Stadt Bexbach PROTOKOLL

14.8 Leerungssystem der EVS ab 2011
Herr Böhm verweist auf die Annonce in den Höcherberg-Nachrichten vom 14.10.2010 in der
bekannt gegeben wurde, dass der Stadt- bzw. Gemeinderat sich für das Leerungssystem
entschieden. Herr Böhm weist darauf hin, dass Ortsräte nicht gehört wurden. Weiterhin sei
das bei uns laufende System ab Januar 2011 überteuert, worin Herr Braß zustimmt und auf
eine Erhöhung um 47 % hinweist. Lt. Herrn Böhm ist das Verwiegesystem, das bessere
System, was sich in St. Wendel bewahrheitet hat. Hier sind die Kosten bis zu 21 % minimiert
worden.
Des weiteren sieht Herr Böhm ein Problem mit den Bürgern die Kleinkinder haben. Hier
muss eine Lösung geschaffen werden, eventuell durch Babysäcke.
14.9 Änderungen im Hallenbad
Frau Ernst hat Beschwerden von Seiten der Behindertensportgruppe erhalten. Die
Stomapatienten monieren den fehlenden Duschvorhang in der Männerduschkabine. Des
weiteren hat Frau Ernst Beschwerden erhalten, dass vom Schwimmbad direktes Blickfeld
zum Durchgang der Männerdusche besteht.
Hier müsste seitens der Stadtwerke dringend Abhilfe geschaffen werden.
Des weiteren sollte in die Hausordnung mit aufgenommen werden, dass Bürger mit längeren
Haaren, die Haare zusammenbinden sollen.
14.10 Starker Baumwuchs Hochstraße
Herr Kribelbauer weist auf eine stark gewachsene Birke auf der Hochstraße in Höhe der
Bushaltestelle / Zöllner hin.
Es ergeht die Bitte an den Baubetriebshof, die Birke zu entfernen.
14.11 Baumwuchs Efeuweg 23
Herr Braß weist auf den starken Baumwuchs im Efeuweg 23 hin. Der Baum muss dringend
zurück geschnitten werden.
14.12 Öffentliche Toilette am Bahnhof
Herr Kleer verweist auf die immer noch geschlossene Toilette Bahnhofsplatz.
Der Ortsvorsteher teilt den Ortsratsmitglieder mit, dass hier eine Nachrüstung stattfinden
wird und nach Fertigstellung die Toilette zur Verfügung steht.
14.13 Bau eines Zebrastreifens auf der Hochstraße
Frau Ernst ist von Bürgern auf einen Zebrastreifen angesprochen worden, der auf der
Hochstraße in Höhe Bäckerei Zöllner dringend von Nutze wäre. Schulkinder, die die
Hochstraße überqueren müssen um an die Bushaltestelle zu gelangen, sind sehr starkem
Straßenverkehr ausgesetzt.
Es ergeht die Bitte an den FB II entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.