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AMTSBLATT der VGem für die Stadt Neusalza-Spremberg mit dem Ortsteil Friedersdorf sowie den Gemeinden Dürrhennersdorf und Schönbach 1. Februar 2012 DRK-Blutspendetermin Neusalza-Spremberg Februar 2012 Liebe Einwohner von Neusalza-Spremberg und Nachbargemeinden! Am Dienstag, dem 7. Februar 2012, in der Zeit von 15:00 bis 19:00 Uhr, findet im Rathaus Neusalza-Spremberg die planmäßige DRK-Blutspendeaktion statt. Achtung Steuerzahler! Wir erinnern hiermit an die pünktliche Zahlung der Grundsteuern A und B sowie Ersatzbemessung und die Gewerbesteuer- Vorauszahlungen für das I. Quartal 2012. Um Ihnen unnötige Kosten an Mahngebühren und Säumniszuschlägen zu ersparen, bitten wir den 15. Februar als Zahlungstermin einzuhalten. Aus der 26. Stadtratssitzung Seite 2 Die nächste Ausgabe erscheint am 01.03.2012. Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge und Anzeigen ist der 17.02.2012. Wir bitten höflichst, den Termin des Annahmeschlusses einzuhalten. Später eingehende Beiträge und Anzeigen können nicht mehr berücksichtigt werden. Bitte geben Sie bei Ihren Zahlungen das Kassenzeichen als Verwendungszweck an. Alle Teilnehmer am Lastschrifteinzug bitten wir um rechtzeitige Mitteilung bei Änderung bzw. Erlöschen der Bankverbindung. Beschluss-Nr.: 135/12/2011 Die Jahresrechnung für das Jahr 2010 wird gemäß § 88 Abs. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung in der vorliegenden Form wie folgt festgestellt und aufgegliedert: - Angaben in € - Verwaltungs- Vermögens- Gesamt- haushalt (VwH) haushalt (VmH) haushalt 1. Soll Einnahmen 4.377.459,28 1.551.443,32 5.928.902,60 2. + neue Haushaltseinnahmereste – 15.050,00 15.050,00 3. ./. Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr* – 0,00 0,00 4. bereinigte Soll-Einnahmen 4.377.459,28 1.566.493,32 5.943.952,60 5. Soll-Ausgaben 4.377.459,28 1.268.007,93 5.645.467,21 6. + neue Haushaltsausgabereste 0,00 312.154,18 312.154,18 7. ./. Haushalsausgabereste vom Vorjahr 0,00 13.668,79 13.668,79 8. bereinigte Soll-Ausgaben 4.377.459,28 1.566.493,32 5.943.952,60 9. Fehlbetrag (VmH Nr. 8 ./. Nr. 4) – 0,00 0,00 Nachrichtlich (Haushaltsausgleich § 22 KomHVO) 10. Soll-Ausgaben VwH – enthaltene Zuführung an VmH 713.918,25 – – 11. Soll-Ausgaben VmH – enthaltene Zuführung an VwH – 0,00 – 12. Mindestzuführung nach §22 Abs. 1 Satz 2 KomHVO: ( 17.015,36 EUR ) – – – 13. Soll-Ausgaben VmH – enthaltene Zuführung zur allgemeinen Rücklage (Überschuss nach § 43 Abs. 3 Satz 2 KomHVO) – 19.691,12 – 14. Soll-Einnahme VmH – enthaltene Entnahme aus allgemeiner Rücklage – 764,45 –

1. Februar 2012 AMTSBLATT der VGem für die Stadt Neusalza-Spremberg mit dem Ortsteil Friedersdorf sowie den Gemeinden Dürrhennersdorf und Schönbach Verwaltungs- Vermögens- - Angaben in € - Gesamthaushalt (VwH) haushalt (VmH) haushalt 15. Soll-Einnahme VwH – enthaltene Zuführung vom VmH zum allgemeinen Ausgleich – 0,00 – 16. Fehlbetrag nach § 79 Abs. 2 SächsGemO (vgl. § 23 Abs. 1 Satz 2 KomHVO) * Auflösungen und Abgänge – 0,00 0,00 Die im Haushaltsjahr 2010 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden – soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Stadtratsbeschlüssen erfolgte – hiermit gemäß § 79 Abs. 1 der SächsGemO nachträglich genehmigt. Aus der 27. Stadtratssitzung Beschluss-Nr.: 136/01/2012 Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg stimmt den im Haushaltsjahr 2011 angefallenen überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) der Stadt Neusalza-Spremberg – soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Stadtratsbeschlüssen erfolgte - hiermit gemäß § 79 Abs. 1 der SächsGemO nachträglich zu. Beschluss-Nr.: 137/01/2012 Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt die Bildung folgender Haushaltsreste 2011 für die Stadt Neusalza-Spremberg: Haushaltsstelle Maßnahme Betrag in € 1.06000.65500 Verwaltung/Umstellungskosten Doppik 104.131,75 2.32100.94000 Reiterhaus/Erneuerung Regenwasserleitung, Toilettenhäuschen 8.949,71 2.46400.36100 Kita „Zwergenburg“/Förderung Teilsanierung Kinderkrippenbereich 168.400,00 2.46400.94000 Kita „Zwergenburg“/Teilsanierung Kinderkrippenbereich 224.600,00 2.46446.94000 Kita „Zwergenburg“/Beseitigung Hochwasserschaden 2010 8.850,90 2.57100.93500 Wald- und Erlabnisbad/Ausstattungen 18.644,73 2.57100.93500 Wald- und Erlebnisbad/Anbindung Camping/Umzäunung Badgelände 42.310,72 2.61500.94000 Stadtsanierung/Restabwicklung 4.548,60 2.61501.94000 Stadtentwicklungskonzept/Erstellung Konzept 20.000,00 2.67500.93500 Winterdienst/Ausrüstungspauschale 5.982,81 2.77000.94000 Bauhof/Baumaßnahmen 25.757,69 2.88000.36100 Allgemeines Grundvermögen/Förderung ehem. Verzinkerei 97.828,53 2.88000.94000 Allgemeines Grundvermögen/Brachensanierung ehem. Verzinkerei 105.448,12 Gleichzeitig wird der Abgang des folgenden Haushaltsrestes aus 2010 bestätigt: Haushaltsstelle Maßnahme Betrag in € 2.32100.36100 Reiterhaus/Förderung Parkplatzbau 45,00 2.63000.95000 Gemeindestraßen/Straßenentwässerungsanteile 44.771,89 2.79100.94000 Gewerbegebiet/Revitalisierung 19.455,69 2.88300.93200 Sonstiges Grundvermögen/Lastenfreistellung Schulstraße 3a 20.524,85 Beschluss-Nr.: 138/01/2012 Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg stimmt der Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers bzw. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Neusalza-Spremberg zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Schritte einzuleiten. Die 28. Sitzung des Stadtrates zu Neusalza-Spremberg findet am Donnerstag, dem 9. Februar 2012, um 19.30 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Neusalza-Spremberg (Zimmer OG/20), Kirchstraße 17, Neusalza-Spremberg, statt. Die ortsübliche Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt in der Zeit vom 02.02.2012 bis 09.02.2012 an einer Bekanntmachungstafel vor dem Rathaus Neusalza-Spremberg und an der Bekanntmachungstafel vor dem Informationszentrum Friedersdorf. Seite 3 Klein- und Familienanzeigen JETZT auch ONLINE gestalten und schalten! http://azweb.wittich.de

AMTSBLATT der VGem für die Stadt <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> mit dem Ortsteil Friedersdorf sowie den Gemeinden Dürrhennersdorf und Schönbach 1. Februar 2012<br />

DRK-Blutspendetermin <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong><br />

Februar 2012<br />

Liebe Einwohner von <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> und Nachbargemeinden!<br />

Am Dienstag, dem 7. Februar 2012, in der Zeit von 15:00<br />

bis 19:00 Uhr, findet im Rathaus <strong>Neusalza</strong>-<strong>Spremberg</strong> die<br />

planmäßige DRK-Blutspendeaktion statt.<br />

Achtung Steuerzahler!<br />

Wir erinnern hiermit an die pünktliche Zahlung der Grundsteuern<br />

A und B sowie Ersatzbemessung und die Gewerbesteuer-<br />

Vorauszahlungen für das I. Quartal 2012.<br />

Um Ihnen unnötige Kosten an Mahngebühren und Säumniszuschlägen<br />

zu ersparen, bitten wir den 15. Februar als Zahlungstermin<br />

einzuhalten.<br />

Aus der 26. Stadtratssitzung<br />

Seite 2<br />

Die nächste Ausgabe erscheint am 01.03.2012.<br />

Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge und<br />

Anzeigen ist der 17.02.2012.<br />

Wir bitten höflichst, den Termin des<br />

Annahmeschlusses einzuhalten.<br />

Später eingehende Beiträge und Anzeigen<br />

können nicht mehr berücksichtigt werden.<br />

Bitte geben Sie bei Ihren Zahlungen das Kassenzeichen als<br />

Verwendungszweck an.<br />

Alle Teilnehmer am Lastschrifteinzug bitten wir um rechtzeitige<br />

Mitteilung bei Änderung bzw. Erlöschen der Bankverbindung.<br />

Beschluss-Nr.: 135/12/2011<br />

Die Jahresrechnung für das Jahr 2010 wird gemäß § 88 Abs. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung in der vorliegenden Form wie<br />

folgt festgestellt und aufgegliedert:<br />

- Angaben in € -<br />

Verwaltungs- Vermögens- Gesamt-<br />

haushalt (VwH) haushalt (VmH) haushalt<br />

1. Soll Einnahmen 4.377.459,28 1.551.443,32 5.928.902,60<br />

2. + neue Haushaltseinnahmereste – 15.050,00 15.050,00<br />

3. ./. Haushaltseinnahmereste vom<br />

Vorjahr* – 0,00 0,00<br />

4. bereinigte Soll-Einnahmen 4.377.459,28 1.566.493,32 5.943.952,60<br />

5. Soll-Ausgaben 4.377.459,28 1.268.007,93 5.645.467,21<br />

6. + neue Haushaltsausgabereste 0,00 312.154,18 312.154,18<br />

7. ./. Haushalsausgabereste vom<br />

Vorjahr 0,00 13.668,79 13.668,79<br />

8. bereinigte Soll-Ausgaben 4.377.459,28 1.566.493,32 5.943.952,60<br />

9. Fehlbetrag (VmH Nr. 8 ./. Nr. 4) – 0,00 0,00<br />

Nachrichtlich<br />

(Haushaltsausgleich § 22 KomHVO)<br />

10. Soll-Ausgaben VwH – enthaltene<br />

Zuführung an VmH 713.918,25 – –<br />

11. Soll-Ausgaben VmH – enthaltene<br />

Zuführung an VwH – 0,00 –<br />

12. Mindestzuführung nach §22 Abs. 1<br />

Satz 2 KomHVO:<br />

( 17.015,36 EUR ) – – –<br />

13. Soll-Ausgaben VmH – enthaltene<br />

Zuführung zur allgemeinen<br />

Rücklage (Überschuss nach<br />

§ 43 Abs. 3 Satz 2 KomHVO) – 19.691,12 –<br />

14. Soll-Einnahme VmH – enthaltene<br />

Entnahme aus<br />

allgemeiner Rücklage – 764,45 –

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