Unsere Arbeit im Landtag
Wie arbeitet eine Fraktion im Landtag? Das Geschehen im Landtag bestimmen die Fraktionen. Die Abgeordneten sind weniger Einzelkämpfer, als vielmehr Teamplayer. Deshalb schliessen sich diejenigen, die der gleichen Partei angehören, zu einer Fraktion zusammen. Bevor in der Vollversammlung des Parlaments, also im Plenum, abgestimmt wird, diskutieren zunächst die verschiedenen Fraktio nen unter sich und beschliessen mehrheitlich, wie sie sich jeweils zu einem Thema positionieren wollen. An diese Mehrheit halten sich in der Regel alle Mitglieder der Fraktion und stimmen im Parlament entsprechend einheitlich ab (Fraktionsdisziplin). Wobei niemand dazu gezwungen wird: Abgeordnete sind „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. So steht es im deutschen Grundgesetz. Die SPD-Fraktion ist mit ihren 99 Abgeordneten – 33 Frauen und 66 Männer – seit 2012 sehr gross. Das jüngste Mitglied der Fraktion ist 1983 geboren, das älteste 1945. Insgesamt gibt es in dieser Legislatur 237 Abgeordnete aus fünf Fraktionen im Landtag. Nur ein Abgeordneter ist fraktionslos. Was ist eine Fraktionssitzung? In der Versammlung aller 99 SPD- Abgeordneten – kurz Fraktionssitzung – werden alle anstehenden politischen Fragen besprochen. Wenn es notwendig ist, wird darüber abgestimmt. Marc Herter, der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, lädt dazu immer dienstags alle Abgeordneten der SPD in den SPD-Fraktionssaal ein. Außer in der sogenannten „sitzungsfreien Zeit“, die überwiegend in den Ferien ist. In der Fraktionssitzung informieren im „politischen Bericht“ zuerst Norbert Römer als Fraktionsvorsitzender, Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin und manchmal die SPD-Ministerinnen und Minister über Themen, politische Ideen und anstehende Termine. Alle Fraktionsmitglieder müssen an dieser Sitzung teilnehmen. Zu einzelnen Fragen gibt es hin und wieder unterschiedliche Meinungen, über die in der Fraktionssitzung diskutiert und auch abgestimmt wird. 14
Weitere Gäste Der SPD-Landesverband ist unter anderem mit seinem Generalsekretär André Stinka beratend vertreten. Das gleiche gilt für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer des SPD- Landesverbandes und der SGK, dem Zusammenschluss der sozialdemokratischen Kommu nalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen in NRW. Über die Teilnahme von Sachverständigen und Gästen entscheidet der Fraktionsvorstand. Ministerpräsidentin, Ministerinnen und Minister Hannelore Kraft sowie die Spitze der neun SPDgeführten Ministerien sind in der großen Runde beratend vertreten. Einige sind wie die Ministerpräsidentin selbst auch Landtagsabgeordnete, können also ebenfalls mit abstimmen. Wer nimmt an den Sitzungen teil? Neben den eigenen Abgeordneten dürfen nur Angestellte der Fraktion und ausgewählte Gäste daran teilnehmen. Der Grund für die verschlossenen Türen: In den Sitzungen wird vertraulich beraten, lebhaft diskutiert – und manchmal auch gestritten. Das wäre nicht möglich, wenn jeder mithören könnte. Fraktionssitzungen finden immer hinter verschlossenen Türen statt. 15
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Weitere Gäste<br />
Der SPD-Landesverband<br />
ist unter anderem mit seinem<br />
Generalsekretär André Stinka<br />
beratend vertreten. Das gleiche<br />
gilt für Geschäftsführerinnen<br />
und Geschäftsführer des SPD-<br />
Landesverbandes und der<br />
SGK, dem Zusammenschluss<br />
der sozialdemokratischen<br />
Kommu nalpolitiker und<br />
Kommunalpolitikerinnen<br />
in NRW. Über die Teilnahme<br />
von Sachverständigen<br />
und Gästen entscheidet<br />
der Fraktionsvorstand.<br />
Ministerpräsidentin,<br />
Ministerinnen und Minister<br />
Hannelore Kraft sowie die Spitze der neun SPDgeführten<br />
Ministerien sind in der großen Runde<br />
beratend vertreten. Einige sind wie die Ministerpräsidentin<br />
selbst auch <strong>Landtag</strong>sabgeordnete,<br />
können also ebenfalls mit abst<strong>im</strong>men.<br />
Wer n<strong>im</strong>mt an<br />
den Sitzungen teil?<br />
Neben den eigenen Abgeordneten<br />
dürfen nur Angestellte der Fraktion<br />
und ausgewählte Gäste daran<br />
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Der Grund für die verschlossenen<br />
Türen: In den Sitzungen wird vertraulich<br />
beraten, lebhaft diskutiert<br />
– und manchmal auch gestritten.<br />
Das wäre nicht möglich, wenn jeder<br />
mithören könnte.<br />
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hinter verschlossenen Türen statt.<br />
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