Stadtverband«) Aufnahme und Analyse des Ist ... - Kirche in Zürich

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Sozialforschung Evaluation Konzepte
4.1.3 Finanzen
Die vertiefte Analyse der Finanzlage des Stadtverbandes (Finanzkennzahlen und ihre
Interpretation) wird ausserhalb unserer Ist-Analyse vorgenommen. Wir verweisen auf
einige Eckwerte, um eine grobe Einschätzung der finanziellen Situation des Stadtverbandes
zu ermöglichen und zeigen die Grössenverhältnisse im Mittelfluss zwischen
Stadtverband und Kirchgemeinden auf. Grundlagen für die Übersicht bildeten die
Rechnung 2007 (mit Vorjahresvergleich) des Stadtverbandes sowie Protokolle der
ZKP-Sitzungen.
Die Rechnung gibt Auskunft über die Verbandsrechnung sowie über die Rechnungen
der 34 Kirchgemeinden und der Institutionen im Bereich Seelsorge und Diakonie, über
die der Verband Rechnung führt. Diese Darstellungsart erschwert die Lektüre und die
Rekonstruktion der Mittelflüsse zunächst ausserordentlich. Hat man sich jedoch einmal
mit der Logik vertraut gemacht, die der Verbandsrechnung zugrunde liegt, stösst
man auf mehr Informationen als erwartet – beispielsweise mehr, als wenn die Kredite
zugunsten der gesamtstädtischen Werke nur als Zuwendungen an Dritte aufgeführt
würden. Dass nur sehr wenige Personen die Mühe auf sich nehmen, die verschachtelte
Darstellung zu verstehen, darf allerdings angenommen werden.
Gesetzliche Grundlagen und Transparenz von Vorschlag und Rechnung
Die Kirchgemeinden unterliegen dem Gemeindegesetz, dem Finanzhaushaltgesetz
und der Verordnung über den Gemeindehaushalt vom 26. September 1984. Sie müssen
sich auch an die aktualisierte Version des Kreisschreibens über den Gemeindehaushalt
von 10. Oktober 1984 halten. Wie sehr sie alle auch für kirchliche Zweckverbände
gelten, ist uns im Zuge unserer Beschäftigung mit dem Stadtverband nie abschliessend
klar geworden. Je nach Auskunftsperson fällt die Beurteilung der
Rechtslage wieder anders aus. Die eher verwirrende Situation, die sich aus der abweichenden
Praxis von Gemeinden und kirchlichem Zweckverband ergibt, erklären wir
uns mit einer Unterlassung des Gesetzgebers. Dieser behielt sich in §131 Absatz 4
des Gemeindegesetzes spezielle Regelungen für die kirchlichen Finanzausgleichsverbände
vor, formulierte solche jedoch nie.
Unabhängig von der Rechtslage scheinen uns zwei Grundsätze des Gesetzgebers
wesentlich. Zum einen ist es der Grundsatz des Haushaltgleichgewichts – die Gemeinden
sollen langfristig ausgeglichene Rechnungen führen – und zum anderen der
Grundsatz der Transparenz: Die Steuerzahler sollen wissen, was mit ihrem Geld geschieht.
Der Gesetzgeber sieht denn auch eine nachvollziehbare Berichterstattung
über die Mittelverwendung vor, und die Gemeinden müssen die Rechnung mit Kennzahlen
und erklärenden Informationen ergänzen. Auf dieser Basis müsste dem Stadtverband
daran gelegen sein, den Kirchgemeinden und Steuerzahlern eine möglichst
leserfreundliche und nachvollziehbare Form der Rechnungslegung vorzulegen.
Im Stadtverband sind die ersten Adressaten des Voranschlags und der Rechnung des
Stadtverbandes die Mitglieder der ZKP, die auch als Bindeglieder zu den Kirchenpflegen
bzw. Kirchgemeinden gelten. Die Ausführungen zur finanziellen Lage sind nicht
integraler Bestandteil der Verbandsrechnung, sondern erfolgen in Form eines schriftlichen
Berichts (erstmals 2006) und anlässlich der Rechnungssitzung der ZKP mündlich
durch den Finanzvorstand. Gleiches gilt in Bezug auf Finanzkennzahlen sowie den
Aufwand der Kirchgemeinden bzw. des Stadtverbandes nach Kostenarten. Eine Fi-