Unsere Arbeit im Landtag

Gewaltenteilung
Große und kleine Anfragen
Haushalt
Kabinett
Koalition
In einem demokratischen Staat ist die Macht geteilt. Es gibt in Deutschland eine
Dreiteilung: Legislative, Exekutive und Judikative. Die Legislative, der Landtag,
beschließt die Gesetze. Die Exekutive, die Regierung, führt die Gesetze aus. Die
Judikative, das Gericht, urteilt, ob die Gesetze eingehalten werden.
Wieso, weshalb, warum? Auch die Abgeordneten stellen Fragen. Sie wollen zum
Beispiel von der Landesregierung wissen, ob es genügend Plätze in den Kitas in NRW
für alle Kinder gibt. Diese und ähnliche Fragen werden von den Abgeordneten aufgeschrieben
und der Regierung gestellt. Eine „Kleine Anfrage“ muss innerhalb von vier
Wochen, eine „Große Anfrage“ innerhalb eines Vierteljahres beantwortet werden.
Die „Kleine Anfrage“ besteht aus höchstens fünf Fragen, die „Große“ aus ganz vielen.
Hier sind Mathekenntnisse gefragt: Es geht um Plus und Minus und um den
berüchtigten Rotstift. Denn die „Haushälter” haben den Daumen auf der Staatskasse.
Nichts anderes ist der Haushalt: Das Portemonnaie des Landes Nordrhein-
Westfalens. In einer langen Liste stehen alle Positionen, die bezahlt werden
müssen: Personal, Bauprojekte, Schulausstattung …
Kabinett ist das kurze Wort für Landeskabinett und meint die „Regierungsmannschaft“.
Zu dieser gehören die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie die
Ministerinnen und Minister des Landes Nordrhein-Westfalens.
In der Politik muss man oft Kompromisse und Verbündete suchen. Dafür geht
man Bündnisse ein und arbeitet für einen bestimmten Zweck und eine bestimmte
Zeit zusammen. Die SPD in NRW hat 2012 eine Koalition mit der Partei
Bündnis 90/Die Grünen vereinbart, um gemeinsam zu regieren. Diese rot-grüne
Koalition hat jetzt bis 2017 die Mehrheit in NRW.
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