Stadt Bexbach PROTOKOLL

Beschluss:
Der Konzessionsvertrag vom 03.11.1992 zwischen der Stadt Bexbach und der Stadtwerke Bexbach
GmbH wird einvernehmlich zum 31.12.2011 vorzeitig beendet.
Abstimmungsergebnis:
Ja Nein Enthaltung
11 0 0
14 Anfragen und Informationen
14.1 Neue Trafostation neben der Brennerei
Der Orstvorsteher Franz-Josef Müller teilt den Ortsratsmitgliedern mit, dass das bestehende
Trafo-Gebäude neben der Brennerei total veraltet ist und außer Betrieb genommen wird.
Eine neue Trafo-Station (wie Sandgrube) wird installiert.
14.2 Volkstrauertag
Der Orstvorsteher Franz-Josef Müller lädt die Ortsratsmitglieder zur diesjährigen
Kranzniederlegung am Volkstrauertag ein.
14.3 Sammlung Kriegsgräberopfer
Der Ortsvorsteher Franz-Josef Müller teilt den Ortsratsmitgliedern mit, dass die Bexbacher
Jugendfeuerwehr ab 30.10.2010 die Sammlung der Kriegsgräberopfer durchführt.
14.4 Martinsfeier
Der Ortsvorsteher Franz-Josef Müller bittet die Ortsratsmitglieder um Mithilfe zur Verteilung
der Martinsbrezeln am 10.11.2010.
14.5 Weihnachtsmarkt
Der Ortsvorsteher Franz-Josef Müller teilt den Ortsratsmitgliedern mit, dass der
Weihnachtsmarkt in diesem Jahr vom 03. bis 05.12.2010 stattfindet. Eine entsprechende
Pressemitteilung erfolgt.
14.6 Anfragen an FB II lt. OR-Sitzung vom 30.08.2010
Die Anfragen an den FB II betreffend die Ortsratssitzung vom 30.08.2010 sind dieser
Niederschrift beigelegt.
14.7 Begrünung Wellesweilerstraße
Herr Böhm erfragt was sich in der Angelegenheit Begrünung der Wellesweilerstraße ergeben
hat.
Der Ortsvorsteher teilt mit, dass eine Befragung der Anwohner stattfinden wird.