Änderungsplanfeststellungsbeschluss - Wasser- und ...

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Auf der Grundlage der Ergebnisse der Wirkungsforschung hält der Rat von Sachverständigen
für Umweltfragen in seinem immer noch aktuellen Umweltgutachten
(Mai 2004) an seinen früheren Vorschlägen fest (s. SRU, 1999, Tz. 493 ff.): Das
Umwelthandlungsziel der Bundesregierung von 65 dB(A) Außenpegel bei Tag
kann nur ein Nahziel für den vorbeugenden Gesundheitsschutz und den Schutz
gegen erhebliche Belästigungen darstellen. Es muss durch mittelfristige Ziele – 62
dB(A) als Präventionswert und 55 dB(A) als Vorsorgezielwert – ergänzt werden.
Für die Nachtzeit sind kurzfristig ein Außenwert von 55 dB(A), mittelfristig ein Wert
von 52 dB(A) und langfristig ein Vorsorgezielwert von 45 dB(A) anzustreben
Für die oben dargestellten Immissionsaufpunkte wurden für die Nachtzeit unter
Berücksichtigung der zwischenzeitlich gestiegenen Vorbelastung Beurteilungspegel
von bis zu 42 dB (A) ermittelt. Für die Tagzeit ist nur mit geringfügig höheren
Werten zu rechnen, da sowohl das betrachtete Vorhaben, als auch die Nachbaranlagen,
die in die Vorbelastung einbezogen wurden, kontinuierlich betrieben werden,
und daher für die Tagzeit lediglich mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen
zu rechnen ist. Die Aussagen, die für die Nachtzeit getroffen werden, gelten daher
erst Recht für die Tagzeit, für die in der Regel eine um 10 dB (A) höhere Belastung
zugelassen wird.
Die Berechnungen des Schallgutachters lassen erkennen, dass selbst der seitens
des Umweltrates entwickelte als langfristiges Ziel gekennzeichnete Vorsorgezielwert
von 45 dB (A) nachts und 55 dB (A) tags in der Gesamtbelastung unter Berücksichtigung
des Änderungsvorhabens nicht erreicht wird. Die für die Gesamtbelastung
prognostizierten Werte überschreiten weder die von der Rechtsprechung
gesetzten Grenzwerte zur Gesundheitsgefährdung, noch die aus Gründen des
vorbeugenden Gesundheitsschutzes niedriger angesetzten Richtwerte des Rates
von Sachverständigen für Umweltfragen.
Für die Bewohner der durch Betriebslärm betroffenen Gebiete sind somit keine
Gesundheitsgefahren zu befürchten. Diese Beurteilung ergibt sich auch für Kinder
und andere Gruppen, die besonders schutzbedürftig sind, wie z.B. Herz-
,Kreislaufkranke, da selbst die niedrigeren Immissionsrichtwerte, welche der Rat
von Sachverständigen für Umweltfragen aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes
setzt, durch den Betrieb des planfestgestellten Vorhabens nicht
erreicht werden.
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