Stadtverband«) Aufnahme und Analyse des Ist ... - Kirche in Zürich

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Verband der Stadtzürcherischen evangelisch-reformierten Kirchgemeinden. Ist-Analyse 2008. 10
2. Gegenstand der Analyse und Fragestellungen 11 Landert >Partner Sozialforschung Evaluation Konzepte Der Stadtverband ist ein Zweckverband gemäss Gesetz über das Gemeindewesen (Gemeindegesetz). Der hier bedeutsame §7 lautet: 1 Wo besondere Verhältnisse es als wünschenswert erscheinen lassen, können sich Gemeinden miteinander verbinden, um einzelne Zweige der Gemeindeverwaltung gemeinschaftlich zu besorgen, und hiefür besondere Organe schaffen. Die Vorschriften über Zweck und Organisation solcher Zweckverbände bedürfen der Genehmigung des Regierungsrates. 2 Zweckverbände können, wenn es für die Lösung von Gemeindeaufgaben notwendig ist, auch gegen den Willen einzelner Gemeinden geschaffen werden, und zwar Verbände von politischen und Kirchgemeinden durch Beschluss des Kantonsrates, Verbände von Schul- und Zivilgemeinden durch Beschluss des Regierungsrates. Vor der Beschlussfassung über die Bildung eines Zweckverbandes von Kirchgemeinden ist der Kirchenrat anzuhören. Wir stellen diese Gesetzesgrundlage an den Anfang des Berichts, um einer breiteren Leserschaft klarzumachen, dass sich die Kirchgemeinden und ihr Stadtverband nicht in einem völlig selbst bestimmten Rahmen bewegen, sondern kantonalem Recht unterworfen sind. Dies ist insofern von besonderer Bedeutung, als mit neuer Kantonsverfassung bzw. mit dem in Revision befindlichen neuen Gemeindegesetz demokratische Standards (Initiativrecht, Referendumsrecht, Öffentlichkeitsprinzip) Rechtskraft erlangen werden, die auch im Falle des Stadtverbandes zu beachten sind. Im Jahr 2009 wird der Stadtverband hundertjährig. Er wurde gegründet zwecks - Festsetzung eines für alle Verbandsgemeinden gleichmässigen Steuerfusses und zentralem Bezug der Kirchensteuer, - Aufstellung von Richtlinien für die Gestaltung von Einnahmen und Regelung der Ausgaben der Verbandsgemeinden nach einheitlichen Grundsätzen, - gemeinsamer Lösung von kirchlichen Aufgaben und - Förderung von Werken und Institutionen, die im allgemeinen oder gesamtstädtischen kirchlichen Interesse liegen und nicht eine einzelne Verbandsgemeinde betreffen, - […], - zentraler Besorgung rein administrativer Aufgaben der Verbandsgemeinden. Im Statut erfasste Verbandsorgane sind die Aktivbürgerschaft, die Zentralkirchenpflege (ZKP), der Verbandsvorstand (VV), das Sekretariat (heute »Geschäftsstelle«), die Baukommission, die Spitalkommission, die Rechnungsprüfungskommission (RPK) und der Pfarrkonvent (vgl. Statut, S. 2ff.). Dem Stadtverband gehören heute 34 Kirchgemeinden (KG) an, darunter die KG Oberengstringen. Sie haben Einsitz in der ZKP mit je zwei vom Kirchenvolk gewählten VertreterInnen. Mindestens ein Vertreter je KG muss der Behörde seiner Kirchgemeinde angehören. Schon bald nach seiner Gründung, vor allem aber im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte übernahm der Stadtverband die Trägerschaft oder Ko-Trägerschaft verschiedener sozialer Werke oder seelsorgerischer Institutionen, deren Reichweite eine einzelne Kirchgemeinde, ja sogar aller Kirchgemeinden der Stadt überschreitet. Gegenüber der Anfangszeit des Verbandes fand – zum Teil auf Wunsch der Kirchgemeinden – eine
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