Unsere Arbeit im Landtag

GLOSSAR*
Aktuelle Stunde
Anhörung
Anwesenheitspflicht
Diäten
Enquete-Kommission
Jede Fraktion kann quasi kurz vor dem Plenum zu einem aktuellen Thema eine
Aussprache beantragen. Allerdings muss das Thema die Menschen oder den
Landtag in NRW sehr beschäftigen. Sollten zu viele Fraktionen gleichzeitig eine
„Aktuelle Stunde“ beantragen, wird ausgewählt. Die aktuelle Stunde dauert
übrigens tatsächlich eine Stunde – ohne die Redezeit der Regierung.
Ein Treffen von Expertinnen und Experten – zu allen Themen, die der Landtag
berät. Die Fachleute aus Wissenschaft und Praxis nehmen unter die Lupe, was
Gesetz werden soll. Für diese Hearings kann jede Fraktion Sachverständige
vorschlagen. Anhörungen sind meist öffentlich und gern besucht von Journalistinnen
und Journalisten.
Die Abgeordneten müssen an der meist wöchentlichen Fraktionssitzung und
der monatlichen Sitzung des Landtages teilnehmen. Wer krank ist, ist selbstverständlich
entschuldigt.
Immer wieder ein heißes Thema: der „Verdienst“ der Abgeordneten. Millionen Euros
für Popstars und Fußballspieler sind normal – die „Diätenerhöhung” aber ist ein
Reizwort. Da Diäten aus Steuergeld bezahlt werden, muss man tatsächlich genau
hinschauen und bewerten, wie viel ein Abgeordneter für seine Arbeit bekommt.
Manche Entscheidungen sind nicht einfach, da sie umfangreiche und bedeutsame
Sachgebiete betreffen. In diesen Fällen kann eine Enquete-Kommission
helfen. Die Mitglieder, die sich bis zu zwei Jahre mit einem speziellen Fachthema
beschäftigen, legen dem Landtag danach einen Abschlussbericht dazu vor. Eine
Enquete-Kommission gibt es derzeit zum Beispiel zum Thema „Zukunft der chemischen
Industrie in NRW“.
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*Wichtige Begriffe, die bisher nicht erläutert wurden, sollen an dieser Stelle erklärt werden.