Änderungsplanfeststellungsbeschluss - Wasser- und ...

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III. Planänderungen und -ergänzungen
Hinweise: Ergänzungen sowie Abweichungen von der ausgelegten Planung, die
sich durch die mit diesem Beschluss zuvor unter A. II. getroffenen Anordnungen
zu Lasten des Trägers des Vorhabens ergeben, sind dort jeweils konkret festgelegt.
Diese Anordnungen sind Bestandteil der genehmigten Planung und in die
Abwägung mit eingeflossen.
Die vom Träger des Vorhabens als Option beantragte Genehmigung zur Entfernung
des landseitigen Verbaus der Niedersachsenbrücke ist mit Feststellungsbescheid
gem. §§ 76 II VwVfG, 14 d WaStrG vom 16.09.09, Az P 143.3/72 gestattet
worden und damit nicht Genehmigungsgegenstand dieses Änderungsplanfeststellungsbeschlusses.
IV. Vorbehalt weiterer Anordnungen und (ergänzender)
Verfahren
1. Für den Fall, dass sich die der Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses
zugrunde liegenden Verhältnisse wesentlich ändern sollten, bleiben weitere Anordnungen
vorbehalten, die erforderlich sind, um eine Beeinträchtigung des Wohls
der Allgemeinheit zu verhüten oder auszugleichen.
2. Sollten nicht vorhersehbare nachteilige Wirkungen des Vorhabens oder der
diesem Planfeststellungsbeschluss entsprechenden Anlagen auf das Wohl der
Allgemeinheit oder auf das Recht eines anderen auftreten, bleibt die Anordnung
weiterer Einrichtungen und Maßnahmen, welche die nachteiligen Wirkungen verhüten
oder ausgleichen, vorbehalten. Sind solche Einrichtungen oder Maßnahmen
oder die Unterhaltung der Einrichtungen, mit denen die nachteiligen Wirkungen
auf das Recht eines anderen verhütet oder ausgeglichen werden können, wirtschaftlich
nicht gerechtfertigt oder mit dem Vorhaben nicht vereinbar, so wird zugunsten
des Berechtigten eine angemessene Entschädigung in Geld festgesetzt.
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