Stadt Bexbach PROTOKOLL

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Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Niederschriften vom 30.08.2010 und 08.09.2010 3. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Gutachterliches Planverfahren Stadtmitte Bexbach hier: Sach- und Verfahrensstand Vorlage: 274/2009-2014 4. Aufstellung des Bebauungsplans "Stadtkern Bexbach" Vorlage: 270/2009-2014 5. Abriss des städtischen Wohngebäudes "Fasanenweg 9 bis 15" im Stadtteil Bexbach Vorlage: 240/2009-2014 6. Änderung der Friedhofsatzung; hier: Aufhebung des geschützten Feldes (PG) in Bexbach Vorlage: 272/2009-2014 7. Errichtung eines Multifunktionsfeldes an der Gesamtschule / Goetheschule; hier: Standortentscheidung – Gestattungsvertrag zwischen der Stadt Bexbach u. dem Saarpfalz-Kreis Vorlage: 273/2009-2014 8. Bebauungsplan "An der Homburger Straße, 2. Änderung"; Beschluss zur Änderung und frühzeitigen Bürgerbeteiligung Vorlage: 1 - 231/2009-2014 9. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplans "An der Homburger Straße" Vorlage: 2 - 231/2009-2014 10. Erlass örtlicher Bauvorschriften für Werbeanlagen und Warenautomaten durch Satzung Vorlage: 256/2009-2014 11. 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes, Teilabschnitt "Umwelt" hier: Beteiligung gemäß § 3 Absatz 3 Ziffer 1, Saarländisches Landesplanungsgesetz Vorlage: 269/2009-2014 12. Richtlinien über die Erledigung von Aufgaben durch die Ortsräte in der Stadt Bexbach Vorlage: 266/2009-2014 13. Konzessionsvertrag mit Stadtwerke Bexbach GmbH hier: vorzeitige Beendigung Vorlage: 250/2009-2014
14. Anfragen und Informationen 14.1. Neue Trafostation neben der Brennerei 14.2. Volkstrauertag 14.3. Sammlung Kriegsgräberopfer 14.4. Martinsfeier 14.5. Weihnachtsmarkt 14.6. Anfragen an FB II lt. OR-Sitzung vom 30.08.2010 14.7. Begrünung Wellesweilerstraße 14.8. Leerungssystem der EVS ab 2011 14.9. Änderungen im Hallenbad 14.10 Starker Baumwuchs Hochstraße 14.11. Baumwuchs Efeuweg 23 14.12. Öffentliche Toilette am Bahnhof 14.13. Bau eines Zebrastreifens auf der Hochstraße
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