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amtlich
Dornbirner Gemeindeblatt
16. Jänner 2009 – Seite 8
Gehaltsklasse 20
Gehaltsklasse 21
Gehaltsklasse 22 4,00 100 4,00
Gehaltsklasse 23 1,00 100 1,00
Krankenhaus 386,80 72,43 147,23 27,57 534,03
Summe 725,82 63,17 423,18 36,83 1.149,00
11. Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag
2009 der Stadt Dornbirn.
Vizebürgermeister Mag. Martin RUEPP übernimmt den
Vorsitz.
Bürgermeister DI Wolfgang RÜMMELE eröffnet als Finanzreferent
und gleichzeitig als Sprecher der „Dornbirner
Volkspartei“ in der Stadtvertretung die
und führt Folgendes aus:
GENERALDEBATTE
„Hohe Stadtvertretung, geschätzte Kolleginnen und
Kollegen, meine Damen und Herren!
Wir haben belebte Zeiten, politisch und damit wirtschaftlich,
manche Unsicherheitsfaktoren tauchen auf, wie
immer in solchen Situationen gibt es Pessimisten und
glücklicherweise auch Optimisten. Letztere sehen in einer
Krise eine Chance, Strukturen zu hinterfragen und neue
Ansätze zu finden.
Niemand ist in der Lage, die Auswirkungen der von vielen
so genannten „Wirtschaftskrise“ auf eine Stadt vorauszusagen,
sie werden vor allem nicht überall gleich sein.
Dornbirn hat in den vergangenen Jahren ein klares, neues
Wirtschaftskonzept verfolgt, das auf eine starke Durchmischung
der verschiedenen Branchen abzielt und die
Abhängigkeit von internationalen Entwicklungen vor allem
dann, wenn sie sich negativ darstellen, vermindern.
Die Zuordnung der Arbeitsplätze in der gewerblichen
Wirtschaft beweist dies deutlich. Die abermalige Zunahme
der Beschäftigtenzahl auf den historischen Spitzenwert
von 22.500 zeugt von Vertrauen in den Standort Dornbirn;
die heute bestätigte Mitteilung über den Fortbestand der
F. M. Hämmerle Textilwerke passt gut dazu. Auch die Firma
Zumtobel werde bei einem Abbau von Beschäftigten den
Standort Dornbirn verschonen. Mit einer hohen Investitions
summe einerseits und einer verstärkten Budgetüberwachung,
die uns auf Veränderungen insbesondere bei der
Einnahmensituation hinweist andererseits, werden wir die
Lage meistern.
Die Stimmungslage in der Stadt ist durchaus positiv. Und
sollte einmal eine noch genauere Klassifizierung der zu
finanzierenden Aktivitäten in „notwendig, nützlich und
schön“ nötig sein, werden wir dies gemeinsam tun und bei
der Bevölkerung dafür Verständnis finden.
Unser Leitmotiv „Wirtschaftsstadt mit hoher Lebensqualität“
ist anspruchsvoll, den Generationen und damit der
Nachhaltigkeit verpflichtet. Und es ist jederzeit überprüfbar,
von uns als politisch Verantwortliche, aber in erster
Linie von der Bevölkerung.
Wir haben intensive Gespräche und Verhandlungen zur
Erstellung des vorliegenden Voranschlagsentwurfes
geführt mit den Abteilungen und Betrieben, mit allen
Stadtratsmitgliedern und mit den Fraktionen.
Ich darf Ihnen das Zahlenwerk mit dem Hinweis auf die
Inhalte vorstellen. Daraus ergibt sich ein respektables
Jahresprogramm, zu dessen Umsetzung ich Sie alle
ermuntern darf.
Das Investitionsbudget in Zahlen
Einnahmen € 210.248.900,–
Ausgaben € 210.248.900,–
somit ausgeglichen
Die Steigerung des Ausgabenvolumens gegenüber dem
Voranschlag 2008 beträgt 5,29 %.
Die ordentlichen Einnahmen erhöhen sich um 6,81 %, die
ordentlichen Ausgaben um 6,98 %.
Die außerordentlichen Einnahmen erhöhen sich um
0,28 %, die entsprechenden Ausgaben reduzieren sich um
0,02 %.
Die Personalkosten steigen um € 4,99 Mio., das sind
8,49 % auf € 63,78 Mio. Dabei beträgt die Gesamtsteigerung
in der allgemeinen Verwaltung € 1.602.400,– oder
6,49 % und bei den Gesundheitsbetrieben € 3.390.900,–
oder 9,94 %. In Summe beträgt der Anteil der Personalkosten
an den ordentlichen Ausgaben 39,36 %.
Der Sachaufwand bei den Gesundheitsbetrieben steigt um
€ 1.529.400,– oder 9,57 % auf € 17,52 Mio., der Beitrag an
die Sozialhilfe steigt um € 1.174.800,– oder um 16,55 %
auf € 8.272.900,–.
Die Krankenanstalten-Betriebsabgangsdeckung steigt um
1,72 % auf € 7.710.000,–, davon der Beitrag an das eigene
Krankenhaus um 0,54 % auf € 5.610.000,–.
Weitere deutliche Steigerungen gibt es bei den Beiträgen
zum Pflegegeld, zum Landeswohnbau- und zum Rettungsfonds.
Mehreinnahmen ergeben sich u. a. bei den
Ertragsanteilen € 47.200.000,–, d. s. + 9,06 %
gegenüber dem Voranschlag 2008
Leistungserlöse Krankenhaus € 49.521.100,–, d. s. + 9,06 %
Kommunalsteuer € 16.000.000,–, d. s. + 5,26 %.