Unsere Arbeit im Landtag
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sitzender<br />
Römer<br />
nur die Vorsitzenden der <strong>Arbeit</strong>skreise.<br />
Diese Abgeordneten heißen Sprecherinnen<br />
und Sprecher und wurden<br />
zuvor von allen Abgeordneten <strong>im</strong><br />
jeweiligen <strong>Arbeit</strong>skreis gewählt. Zu<br />
jedem Ausschuss gibt es in der Fraktion<br />
auch einen <strong>Arbeit</strong>skreis.<br />
Wer arbeitet noch<br />
in der Fraktion?<br />
Da die <strong>Arbeit</strong> der Fraktion sehr<br />
vielfältig ist, gibt es zurzeit 58<br />
Angestellte. Das sind wissenschaftliche<br />
Referentinnen und Referenten<br />
sowie Mitarbeiterinnen und<br />
Mitarbeiter. Sie sind zuständig für<br />
die Organisation, für die fachliche<br />
und wissenschaftliche Beratung<br />
der <strong>Arbeit</strong>skreise und des Fraktionsvorstands,<br />
für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,<br />
Buchhaltung, Internetservice<br />
oder Veranstaltungsorganisation.<br />
Wie unterscheidet man<br />
Fraktion und Partei?<br />
Die SPD ist eine politische Partei.<br />
Wenn eine Partei in ein Parlament<br />
einzieht, nennt man die Gemeinschaft<br />
der Abgeordneten dieser<br />
Partei Fraktion. Es kann aber auch<br />
vorkommen, dass Abgeordnete<br />
verschiedener Parteien eine Fraktion<br />
bilden, so zum Beispiel die CSU/<br />
CDU <strong>im</strong> Bundestag. Im <strong>Landtag</strong><br />
NRW bestehen Fraktionen laut<br />
Geschäftsordnung aus mindestens<br />
fünf Prozent aller Abgeordneten.<br />
Wozu braucht man<br />
Stadt- und Gemeinderat,<br />
Land- und Bundestag?<br />
Eigentlich machen alle drei dasselbe:<br />
Regieren. Die einen an der Spitze<br />
von Kommunen, die anderen <strong>im</strong><br />
Land Nordrhein-Westfalen und die<br />
dritten in Deutschland. Obwohl es<br />
um Politik geht, sind die Aufgaben<br />
und der Einfluss aber sehr verschieden.<br />
Beispiel Bundestag: Lässt der<br />
Bundesverkehrsminister eine Maut<br />
für alle Autos beschließen, zahlen<br />
diese alle Autofahrer in Deutschland.<br />
Das darf der <strong>Landtag</strong> nicht.<br />
Reine Ländersache ist wiederum die<br />
Bildung. Legt der <strong>Landtag</strong> ein neues<br />
Kinderbildungsgesetz vor, müssen<br />
sich alle nordrhein-westfälischen<br />
Kommunen in ihren Kindertagesstätten<br />
daran halten. Wie teuer aber<br />
so ein Platz ist, kann nur die Kommune<br />
allein best<strong>im</strong>men. Da dürfen<br />
sich weder Bundestag noch <strong>Landtag</strong><br />
einmischen.<br />
Justiziariat, Innenund<br />
Kommunalpolitik<br />
Hans-Willi Körfges<br />
Innovation,<br />
Wissenschaft und<br />
Forschung, Recht sowie<br />
Kultur und Medien<br />
Nadja Lüders<br />
Wirtschaft, Energie,<br />
Landesplanung sowie<br />
Europa und Eine Welt<br />
Rainer Schmeltzer<br />
Bauen, Wohnen und<br />
Verkehr, Kl<strong>im</strong>a-,<br />
Umwelt- und<br />
Verbraucherschutz<br />
Jochen Ott<br />
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