ifo Jahresbericht 2007 - CESifo

Konsequenzen der Privatisierung erklären können.
Insbesondere wird sich die Analyse mit der Frage
beschäftigen, ob spezifische Budgetsysteme mit den
Bemühungen der Privatisierung verbunden sind.
Der Beitrag des öffentlichen Sektors
zur Wertschöpfung: Messproblematik und
Lösungsansätze
T. Büttner, W. Ochel, R. Fenge, N. Hoffmann, O. Röhn,
T. Strobel für den Deutschen Beamtenbund, August
2007 bis Juli 2008.
Die Untersuchung zeigt die Probleme bei der Messung
der Wertschöpfung im öffentlichen Sektor auf
und diskutiert Ansätze zur Messung. Dabei sollen
auch Indikatoren für einzelne ausgewählte Bereiche
identifiziert werden, die sich für eine Leistungsmessung
besonders eignen.
Der kommunale Finanzausgleich
in Mecklenburg-Vorpommern: Langfristige
Entwicklung und Reformperspektiven
T. Büttner, F. Holm-Hadulla, Chr. Starbatty in
Kooperation mit R. Schwager, Universität Göttingen,
für den Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern
und den Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-
Vorpommern e.V., Juli 2007 bis April 2008.
Gegenstand des Forschungsvorhabens ist die
Anpassung und Weiterentwicklung des kommunalen
Finanzausgleichs in Mecklenburg-Vorpommern. Dies
geschieht im Rahmen der Auseinandersetzung mit drei
zentralen Themen. Zu Beginn wird in einer Bestandsaufnahme
ein detailliertes Bild der Aufgaben und der
Ausgaben der kommunalen Körperschaften in
Mecklenburg-Vorpommern gezeichnet. Insbesondere
werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede
zwischen den mecklenburg-vorpommerischen
Kommunen und denen anderer, vergleichbarer
Länder aufgezeigt. Im Anschluss daran werden die
zukünftige Entwicklung der Einnahmen des Landes und
der Kommunen sowie deren Verteilung bis zum
Jahr 2020 projiziert. Diese Berechnungen basieren
auf dem geltenden Recht, gemäß dem Land und
Kommunen gleichmäßig an Einnahmenentwicklungen
zu beteiligen sind (Gleichmäßigkeitsgrundsatz,
§ 5 Abs. 1 Satz 3 FAG-MV1).
Alternativ zu diesem Konzept des kommunalen
Finanzausgleichs, das sich an der Finanzkraft orientiert,
könnte der kommunale Finanzausgleich auch von den
von den Kommunen zu leistenden Aufgaben und den
dazu notwendigen Ausgaben ausgehen. Im Gutachten
erfolgt zum Abschluss eine finanzwissenschaftliche
Auseinandersetzung mit diesem, unter der
Bezeichnung »Zwei-Quellen-Modell« in die finanzpolitische
Diskussion eingebrachten, Ansatz.
Aufbauend auf den Ergebnissen, die diese drei Ansätze
hervorbringen, wird eine Empfehlung ausgesprochen,
nach welchem Konzept ein kommunaler
Finanzausgleich gestaltet werden kann, der den
Kommunen langfristig eine angemessene Finanzausstattung
ermöglicht, ohne die Leistungsfähigkeit des
Landes zu überfordern. Die Analyse der Hauptthemen
wird durch einige grundsätzliche Abwägungen zur
optimalen Größe von Gebietskörperschaften ergänzt,
die potentiell für eine Reform der kommunalen
Gebietsstruktur von Bedeutung sein können.
Kommunaler Finanzausgleich Nordrhein-
Westfalen
Ch.W. Nam, R. Parsche, Chr. Starbatty, F. Holm-Hadulla
für das Innenministerium des Landes Nordrhein-
Westfalen, Dezember 2006 bis März 2008.
Gegenstand des Forschungsvorhabens ist die
Anpassung und Fortentwicklung des kommunalen
Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen. Damit
wird dem Gesetzgeber eine Orientierungshilfe und
Entscheidungsgrundlage für eine Neuordnung des
kommunalen Finanzausgleichs unter Berücksichtigung
der spezifischen Besonderheiten der kommunalen
Ebene in Nordrhein-Westfalen gegeben.
Die Untersuchung beschäftigt sich mit den vertikalen
Aspekten des Finanzausgleichssystems. Nach der
Diskussion der Kriterien zur Bestimmung der
Finanzausgleichsmasse werden Parameter, die
einen Vergleich der kommunalen und staatlichen
Einnahme-, Ausgabe- und Aufgabenentwicklung
erlauben, identifiziert. Zusätzlich wird der Frage
nachgegangen, ob sich eine Finanzausgleichsabgabe
verfassungsgemäß in die quantitative Bestimmung der
Finanzausgleichsmasse integrieren lässt.
Öffentlicher Sektor
Angemessene
Finanzausstattung der
Kommunen
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