Änderungsplanfeststellungsbeschluss - Wasser- und ...

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4. Begründung der Anordnungen
Hinweis:
Die Begründung der einzelnen Anordnungen (A. II.) ist in kursiver Schrift den Anordnungen
nachfolgend in direktem Kontext zu diesen aufgenommen worden.
5. Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen und
Einwendungen
5.1 Entscheidung und Begründung der Entscheidung über die Stellungnahmen
Seitens der Stadt Wilhelmshaven wurde kritisiert, dass die Auswirkungen des
Baulärms in der FFH – Verträglichkeitsuntersuchung keine Berücksichtigung gefunden
haben. Diese Kritik ist unberechtigt. Durch die Planänderung IV ergeben
sich nach Aussage des Fachgutachters keine schalltechnisch relevanten Änderungen
gegenüber der im Ursprungsverfahren den Schallimmissionsberechnungen
zugrunde gelegten Bauphasenplanung. Insbesondere kommt es durch die PÄ
IV zu keinen zusätzlichen oder geänderten Rammtätigkeiten. Die im Verfahren für
den Beschluss vom 15. März 2007 für die Beurteilung der Schallimmissionen während
der Bauphase durchgeführten Untersuchungen gelten nach Aussage des
Fachgutachters somit unverändert weiter (vgl. Müller BBM M51 920/80 klb). Die
durch die Planänderung Teil IV verursachten baubedingten Auswirkungen sind
insofern durch die Prognosen und Bewertungen des Planfeststellungsbeschlusses
vom 15. März 2007 gedeckt. Es ergeben sich keine Auswirkungen, die gesondert
zu beurteilen wären. Hinsichtlich der Einzelheiten wie auf die Ausführungen zur
FFH-Verträglichkeit des Vorhabens (B. III. 3.1.2 a) verwiesen.
Die Forderung der Stadt Wilhelmshaven hinsichtlich eines separaten, durch Hochbord
abgesetzten Radweges mit einem Sicherheitsstreifen von 1,5 m für den
Deichsicherungsweg, der eine Erschließungsfunktion übernehmen wird, wurde
anlässlich einer Besprechung am 23. März 2009 zurückgenommen. Zwischen
dem TdV und der Stadt Wilhelmshaven wurde am 23. März 2009 einvernehmlich
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