Stadt Bexbach PROTOKOLL
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Protokoll:<br />
Öffentlicher Teil:<br />
1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung<br />
Der Ortsvorsteher Franz-Josef Müller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ratsmitglieder,<br />
Pressevertreter, Bürger sowie die Schriftführerin. Er stellt fest, dass die Einladung form- und<br />
fristgerecht zugestellt wurde. Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Die<br />
Tagesordnungspunkte 5, 8, 11 lt. Einladung werden vorgezogen.<br />
Herr Obermann stellt den Antrag über die Tagesordnungspunkte 3, 4, 6, 7, 9, 10, 12 und 13<br />
nur abzustimmen.<br />
Herr Baßler ist für eine einmalige Stellungnahme pro Fraktion.<br />
Über die einmalige Stellungnahme pro Fraktion wurde nachfolgend abgestimmt:<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja Nein Enthaltung<br />
10 0 1<br />
2 Niederschriften vom 30.08.2010 und 08.09.2010<br />
Der Ortsvorsteher Franz-Josef Müller verteilt an die Ortsratsmitglieder die fehlende 1. Seite<br />
aus dem Öffentlichen Teil der Niederschrift vom 08.09.2010.<br />
3 Aktive <strong>Stadt</strong>- und Ortsteilzentren<br />
Gutachterliches Planverfahren <strong>Stadt</strong>mitte <strong>Bexbach</strong><br />
hier: Sach- und Verfahrensstand<br />
Vorlage: 274/2009-2014<br />
Herr Hary stellt das Gutachterliche Planverfahren vor. Er erklärt, dass die 12 Lokalakteure<br />
noch am heutigen Abend tagen aus Ihrer Gruppe 2 Sprecher wählen werden, die zukünftig<br />
der 16-köpfigen Lenkungsgruppe angehören.<br />
Er bittet den Ortsrat <strong>Bexbach</strong> bei irgendwelchen Missständen direkt Bescheid zu geben,<br />
verteilt die Lösungsvorschläge und bittet um bearbeiteten Rücklauf bis 03.11.2010, da dies<br />
an das Ministerium weitergeleitet werden muss.<br />
Weiterhin informiert Herr Hary die Ortsratsmitglieder über die geplanten Workshops. Am<br />
17. Januar 2011 wird das Planungsteam seine ersten Ergebnisse präsentieren. Am<br />
02. 03.2011 wird die letzte Fassung vorgestellt und dann an den <strong>Stadt</strong>rat weitergeleitet.<br />
Herr Baßler bittet um Erstellung einer Problemanalyse und findet die Variante 1 sinnvoller,<br />
da somit die Verkehrsbelastung in der Schwalbengasse minimiert wird.<br />
Herr Hary weist die Ortsratsmitglieder darauf hin, dass die Vorlage bisher<br />
Lösungsvorschläge sind und die Konzepte der 2 bzw. 3 Planungsteams abgewartet werden<br />
sollen. Weiterhin teilt Herr Hary mit, dass das Verkehrsbüro Schwarz, Saarbrücken mit im<br />
Thema involviert ist.<br />
Dem Vorschlag von Herrn Hary stimmt der Ortsrat zu.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja Nein Enthaltung<br />
11 0 0
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