7 | 2008 - Schiffahrt und Technik

VERKEHRSPOLITIK
3. Flussgebietskonferenz in Berlin wertet Umfrage aus
Wasserstraßen
stärker nutzen
„Leben am Fluss“ – unter diesem Motto fand am 11. und 12. September in Berlin die 3. Flussgebietskonferenz
der Bundesregierung statt. Im Zentrum standen die Integrierte Flusspolitik und
die Frage, welche Bedeutung Flüsse für die Gesellschaft haben. In einer Vorabbefragung hatte
sich die Mehrheit der Bevölkerung für eine verstärkte verkehrliche Nutzung der Wasserstraßen
ausgesprochen.
Die Flutkatastrophe an der Elbe 2002 war Anlass für die
1. Flussgebietskonferenz gewesen. Mit den Konferenzen 2002
und 2005 will die Bundesregierung den Dialog zwischen Politik,
Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft fortsetzen
und den Ansatz einer integrierten Flusspolitik weiterentwickeln.
„Drei von vier Deutschen würden eine verstärkte Nutzung
der Wasserstraßen begrüßen, um die zunehmende Überlastung
der Autobahnen zu entschärfen“, fasste Bundesverkehrsminister
Wolfgang Tiefensee die Ergebnisse einer repräsentativen Studie des
Meinungsforschungsinstituts EMNID im Vorfeld der Flussgebietskonferenz
zusammen.
Themenschwerpunkte der diesjährigen Konferenz waren
>>> Öffentlichkeitsarbeit und Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger
>>> Zusammenarbeit in Flussgebieten
>>> Wasserweg und Lebensraum
>>> Kulturlandschaft Flussgebiete
>>> Daseinsvorsorge in Flussgebieten
Beim Themenschwerpunkt Themenschwerpun ‚Wasserweg und Le-
bensraum’ stand der Wasserweg als Lebens-
ader und Ökosystem mit seinen vielfältigen
Funktionen und Nutzungen N für Verkehr,
Schifffahrt, Logistik, Logist Wohnen, Wirtschaf-
ten, Landwirtschaft, Landwirt Tourismus und
Ökologie Ökologi im Mittelpunkt. Ein
spezielles spez Plenum der Konferenz
re befasste sich u. a. mit
der Frage, wie der Bund
seiner Verantwortung
als Eigentümer der
Bundeswasserstraßen
in Zukunft unter
Berücksichtigung
der neuen Heraus-
Detlef Aster und Dr. Gunther Jaegers
| Bilder: Teßmann
forderungen durch eine integrierte Flusspolitik gerecht wird. Dazu
äußerten sich im Rahmen der Diskussionsrunde dezidiert, zukunftsorientiert
und pragmatisch Detlef Aster, Präsident der Wasser- und
Schifffahrtsdirektion Süd und Dr. Gunther Jae-gers, Präsident des
Bundesverbandes der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB):
>>> Detlef Aster: „Ich kann aus der Praxis der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
bestätigen, dass die Interessen der Nutzer in
den letzten Jahren gegenüber den Aktivitäten an den Flussläufen
ständig zugenommen haben. Es gibt viele Beispiele, in denen die
Nutzer sehr gut und pragmatisch, insbesondere im Rahmen der
Unterhaltung, zusammenarbeiten. Wenn es sich um den Ausbau
der Flussläufe handelt, treffen z. T. sehr krasse Interessenkonfl ikte
aufeinander. Meine Beobachtung ist, dass diese Konfl ikte auf hoher
Ebene im Rahmen von öffentlich–rechtlichen Verfahren behandelt
werden. Ich halte diese Ebene für zu hoch, weil die Positionen der
jeweiligen Verfechter zu stark verfestigt sind, die Handlungsspielräume
zu klein werden und keiner bereit ist, von seinen Positionen
abzulassen. Es ist notwendig, dass man auf einer viel früheren Stufe
zusammenkommt und Handlungsspielräume eröffnet sowie Beweglichkeiten
der einzelnen Nutzer erkennt, um auf einander zugehen
zu können. Ein n Beispiel sind die
Ausgleichsmaßnahmen n der Mittleren
Havel, wo man es sehr r gut geschafft
hat, verschiedene Nutzungsinteresutzungsinteressen
im Rahmen eines überregionalen
Ausgleichskonzeptes zu vereinen
und damit hohe Akzeptanz eptanz
zu fi nden. Mein Vorschlag hlag
ist, weg von der hohen en
öffentlich rechtlichen n
Ebene aus rechtlich
geregelten Verfahren
hin mehr zu
regionalen Flussgebietsgesprächen
zu
14 | 7|2008