Stadtverband«) Aufnahme und Analyse des Ist ... - Kirche in Zürich

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Andererseits ist allgemein schwer abschätzbar, wie die äusseren, durch die neue
Kirchengesetzgebung ausgelösten Veränderungen die Situation in der Stadt Zürich
beeinflussen werden. Der Grund für eine gewisse Verunsicherung vor allem unter den
Kirchenpflegen und kirchlichen Mitarbeitenden liegt in der zurückhaltenden Kommunikation
des Verbandsvorstandes über die finanziellen Aussichten. Die verfügbaren Informationen
sind schwer zu einem Gesamtbild zusammenzufügen, vor allem nicht für
Personen, die sich im Bereich Gemeindehaushalt und Haushaltführung wenig auskennen.
Eine grosse Unbekannte stellt weniger der Solidaritätsfonds als vielmehr der
Personalfonds dar, der aufgrund des faktischen Verlustes seiner Zweckbestimmung
und einer sorgfältigen Anlagepolitik einen Bestand von 92.7 Mio. CHF Eigenkapital
erreicht hat. Ob und wie diese Mittel in den ordentlichen Haushalt der Kirchgemeinden
bzw. des Stadtverbandes oder – falls sinnvoll – in eine Stiftung überführt werden können,
ist offen und rechtlich wahrscheinlich nicht ganz einfach.
Mit Blick auf diese Fakten scheint es zwingend, schnell auf eine Lösung bezüglich der
Fondsvermögen und –zweckbestimmung zu kommen. Der Verbandsvorstand hat erste
Schritte unternommen und wird voraussichtlich in diesem Jahr mit einer Vorlage an
die ZKP gelangen.
Damit die inhaltliche Diskussion der Reformelemente und –etappen sowie der Übergangsphase
bis zur Etablierung neuer Strukturen konkret möglich ist, müssen auch
die Rahmenbedingungen des Reformprozesses klarer sein. Dazu gehört die Transparenz
über die Finanzen und die finanzielle Entwicklung. Wichtig scheint überdies zu
klären, ob und wie weit kirchliche Finanzausgleichsverbände ausserhalb der vom Gemeindegesetz
und Finanzhaushaltgesetz gesetzten Standards funktionieren können .