Änderungsplanfeststellungsbeschluss - Wasser- und ...

– 69 –
Hierfür gilt tags ein Immissionsrichtwert von 60 dB (A) und nachts ein Immissionsrichtwert
von 45 dB (A). Am IO 12A – (Voslapp Südwest) im Bereich des Bebauungsplanes
Nr. 55 - geht der Schallgutachter abgestimmt mit der Stadt Wilhelmshaven,
entgegen der Gebietsausweisung im B-Plan entsprechend der tatsächlichen
Nutzung von einer Gemengelage (gemäß TA Lärm Nummer 6.7) aus (vgl.
Müller-BBM M51 920/80 klb). Dieser Einschätzung schließt sich die Planfeststellungsbehörde
an.
Gemäß Müller-BBM (Notiz Nr. M51 920/77 klb S.17) werden die maßgeblichen
Immissionsrichtwerte tags an allen Immissionsorten deutlich unterschritten. Der
Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist damit sichergestellt.
Wie aus oben abgedruckter Tabelle erkennbar ist, kommt es nachts am IO 3 und
am IO 11 zu einer Richtwertüberschreitung von jeweils 1 dB (A). Dies trifft auch
auf den IO 12 A zu. Wie bereits dargelegt wurde, ist entsprechend der tatsächlichen
Nutzung des Gebietes im Bereich des IO 12 A von einer sog. Gemengelage
auszugehen, so dass vor diesem Hintergrund eine Richtwertüberschreitung von 1
dB (A) zu besorgen ist. Am IO 8, IO 9 und IO 10 kommt es zu einer Überschreitung
des Richtwertes um jeweils 2 dB (A). Sofern für den IO 1 ein Richtwert von
35 dB (A) maßgeblich sein sollte, ist hier ebenso von einer Überschreitung um 1
dB (A) auszugehen.
Nach Nr.3.2.1 Abs.2 (sog. Irrelevanzkriterium) TA Lärm darf weiterhin eine Genehmigung
der Immissionsrichtwerte für die zu beurteilende Anlage auch bei einer
Überschreitung der Immissionsrichtwerte auf Grund der Vorbelastung aus Gründen
des Lärmschutzes nicht versagt werden, wenn der von der Anlage verursachte
Immissionsbeitrag im Hinblick auf den Gesetzeszweck als nicht relevant anzusehen
ist. Das ist in der Regel der Fall, wenn die von der zu beurteilenden Anlage
ausgehende Zusatzbelastung die Immissionsrichtwerte am maßgeblichen Immissionsort
um mindestens 6 dB (A) unterschreitet. Diese Regelung ist bei den Immissionsorten
IO 1, IO 2, IO 3, IO 9, IO 10 und IO 11 einschlägig. Im Ergebnis ist
somit die Überschreitung am IO 8 sowie am IO 12 A zu beurteilen.
69