Jahresbericht 2011 - Verband deutscher Pfandbriefbanken
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<strong>Verband</strong>sthemen <strong>2011</strong><br />
Staatsfinanzierung<br />
Vor dem Hintergrund der aktuellen Staatsschuldenkrise in Europa ist die kontinuierliche<br />
Sicherstellung der Qualität des Öffentlichen Pfandbriefs von großer Bedeutung für die<br />
vdp-Mitgliedsinstitute. Im Rahmen seiner Gremienarbeit befasst sich der vdp daher seit<br />
langem intensiv mit den im PfandBG verankerten Rahmenbedingungen für öffentliche<br />
Deckungswerte. Auf dieser Grundlage werden gemeinsam mit den Mitgliedsinstituten<br />
Lösungsansätze zu den in der Praxis auftretenden Auslegungsfragen erarbeitet. Neben<br />
einer Befassung mit dem bestehenden Regelwerk hängt die langfristige Qualität der<br />
Deckungswerte aber auch davon ab, dass diese Anforderungen regelmäßig einer sorgfältigen<br />
Qualitätskontrolle unterzogen werden, um so aktuellen wirtschaftlichen Einflussfaktoren<br />
in ausreichendem Maße Rechnung tragen zu können. Aus diesem Grund erachtet<br />
es der vdp als wichtigen Bestandteil seiner Tätigkeit, mit fundierten Vorschlägen eine fachliche<br />
Diskussion um mögliche Weiterentwicklungen der Anforderungen an öffentliche<br />
Deckungswerte zu initiieren. So hat sich der vdp im Berichtsjahr mit der Behandlung von<br />
Forderungen gegen bonitätsschwache EU-Staaten befasst.<br />
Aktualisierung des vdp-Grundsatzpapiers „Grundlagen des EU-Beihilfenrechts“<br />
Der vdp-Arbeitskreis Beihilfenrecht befasst sich seit langem mit den für das Aktivgeschäft<br />
relevanten Fragen des europäischen Beihilfenrechts, welche insbesondere im kommunalverbürgten<br />
Geschäft von Bedeutung sind. Dabei steht der Erfahrungsaustausch der Gremienmitglieder<br />
zu speziellen aktuellen Themen im Vordergrund. Im Berichtsjahr wurde insbesondere<br />
die höchstrichterliche Rechtsprechung zum beihilfenrechtlichen Konkurrentenschutz<br />
in Deutschland erörtert. Auf dieser Grundlage ist das im Jahr 2006 an die Mitgliedsinstitute<br />
übermittelte vdp-Grundsatzpapier „Grundlagen des europäischen Beihilfenrechts“ aktualisiert<br />
und ergänzt worden (vgl. zuletzt vdp-<strong>Jahresbericht</strong> 2010, S. 57).