Waterkant 2015 Heft 3

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| 26 | | WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 | Unentgeltliche | WATERKANT Verbreitung | 3-15 | erlaubt © www.waterkant.info | kann eine individuelle Entstehungsgeschichte angenommen werden. Denn wären Tidepumpe und Oberwasserabfluss eine dominierende Ursache, würde der Hafen gleichmäßig mit einer uniformen Sedimentmischung eingedeckt. Der Sedimentfang Wedel, obwohl unterhalb der Delegationsstrecke, wird dem Hamburger Bereich zugeordnet, weil er von HPA angelegt wurde. Dass die Tidepumpe seit der Elbvertiefung 1999 verstärkt Sediment stromauf transportiert, wird im Prinzip anerkannt, umstritten ist nur das Gewicht, das man ihr beimisst. Will man die Baggermengen reduzieren, muss man die Tidepumpe drosseln. Das ‚Strombau- und Sedimentmanagementkonzept Tideelbe‘ von HPA und WSV (5) führt unter Maßnahmen zur Reduzierung der Baggermengen auf: ‚Mit strombaulichen Maßnahmen zur Beeinflussung der Hydrodynamik soll die Tidecharakteristik verändert werden. Bezogen auf die Feststoffe ist eine Verringerung des Tidal Pumping und damit des Stromauftransports von Sediment das Ziel. Aufgrund der Größe und Komplexität der erforderlichen Maßnahmen sind diese sorgfältig und umfassend zu planen. Sie sollen im Laufe der nächsten Jahrzehnte nachhaltig greifen.‘ Weder die Steckbriefe noch die Bewertungsmatrix liefern Vorschläge, wie diese Erkenntnis konkret umzusetzen wäre. Als zweiten Schritt müsste man die erkannten Baggerschwerpunkte entschärfen. Der Hafen Hamburg ist wahrhaftig nicht baggerfreundlich gebaut. Zur Sedimentationsverminderung heisst es: ‚Durch örtlich begrenzte Einschnürungen, Umlenkwände o. ä. können Sedimentationsschwerpunkte vermindert oder sogar aufgelöst werden. Hydraulisch kommt es dabei zu einer Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit oder Veränderung der Strömungsrichtung, so dass die Feststoffteilchen sich nicht absetzen können. Beispiele dafür sind die Strömungsumlenkwand im Finkenwerder Vorhafen oder die Unterwasserablagerungsfläche Krautsand, bei der mit Einbau von etwa 4,6 Millionen Kubikmeter Sediment die Strömungsgeschwindigkeit in der Fahrrinne deutlich erhöht und der bisherige Baggerschwerpunkt eliminiert wurde.‘ Weder die Steckbriefe noch die Bewertungsmatrix liefern Vorschläge, wie diese Erkenntnis konkret umzusetzen wäre. Gänzlich ignoriert werden … Aspekte wie die Vergrößerung der erodierbaren Sandfläche im Fahrrinnentrog seit der letzten Elbvertiefung. Als letzten Schritt, nachdem die Baggermengen minimiert wurden, kann man die Systemstudie ‚Sedimentmanagement Tideelbe – Strategien und Potenziale‘ der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) zu Rate ziehen (6), die Bei Redaktionsschluss war die „MSC Zoe“ das größte Containerschiff der Welt: Wie lange der Rekord gehalten wird, ist offen. Anfang August war die „MSC Zoe“ in Hamburg – und ihr Wendemanöver vor dem Eurogate- Terminal zeigte einmal mehr, dass Hamburgs Schifffahrts- und Hafenprobleme auch mit der umstrittenen neunten Elbvertiefung nicht beseitigt sein werden, denn das Gigantismus-Wettrennen geht weiter... Foto: Hasenpusch Photo Productions die ökologischen Auswirkungen der Unterbringung von Feinmaterial an verschiedenen Verbringungsorten in der Unterelbe betrachtet: ‚Im Ergebnis wurde eine adaptive und flexible Strategie für das Feinmaterialmanagement der gesamten Tideelbe (WSV und HPA) vorgeschlagen, um das Ziel einer wirtschaftlichen Baggergutunterbringung unter Minimierung negativer Auswirkungen für Natur und Umwelt zu erreichen.‘ Dass WSV und HPA das Ziel einer wirtschaftlichen Baggergutunterbringung verfolgen, ist verständlich, mit dieser Strategie werden aber die selbst gesetzten Ziele zur Reduzierung der Baggergutmengen ignoriert. Steckbriefe und Bewertungsmatrix belegen, dass die Diskussion in den Foren zum Sedimentmanagement noch hinter den Stand des Tideelbekonzepts zurückgefallen ist, das selbst nur als Notprogramm unter dem Druck explodierender Baggermengen entstanden ist. Auf Dauer kann der Hafen nur bestehen, wenn die Baggermengen signifikant reduziert werden. Oberwasserabfluss und Baggermengen Hierzu hat nicht nur RdE vorgetragen, dass der Sedimenthaushalt nicht ausschließlich vom Oberwasserabfluss bestimmt wird. Auch Neville Burt (Technischer Direktor, HR Wallingford / UK) hat in seinem Gutachten festgestellt: ‚Im Laufe der Diskussionen habe ich mehr als 10 Faktoren identifiziert, die die anscheinend vorherrschende Verschlickungsrate beeinflusst haben könnten. (…) Es gibt .. eine grundlegende Tendenz zur zunehmenden Verschlickung“ (7). Wirkung von Sedimentfallen und Sedimentrinnen In der ‚Gemeinsamen Erklärung‘ wurde unter anderem folgendes vereinbart: ‚WSV und HPA werden geeignete Maßnahmen ergreifen, um die zu baggernden Sedimentmengen in Hamburg und im oberen Bereich der Tideelbe so bald wie möglich zu reduzieren.‘ Mit Sedimentfallen und Sedimentrinnen ist eine Reduzierung von Baggergutmengen nicht zu erreichen, sie eignen sich nur für eine wirtschaftliche Baggerstrategie. Dass die WSV und HPA das Ziel einer wirtschaftlichen Baggergutunterbringung verfolgen, ist verständlich, mit dieser Strategie werden aber die selbst gesetzten Ziele zur Reduzierung der Baggergutmengen ignoriert. Geplante Elbvertiefung Für ein solides Strombau- und Sedimentkonzept ist es notwendig die Vergangenheit zu analysieren und zukünftige Strombaumaßnahmen wie die geplante Elbvertiefung mit einzubeziehen. Dies wurde im Dialogprozess nicht zugelassen.“ Anmerkungen: * Herbert Nix hat den Förderkreis „Rettet die Elbe“ e. V. in den Sitzungen des Dialogforums vertreten. 1. http://www.dialogforum-tideelbe.de/7-sitzung 2. http://kurzlink.de/dialogf-01 3. http://kurzlink.de/tideelbe-01 4. http://kurzlink.de/rde-01 5. http://kurzlink.de/wsv-tideelbe-01 6. http://kurzlink.de/bfg-tideelbe-01 7. HR Wallingford ist eine unabhängige englische Forschungseinrichtung (HR steht für „hydraulics research“); das Burt-Gutachten ist abrufbar unter http:// kurzlink.de/tideelbe-02
| WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 | Unentgeltliche Verbreitung erlaubt © www.waterkant.info | | 27 | Der Stand der Dinge bei der Werra-Weser-Versalzung Hängepartie, vorübergehend... Von Walter Hölzel* Die Auseinandersetzung um die Versalzung von Werra und Weser durch die Abfälle der Kali-Industrie scheint in der Sommerpause zum Erliegen gekommen zu sein. Bei näherem Hinsehen zeigt sich aber, dass sich sowohl für die K+S AG (1) als Verursacher als auch für die Umweltminister der Werra-Weser-Anliegerländer ungelöste Probleme in einem solchen Ausmaß angesammelt haben, dass ein weiteres Abwarten kaum möglich zu sein scheint. Wenn Zwei sich freuen: Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) und der Vorstandsvorsitzende der K+S AG, Norbert Steiner, präsentieren im September 2014 ihren „Vierphasenplan“. Foto: K+S AG Zu den ungeklärten Problemen gehört einerseits der immer noch anhängige Versuch des kanadischen Kaliriesen PCS (Potash Company of Saskatchewan), die K+S AG aufzukaufen. Andererseits ist immer noch nicht klar, wie der „Vierphasenplan“ der K+S AG und der Bewirtschaftungsplan der grünen Länder- Umweltminister die Widersprüche zur EU‐Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und zur aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aufheben sollen. Bekanntlich ist seit 2000 die gültige WRRL in der EU das rechtliche Instrument, um die Gewässer der Union zu sanieren und zu schützen: Mit ihren wiederholt erläuterten Eckpfeilern „Verbesserungsgebot“ und „Verschlechterungsverbot“ (2) verfolgt sie das Ziel, die Gewässer bis <strong>2015</strong> in einen „guten chemischen und ökologischen Zustand“ zu bringen; unter Ausnahmebedingungen können Anrainern zwei je sechsjährige Fristverlängerungen, bis 2021 und gegebenenfalls 2027, gewährt werden. In der Flussgebietseinheit Weser verhindert vor allem die Belastung der Flüsse durch die Abfallsalze der K+S AG das Erreichen der WRRL‐Ziele: Das Unternehmen hat bis heute keine Anstrengungen unternommen, diese Qualitätsziele zu erreichen – und ist von den hessischen und thüringischen Genehmigungsbehörden auch nicht dazu verpflichtet worden. Vielmehr sind von hessischer Seite Erlaubnisse erteilt worden, die das fristgerechte Erreichen der Zielvorgaben erschweren oder sogar unmöglich machen. Die K+S AG und die hessische Genehmigungsbehörde haben sich schon 2007 darauf geeinigt, die ziel- und fristgemäße Umsetzung der WRRL nicht anzustreben. Leider bietet die Richtlinie diese Möglichkeit durchaus: Wenn ein Gewässer grundsätzlich nicht saniert werden kann oder wenn keine technisch und ökonomisch machbaren Verfahren hierfür zur Verfügung stehen, können die Qualitätsziele der WRRL herabgestuft werden. Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz (WWA) hat aber nachweisen können, dass diese Voraussetzungen nicht vorliegen. Auf Grund ihrer Beschwerde hat die EU‐Kommission 2012 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet. Dieses Verfahren steht jetzt kurz vor einer Klage vor dem EuGH. Die K+S AG und die grüne hessische Umweltministerin Priska Hinz haben im Herbst 2014 einen gemeinsamen „Vierphasenplan“ vorgelegt (3), der eine zielgerechte Umsetzung der WRRL nicht vorsieht. Vielmehr würden Werra und Weser demnach noch 2075 massiv mit den Salzabfällen der Kali-Industrie belastet. Auch die Ewigkeitslast der Salzhalden soll nicht beseitigt, vielmehr die Menge der abgelagerten Salzabfälle verdoppelt werden. Das bedeutet, dass die Flüsse auf unabsehbare Zeit, mindestens aber für mehrere hundert Jahre, als Abwasserkloake für die Rückstände der Kaliproduktion genutzt würden. Eine Verringerung der Salzkonzentration im Flusswasser ergäbe sich laut „Vierphasenplan“ fast ausschließlich durch Streckung der Salzeinleitung sowie einzelne Betriebsschließungen. Technische Maßnahmen zur wirkungsvollen Verringerung des Salzabstoßes sieht der Plan nicht vor, vielmehr sind seine Vorhaben („360-Millionen-Euro-Maßnahmenprogramm“) so unwirksam, dass das Regierungspräsidium Kassel für 2018 schon einen Entsorgungsnotstand für die Werke der K+S Kali GmbH prognostiziert, weil die Grenzwerte dann nicht mehr eingehalten werden können. Die WWA bezeichnet daher diesen Plan als Verschleierung der Tatsache, dass die bisherige Entsorgungspolitik der K+S AG fortgeführt werden soll, bis sie sich wegen Einstellung der Kaliproduktion erübrigt hat. Die EU‐Mitgliedsstaaten haben sich verpflichtet, in Bewirtschaftungsplänen die Umsetzung der WRRL zu dokumentieren und detailliert darzulegen, wie die Qualitätsziele der Richtlinie erreicht werden sollen beziehungsweise warum sie nicht erreicht werden können. Die Bewirtschaftungspläne für die Werra-Weser-Region werden von der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser) der sieben Anrainerländer verfasst und von deren Umweltministern verantwortet. Für den Planzeitraum <strong>2015</strong>‐21 hat
Seite 1 und 2: ISSN 1611-1583 Nr. 3 / 30. Jahrgang
Seite 3 und 4: | WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 |
Seite 25: otwendig: Dialogforum | WATERKANT |
Seite 31 und 32: WAKA15-2_EF.indd 1 19.07.15 17:37 |

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