Änderungsplanfeststellungsbeschluss - Wasser- und ...

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Da zur Nachtzeit nur der Innenbereich der Wohnhäuser genutzt wird, reicht es
aus, wenn die Lärmbelastung im Hausinneren in den zum Aufenthalt von Menschen
bestimmten Räumen auf ein Niveau verringert wird, das einen ungestörten
Schlaf ermöglicht. Dies ist aus oben angeführten Gesichtspunkten auch nach
Verwirklichung der Planänderung Teil IV sichergestellt.
In diesem Zusammenhang ist darüber hinaus zu bedenken, dass für Seehafenumschlagsanlagen
auch eine offenere, weniger streng an den Richtwerten orientierte
Bewertung zulässig ist, da Seehafenumschlagsanlagen – wie bereits dargelegt
wurde - aus dem Anwendungsbereich der TA herausfallen und die TA Lärm
lediglich als Orientierungshilfe zu betrachten ist. Aus diesem Grunde ist nach Auffassung
der Planfeststellungsbehörde auch die unter Berücksichtigung der Planänderung
Teil IV verursachte Immissionsbelastung zulässig. Dem öffentlichen Interesse
an dem optimierten Betrieb des Hafens ist daher der Vorzug zu geben.
Die Planfeststellungsbehörde übersieht dabei nicht, dass die Zunahme des Lärms
auch unterhalb der Erheblichkeitsschwelle für die Bevölkerung in Wilhelmshaven
eine Belästigung darstellt. Angesichts der oben angeführten Erwägungen sind die
Belästigungen jedoch als zumutbar zu bewerten. Den Erwägungen, die für die
Verwirklichung des Vorhabens sprechen, ist nach Auffassung der Planfeststellungsbehörde
der Vorrang einzuräumen. Hinsichtlich der für die Verwirklichung
des Vorhabens sprechenden Erwägungen wird auf B.III.1 verwiesen.
Im Rahmen der Genehmigung der Suprastruktur sowie des hafenaffinen Gewerbes
sind nach Kenntnis der Planfeststellungsbehörde noch Möglichkeiten der
Schallminimierung vorhanden (sog. ISL Konzept), so dass die Planfeststellungsbehörde
an der Zulässigkeit des Vorhabens in Form der durch die Planänderung
Teil IV bewirkten Ausgestaltung keine Zweifel hat.
Durch den am 27.9.2008 in Kraft getretenen Bebauungsplan Nr. 210 der Stadt
Wilhelmshaven, der den Containerterminal betrifft, wurden die konkreten planungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Genehmigung der geplanten Suprastruktur
geschaffen. In diesem wurden für das Sondergebiet Hafen verbindliche
maximale Lärmkontingente in Form von immissionswirksamen flächenbezogenen
Schallleistungspegeln (FSP bzw. IFSP) festgesetzt. Diese Lärmpegel sind laut B-
Plan so ausgelegt, dass die geplanten Anlagen möglich sind und gleichzeitig keine
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