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Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal<br />
An den<br />
Vorsitzenden<br />
der Gemeindevertretung<br />
- F r a k t i o n -<br />
Malsfeld, den 14.04.2016<br />
-<br />
Bitte setzen Sie folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der konstituierenden<br />
Gemeindevertretersitzung am 14.4.2016<br />
Beantragung von Förderung nach dem BMVI-Förderprogramm zum <strong>Breitbandausbau</strong><br />
Da am 29.04.2016 die Bewerbungsfrist für Zuschüsse nach dem BMVI-Förderprogramm zum<br />
<strong>Breitbandausbau</strong> abläuft ist die kurzfristige Aufnahme in die Tagesordnung erforderlich.<br />
Die Bundesregierung fördert deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze<br />
in den Regionen, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht<br />
gelungen ist. Ziel der Bundesregierung ist es, in diesen privatwirtschaftlich unzureichend<br />
erschlossenen Gebieten Anreize für eine marktmäßige Erbringung zu setzen.<br />
Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln, lokale Projekte zum Aufbau einer<br />
zukunftsfähigen Netzstruktur.<br />
Bei der Förderung sollen Projekte in solchen Gebieten Vorrang erhalten, in denen ein<br />
privatwirtschaftlicher Ausbau unwirtschaftlich ist.<br />
ist.<br />
Diese Bedingungen treffen auch die bisher unterversorgten Ortsteile der Gemeinde Malsfeld zu.<br />
Der Gemeindevorstand wird beauftragt kurzfristig einen Förderantrag zu stellen, um aktiv<br />
der Unterversorgung der Ortsteile Beiseförth, Mosheim und Sipperhausen entgegen zu<br />
wirken.<br />
-<br />
Weitere Erläuterungen zum <strong>Antrag</strong> werden mündlich in der Sitzung vorgetragen<br />
Lothar Kothe<br />
Fraktionsvorsitzender<br />
Edgar Janassek<br />
Fraktionsgeschäftsführer<br />
Anschrift<br />
Bank<br />
Gemeinschaftsliste Lothar Kothe (Fraktionsvorsitzender) Sparkasse des Schwalm-Eder-Kreises<br />
Hochland - Fuldatal Am Hügelskopf 13 Melsungen<br />
- Fraktion - 34323 Malsfeld-Dagobertshausen (BLZ 520 521 54) 1 057 941 377