Unsere Arbeit im Landtag

Wie entsteht ein Gesetz?
Gesetze sind – einfach gesagt –
Regeln. Sie bestimmen, was wir
dürfen und was nicht. Ganz
gleich, ob im Stras senverkehr
oder bei der Frage, wie lange
wir zur Schule gehen. Da sich
unser Zusammenleben ständig
verändert, müssen Gesetze immer
wieder angepasst oder neu erarbeitet
werden.
Auch bei der Gesetzgebung ist
man an ein Gesetz gebunden: an
das Grundgesetz. Es kann also nicht
einfach jeder Mensch nach seinen
Wünschen Gesetze erlassen. Dafür
gibt es feste Regeln. Bevor der erste
Entwurf für ein neues Gesetz – der
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Gesetzentwurf – von Politikern
diskutiert wird, sind bereits viele
Menschen daran beteiligt: Medien,
Wissenschaft oder Vereine und
Verbände. Oft nach dem Bekanntwerden
und schon vor der „Ersten
Lesung“ – so nennt man die Vorstellung
des neuen Gesetzentwurfs
im Landtag – wird darüber diskutiert.
Von der Idee bis zum fertigen
Gesetz dauert es dann oft ein Jahr.
Manchmal auch viel länger – je
nachdem wie schnell sich alle Beteiligten
einig sind. Selten werden
Entwürfe einfach nur „durchgewunken”.
Vielmehr verlässt selten
ein Gesetz den Landtag so, wie es
vorgestellt worden ist.
Welche Gesetze werden
im Land verabschiedet?
Im Grundgesetz ist klar geregelt,
was der Bund und was die Länder
entscheiden dürfen. Vor allem Themen
wie „Schule“, „Hochschule“,
„Polizei“, „Bau- oder Gemeindewesen“
sind reine Ländersache. Geht
es zum Beispiel um das Anbringen
von Rauchmeldern, ist das im
Baurecht geregelt – damit sind
die Landes politiker zuständig.