Waterkant 2015 Heft 3

Magazin für Umwelt+Mensch+Arbeit in der NORDSEEREGION Magazin für Umwelt+Mensch+Arbeit in der NORDSEEREGION

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| 6 | | WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 | Unentgeltliche Verbreitung erlaubt © www.waterkant.info | un dat vunne Waterkant… düt un dat vunne Waterkant… düt un dat vunne Waterkant… düt un dat vunne Waterkant… WATERKANT fürs Bücherregal Das bereits seit einigen Jahren publizierte Angebot, eine komplette Sammlung aller WATERKANT-Ausgaben in gebundener Form zu beziehen, ist jetzt aktuell erweitert worden: Zu den bislang fünf Bänden für die Jahrgänge 1986 bis 2008 gesellt sich nun ein sechster Band (2009-2012). Weil von einzelnen Heften nur noch eine spärliche Anzahl übrig ist, bleibt dieses Angebot limitiert – es sind derzeit noch genau sieben vollständige Sammlungen zu haben. Die Bände enthalten alle 108 bis Ende 2012 erschienenen Hefte – in Klebebindung, mit festen Deckeln und selbstverständlich ordentlich beschnitten; sie haben jeweils eine Rückenprägung mit dem Namen „Waterkant“ sowie jeweils zwei Jahreszahlen (von – bis). Kurzfristig können zwei Sammlungen erworben werden, die fertig vorliegen – eine in rotem Einband mit goldfarbener Rückenprägung, die andere in einem dunklen Blau mit weißer Prägung. Die anderen fünf verfügbaren Sammlungen werden erst nach Auftragserteilung sukzessive zur Buchbinderin gegeben. Wer sich für den Erwerb einer solchen Sammlung interessiert, wende sich bitte bezüglich exakter Konditionen und Termine umgehend an die Redaktion (siehe Impressum). „Leidbranche“ Logistik Die süd-nord-politische Zeitschrift „iz3w“ des Freiburger „informationszentrums 3. welt“ hat sich in ihrer Sommerausgabe die Logistik als „Leidbranche der Globalisierung“ zum Schwerpunktthema gewählt. In sieben Beiträgen konzentriert sich die Zeitschrift dabei vor allem auf die soziale Frage, die mit dem technisch-ökonomischen Netzwerk der Logistik verbunden ist und weltweit auch dessen Schattenseiten ausmacht. Der Transport von Gütern, Rohstoffen oder Fertigwaren in ungeheuren Mengen auf zum Teil irrsinnig-unsinnigen Wegen kreuz und quer und hin und her rund um den Globus macht die Logistikbranche nicht nur zu einem der größten Wirtschaftssektoren, sondern kann überhaupt nur funktionieren mittels massiver Ausbeutung. Als fester Bestandteil des Versuchslabors „Arbeitswelt von morgen“ stützt sich die Logistik in vielen Bereichen auf einen boomenden Markt prekär Beschäftigter und forciert eine Arbeitswelt fernab jeder Fairness. Helgoland muss warten Quelle: https://www.iz3w.org Die in der vorigen Ausgabe der WATERKANT für den Monat Juli angekündigte Inbetriebnahme der neuen Helgolandfähre der Reederei Cassen Eils ist seitens Reederei und Bauwerft Fassmer (Berne / Wesermarsch) auf die zweite Oktoberhälfte verschoben worden. Laut einer Pressemitteilung der beiden Unternehmen hat die Verzögerung „unterschiedliche Gründe, die im Wesentlichen mit der innovativen und komplexen LNG-Technik in Zusammenhang stehen“. Sowohl die Helgoländer als auch etliche ihrer Besucher und Gäste vom Festland dürften allerdings die sehr spärliche und sehr späte Informationspolitik von Cassen Eils und Fassmer bedauert haben – um es höflich zu formulieren: Monatelang hatten beide auf vielen Medien-Kanälen die bevorstehende Inbetriebnahme der neuen, modernen, leisen, komfortablen (etc.) Fähre belobhudeln lassen, die ab Juli Cuxhaven mit dem roten Felsen in der Nordsee verbinden sollte – einerseits ohne röhrende Hochgeschwindigkeit wie beim „Halunder Jet“, andererseits aber auch ohne die unbe- queme Umsteigerei in beziehungsweise aus Börte-Booten. Ab Mitte Juli indes gab es zunächst nicht einmal Hinweise auf die Verzögerung – und eine fundierte Information über die oben zitierten Floskeln hinaus fehlt bis heute. „Wir sind uns ... bewusst, dass wir es mit einem Pilotprojekt zu tun haben“, verkündet Cassen- Eils-Geschäftsführer Bernhard Brons: „Unterstützung der EU für die LNG-Technik haben wir nicht ohne Grund erhalten.“ Gut, dass die EU keine Förderung für Servicequalität zahlt... Foto: Folke Mehrtens /AWI Quelle: Pressemitteilung vom 28. August 2015 Korallen aus der Retorte? Das Bremer Leibnitz-Zentrum für Marine Tropenökologie (ZMT) hat laut einer Pressemitteilung „gemeinsam mit Partnern aus der Wirtschaft“ ein Projekt eingeworben, das dem Bundeswirtschaftsministerium eine Fördersumme in Höhe von 900.000 Euro wert ist – und das einmal mehr die Idee vom Meeresumweltschutz auf den Kopf stellt, ja, pervertiert: „Meerwasseraquaristik“, heißt es da, sei „in vielen Industrienationen ein bedeutender Wirtschaftsfaktor“, denn derartige Aquarien fänden sich ja nicht nur in privaten Haushalten, sondern zierten unter anderem auch öffentliche Einrichtungen als Exponat oder „Statussymbol“. Und weil der so entstehende „hohe Bedarf an tropischen Korallen … hauptsächlich durch Entnahmen aus der Natur gedeckt“ und „den Riffen dadurch erheblicher Schaden zugefügt“ werde, kommen die ZMT-Forscher nun auf die Idee, „die Nachzucht von Korallen zu optimieren“. Denn um „die steigende Nachfrage der Aquarianer zu decken, wird vor allem in Tropenländern versucht, Korallenzuchten aufzubauen“, allerdings meist mit „geringerer genetischer Vielfalt“. Das ZMT will nun nach optimalen Aufzuchtbedingungen suchen, betont aber ganz im Sinne moderne Nachhaltigkeit: „Unsere Erkenntnisse werden nicht nur für den Aquaristikhandel wichtig sein, sondern vor allem auch für die Restauration von Riffen.“ – Und irgendwann basteln wir uns unseren musealen Ozean, um den natürlichen effektiver nutzen zu können, oder? Quelle: https://idw-online.de/de/news591060 Redaktionelle Bearbeitung: (-bi-)

| WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 | Unentgeltliche Verbreitung erlaubt © www.waterkant.info | | 7 | 9 Nationale Maritime Konferenz (NMK) in Bremerhaven steht bevor Wettlauf um Fördergeld und Subventionen Von Burkhard Ilschner Es ist mal wieder so weit: Die Bundesregierung ruft zur Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) Reeder und Schifffahrtsexperten, Hafenmanager und Logistiker, Schiffbauer und Meerestechniker, die Offshore-Windkraftbranche sowie Marine- und Sicherheitskräfte treffen sich, dieses Mal in Bremerhaven, zum erneuten Wettlauf um öffentliche Gelder Es ist die neunte NMK seit ihrer Gründung im Jahr 2000 – und Kanzlerin Angela Merkels fünfte Unsere Titelseite vom Juni 2011 zeigte diese Karikatur der Kanzlerin anlässlich der 7. NMK in Wilhelmshaven: Manche Bilder haben leider eine langwährende Aktualität... Karikatur: Caspar / www.gruppo635.com „Zwei Tage lang werden Expertinnen und Experten aus Unternehmen, Verbänden, Wissenschaft und Politik über Zukunftsstrategien für die maritime Wirtschaft diskutieren“, behaupten das veranstaltende Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und dessen Staatssekretär Uwe Beckmeyer in seiner Funktion als „Maritimer Koordinator der Bundesregierung“. Das ist, höflich formuliert, Blödsinn; später mehr dazu. Die Branche trifft sich zu optimistischem Getute über „Zukunftsstrategien“ und „Perspektiven“ im „harten internationalen Wettbewerb“; und natürlich, um die Politik einmal mehr zu nötigen, die „Innovationskraft“ zu stärken und der Branche „Rückenwind für die anstehenden Herausforderungen“ zu geben: Gemeint sind Fördergelder, Subventionen und Steuererleichterungen in wechselnder Verteilung und Verknüpfung. Ach, ja: Die NMK-Kosten von rund einer halben Million Euro tragen der Bund und Bremen je zur Hälfte, Bremen legt nochmal 146.000 Euro drauf für den Abendempfang – gerade eben wurde im Haushaltsnotlageland eine Etatsperre verhängt... Wie üblich, hat die Bundesregierung vor der NMK einen Bericht „über die Entwicklung und die Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland“ vorgelegt: Auf 59 Seiten finden sich insgesamt 86-mal Begriffe wie „Förderung“, „Förderinstrument“, „förderfähig“ oder „Fördersumme“, aber nur siebenmal Ausdrücke wie „Pflicht“ oder „verpflichtend“ – allerdings kein einziges Mal im Zusammenhang mit irgendeiner seitens der Branchen einzulösenden Verantwortung. Die maritime Wirtschaft bleibt sich treu als ein Sektor, dem das Nehmen weitaus wichtiger ist als das Geben. Und alle Bundesregierungen haben dies immer konsequent mit getragen – und gefördert. Die verschiedenen Steuergeschenke an die Reeder etwa sind hier schon wiederholt thematisiert worden (siehe auch Seite 13 ff.). Wenn der aktuelle Regierungsbericht allerdings – zum Beispiel bei der so genannten Tonnagesteuer – betont, an dieser massiven Subvention werde festgehalten „vor dem Hintergrund der positiven volkswirtschaftlichen Wirkung“, dann liegt eine Frage nahe: Was hat denn die gesellschaftliche Gesamtheit, die damit gemeint ist, davon, wenn eine Milliardenbranche kaum Steuern zahlt, aber ständig Ausbau und Unterhalt öffentlich finanzierter Infrastruktur als Voraussetzung für ihre Geschäfte einfordert? Die Tatsache, dass die Bundesregierung der Branche zur NMK nicht nur die Fortsetzung weiterer Steuergeschenke garantiert, sondern diese sogar noch ausbaut, ist bezeichnend. Zwei Beispiele: Eben wurde den so genannten Schiffserlöspools eine dauerhafte Befreiung von der Versicherungssteuerpflicht versprochen. Zwecks besserer Auslastung ihrer Schiffe bringen Reeder die Frachtkapazitäten ihrer Flotten in solche Pools ein, die Einnahmen werden dann proportional aufgeteilt – nun soll „dauerhaft Rechtssicherheit geschaffen werden“ über die bislang strittige Versicherungssteuerfreiheit für diese Erlöse. Außerdem soll zur „spürbaren Entlastung bei den Personalkosten an Bord“ das bislang geltende Recht des Arbeitgebers, 40 Prozent der den Beschäf- tigten abgezogenen Lohnsteuer einzubehalten, auf 100 Prozent angehoben werden. Selbstverständlich würdigt der Regierungsbericht ausführlich das „Maritime Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung“. Das wurde seinerzeit bekanntlich gepriesen als ein Abkommen auf Gegenseitigkeit – die Reeder erhalten Hilfen nicht nur, aber insbesondere für Schaffung und Erhalt von Schifffahrts-Jobs und holen dafür festgelegte Anteile ihrer ausgeflaggten Flotte zurück unter Nationalfarben. Dieser Verpflichtung sind die Reeder nie nachgekommen, die Förderung kassieren sie

| WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 | Unentgeltliche Verbreitung erlaubt © www.waterkant.info |<br />

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9 Nationale Maritime Konferenz (NMK) in Bremerhaven steht bevor<br />

Wettlauf um Fördergeld und Subventionen<br />

Von Burkhard Ilschner<br />

Es ist mal wieder so weit: Die Bundesregierung<br />

ruft zur Nationalen Maritimen Konferenz<br />

(NMK) Reeder und Schifffahrtsexperten,<br />

Hafenmanager und Logistiker, Schiffbauer<br />

und Meerestechniker, die Offshore-Windkraftbranche<br />

sowie Marine- und Sicherheitskräfte<br />

treffen sich, dieses Mal in Bremerhaven, zum<br />

erneuten Wettlauf um öffentliche Gelder Es ist<br />

die neunte NMK seit ihrer Gründung im Jahr<br />

2000 – und Kanzlerin Angela Merkels fünfte<br />

Unsere Titelseite vom Juni 2011 zeigte diese<br />

Karikatur der Kanzlerin anlässlich der 7. NMK in<br />

Wilhelmshaven: Manche Bilder haben leider eine<br />

langwährende Aktualität...<br />

Karikatur: Caspar / www.gruppo635.com<br />

„Zwei Tage lang werden Expertinnen und<br />

Experten aus Unternehmen, Verbänden, Wissenschaft<br />

und Politik über Zukunftsstrategien<br />

für die maritime Wirtschaft diskutieren“,<br />

behaupten das veranstaltende Bundesministerium<br />

für Wirtschaft und Energie (BMWi) und<br />

dessen Staatssekretär Uwe Beckmeyer in seiner<br />

Funktion als „Maritimer Koordinator der<br />

Bundesregierung“. Das ist, höflich formuliert,<br />

Blödsinn; später mehr dazu. Die Branche trifft<br />

sich zu optimistischem Getute über „Zukunftsstrategien“<br />

und „Perspektiven“ im „harten<br />

internationalen Wettbewerb“; und natürlich,<br />

um die Politik einmal mehr zu nötigen, die<br />

„Innovationskraft“ zu stärken und der Branche<br />

„Rückenwind für die anstehenden Herausforderungen“<br />

zu geben: Gemeint sind Fördergelder,<br />

Subventionen und Steuererleichterungen<br />

in wechselnder Verteilung und Verknüpfung.<br />

Ach, ja: Die NMK-Kosten von rund einer halben<br />

Million Euro tragen der Bund und Bremen je<br />

zur Hälfte, Bremen legt nochmal 146.000 Euro<br />

drauf für den Abendempfang – gerade eben<br />

wurde im Haushaltsnotlageland eine Etatsperre<br />

verhängt...<br />

Wie üblich, hat die Bundesregierung vor der<br />

NMK einen Bericht „über die Entwicklung und<br />

die Zukunftsperspektiven der maritimen<br />

Wirtschaft in Deutschland“ vorgelegt:<br />

Auf 59 Seiten finden sich insgesamt<br />

86-mal Begriffe wie „Förderung“,<br />

„Förderinstrument“, „förderfähig“<br />

oder „Fördersumme“, aber<br />

nur siebenmal Ausdrücke wie<br />

„Pflicht“ oder „verpflichtend“<br />

– allerdings kein einziges Mal im<br />

Zusammenhang mit irgendeiner<br />

seitens der Branchen einzulösenden<br />

Verantwortung. Die maritime<br />

Wirtschaft bleibt sich treu als ein<br />

Sektor, dem das Nehmen weitaus<br />

wichtiger ist als das<br />

Geben. Und alle Bundesregierungen<br />

haben dies<br />

immer konsequent mit<br />

getragen – und gefördert.<br />

Die verschiedenen<br />

Steuergeschenke an die<br />

Reeder etwa sind hier<br />

schon wiederholt thematisiert<br />

worden (siehe<br />

auch Seite 13 ff.). Wenn<br />

der aktuelle Regierungsbericht<br />

allerdings – zum Beispiel<br />

bei der so genannten<br />

Tonnagesteuer – betont, an dieser<br />

massiven Subvention werde festgehalten „vor<br />

dem Hintergrund der positiven volkswirtschaftlichen<br />

Wirkung“, dann liegt eine Frage nahe:<br />

Was hat denn die gesellschaftliche Gesamtheit,<br />

die damit gemeint ist, davon, wenn eine<br />

Milliardenbranche kaum Steuern zahlt, aber<br />

ständig Ausbau und Unterhalt öffentlich finanzierter<br />

Infrastruktur als Voraussetzung für ihre<br />

Geschäfte einfordert?<br />

Die Tatsache, dass die Bundesregierung der<br />

Branche zur NMK nicht nur die Fortsetzung<br />

weiterer Steuergeschenke garantiert, sondern<br />

diese sogar noch ausbaut, ist bezeichnend.<br />

Zwei Beispiele: Eben wurde den so genannten<br />

Schiffserlöspools eine dauerhafte Befreiung<br />

von der Versicherungssteuerpflicht versprochen.<br />

Zwecks besserer Auslastung ihrer Schiffe<br />

bringen Reeder die Frachtkapazitäten ihrer<br />

Flotten in solche Pools ein, die Einnahmen werden<br />

dann proportional aufgeteilt – nun soll<br />

„dauerhaft Rechtssicherheit geschaffen werden“<br />

über die bislang strittige Versicherungssteuerfreiheit<br />

für diese Erlöse. Außerdem soll<br />

zur „spürbaren Entlastung bei den Personalkosten<br />

an Bord“ das bislang geltende Recht des<br />

Arbeitgebers, 40 Prozent der den Beschäf-<br />

tigten abgezogenen Lohnsteuer einzubehalten,<br />

auf 100 Prozent<br />

angehoben werden.<br />

Selbstverständlich<br />

würdigt der<br />

Regierungsbericht<br />

ausführlich das<br />

„Maritime Bündnis<br />

für Ausbildung<br />

und Beschäftigung“.<br />

Das wurde seinerzeit<br />

bekanntlich<br />

gepriesen als<br />

ein Abkommen auf<br />

Gegenseitigkeit – die<br />

Reeder erhalten Hilfen<br />

nicht nur, aber insbesondere<br />

für Schaffung<br />

und Erhalt von<br />

Schifffahrts-Jobs<br />

und holen dafür<br />

festgelegte Anteile<br />

ihrer ausgeflaggten<br />

Flotte zurück unter<br />

Nationalfarben. Dieser<br />

Verpflichtung sind die<br />

Reeder nie nachgekommen,<br />

die Förderung<br />

kassieren sie

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