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1. November 2008 – Amtsblatt 12/08 - 4 -
Beschluss-Nr. 506-65/2008
Entwurf des Finanzplanes und des Investitionsprogramms der
Stadt Bad Berka
Der HFA empfiehlt dem Stadtrat, den vorliegenden Entwurf des
Finanzplanes und des Investitionsprogramms der Stadt Bad Berka zu
beschließen.
Bad Berka, 20.10.2008
gez. Thomas Liebetrau
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des
Stadtrates der Stadt Bad Berka
49. Stadtratssitzung am 13.10.2008
Beschluss-Nr. 450-49/2008
Personalangelegenheit
Beschluss-Nr. 451-49/2008
Bestimmung der Stadträte, die die Akteneinsicht wahrnehmen
(Fraktion SBB/ Die Linke)
Der Stadtrat beschließt: Jeweils ein Vertreter aus jeder Fraktion nimmt
die Akteneinsicht entsprechend des überfraktionellen Antrages vom
30.09.2008 vor. Die Termine werden mit den vom Bürgermeister zu
benennenden Mitarbeiterinnen abgestimmt.
Beschluss-Nr. 452-49/2008
GO-Antrag von Herrn Piotrowski:
Verweis der Vorlage 354-49/2008 - Änderung des Beschlusses Nr.
443-48/2008
über den Dringlichkeitsantrag vom 01.09.2008 Behindertengerechtes
Bauen in der Hohlgasse (Fraktion SBB/Die Linke) in den Bauausschuss
Der Stadtrat beschließt, die Vorlage 354-49/2008 - Änderung des
Beschlusses Nr. 443-48/2008 über den Dringlichkeitsantrag vom
01.09.2008 Behindertengerechtes Bauen in der Hohlgasse (Fraktion
SBB/Die Linke) in den Bauausschuss zu verweisen.
Beschluss-Nr. 453-49/2008
Genehmigung der Niederschrift 47. Stadtratssitzung am
25.08.2008 (öffentlicher Teil)
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der 47. Stadtratssitzung am
25.08.2008 (öffentlicher Teil).
Beschluss-Nr. 454-49/2008
Genehmigung der Niederschrift 48. Stadtratssitzung am
01.09.2008 (öffentlicher Teil)
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der 48. Stadtratssitzung am
01.09.2008 (öffentlicher Teil).
Beschluss-Nr. 455-49/2008
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 430-46/2008 vom
07.07.2008 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen
an öffentlichen Flächen der Stadt Bad Berka (Sondernutzungsgebührensatzung)
Der Stadtrat beschließt, den Stadtratsbeschluss Nr. 430-46/2008 vom
07.07.2008 über die Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen
an öffentlichen Flächen der Stadt Bad Berka (Sondernutzungsgebührensatzung)
aufzuheben.
Beschluss-Nr. 456-49/2008
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 443-48/2008 vom
01.09.2008 - Behindertengerechtes Bauen in der Hohlgasse
Der Stadtrat beschließt, den Stadtratbeschluss Nr. 443-48/2008 vom
01.09.2008 aufzuheben und auf die Umsetzung der Beschlussinhalte zu
verzichten.
Beschluss-Nr. 457-49/2008
Aufhebung des Sperrvermerkes in der Kostenstelle 3400.9401
Kneippbecken Dammbachsgrund
Der Stadtrat beschließt gemäß der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses
vom 22.09.2008 die Aufhebung des Sperrvermerkes in
der Kostenstelle 3400.9401 zur Errichtung des Kneippbeckens im
Dammbachsgrund.
Beschluss-Nr. 458-49/2008
Ausgleich der Forderungen vom Abwasserbetrieb an die Stadt Bad
Berka für Investitionskosten Straßeneinläufe in Höhe von
112.049,51 EUR
Der Stadtrat beschließt folgenden Zahlungsausgleich:
HH-Stelle: 6346.9521 23.366,48 EUR.
Die im Prüfbericht der Jahresabschlüsse 2004 und 2005 als Forderung
an die Stadt Bad Berka ausgewiesenen Investitionskosten für
Straßeneinläufe in Höhe von 112.049,51 EUR wurden in den Haushaltsplan
2008 eingestellt.
Nach erfolgter Prüfung durch das Bauamt wurde eine Forderung an die
Stadt in Höhe von nur 23.366,48 EUR festgestellt. Diese sollen zur
Zahlung angewiesen werden. Die Differenz zu den geforderten
112,049,51 EUR beträgt 88.683,03 EUR. Sie wird als „Sonstiger
Betriebsaufwand“ beim Abwasserbetrieb im Jahr 2007 eingebucht und
im Nachtragshaushalt der Stadt Bad Berka reduziert.
Beschluss-Nr. 459-49/2008
Antrag zur GO von Herrn Karau: Vertagung der restlichen Tagesordnungspunkte
17 bis 20 (nichtöffentlicher Teil) in die nächste
Stadtratssitzung
Der Stadtrat beschließt, die restlichen Tagesordnungspunkte 17 bis 20
(nichtöffentlicher Teil) in die nächste Stadtratssitzung zu vertagen.
Bad Berka, 16.10.2008
In Vertretung
gez. Frank Wycislok
Erster Beigeordneter
Amtsgericht Weimar
Geschäftsnummer: K 31/08
Beschluss
Das im
Grundbuch von Bad Berka, Blatt 3625, Grundbuchamt Weimar eingetragene
Grundeigentum
lfd. Nr. 1 Gemarkung Bad Berka
Flur 5 Flurstück 828/86, Gebäude- und Freifläche Friedrichsdorfer Str.
1 zu 795 qm
soll am
Montag, 24.11.2008, 09:30 Uhr, Saal 21
im Gerichtsgebäude Ernst-Kohl-Straße 81
durch Zwangsvollstreckung versteigert werden.
zur Aufhebung der Gemeinschaft versteigert werden.
Gemäß § 74 a Abs. 5 ZVG beträgt der festgesetzte Verkehrswert:
Blatt 3625 lfd. Nr. 1 369.000 EUR
Ist ein Recht im Grundbuch nicht ersichtlich oder erst nach dem Versteigerungsvermerk
eingetragen, muss der Berechtigte es anmelden,
bevor das Gericht im Versteigerungstermin zum Bieten auffordert und
es glaubhaft machen, wenn
- der Gläubiger widerspricht, andernfalls wird das Recht im
geringsten Gebot nicht berücksichtigt und erst nach dem
Anspruch der Gläubiger und den übrigen Rechten befriedigt.
der Antragsteller widerspricht; andernfalls wird das Recht im geringsten
Gebot nicht berücksichtigt und erst nach den übrigen Rechten
befriedigt.
Es ist zweckmäßig, zwei Wochen vor dem Termin eine Berechnung der
Ansprüche - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen
und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann
dies auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle erklären.