Produktübersicht

Liefer - und Zahlungsbedingungen
1. Allgemeines
Alle Aufträge werden auf Grund nachstehender Bedingungen angenommen und ausgeführt. Davon abweichende
Bedingungen bedürfen unserer Genehmigung. Durch Erteilung von Aufträgen erkennen die Besteller diese
Lieferbedingungen ausdrücklich an.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist Bad Lauterberg. Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag resultierenden
Ansprüche und Verpflichtungen ist für beide Teile Herzberg / Harz.
3. Mängelrüge
Mängelrügen, Beanstandungen oder dergleichen haben nach Handelsrecht unverzüglich zu erfolgen, spätestens
jedoch innerhalb 8 Tagen nach Erhalt der Ware.
4. Lieferung
Ab € 300,- erfolgt Lieferung frei Haus des Empfängers. Bei Bestellungen unter € 300,- wird eine Porto-
Kostenpauschale berechnet. Gesetzliche oder behördliche Anordnungen welche die Lieferung erschweren,
gelten als höhere Gewalt, befreien die Lieferfirma für die Dauer des Zustandes von der Verpflichtung zur
Lieferung. Ansprüche aus Lieferverzug bzw. Nichtlieferung können nicht geltend gemacht werden.
5. Zahlung
Der Rechnungsbetrag ist gemäß den jeweiligen vereinbarten Konditionen zu begeichen. Bei Vorliegen
besonderer Umstände sind wir berechtigt, Vorrauszahlungen zu verlangen. Bei Vorrauszahlungen wird ein
Skonto von 3% bewilligt.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises und etwa verfallender Sonderleistungen, wie
Zinsen, Spesen und Kosten unser Eigentum mit dem Recht der §§ 43 und 46 KO. Werden Schecks, Tratten
oder Wechsel in Zahlung gegeben, so geht das Eigentum erst dann auf den Käufer über, wenn die Einlösung
der Schecks, Tratten oder Wechsel und der entstandenen Kosten erfolgt ist.
Die Waren dürfen weder übereignet noch verpfändet werden. Für den Fall der Veräußerung der in unserem
Eigentum bleibenden Ware tritt der Käufer die entsprechende Kaufpreisforderung gegen den dritten Erwerber
an uns ab, desgleichen den Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung oder einer Versicherungssumme für den
Fall des Eintritts von Schäden.
Bei Pfändung durch Dritte ist der Käufer verpflichtet unverzüglich alle erforderlichen Papiere und Erklärungen
für einen Intervention zu beschaffen.
7. Preise
Die notierten Preise gelten ab dem 01.01.2016 und verstehen sich zuzüglicher gesetzlicher Mehrwertsteuer und
ab Bad Lauterberg, wenn nichts anderes vereinbart ist.
8. Sonstiges
Abzüge jeder Art (Fracht, Porto, Flächenfracht, usw.) mit Ausnahme der laut diesen Bedingungen zulässigen
Skontoabzüge, sind nicht gestattet.
9. Anmerkung
Technische Änderungen und Verbesserungen behalten wir uns vor. Die angegebenen Maße sind Zircamaße.
HÜBOLA - PINSELFABRIK
HÜBSCH & CO.