Geschäftsordnung für die Beiräte der Forensik bei den Rheinischen ...

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In den ersten Sitzungen des Beirates stellte der Leitende Arzt, Herr Dr. Alexander
Eckert, die „Forensischen Abteilungen“ vor. Bei Besichtigung von forensischen
Häusern in den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau machten sich die Mitglieder mit
den dort praktizierten therapeutischen Konzepten, Personalstrukturen, der Alltagsarbeit
sowie mit baulichen Gegebenheiten vertraut.
Die dort gewonnenen Erkenntnisse wurden durch die Besichtigung der Rheinischen
Kliniken Düren noch vertieft.
In der Sitzung des Beirates Forensik am 30.10.2001 referierte Herr Prof. Dr. med.
Leygraf, vom Institut für Forensische Psychiatrie der Rheinischen Kliniken Essen
zum Thema „Gefährlichkeitsprognosen bei psychisch kranken Straftätern“ im Ratssaal
der Gemeinde Bedburg-Hau. Zu dieser Sitzung waren nicht nur die Beiratsmitglieder
sondern auch weitere Personen aus den im Beirat vertretenen Gruppierungen
und Interessengruppen eingeladen. An den Vortrag schloss sich eine rege Diskussion
an.
Themenschwerpunkte des Beirates Forensik bei den Rheinischen Kliniken Bedburg-
Hau waren die Überbelegung und die zum Teil schlechten Unterbringungsbedingungen.
Dementsprechend wurde ein besonderer Fokus auf den Ersatzneubau mit 90
Betten für die forensische Psychiatrie sowie auf die Schaffung von Übergangslösungen,
die bis zur Fertigstellung der neuen forensischen Standorte zu einer Kapazitätserweiterung
von bis zu 100 Plätzen führen sollte, gerichtet.
Die Zustimmung der Gemeinde Bedburg-Hau zur Errichtung des Ersatzneubaus
hatte Signalwirkung für weitere Bauvorhaben an neuen Forensikstandorten.
Der Leiter des Maßregelvollzugsamtes des Landschaftsverbandes Rheinland, Herr
Miguel Freund, der Verwaltungsleiter der Betriebsleitung der Rheinischen Kliniken
Bedburg Hau, Herr Jürgen Bongers, der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug
und Mitarbeiter sowie Mitarbeiterinnen des Bau- und Liegenschaftsbetriebes Duisburg,
Außenstelle Wesel, berichteten in verschiedenen Sitzungen über konzeptionelle
Planungen und Änderungen des Ersatzneubaus.
Der Spatenstich erfolgte am 25.06.2003, die voraussichtliche Fertigstellung soll in
den nächsten Jahren erfolgen.
Eingehend erörtert wurden auch die Sicherheitsstandards. In all seinen Beratungen
während der Wahlperiode, machte der Beirat deutlich, dass die Sicherheit erste
Priorität habe. Dementsprechend wurde seitens des Landesbeauftragten für den
Maßregelvollzug auch das Rahmensicherheitskonzept für den Ersatzneubau vorgestellt.
In dem Zusammenhang recht kritisch begleitete der Beirat Entweichungen und
Missbräuche von Vollzugslockerungen. Eine größere Anzahl von Entweichungen
führte auf Initiative von Herrn Bürgermeister Geurts zur Einberufung einer Sicherheitskonferenz
am 30.10.2002.