Waterkant 2015 Heft 3

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| 2 | | WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 | Unentgeltliche Verbreitung erlaubt © www.waterkant.info | Impressum Herausgeber Förderkreis WATERKANT e. V. Sitz des Vereins D-48282 Emsdetten, Grevener Damm 97 Bankverbindung + Spendenkonto Ostfriesische Volksbank eG BLZ: 285 900 75 BIC: GENODEF1LER Konto: 410 200 3000 IBAN: DE32 2859 0075 4102 0030 00 Verantwortl. i. Sinne des LPG-NRW § 8 II Burkhard Ilschner, D-27628 Sandstedt Kontaktanschrift Redaktion WATERKANT Offenwardener Straße 6 D-27628 Sandstedt Tel.: 0 47 02 / 92 00 94 (bitte vormittags) Fax: 0 47 02 / 92 00 93 E-Mail: buero@waterkant.info Internet: www.waterkant.info Satz, Layout & Aboverwaltung okay druckbetreuung, Volkmar Kayser Kirchringstraße 2/12 D-26736 Krummhörn-Loquard Tel.: 0 49 27 / 187 97 75 Fax: 0 49 27 / 187 97 78 E-Mail: abo@waterkant.info Druck Saxoprint Gmbh, 01277 Dresden Bezug Einzelpreis 14.00 Euro zzgl. Versand. Jahresabonnement 50.00 Euro inkl. Versand. Schüler, Studenten, Azubis, Hartz-IV-Empfänger die Hälfte. Für Mitglieder des Fördervereins ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten. Copyright etc. © Alle Rechte vorbehalten, dies gilt insbesondere für Nachdruck, Kopie, Verleih, Übertragung auf elektronische Speichermedien, Internet-Einsatz. Jede öffentliche Nutzung und Verbreitung ist nur nach vorheriger Absprache mit und Erlaubnis durch Herausgeber oder Redaktion gestattet. Sämtliche Inhalte stehen ausschließlich zum privaten oder nichtkommerziellen Gebrauch zur Verfügung. Jede gewerbliche Nutzung der Inhalte ist unzulässig. Alle Rechte am Titel WATERKANT inkl. Untertitel »Umwelt + Mensch + Arbeit in der Nordseeregion« bei Burkhard Ilschner, D-27628 Sandstedt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber oder der Redaktion wieder. Für unverlangt eingesandte Beiträge wird keine Gewähr übernommen, Rücksendung erfolgt nur, wenn Rückporto beigefügt ist. Unser Druckpartner: Inhaltsverzeichnis Burkhard Ilschner 9. Nationale Maritime Konferenz (NMK) in Bremerhaven steht bevor Wettlauf um Fördergeld und Subventionen Seite 7 Christoph Spehr Die Flucht der Meyer Werft vor der Mitbestimmung ist kein Einzelfall Verstaatlichen wäre eine gute Idee Seite 9 Klaus-Rüdiger Richter Reeder, Schifffahrtsbranche und Politik schaffen gemeinsam deutsche Seeleute ab Seemann, lass das Träumen! Seite 13 Eike Narringa Kein Bedarf, kein Investor, kein Geld, kein rechtlich sicherer Rahmen: Wieso braucht Bremerhaven einen Offshore-Terminal? . . . . . . . Seite 17 Burkhard Ilschner Mit „Grete“ und „Anne-Marie“ unter (vorerst) estnischer Flagge über die Unterelbe Kann neue Fähre Cuxhaven-Brunsbüttel überleben? Seite 19 Peer Janssen Europäischer Gerichtshof legt Hürden für geplante Weser- und Elbvertiefungen hoch Luxemburger Klatsche Seite 21 Die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union (WRRL) steht grundsätzlich der weiteren Ausbaggerung der Weser und der Elbe entgegen: Zwar hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang Juli Ausnahmen prinzipiell für zulässig erklärt, zugleich aber die Hürden dafür sehr hoch gelegt. Herbert Nix Dokumentation: Minderheitenvotum von „Rettet die Elbe“ e. V. im „Dialogforum Tideelbe“ Wer sich selbst eine Grube gräbt... Seite 25 Walter Hölzel Der Stand der Dinge bei der Werra-Weser-Versalzung Hängepartie, vorübergehend... Seite 27 Carin Schomann Sandstein-Fracking, toxische Chemikalien und die Gesundheit anderer Leute Denn sie wissen noch immer nicht, was sie tun! Seite 29 düt un dat vunne <strong>Waterkant</strong> Seite 4-6 Register Seite 31 Bildhinweis: Das Titelbild zeigt eine Montage von Volkmar Kayser, basierend auf je einem Foto von Burkhard Ilschner (Werftchef Bernard Meyer / NMK), Thomas Schumacher (Schiff »Norwegian Breakaway«) und »Klugschnacker / Wikimedia« (Krake im Meeresmuseum Stralsund – http://kurzlink.de/krake-stralsund).
| WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 | Unentgeltliche Verbreitung erlaubt © www.waterkant.info | | 3 | Editorial Liebe Leserinnen, liebe Leser! Insgesamt hat es den Anschein, als hätte der Meeresnaturschutz es bereits aufgegeben, sich den ausufernden Nutzungsansprüchen unüberhörbar entgegenzustellen. Das Thema Meeresnaturschutz stehe derzeit ganz oben auf der politischen Agenda, heißt es in ersten Berichten aus Stralsund: Dort hat Mitte September die internationale Tagung „Progress in Marine Conservation in Europe“ (PMCE) begonnen, die das Bundesamt für Naturschutz (BfN) und das Stralsunder „Oceaneum“ bereits zum vierten Male ausrichten. Zwar überschneidet sich dieser Termin mit dem Produktionszeitrahmen dieser Ausgabe, weshalb im <strong>Heft</strong> keine Details zu finden sind. Trotzdem soll diese Konferenz hier Erwähnung finden – als ein markantes Beispiel für eine von Grund auf falsche Politik. Nein, diese Worte sollen beileibe nicht das Engagement all derer beleidigen, die eine solche Konferenz ermöglichen. Es geht vielmehr um Verdeutlichung eines elementaren Widerspruchs: Am Strelasund diskutieren einige hundert Hochqualifizierte über die Bedrohung der Meeresumwelt durch menschliche Aktivitäten. Den vorab veröffentlichten „Abstracts“ zufolge werden aber Letztere in so gut wie keinem Beitrag ernsthaft in Frage gestellt. Mal wird der marinen Raumplanung die Rolle zugesprochen, Konflikte mit Fischerei, Schifffahrt oder Energiegewinnung zu entschärfen. An anderer Stelle wird das gute, alte Vorsorgeprinzip – statt es zum Gesetz zu erheben – zu einer Art Mediator erklärt für eine „kluge Nutzung“ (wise use) sowohl lebender als auch mineralischer Ressourcen. Insgesamt hat es den Anschein, als hätte der Meeresnaturschutz es bereits aufgegeben, sich den ausufernden Nutzungsansprüchen unüberhörbar entgegenzustellen. An der Wesermündung zum Beispiel wäre Gelegenheit dazu: Dort werden bekanntlich Mitte Oktober einige hundert Vertreter der so genannten maritimen Wirtschaft konferieren, und dies mutmaßlich (siehe Seite 7‐16) ohne jede Spur von Zurückhaltung oder Bescheidenheit. Laut bisheriger Planung wird dort allenfalls und nur am Rande jenes krude Verständnis von so genannter „Nachhaltigkeit“ zelebriert, das der Ressourcenausbeutung unter dem heuchlerischen Etikett „Schutz durch Nutzung“ den Weg ebnet. Meeresnaturschutz gilt in diesen Kreisen erfahrungsgemäß als lästig oder gar gefährlich: Schutzgebiete behindern die Schifffahrt, Grenzwerte wirken kostentreibend usw. Wohlgemerkt: Es ist nicht damit getan, das Nebeneinander von Schützern und Nutzern durch gemeinsames Konferieren zu ersetzen – das hatten wir schon oft, es hat nur nichts gebracht. Denn letztlich war es immer die Schützer-Seite, die entweder von der Nutzer-Front über den Tisch gezogen oder unter nicht immer würdigen Bedingungen zum Einknicken und Nachgeben gezwungen wurde. Dabei hätten die Schützer allen Grund, entschlossener aufzutreten. Ein Beispiel: Soeben haben Kieler GEOMAR-Forscher erste Berichte vorgelegt von einer aktuellen Expedition zu der Fragestellung, welche Umweltfolgen denn der Abbau von Manganknollen in der Tiefsee wohl hätte. Zu den Berichten zählt unter anderem auch ein Foto vom Meeresboden jenes pazifischen Gebiets, in dem deutsche Forscher 1989 Manganknollenförderung versucht haben. Das Bild von heute zeigt deutlich die Spuren, die sowohl die damaligen wie spätere Aktivitäten hinterlassen haben (http://kurzlink.de/geomar-spuren): 26 Jahre später, so kann man schlussfolgern, hat das Meer diese Eingriffe noch immer nicht „vergessen“. Während allerdings GEOMAR daraus den Schluss zieht, eventuellen künftigen Bergbau- Unternehmungen „genau auf die Finger schauen“ zu wollen, neige ich eher zu der Haltung, die im Mai 2014 in Bremen von der Verbändekonferenz „Ein anderes Meer ist möglich“ kurz und knapp so formuliert wurde: „Stop sea bed mining“. Es ließen sich problemlos weitere Beispiele für das Unverhältnis zwischen Schutz und Nutzung auflisten, an dieser Stelle ist dafür kein Platz; vermutlich fallen jeder und jedem von Euch genügend von selbst ein. Es ist jetzt etwas mehr als acht Jahre her, dass die Damals-schon-undheute-immer-noch-Kanzlerin Angela Merkel eine EU-Meereskonferenz in Bremen eröffnete mit den Worten, es dürfe nicht nur auf die Nutzung der Meeresressourcen geschaut werden, die Erhaltung der Meere sei „auch ein Wert an sich“. Selbstverständlich war das nur ein verbalradikaler Ausrutscher, sowohl die betreffende Konferenz als auch die Meerespolitik der EU und der Kanzlerin insgesamt zeigen eine elementar andere Prägung. Aber gerade das belegt den heuchlerischen Charakter des herrschenden Verständnisses von Meeresnaturschutz. Ebenso wie dieses: Laut Ankündigung zur PMCE in Stralsund hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks darauf hingewiesen, in den vergangenen Jahren 27 Projekte im Gesamtvolumen von mehr als 100 Millionen Euro zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung von maritimen Ökosystemen und Küstengewässern gefördert zu haben, weitere acht Projekte mit einem Volumen von 30 Millionen Euro seien aktuell im Bewilligungsprozess. Mal abgesehen davon, dass diese Förderbeträge sich durch die Beschreibung „nachhaltige Nutzung“ von selbst relativieren – es sind Kinkerlitzchen, wenn man sie vergleicht mit den Fördersummen, die Hendricks' Amtskollege Sigmar Gabriel als Chef des BMWi gerade im NMK-Bericht für die maritime Wirtschaft auflistet. Warum also rühmt sich die Ministerin statt öffentlich zu bereuen? Nochmals: Insgesamt hat es den Anschein, als hätte der Meeresnaturschutz es bereits aufgegeben, sich den ausufernden Nutzungsansprüchen unüberhörbar entgegenzustellen. Wieso eigentlich? Burkhard Ilschner
Seite 1: ISSN 1611-1583 Nr. 3 / 30. Jahrgang
Seite 5 und 6: | WATERKANT | Sonderdruck | 3-15 |
Seite 25 und 26: otwendig: Dialogforum | WATERKANT |
Seite 31 und 32: WAKA15-2_EF.indd 1 19.07.15 17:37 |

Waterkant 2015 Heft 3

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