Änderungsplanfeststellungsbeschluss - Wasser- und ...

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Nach Art 6 Abs.3 der FFH – Richtlinie erfordern Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar
mit der Verwaltung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht
notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung
mit anderen Plänen oder Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, eine Prüfung
auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen.
Gemäß § 34 Abs.1 Bundesnaturschutzgesetz, der die vorstehende Regelung national
umsetzt, sind Projekte, die nicht unmittelbar der Verwaltung eines Gebietes
von gemeinschaftlicher Bedeutung oder eines Europäischen Vogelschutzgebietes
dienen, soweit sie einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder
Plänen geeignet sind, ein Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung oder ein Europäisches
Vogelschutzgebiet erheblich zu beeinträchtigen, vor ihrer Zulassung
oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Gebietes
von gemeinschaftlicher Bedeutung oder eines Europäischen Vogelschutzgebietes
zu überprüfen. Durch die nationale Regelung wird die europäische Vorgabe
also fast wortgleich umgesetzt.
Der FFH-Verträglichkeitsprüfung geht demzufolge eine FFH-Vorprüfung voraus,
das sog. Screening, in dem geprüft wird, ob es einer FFH-Verträglichkeitsprüfung
bedarf. Nach dem Beschluss des BVerwG vom 26.11.2007 (4 BN 46/07) sind die
bei der Vorprüfung nach Art.6 Abs.3 Satz 1 der FFH – Richtlinie anzulegenden
Maßstäbe nicht identisch mit den Maßstäben für die Verträglichkeitsprüfung
selbst. Bei der Vorprüfung ist nur zu untersuchen, ob erhebliche Beeinträchtigungen
des Schutzgebietes ernstlich zu besorgen sind. Erst wenn das zu bejahen ist,
schließt sich die Verträglichkeitsprüfung mit ihren Anforderungen an den diese
Besorgnis ausräumenden naturschutzfachlichen Gegenbeweis an (BVerwG
26.11.2007- 4 BN 46/07).
Im Umfeld des Änderungsvorhabens befinden sich nachfolgend aufgelistete Natura
2000 Gebiete:
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