Arbeitslosengeld II

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9.1.1 Einkommen, das zu berücksichtigen ist
Zum Einkommen gehören beispielsweise:
• Einnahmen aus nicht selbständiger und selbständiger
Tätigkeit;
• Entgeltersatzleistungen wie Arbeitslosengeld, Elterngeld
oder krankengeld;
• Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung,
Land- und Forstwirtschaft;
• Unterhaltsleistungen, Kindergeld;
• kapital- und Zinserträge;
• Einnahmen aus Aktienbesitz;
• Renten jeder Art;
• Einmalige Einnahmen (z. B. Steuererstattungen,
Abfindungen, Erbschaften).
9.1.2 Einkommen, das nicht zu berücksichtigen ist
Bestimmte Einnahmen gelten nicht als Einkommen im
Sinne des SGB II und werden nicht angerechnet (privilegiertes
Einkommen). Zum Beispiel:
• Grundrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz
und Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung
vorsehen,
• Blindengeld,
• Pflegegeld bei Vollzeitpflege für den erzieherischen
Einsatz für das erste und zweite Pflegekind ganz
und für das dritte Pflegekind 25 %, sofern es sich
nicht um Kindertagespflege handelt,
• besondere Zuwendungen, wie z. B. Soforthilfe bei
katastrophen, Ehrenabgaben aus öffentlichen Mitteln
(bei Alters- oder Ehejubiläum, Lebensrettung),
Spenden aus Tombolas für bedürftige Menschen.
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