SOCIETY 368 / 2015

DIPLOMATIE
OSZE
Deutschlands
Außenminister Frank-
Walter Steinmeier beim
Wien-Besuch im Juli 2015
Die Regierung in Berlin
will das OSZE-Instrumentarium
nutzen, um den
Herausforderungen im
Sicherheits- und Migrationsbereich,
mit denen
Europa konfrontiert ist, wirksam zu begegnen.
„Die OSZE ist bis heute das Fundament
unserer Sicherheitsarchitektur in
Europa.“ Der deutsche Außenminister
Frank-Walter Steinmeier erläuterte bei der
Debatte im Bundestag zum Thema OSZE-
Vorsitz die Bandbreite der Organisation,
deren konkrete Instrumente und Foren bei
Konfliktlösungen zum Einsatz kommen.
Ein Beispiel hierfür ist die Ukraine, wo
die OSZE die maßgebliche Vermittlerrolle
spielt. Deutschland sei sich bewusst: „Wir
übernehmen den Vorsitz in stürmischen
Zeiten“, so Steinmeier. Die Erwartungen
an den deutschen Vorsitz seien groß.
Deutschland übernehme den Vorsitz in
einer Zeit, in der sich die europäische Friedensordnung
einer der größten Herausforderungen
gegenüber sieht, wird in der
Ständigen Vertretung Deutschlands bei
der OSZE in Wien betont. In Berlin werde
der Führungsposition in der OSZE große
Bedeutung beigemessen. Außenminister
Steinmeier habe deutlich gemacht, dass
es die OSZE zu stärken, ihre Fähigkeiten
zu nutzen und auszubauen gilt. Von der
Deutscher OSZE-
Vorsitz in
stürmischer Zeit
Deutschland steht vor der schwierigen
Aufgabe, die Organisation für Sicherheit
und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
im Jahr 2016 zu führen.
TEXT: HERMINE SCHREIBERHUBER
OSZE könnten Impulse für eine stabilere
Sicherheitsordnung ausgehen.
•
SCHLÜSSELROLLE DER OSZE
IM UKRAINE-KONFLIKT
Am Ukraine-Konflikt habe sich gezeigt:
„Die OSZE verfügt über wertvolle politische
Instrumente, um zu einer Lösung des
Gesamtkonflikts beizutragen“, formuliert
es Holger Dreiseitl, Sprecher der deutschen
OSZE-Vertretung. „Im Sinne von gelebter
Verantwortungsbereitschaft bringt
sich Deutschland stark ein.“ Auf der Basis
der Minsker Vereinbarungen werden die
Aufgaben von Beobachtermission und
Trilateraler Kontaktgruppe definiert. In
letzterer ist die OSZE u.a. durch das Engagement
des Ukraine-Sonderbeauftragten
Martin Sajdik sichtbar eingebunden.
FOTOS: MICKY KRÖLL/PROFIFOTOS.AT, THOMAS IMO/ PHOTOTHEK.NET
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