.02.521001.003 Gewerbe - Genehmigungs- und sonst.Verfahren 


P1.63.02.523001 Denkmalschutz/-pflege 


P1.63.03.561003.002 Landwirtschaft - Genehmigungs- u. sonst.Verfahren 


P1.63.04.511001 räuml. Planungs- und Entwicklungsmaßn. 

P1.63.04.554001.001 Maßn.des Naturschutzes(einschl. Wald) 

P1.63.04.554001.002 Pflege-/Entwicklungsmaßn.in Schutzgeb. 

P1.63.04.554001.003 Natursch.-fachl.Ersatz-/Ausgl-fonds(NEF) 

P1.63.04.561001 allgemeiner Umweltschutz 

Amt 66 P1.66.01.561002.001 Abwasserbeseitigung 

P1.66.01.561002.002 Grundwasser und Oberflächengewässer 

P1.66.01.561002.003 Bodenschutz; wilde Müllablagerungen 

P1.66.01.561002.004 Beiträge zu Produkten anderer Bereiche 

P1.66.02.537001 Durchf./Überw. Abfallverwert./Beseitung 

P1.66.02.542001 Kreisstraßen 

P1.66.03.111009.001 Kreisgebäude 

P1.66.03.111009.002 Pflegekolonne 

P1.66.03.421002 Kosten unentgeltlicher Nutzung von Einr. 

WFÖ P1.80.00.111005.001 Pressearbeit 

P1.80.00.111005.002 Öffentlichkeitsarbeit 

P1.80.00.241001 Schülerbeförderung 

P1.80.00.547001 ÖPNV 

P1.80.00.571001.001 Allg. Wirtschaftsförderung und Marketing 

P1.80.00.571001.002 Aquisition u. Existenzgründungsförderung 

P1.80.00.571001.003 Bestandspflege und Beschäftigungsförd. 

P1.80.00.575001.001 Tourismus und Fremdenverkehr 

P1.80.00.575001.002 Koordinierungsstelle und Frauenförd. 

JFZ P2.366002 Jugend- und Freizeitzentrum am Dümmer

Bruttoprinzip 

Wichtige Grundsätze des Haushalts- 

und Rechnungswesens 

Nach dem weiter geltenden Bruttoprinzip sind die Einzahlungen und Auszahlungen und die 

Erträge und die Aufwendungen getrennt voneinander und in voller Höhe zu veranschlagen. 

Eine Verrechnung findet nicht statt. 

Vollständigkeitsprinzip 

Der Haushaltsplan soll alle für die Aufgabenerfüllung im Haushaltsjahr anfallenden 

Erträge und einhergehenden Einzahlungen, alle entstehenden Aufwendungen und zu 

leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthalten. 

Jahresabgrenzung 

Im neuen Haushaltsrecht gilt im Ergebnishaushalt die periodengerechte Veranschlagung 

nach wirtschaftlicher Zurechenbarkeit und im Finanzhaushalt, wie in der Kameralistik, 

das Kassenwirksamkeitsprinzip. 

Einzelveranschlagung 

Entsprechend dem Ziel des NKR zur ergebnisorientierten Steuerung werden die Ansätze 

im Haushaltsplan im Vergleich zur Kameralistik zu wenigen Positionen stark 

zusammengefasst. Die Auszahlungen für Investitionen werden weiterhin für jede 

Investitionsmaßnahme einzeln dargestellt.

1. Budgetbildung 

Richtlinie für die Budgetierung 

(inkl. Haushaltsvermerke) 

Der Gesamtetat setzt sich zusammen aus zwölf Teilhaushalten. Diese Teilhaushalte 

beinhalten die Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen der zehn Ämter 

des Landkreises Vechta sowie der Organe und des Referates für Wirtschaftsförderung 

und Öffentlichkeitsarbeit. 

Im Teilhaushalt Amt 10 werden auch die Erträge und Aufwendungen erfasst, die aus dem 

Budgetierungsverfahren ausgeklammert werden. Hierzu gehört u. a. die zur Verfügung 

stehende Finanzmasse, die auf alle Teilhaushalte zu verteilen ist (z. B. Kreisumlage, 

Finanzausgleich). 

Die gebildeten Teilhaushalte stellen jeweils einen funktional begrenzten Aufgabenbereich 

im Sinne der GemHKVO dar. Sie werden jeweils zu einem Budget verbunden. Für jedes 

Budget wird der jeweilige Amts- bzw. Referatsleiter als Verantwortlicher festgelegt. 

Aus dem Budgetierungsverfahren ausgeklammert sind die Personalkosten (Kostenarten 

400000 bis 419999, 441100, 442100), die Abschreibungen, die Kosten der baulichen 

Unterhaltung, die Bewirtschaftungskosten sowie die Mitgliedsbeiträge. Diese werden 

jeweils für sich für gegenseitig deckungsfähig erklärt. 

2. Budgetabwicklung 

Die Voraussetzungen folgender Haushaltsvermerke gelten durch die Budgetierung als 

erfüllt: 

Zweckbindung 

Alle Erträge eines Budgets sind zweckgebunden für alle Aufwendungen eines Budgets. 

Zweckgebundene Mehrerträge können für entsprechende Mehraufwendungen verwendet 

werden. Dies gilt auch für die Ein- und Auszahlungen der Investitionen und 

Investitionsförderungsmaßnahmen in einem Budget.

Deckungsfähigkeit 

Alle Aufwendungen eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. Dies gilt ebenso für 

die Auszahlungen für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und 

Verpflichtungsermächtigungen in einem Budget. 

Einsparungen bei zahlungswirksamen Aufwendungen dürfen für unerhebliche 

Investitionsauszahlungen innerhalb eines Budgets verwendet werden. 

Übertragbarkeit 

Alle Ermächtigungen eines Budgets werden für übertragbar erklärt. 

3. Berichtswesen 

Für die Steuerung durch die Verwaltungsspitze und Berichterstattung gegenüber der 

Politik werden die Möglichkeiten von SAP genutzt und über produktbezogene Ist-Plan- 

Abweichungen berichtet. 

Jedes Amt bzw. Referat erstellt auf Basis seines Teilhaushalts mit Stichtag zum 

• 31.03. 

• 30.06. 

• 30.09. 

• 31.12. 

eines jeden Haushaltsjahres einen Bericht. 

Die Berichte sind spätestens innerhalb von 14 Tagen (der Abschlussbericht bis 

15.02.) nach dem Stichtag dem Amt 10 vorzulegen. 

4. „Positive“ Budgetabweichung im Rahmen des 

Jahresabschlusses 

Ermächtigungen für Aufwendungen und Investitionen /Investitionsförderungsmaßnahmen 

können übertragen werden. Eine Liste der übertragenen Ermächtigungen und die Gründe 

für die Übertragung sind nach § 20 Abs. 5 GemHKVO im Rechenschaftsbericht 

darzulegen.

Straßen- 

Gliederung Bezeichnung Straßenlänge 

Radweglänge 

nummer 

6501 K 245 Meyerhöfen – Stüvenmühle – Engelmannsbäke 6,468 km km 

6502 K 247 

6503 K 248 

Visbek – Rechterfeld – Kreisgrenze 

Kleinenkneten (LK OL) 

Ambergen – Einen – Kreisgrenze Denghausen 

(LK OL) 

6,586 km 6,586 km 

4,854 km 4,854 km 

6504 K 250 Schule Goldenstedt-Heide – Ellenstedt – L 882 5,379 km 5,379 km 

6505 K 252 Norddöllen – Astrup – Visbek 6,882 km 2,545 km 

6506 K 253 

Amerbusch – Lutten – Norddöllen – 

Wöstendöllen – Bonrechtern – Rechterfeld 

12,201 km 12,201 km 

6507 K 254 Langförden - Holtrup – Lutten – L 881 8,228 km 8,228 km 

6508 K 255 Bhf. Holzhausen – Telbrake (L 881) 1,845 km 1,845 km 

6509 K 256 Ortsdurchfahrt Langförden 1,209 km 1,209 km 

6510 K 257 

6511 K 258 

Langförden – Spreda – Deindrup – Kreisgrenze 

Schwichtler (LK CLP) 

Spreda – Lohe – Bakum – Harme – 

Märschendorf 

4,360 km 3,255 km 

12,604 km 12,604 km 

6512 K 259 Lohe – Calveslage – B 69 2,775 km 2,775 km 

6513 K 260 Höne – Carum – Hausstette – Vestrup 10,372 km 7,385 km 

6514 K 262 Carum – Märschendorf 2,425 km km 

6515 K 263 Lohne – Märschendorf 4,770 km 4,770 km 

6516 K 264 Lohne – Brägel – Krimpenfort – L 846 9,574 km 5,716 km 

6517 K 265 Lohne – Kreisgrenze Aschen (LK Diepholz) 3,457 km 1,983 km 

6518 K 266 Dinklage – Bahlen – Carum 4,468 km 4,468 km 

6519 K 267 

6520 K 268 

Dinklage – Schwege – Kreisgrenze Grönloh (LK 

OS) 

Dinklage – Klein-Brockdorf – Mühlen – 

Ehrendorf – Kroge 

3,579 km 1,602 km 

12,488 km 9,821 km 

6521 K 269 Brockdorf – Langwege – L 849 5,790 km 5,790 km 

6522 K 270 Harpendorf – Düpe – Ihorst 8,459 km 8,459 km 

6523 K 271 

Längennachweis der Kreisstrassen und 

Radwege des Landkreises Vechta 

Stand 01.07.2010 

Dümmer – Osterfeine – Haverbeck – 

Holthausen – B 214 

10,515 km 10,515 km

6524 K 272 Damme – Bergfeine – Osterfeine 5,134 km 5,134 km 

6525 K 273 Damme – Rüschendorf – Osterfeine 9,619 km 9,619 km 

6526 K 274 Gramke – Diekhausen – Handorf – Steinfeld 8,427 km 8,427 km 

6527 K 275 

6528 K 276 

Grapperhausen – Nellighof – Wenstrup – 

Fladderlohausen 

Neuenkirchen – Grapperhausen – Grambke – 

Damme 

12,433 km 1,212 km 

10,708 km 10,708 km 

6529 K 277 Neuenwalde – Neuenkirchen 7,185 km 7,185 km 

6530 K 278 Südfelde – Rottinghausen – L 846 5,567 km km 

6531 K 279 Damme – Sierhausen 2,357 km 2,357 km 

6532 K 280 L 845 – Wulfenau – Kreisgrenze Lage (LK CLP) 3,258 km km 

6533 K 289 Steinfeld – Haskamp – Ehrendorf 3,400 km 3,400 km 

6534 K 290 Ellenstedt – Rechterfeld 3,636 km 0,200 km 

6535 K 303 Bakum – Schledehausen 3,149 km 3,149 km 

6536 K 308 Langförden – Hagstedt 1,683 km 1,683 km 

6537 K 322 Rüschendorf – Kreisgrenze Dielingen ( LK DH) 3,425 km 0,665 km 

6538 K 333 (Bokener Damm) Daren – Vechta 4,476 km 4,476 km 

6539 K 334 (Visbeker Damm) Vechta – Holtrup – Visbek 10,860 km 10,860 km 

6540 K 335 Neuenkirchen – Bieste – Kreisgrenze (LK OS) 4,053 km 4,053 km 

6541 K 354 Lüsche – Kreisgrenze Elsten (LK CLP) 2,669 km 2,669 km 

6542 K 149 Niedersachsenpark 1,477 km 1,477 km 

insgesamt: 252,804 km 199,264 km

Haushaltsplan 2012 - beim Landkreis Vechta

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