Arbeitslosengeld II
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Daneben können einmalige Leistungen erbracht werden<br />
für:<br />
• die Erstausstattung der Wohnung einschließlich<br />
Haushaltsgeräten,<br />
• die Erstausstattung für Bekleidung und Erstausstattung<br />
bei Schwangerschaft und Geburt sowie<br />
• die Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen<br />
Schuhen, die Reparaturen von therapeutischen<br />
Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete<br />
von therapeutischen Geräten.<br />
Diese einmaligen Leistungen werden als Geldleistung<br />
oder als Sachleistung (Gutscheine) gewährt. Es kann<br />
auch ein Pauschalbetrag festgelegt werden.<br />
Ein Anspruch auf Leistungen für die genannten Bedarfe<br />
besteht auch, wenn Sie keine Leistungen zur Sicherung<br />
des Lebensunterhalts erhalten, aber kein ausreichendes<br />
Einkommen oder Vermögen haben, um diese<br />
speziellen Bedarfe voll abzudecken. Dabei kann aber<br />
Einkommen der nächsten sechs Monate nach der Entscheidung<br />
mit berücksichtigt werden.<br />
8.8.4 Leistungen für Auszubildende<br />
Sind Sie Auszubildende / Auszubildender, haben Sie in<br />
der Regel keinen Anspruch auf <strong>Arbeitslosengeld</strong> <strong>II</strong>.<br />
Es wird davon ausgegangen, dass Sie stattdessen<br />
einen Anspruch auf vorrangige Ausbildungsförderung<br />
(z. B. BAföG oder BAB) haben. Dies gilt auch dann,<br />
wenn Sie die persönlichen Voraussetzungen hierfür<br />
nicht erfüllen (z. B. wegen Überschreitens der Altersgrenze<br />
oder weil Sie bereits eine abgeschlossene<br />
Berufsausbildung haben), aber Ihre Ausbildung dem<br />
Grunde nach mit BAB / BAföG förderungsfähig ist.<br />
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