SOCIETY 368 / 2015
Nr. 368 I Nr. 2 - 2015
Nr. 368 I Nr. 2 - 2015
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DIPLOMATIE<br />
RUSSLAND<br />
Russland ist ein<br />
Teil Europas<br />
S.E. Botschafter Dmitrij Ljubinskij spricht im <strong>SOCIETY</strong>-Interview<br />
über die Folgen der EU-Sanktionen, den Ukraine-Konflikt, die<br />
Rolle Moskaus im Syrien-Krieg und das Verhältnis zu den USA.<br />
INTERVIEW: HERMINE SCHREIBERHUBER<br />
FOTOS: <strong>SOCIETY</strong>/PROCHNOW<br />
K<br />
önnen Sie den Standort<br />
Russlands in Europa definieren?<br />
Es kann kein Zweifel bestehen,<br />
dass Russland ein<br />
Teil Europas ist. Europa ist<br />
nicht nur die Europäische Union. Aus der<br />
Geschichte, aus all unseren gesellschaftlichen,<br />
kulturellen Verbindungen kann<br />
man eine Schlussfolgerung ziehen – dass<br />
Russland natürlich ein Teil Europas ist.<br />
Und unsere wichtigsten Partner sind auch<br />
in Europa.<br />
Wie steht es um die politischen-wirtschaftlichen<br />
Beziehungen nach den im<br />
Ukraine-Konflikt verhängten EU-Sanktionen?<br />
Bitte um eine Zwischenbilanz.<br />
Im Laufe des letzten Jahres wurde die<br />
Einführung dieser Sanktionen – das war<br />
nicht unsere Wahl – auf beiden Seiten<br />
kritisch verfolgt. Es geht nicht nur um<br />
das Handelsvolumen, es geht auch um gemeinsames<br />
Vertrauen. Wir glauben, dass<br />
solche Sanktionen völkerrechtswidrig<br />
sind, denn Sanktionsmaßnahmen dürfen<br />
nur durch Entscheidungen der UNO, des<br />
UNO-Sicherheitsrates verhängt werden.<br />
Das ist nicht der Fall. Aber das Wichtigste<br />
ist das fehlende, das sinkende Vertrauen<br />
von beiden Seiten. Man sagt uns, es wird<br />
keinesfalls mehr Business as usual geben.<br />
Das ist auch unsere Reaktion und unsere<br />
Lehre aus dieser Geschichte.<br />
Aber in Anbetracht der letzten Entwicklungen<br />
in Europa, dieser Flüchtlingswelle<br />
und der Terroranschläge in Paris<br />
und davor in mehreren Staaten, kann<br />
man meiner Meinung nach nur eine<br />
Schlussfolgerung ziehen: Wir sind aufeinander<br />
angewiesen. Wir sehen gemeinsame<br />
Gefahren. Das wird auch bei unseren<br />
europäischen Partnern immer mehr so<br />
verstanden. Gerade in diesem Moment<br />
versteht man, dass beide Seiten die Kräfte<br />
vereinigen müssen, um gemeinsame<br />
Gefahren und Herausforderungen zu bekämpfen.<br />
Nur in ernster Zusammenarbeit<br />
zwischen Russland und der EU können<br />
wir unsere gemeinsamen Probleme lösen.<br />
Weil wir einen gemeinsamen Kontinent<br />
haben, müssen wir eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur<br />
im europäischen<br />
oder richtiger gesagt im eurasischen<br />
Raum entwickeln. Aus solchen Krisen<br />
muss man die Lehren ziehen.<br />
Wie beurteilen Sie den Schaden für<br />
Europa?<br />
Das Handelsvolumen zwischen Russland<br />
und der EU ist im letzten Jahr kräftig<br />
gesunken – über 20 Prozent. Mit Österreich<br />
ein bisschen weniger, aber trotzdem<br />
um 18 Prozent minus. Man merkt aus den<br />
Kontakten mit Geschäftskreisen auch<br />
hier zulande, dass die Leute unzufrieden<br />
sind. Weil die wichtigen Entscheidungsträger<br />
im Business-Bereich auf die aktuelle<br />
Lage reagieren. So ist in Österreich das<br />
»Die Beziehungen zu den<br />
USA sind nicht unproblematisch,<br />
sie sind in<br />
gewissem Sinne<br />
angespannt.<br />
«<br />
Dmitrij Ljubinskij<br />
Volumen im Tourismus sehr stark gesunken<br />
– 25 Prozent minus aus Russland. Das<br />
ist möglicherweise nicht so entscheidend<br />
für die Industrie, aber für Klein- und Mittelbetriebe<br />
bedeutet das sehr viel. Deshalb<br />
sind wir in Gesprächen mit der österreichischen<br />
Regierung, welche Maßnahmen<br />
zu treffen wären, um diese Situation zu<br />
korrigieren.<br />
Wie sind die Auswirkungen auf der<br />
russischen Seite?<br />
Das war nicht unsere Entscheidung.<br />
Wir waren unsererseits gezwungen, Gegenmaßnahmen<br />
zu treffen. Etwa im Agrarsektor,<br />
und das betrifft natürlich österreichische<br />
Erzeuger. Wir sind darüber<br />
nicht glücklich. Doch der erste Schritt<br />
muss von der europäischen Seite gemacht<br />
werden. Für die russische Wirtschaft bedeutete<br />
das merkwürdigerweise auch<br />
mögliche Pluspunkte. Wenn man unter<br />
Sanktionen lebt, muss man Schritte unternehmen,<br />
um die eigene Produktion<br />
rascher zu entwickeln. Das macht die<br />
russische Regierung. Viele russische Unternehmen<br />
sehen in dieser Situation eine<br />
Chance, sich schneller zu entwickeln. Das<br />
bedeutet für Kooperationen mit unseren<br />
westlichen Partnern, dass die Produktion<br />
mehr auf russischen Boden verlegt werden<br />
muss, auch wenn es um gemeinsame<br />
Projekte geht.<br />
Können Sie das Verhältnis Russland-<br />
USA beschreiben – vor dem Hintergrund<br />
des Terrorismus und des Syrien-Krieges?<br />
Die Beziehungen zwischen Russland<br />
und den USA spielen und spielten eine<br />
sehr wichtige strategische Rolle. Natürlich<br />
sind sie nicht unproblematisch,<br />
sie sind in gewissem Sinne angespannt.<br />
Trotzdem besteht auf beiden Seiten die<br />
Bereitschaft, den Dialog weiterzufüh-<br />
➢<br />
<strong>SOCIETY</strong> 2_<strong>2015</strong> | 57