Stadtverband«) Aufnahme und Analyse des Ist ... - Kirche in Zürich

2. Gegenstand der Analyse und Fragestellungen
11
Landert >Partner
Sozialforschung Evaluation Konzepte
Der Stadtverband ist ein Zweckverband gemäss Gesetz über das Gemeindewesen
(Gemeindegesetz). Der hier bedeutsame §7 lautet:
1 Wo besondere Verhältnisse es als wünschenswert erscheinen lassen, können sich Gemeinden miteinander
verbinden, um einzelne Zweige der Gemeindeverwaltung gemeinschaftlich zu besorgen, und hiefür besondere
Organe schaffen. Die Vorschriften über Zweck und Organisation solcher Zweckverbände bedürfen
der Genehmigung des Regierungsrates.
2 Zweckverbände können, wenn es für die Lösung von Gemeindeaufgaben notwendig ist, auch gegen den
Willen einzelner Gemeinden geschaffen werden, und zwar Verbände von politischen und Kirchgemeinden
durch Beschluss des Kantonsrates, Verbände von Schul- und Zivilgemeinden durch Beschluss des Regierungsrates.
Vor der Beschlussfassung über die Bildung eines Zweckverbandes von Kirchgemeinden ist der
Kirchenrat anzuhören.
Wir stellen diese Gesetzesgrundlage an den Anfang des Berichts, um einer breiteren
Leserschaft klarzumachen, dass sich die Kirchgemeinden und ihr Stadtverband nicht
in einem völlig selbst bestimmten Rahmen bewegen, sondern kantonalem Recht unterworfen
sind. Dies ist insofern von besonderer Bedeutung, als mit neuer Kantonsverfassung
bzw. mit dem in Revision befindlichen neuen Gemeindegesetz demokratische
Standards (Initiativrecht, Referendumsrecht, Öffentlichkeitsprinzip) Rechtskraft erlangen
werden, die auch im Falle des Stadtverbandes zu beachten sind.
Im Jahr 2009 wird der Stadtverband hundertjährig. Er wurde gegründet zwecks
- Festsetzung eines für alle Verbandsgemeinden gleichmässigen Steuerfusses und
zentralem Bezug der Kirchensteuer,
- Aufstellung von Richtlinien für die Gestaltung von Einnahmen und Regelung der
Ausgaben der Verbandsgemeinden nach einheitlichen Grundsätzen,
- gemeinsamer Lösung von kirchlichen Aufgaben und
- Förderung von Werken und Institutionen, die im allgemeinen oder gesamtstädtischen
kirchlichen Interesse liegen und nicht eine einzelne Verbandsgemeinde
betreffen,
- […],
- zentraler Besorgung rein administrativer Aufgaben der Verbandsgemeinden.
Im Statut erfasste Verbandsorgane sind die Aktivbürgerschaft, die Zentralkirchenpflege
(ZKP), der Verbandsvorstand (VV), das Sekretariat (heute »Geschäftsstelle«), die
Baukommission, die Spitalkommission, die Rechnungsprüfungskommission (RPK) und
der Pfarrkonvent (vgl. Statut, S. 2ff.).
Dem Stadtverband gehören heute 34 Kirchgemeinden (KG) an, darunter die KG Oberengstringen.
Sie haben Einsitz in der ZKP mit je zwei vom Kirchenvolk gewählten
VertreterInnen. Mindestens ein Vertreter je KG muss der Behörde seiner Kirchgemeinde
angehören.
Schon bald nach seiner Gründung, vor allem aber im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte
übernahm der Stadtverband die Trägerschaft oder Ko-Trägerschaft verschiedener
sozialer Werke oder seelsorgerischer Institutionen, deren Reichweite eine einzelne
Kirchgemeinde, ja sogar aller Kirchgemeinden der Stadt überschreitet. Gegenüber der
Anfangszeit des Verbandes fand – zum Teil auf Wunsch der Kirchgemeinden – eine