Unsere Arbeit im Landtag

Wie arbeitet eine Fraktion im Landtag?
Das
Geschehen
im Landtag
bestimmen die
Fraktionen. Die Abgeordneten
sind weniger
Einzelkämpfer, als
vielmehr Teamplayer.
Deshalb schliessen sich
diejenigen, die der gleichen
Partei angehören, zu
einer Fraktion zusammen.
Bevor in der Vollversammlung
des Parlaments, also
im Plenum, abgestimmt
wird, diskutieren zunächst
die verschiedenen
Fraktio nen unter sich und
beschliessen mehrheitlich,
wie sie sich jeweils zu
einem Thema positionieren
wollen. An diese
Mehrheit halten sich in der Regel
alle Mitglieder der Fraktion und
stimmen im Parlament entsprechend
einheitlich ab (Fraktionsdisziplin).
Wobei niemand dazu
gezwungen wird: Abgeordnete
sind „an Aufträge und Weisungen
nicht gebunden und nur ihrem
Gewissen unterworfen“. So steht
es im deutschen Grundgesetz.
Die SPD-Fraktion ist mit ihren
99 Abgeordneten – 33 Frauen und
66 Männer – seit 2012 sehr gross.
Das jüngste Mitglied der Fraktion
ist 1983 geboren, das älteste 1945.
Insgesamt gibt es in dieser Legislatur
237 Abgeordnete aus fünf
Fraktionen im Landtag. Nur ein
Abgeordneter ist fraktionslos.
Was ist eine
Fraktionssitzung?
In der Versammlung aller 99 SPD-
Abgeordneten – kurz Fraktionssitzung
– werden alle anstehenden
politischen Fragen besprochen.
Wenn es notwendig ist, wird darüber
abgestimmt. Marc Herter, der
Parlamentarische Geschäftsführer
der Fraktion, lädt dazu immer dienstags
alle Abgeordneten der SPD in
den SPD-Fraktionssaal ein. Außer
in der sogenannten „sitzungsfreien
Zeit“, die überwiegend in den
Ferien ist. In der Fraktionssitzung
informieren im „politischen Bericht“
zuerst Norbert Römer als Fraktionsvorsitzender,
Hannelore Kraft als
Ministerpräsidentin und manchmal
die SPD-Ministerinnen und Minister
über Themen, politische Ideen und
anstehende Termine. Alle Fraktionsmitglieder
müssen an dieser
Sitzung teilnehmen. Zu einzelnen
Fragen gibt es hin und wieder unterschiedliche
Meinungen, über die
in der Fraktionssitzung diskutiert
und auch abgestimmt wird.
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