See - European River-Sea-Transport Union eV

ERSTU - Newsletter
Europäische Fluss – See- Transport Union e.V.
Präsident: Robert Baack Generalsekretär: Günter Hartkopf
Westhafenstr. 1 – 13353 Berlin
Tel. ++49(030) 39802662 > Fax 39802663 > Internet:
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Verantwortlich für den Inhalt: Dr. Heinz Rentner, Pressesprecher
> > Ausgabe Nr. 13 – Oktober 2010 < <
4 Turbinen auf der Reise von Berlin nach Bremen Foto: Knoll
Inhalt
• Editorial
• Verbandsnachrichten
• Europa/Internationales
• Märkte/Marktbeobachtungen
• Seeverkehrswirtschaft
• Binnenschifffahrt und Wasserstraßen

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Editorial
Am 1. Dezember 2009 traten die Lissabonner Verträge über die EU in Kraft, im
November findet in Seoul der nächste G 20 Gipfel statt, Zeit in unserer globalisierten
Welt sich mit der Außenpolitik der EU zu befassen.
Wir greifen dabei auf die Lissabonner Verträge und die „State of the Union 2010“ vom 7.
September 2009 zurück, gehalten durch den EU - Kommissionspräsidenten J.M Barroso vor
dem Europäischen Parlament.
Die europäische Außenpolitik erfährt durch die Reformverträge einen bedeutsamen Schub.
Personifiziert wird dies insbesondere durch das neue Amt der Hohen Vertreters der Union für
Außen- und Sicherheitspolitik, dem ein Europäischer Auswärtiger Dienst zur Seite gestellt
wird. Der Hohe Vertreter gehört sowohl dem Rat als der Kommission an. Das Amt vereint die
Positionen des neu geschaffenen Außenministerrates, des Hohen Vertreters für die
gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik (GSVP) und des bisherigen Kommissars für
auswärtige Beziehungen. Die GSVP wurde erweitert um die Solidarität beim
Katastrophenschutz und eine gegenseitige Verteidigungsverpflichtung.
Zum 1. Dezember 2010, dem ersten Jahrestag des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon
will der EU - Kommissionspräsident Barroso gemeinsamen mit der Hohen Vertreterin und
Vizepräsidentin der Kommission Catherine Ashton das Konzept vorstellen, wie Europa in der
Welt den größtmöglichen Einfluss gewinnen kann. Mit der Personalie Baroness Ashton hat
Barroso eine gute Wahl getroffen. Denn 1. ist sie dafür umfassend national wie auch
europäisch vorbereitet (siehe ihre Biografie im Web) 2. hat ihr der Vorgänger und ehemaliger
Generalsekretär der NATO, Solana, ein funktionierendes internationales Netzwerk
hinterlassen und 3. sind - wie inzwischen die Weltpolitik zeigt - Frauen ohnehin die besseren
Diplomaten.
Wie passt nun der EU - Präsident Herman van Rumpuy in diesen Anspruch der Kommission?
Da er mit der Leitung der Ratstagungen kaum ausgelastet ist, wurde ihm eine Task Force zur
Ausgestaltung der Wirtschaftsunion übertragen, die im Herbst dem Rat entsprechende
Vorschläge unterbreiten wird. Natürlich geht das nicht ohne die Kommission, die mit ihrem
ständig wachsenden Unterbau allein über die dazu notwendigen fachlichen Ressourcen
verfügt. Hinzu kommt, dass der ehemalige belgische Ministerpräsident ohne heimatlichen
Background tätig sein muss, denn bekanntlich hat Belgien seit längerem keine gewählte
Regierung, obwohl sie zur Zeit turnusgemäß dem EU - Ministerrat vorsteht.
Wenn man die letzten internationalen Ereignisse verfolgt, dann wird deutlich, dass die EU
zunehmend als Ganzes agiert und wer die dabei handelnden Personen sind. Auf dem UN-
Millenium - Gipfel hat Präsident Barroso im Namen der Union für die UN – Entwicklungsziele
1 Milliarde Euro zugesagt. Das wird sicher auch für die Kandidatur Portugals auf
den nichtständigen Platz im Sicherheitsrat positiv ankommen. Und Präsident Barroso hat auch
den kaspischen Raum zu seiner Chefsache erklärt, wenn er im Zusammenhang mit dem in
Vorbereitung befindlichen Energiepaket erklärt „Ich selber werde im kaspischen Raum für
den südlichen Korridor (sprich Nabucco - Pipeline) werben, um unsere Versorgungssicherheit
zu erhöhen.“ Einigen Mitgliedsländern scheint es sogar zu passen, wenn sie mit einem
ganzheitlichen internationalen Auftreten der EU Handlungsspielraum für außenpolitische
Interessenvertretung gewinnen. Wir sollten uns deshalb nicht zu sicher sein, dass nicht zum
gegebenen Zeitpunkt auch die alten Ambitionen der EU auf dem Gebiet der Schifffahrt, wie
Sitz und Stimme in der IMO und der Donaukommission wieder aufflammen.

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Als nächster Schritt aber steht erst einmal der G 20 Gipfel bevor, die EU wird hier durch die
Präsidenten Barroso und Van Rumpuy vertreten.
In der schon mehrfach genannten Rede zur Lage der Union 2010 wird das Konzept der EU
klar formuliert:
• weitere Fortschritte bei der weltweiten wirtschaftspolitischen Koordinierung;
• stabilere und verantwortungsvollere Finanzmärkte und eine Einigung über die Reform
internationaler Finanzinstitutionen;
• wirksamere weltweite finanzielle Sicherheitsnetze und
• Fortschritte bei der G 20 - Entwicklungsagenda (und da hat man offensichtlich auch
ein Verbot von Spekulationen auf den Rohstoffmärkten, insbesondere bei
Grundnahrungsmitteln im Auge.
Die G 20, dieser Club der Mächtigen, entstanden 1968 aus einer losen informellen Gruppe,
hat bereits eine sehr wechselvolle Geschichte durchlaufen. Eine gewisse Zäsur trat mit der
letzten Finanz- und Weltwirtschaftskrise und ihrer 11. Sitzung 2008 in Washington ein. Sie
wurde auf die Ebene der Staats- und Regierungschefs angehoben und durch die
Schwellenländer ergänzt und mit dem Zugang regionaler Organisationen, direkt oder durch
Vertretungsmandat, auf einen globalen Status gebracht. Neben der EU sind die
Mitgliedsländer Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien direkt vertreten;
Äthiopien vertritt die 18 NEPAD - Staaten Afrikas, auch hier ist Südafrika direkt vertreten,
und Thailand die 10 ASEAN - Mitglieder, auch hier ist mit Indonesien ein weiteres
Direktmandat vorhanden. Ständig vertreten auf den Gipfeltreffen sind weiterhin der IWF und
die Weltbank. Positiv betrachtet, könnte man feststellen > mit Ausnahme der Schweiz und des
Iran sind alle der größten Volkswirtschaften in der Gruppe vertreten. Sie repräsentieren
65,5 % der Weltbevölkerung und 88,3 % des Welt- BIP.
Problematisch bleiben die Einbeziehung regionaler Bündnisse, die zum Teil weltweit
agieren. So entfallen, gemessen am BIP der Direktmitglieder 37,9 % auf Nordamerika,
52,8 % auf Europa, 18,6 % auf Asien, 3,6 % auf Eurasien, 2,1 % auf Lateinamerika, 1,7 % auf
Ozeanien und nur 0,5 % auf Afrika. Das erklärt, dass statt nachvollziehbarer Beschlüsse
unverbindliche „Absichtserklärungen“, die Regel sind. Und dann - darin besteht ihr großer
Gewebefehler - agiert die Gruppe außerhalb oder neben der UNO. Man kann sich schwer zur
Multilateralität bekennen, zugleich die seit Jahren fällige UN - Reform verschleppen und die
G 20 zu einer weiteren Weltorganisation aufpumpen. Vielleicht wird ja auch eines Tages die
GUS aufwachen und sich einbringen wollen. Mit der Ukraine und Kasachstan gibt es doch
auch hier durchaus Kandidaten für ein Direktmandat. Aus verkehrspolitischer Sicht möchten
wir in diesem Zusammenhang nur zwei Projekte aufzählen, die globaler Natur sind > die
TRACECA mit ihren inzwischen 11 Mitgliedstaaten und die NABUCCO - Pipeline mit 5
Beteiligten. Und beide Projekte stehen vorn auf der Agenda der GSVP der EU und erhalten
damit zusätzliches Gewicht.
Soweit zur Einstimmung, wir werden im November über den G 20 - Gipfel in Seoul in der
Hoffnung auf mehr Transparenz erneut berichten.
Verbandsnachrichten
O Unser Mitglied HHM (260 Mitglieder) beging ihr 25jähriges Bestehen. Der Verein sorgt
nicht nur für das weltweit gut Image des deutschen Tors zur Welt, den Hamburger Hafen,
sondern generiert auch die weiterhin gute Umschlagsentwicklung, die auch die
Binnenschifffahrt als wichtige Quelle begünstigt. Die ERSTU sagt Danke für die gute
Zusammenarbeit.

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O Unser neues Austauschmitglied das SPC agiert schon in Übersee. Eine US - Delegation hat
sich in Bonn, Lübeck und Rostock mit den deutschen Erfahrungen bei der
Verkehrsverlagerung von Straßentransporten auf die See- und Binnenschifffahrt bekannt
gemacht. Der US - amerikanische Präsident Obama hat den Stellenwert des Verkehrswesens
für wirtschaftliches Wachstum durch seinen Antrag an den Kongress für die Freigabe von
weiterer 50 Mrd. US$ zum Ausbau der entsprechenden Verkehrsinfrastruktur bekräftigt. Der
Dialog soll 2011 in Berlin fortgesetzt werden. Die ERSTU ist bereit und in der Lage, sich
daran zu beteiligen.
O Das bisherige griechische Schifffahrtsministerium wurde zu einem Ministerium für
Meeresangelegenheiten, Inseln und Fischerei umstrukturiert und mit Giannis Diamantides
besetzt. Das bisherige Ministerium für Verkehr, Infrastruktur und Netze, geleitet von Dimitris
Rappas, bleibt bestehen.
O Der Leiter der Föderalen Agentur für die See- und Binnenschifffahrt des
Transportministeriums der RF A. Dawydenko besuchte die SMM in Hamburg, nahm am
Kongress zum Schutz der Meeresumwelt teil und führt Gespräche bei der HHLA und HPA.
Europa / Internationales
O Unser Mitglied „Beluga - Shipping, Bremen“ setzt seine Schwerlasttransport über die
russische Nord - Ost - Passage fort. Es wurden Verschiffungen zum russischen Hafen
Jamburg realisiert, die dort auf Binnenschiffe bis zum Bauplatz umgeladen wurden. Die
russische Web - Site „Sea - News“ hat davon Fotos veröffentlicht.
O Das IV. Internationale Transportforum mit Ausstellung über Russlands Transportwesen
findet in der Zeit vom 17.-20.11.2010 in Moskau statt.
O HHLA investiert weitere 70 Mio. € in sein Containerterminal Odessa (Ukr) am
Schwarzen Meer. Das Terminal erhält damit eine Länge von 650 m mit einer Wassertiefe von
14,50 m die Jahreskapazität erweitert sich damit auf 850.000 TEU.
O China sichert sich besonders in Afrika durch Direktinvestitionen (2009 in Höhe von
7 Mrd. US$) seine Rohstoffversorgung nach dem Motto „Rohstoffe gegen Infrastruktur“ >
Häfen, Schienenwege, Autobahnen und Bau von Kanälen.
Auch der BDI mahnt Handlungsfelder an, wie
> die deutsche Rohstoffstrategie weiterentwickeln sowie die von der EU - Kommission
vorgeschlagene EU - Rohstoffstrategie zukunftsgerecht auszugestalten und umzusetzen
>Dialog über Zugang zu Rohstoffen im Rahmen des G20 Gipfel verankern und
>handelspolitische Instrumente einsetzen und bilaterale Gespräche seitens Bundesregierung
und EU - Kommission nutzen.
Noch mal zurück zu China, die sich nicht nur auf Investitionen beschränkt. Die chinesische
Hochschulausbildung genießt bekanntlich einen guten internationalen Ruf. Die Regierung
vergibt jährlich ohne politische Bedingungen rd. 20.000 Stipendien, die von ausländischen
Studenten, besonders aus den Entwicklungsländern in den technischen Disziplinen gern
genutzt werden. Zur Zeit studieren fast 60.000 aus den EL in China, darunter 20 % aus
afrikanischen Ländern. Die Ausbildung ist aber auch wieder nur ein Teil der chinesischen
Kooperationskampagne. So gibt es 200 gemeinsame Forschungsprojekte mit EL, die in 20
gemeinsamen Forschungszentren münden sollen.

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O Die OPEC mit Sitz in Wien wird 50. Sie verfügt über 80 % der globalen Öllagerstätten und
realisiert derzeit 40 % der Förderung. Zur IO gehören derzeit folgende 12 Staaten: aus Afrika
> Algerien, Angola, Libyen, Nigeria; aus dem Nahen Osten > Irak, Iran, Kuwait, Saudi
Arabien, VAE; aus Südamerika > Ecuador, Venezuela.
O Im 1. Halbjahr ist Deutschlands Export um 17,1 % auf 458,3 Mrd. € angewachsen (dar.
China 25,2 Mrd. €) sowie die Importe um 15 % auf 383,6 Mrd. € (dar. China 34,6 Mrd. €).
Der IWF bestätigt in seinem Weltwirtschaftsausblick Deutschland ein stabiles Wachstum,
2010 um 3,3 % und 2011 um 2 %.
O Das globale Vermögen beträgt > 82 Bill. € (ohne Immobilien und Rentenanwartschaften).
Dieser Wert liegt nur knapp 4 % unter dem Vorkrisenniveau. 90 % dieses Vermögens
befindet sich in privaten Händen hochentwickelter Industrieländer. Die Rangliste wird von
der Schweiz angeführt. Die regionale Verteilung ist folgende: Nordamerika 41,5 %,
Westeuropa 30,6, Japan 13,7, Asien 8,8 % und Ozeanien 2%, Lateinamerika 1,9, Osteuropa
1,5.
O Die EU - Kommission will den Handel mit Derivaten (immerhin 600 Bill. USD pro Jahr)
regulieren und Leerverkäufe einschränken. Die neuen Standards müssen noch innerhalb der
EU und mit dem EP abgestimmt werden. Auf die Agenda der G20 gehöre weiter die Reform
des Weltwährungssystems > Wechselkurszielzonen sind notwendig (siehe japanischen Yen).
O Auf dem Europäischen Rat am 16.09.2010 in Brüssel wurde die Entwicklung der
Beziehungen zwischen der EU und den asiatischen Ländern und die Strategischen
Partnerschaften erörtert.
Es sind ein EU - ASEM - Treffen und weitere Gipfel mit China und Indien vorgesehen.
Die AG des EU - Präsidenten Herman van Rumpuy gab zur Fortentwicklung des EU -
Stabilitätspaktes einen Zwischenbericht, der Abschlussbericht wird zur Oktobertagung
vorliegen. Weiter fand eine Debatte zu den Vorschlägen Frankreichs über seine
Präsidentschaft G20 und G8 statt, wo u.a. solche Grundfragen auf die Agenda gebracht
werden sollen, wie die Weltwährungsordnung, die Sicherung der Rohstoffversorgung und die
globale Regierungsführung. Die EU - Außenminister unterzeichneten ein Freihandelsabkommen
der EU mit Südkorea.
O In New York fand ein Millenniumsgipfel der UN statt. Im Jahr 2000 wurden von 150
Staaten 8 MDGs (Millennium Development Goals) beschlossen. Die weltweite Wirtschaftsleistung
betrug im Jahr 2009 nach Angaben der Weltbank 58.113 Milliarden US$. Davon
entfielen 70 % auf die Industriestaaten, 26 % auf die Entwicklungsländer und > 3 % auf
Osteuropa und Russland. Das heißt die Schere zwischen den reichen und armen Ländern
klafft weiter auseinander. In den armen Ländern ist ein hoher Bevölkerungszuwachs zu
verzeichnen, in den Wohlstandsländern schrumpft und altert die Bevölkerung. auch der
Aufbau einer Entwicklungspartnerschaft kann nicht zufrieden stellen. Die öffentliche
Entwicklungshilfe (ODA - Quote) sollte 0,7 % des BIP erreichen. Die Quote steht derzeit bei
0,31 %.
O Das BIP Russlands wird für 2010 auf > 4 % Wachstum eingeschätzt. Dieses beruht stark
auf den außenwirtschaftlichen Aktivitäten. Ex- und Importe sollen um rd. 25 % ansteigen mit
einem deutlichen Handelsbilanzüberschuss.

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O Am 22.09.2010 hat das Europäische Parlament seine Zustimmung zum EU -
Finanzaufsichtspaket gegeben. Es werden drei neue Aufsichtsbehörden eingerichtet:
> die Europäische Bankenaufsichtsbehörde mit Sitz in London;
> die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche
Altersversorgung mit Sitz in Frankfurt/Main und
> Die Europäische Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde mit Sitz in Paris.
Außerdem wird ein Europäischer Ausschuss für Systemrisiken unter dem Vorsitz des EZB -
Präsidenten installiert.
Die neuen Institutionen wurden mit neuen Kompetenzen ausgestattet. Sie können
Streitigkeiten zwischen nationalen Aufsichtsbehörden beilegen, Finanzprodukte und
Aktivitäten zeitlich befristet verbieten. Sie haben ein direktes Durchgriffsrecht auf Banken
und koordinieren die Arbeit gegenüber grenzüberschreitenden Finanzinstituten. So wird der
Verbraucherschutz gestärkt und ein Systemfrühwarnsystem installiert.
Weitere Gesetzesentwürfe, wie zu den Hedgefonds, über die Eigenkapitalanforderungen, die
Ratingagenturen oder Garantien für Bankeinlagen sind in Vorbereitung oder befinden sich
bereits in der Abstimmung.
Märkte/Marktbeobachtungen
O Die WTO hat für das erste Halbjahr ein Wachstum des globalen Handels von 25 %
festgestellt. Darunter ist die EU mit 13 % im Export und 14 % im Import beteiligt, weiter
China mit 41/44 und Brasilien mit 30/56 %.
Nach aktuellen WTO - Angaben wird für das gesamte Jahr ein Wachstum des Welthandels
von 13,5 % erwartet. Der Export der entwickelten Länder ist darin mit 11,5 % enthalten, der
übrigen mit 16,5 %.
O OECD und IWF rechnen zwar mit einer Verlangsamung der wirtschaftlichen Erholung,
befürchten aber keine erneute Rezession. Allerdings hat Japan erstmals seit 2004 wieder am
Devisenmarkt interveniert. Der Chefvolkswirt der EZB Jürgen Stark sieht nach Griechenland
auch die Finanzmärkte in Irland und Portugal gefährdet.
O Das Schweizer Weltwirtschaftsforum hat seinen aktuellen globalen Wettbewerbsbericht
veröffentlicht. Daraus ergibt sich folgendes Ranking : Plätze 1 Schweiz, 2 Schweden, 3
Singapur, 4. USA, 5. Deutschland, 6. Japan. Bei den Schwellenländern liegen China auf Platz
27, Indien 51 und Brasilien 56.
O Nach einer Zwischenprognose der EU - Kommission erweisen sich Deutschland und
Polen mit jeweils > 3 % BIP - Zuwachs 2010 als Wachstumsmotoren der EU. Für die EU
insgesamt wird ein Wachstum der Wirtschaftleistung von 1,8 %, für die Eurozone von 1,7 %
vorhergesagt.
O Der Ausschuss der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel unter
Vorsitz des EZB - Präsidenten, weiter bestehend aus den Chefs der Aufsichtsbehörden und
Gouverneuren der Notenbanken von 27 Ländern, haben die Eigenkapitalregeln neu definiert,
genannt Basel III. Das Abkommen bedarf allerdings noch der Bestätigung durch die Runde
der G20. Es kann auch zu negativen Auswirkungen auf die Kreditvergabe führen, das hieße
mehr Stabilität gegen Kreditvergabe oder Profite.
O Auf den gesamten deutschen Mittelstand kommt ein Generationsproblem zu¸ die
Binnenschifffahrt ist hieran mit ihren Partikulieren und den Partenreedereien in der

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Küstenschifffahrt beteiligt. Nach aktuellen Daten betrifft das im Zeitraum 2010 - 2014 etwa
110.000 Familienunternehmen. Von den Übergaben sind 1,4 Mio. Beschäftigte betroffen.
86 % der Übergaben erfolgt durch Erreichen des Ruhestandsalters.
Seeverkehrswirtschaft
O Nach Angaben der GL setzt die Seeschifffahrt künftig zunehmend auf LNG als
Schiffstreibstoff. Er ist vom Energiegehalt her sogar preisgünstiger als Schweröl und hat
nicht den klimaschädlichen Schwefelgehalt. Allerdings sind dazu der Aufbau einer
Infrastruktur und die Entwicklung und Produktion von Zweistoffmotoren erforderlich. In der
USA wird die Vereisung von Erdgas zu Methanhydrat entwickelt, was zur Lösung von
Transportproblemen beim verflüssigten LNG beitragen könnte.
Der GL hat inzwischen 90 Mio. BRZ weltweit unter Klassifikationskontrolle, für 2011 wird
die 100 Mio. BRZ Schwelle anvisiert.
O Containerumschlag ausgewählter europäischer Seehafen nach dem 1. Halbjahr 2010:
Rotterdam 5,4 Mio. TEU + 18 %
Antwerpen 4,2 16,2
Hamburg 3,7 4,3
Bremische Häfen 2,4 11,4
Gdansk 173.279 TEU 117
Göteborg 443.503 12
Klaipeda 141.077 14
O Nach 8 Monaten weisen die baltischen Containerhäfen folgendes Ergebnis aus: Gesamt
449.521 TEU = + 22,1 %. Darunter Klaipeda 167.953 (15,8 %), Riga 160.929 (37 %), Tallinn
100.639999 (13,8 %)
O Die EU will 2011 eine sogenannte „Schwarze Liste“ veröffentlichen über Seepassagier-
und Frachtschiffe, die in EU Häfen mehrfach die Sicherheitschecks in ihren Häfen nicht
bestanden haben.
O Der Hafen Hamburg hat in den ersten 7 Monaten insgesamt 68,5 Mio. t umgeschlagen.
Das entspricht einem Zuwachs von 7,8 %. 45,9 Mio. t davon entfallen auf Stückgüter 6,2 %
und 22,6 Mio. t und auf Massengut ein Wachstum von 11,4 %
O Cuxport bietet gemeinsam mit der Reederei DFDS Seaways Kurzstreckenseeverkehre für
die Windenergiebranche an.
O Die finnischen Containerhäfen haben nach 8 Monaten einen Zuwachs von 15,2 % gegen
dem Vorjahreszeitraum auf insgesamt 634.500 TEU zu verzeichnen.
O Auf dem informellen Treffen des EU - Verkehrsministerrates am 16.09. in Antwerpen
wurde ein wichtiger Schritt in Richtung auf einen einheitlichen Binnenverkehrsmarkt getan.
Gestartet wurde ein Pilotprojekt für einen Grenz- und Zollkontrollfreien KSSV unter der
Federführung der EU - Agentur EMSA. Zur Verkehrsintegration von Küsten- und
Binnenschifffahrt wird die EC weiter an der Klärung der Haftungsfragen und ein einheitliches
Frachtdokument arbeiten.

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O Nach 8 Monaten zeigt der Fährverkehr in den Häfen der baltischen Länder folgende
Ergebnisse: Gesamt eine Steigerung von 30 % auf 6,5 Mio. t. Darunter nur Liepeja mit einem
Rückgang von 59 % auf 98,4 kt.; alle anderen im Plus, wie Tallinn mit 32 % auf 2,3 Mio. t,
Klaipeda mit 36 % auf 2,8 Mio. t, Ventspils mit 46 % auf 882 kt., Riga mit 23 % auf 478 kt.
Binnenschifffahrt/Wasserstraßen
O Für die Priorisierung bei deutschen Verkehrsinfrastrukturprojekten wird ein Nutzen-
Kosten- Verhältnis von 4:1 angesetzt.
Nun gibt es endlich auch einen Kompromiss zum Sacrow - Paretzer - Kanal, ebenfalls
Bestandteil der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit von 2001. Der Kanal befindet sich heute
im Ausbauzustand von 1920. Unter Führung des BUND organisierte sich der kommunale
Widerstand, Nach Jahrzehnten nun > keine Verbreiterung, um die Schönheit der Natur der
Märkischen Heide für den Anblick der Touristen nicht einzuschränken, aber Vertiefung,
damit die Berufsschifffahrt auf diesem Umfahrungskanal von nur 13 km Länge die Straßen
von und zur Hauptstand entlasten kann.
O Auf dem deutschen Eisenbahnnetz agieren neben der DB inzwischen 320 private
Bahnunternehmen. Im Personenverkehr haben sie einen Marktanteil von 20, im
Güterverkehr von 24 %.
O Helologistics Wien hat einen wöchentlichen Containerdienst auf der südöstlichen Donau
mit 144 TEU zwischen Budapest, Belgrad und Constanza installiert.
O Im Rahmen des Platina - Programms und unter der Ägide von BDB und BdA entwickelte
das SPC einen Fragebogen zum Personalbedarf in der deutschen Binnenschifffahrt und
erweitert damit seinen Aktionsradius. Wir bitten unsere entsprechenden Mitgliedsunternehmen
sich aktiv an dieser europäischen Personalrekrutierungsstrategie zu beteiligen.
O Die Binnenschifffahrt auf deutschen Wasserstraßen hat per 31.05. im Gütertransport einen
Zuwachs von 10,6 % auf 91,6 Mio. t erreicht. Der Anteil der deutschen Flotte daran ist leider
auf nunmehr 28,3 % weiter gesunken. Es wurden 882.000 TEU befördert, das entspricht
einem Wachstum von sogar 20,8 %. Die stärksten Zugänge erfolgten beim Massengutimport
und im Transitverkehr, rückläufig verliefen die Mineralöltransporte. Die Verkehrsleistung
stieg um 6 % auf 23,1 Mrd. tkm.
Die öffentlichen deutschen Binnenhäfen hatten im Krisenjahr 2009 noch einen Umschlag
von 236,4 Mio. t. Mehr als 120 Mio. t davon realisierten die Rheinhäfen.
O 12 Verbände der Verkehrswirtschaft unter der Ägide des BDI, DIHK und des DVF
appellierten in einer Gemeinsamen Erklärung (darunter der BDB und BÖB) an die Politik,
der volkswirtschaftlichen Bedeutung von Investitionen in eine leistungsfähige
Verkehrsinfrastruktur durch eine Doppelstrategie im politischen Handeln stärker Rechnung zu
tragen > Minimum 12 Mrd. € pro Jahr bei effizienterer Verwendung dieser Mittel.
In der Erklärung heißt es zum Bedarf bei den BWS 1,3 Mrd. €, darunter 550 Mio. € für den
Ausbau und 450 Mrd. € für den Ersatz. Als leistungsbegrenzende Faktoren werden vor allem
die Brückendurchfahrtshöhen, die Schleusenkammerlängen und Abladetiefen genannt.
Auf einer Veranstaltung des DVF am 15.09.2010 in Berlin, an der unser Generalsekretär
teilnahm, machte BDB - Präsident Dr. Gunther Jaegers auf die multivalente Nutzung der
Wasserstraßen durch die Wasserwirtschaft, Energie und den Freizeittourismus aufmerksam,
die eine Nutzerfinanzierung über das bereits erfolgende Maß ausschließen.

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Die Gemeinsame Erklärung formuliert 6 Herausforderungen an die deutsche und
europäische Politik:
• Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen höchste Priorität haben. Denn es
sind Zukunftsinvestitionen für Wachstum, Beschäftigung, Klimaschutz und
Lebensqualität.
• Deutschland braucht bedarfsgerechte Verkehrsinvestitionen. Der Bedarf für die
Verkehrswege des Bundes liegt bei mindestens 12 Mrd. € p.a. Das muss mittelfristig
der Maßstab sein für nachhaltiges Konsolidieren und wachstumsorientiertes
Investieren.
• Investitionsmittel müssen berechenbar und verlässlich sein. Sie dürfen sich nicht nach
der jährlichen Kassenlage öffentlicher Haushalte richten.
• Die Einnahmen aus der LKW-Maut sind unmittelbar der VIFG zuzuweisen und in
voller Höhe für zusätzliche Investitionen einzusetzen. Stabile Finanzierungskreisläufe,
in denen Nutzerentgelte zweckgebunden für Infrastrukturinvestitionen verwendet
werden und nicht dazu dienen, Defizite des allgemeinen Haushalts auszugleichen, sind
stufenweise herzustellen.
• Mobilität muss bezahlbar bleiben. Es darf keine weiteren staatlich administrierten
monetären Belastungen von Mobilität geben.
• Die knappen Mittel sind dringend effizienter einzusetzen: Prioritäten festlegen,
Engpässe beseitigen, Verantwortung klarer zuordnen, Öffentlich- Private
Partnerschaften besser nutzen, Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen,
intelligente Verkehrssysteme realisieren. Es bedarf mehr Transparenz über den
Zustand der Verkehrsinfrastruktur - auch um deren Wert für die Bürger noch
sichtbarer zu machen.
So wie im Bund sieht man das auch in den Ländern. Nehmen wir das Beispiel des
Transitlandes Niedersachsen im Bereich von Häfen und Wasserstraßen. Da fehlt es z.B. am
Ausbau des Dortmund - Ems Kanal in NS, dem Verbinder zum BWS - Netz und den
leistungsfähigen NS - Seehäfen. Oder der 2012 in Betrieb gehende Jade-Weser- Port, der über
keinen WS - Anschluss verfügt.
O Der Minister für VBS, Dr. Ramsauer ist jetzt auch für die ökologische Durchgängigkeit
der BWS zuständig, heißt im Klartext an 260 Staustufen in den nächsten Jahren mit Kosten
von ca. 700 Mio. € Fischtreppen zu bauen.
O Die Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes stellt gleichwertige
Transportgenehmigungen aus anderen Staaten der EU oder des EWR der deutschen
Transportgenehmigung gleich, wenn aus ihnen hervorgeht, dass sich keine Bedenken gegen
die Zuverlässigkeit des Antragstellers ergeben und vergleichbare Anforderungen an die
Erteilung der Genehmigung gestellt wurden.
O Die europäische Marktbeobachtung der ZKR wagt auf der Basis der Zahlen für das I.
Quartal eine Aussage zu 2010! Kurzgefasst: Die Trockenfrachtschifffahrt braucht noch 2
Jahre bis zum Aufholen auf das Vorkrisenniveau und wird 2010 wahrscheinlich ein
Wachstum von 8,4 % generieren. In der Tankschifffahrt war 2009 doppelt so viel Tonnage
auf dem Markt wie 2008, das Wachstum verläuft deshalb etwas langsamer.

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Die Prognose für den deutschen Binnenschiffsmarkt 2010:
Gutartengruppe % von Gesamt Prognose
Landwirtschaftliche
Erzeugnisse
16 stabil
Kohle 19 bis zu 15 %
Erze 20
„
Eisen, Stahl 8 „
Baustoffe 27 bis zu 5 %
Container 10 bis zu 20 %
Trockenfracht gesamt 6-10 %
Erdölprodukte 62 bis zu 5 %
Chemie 38 bis zu 10 %
Tankschifffahrt gesamt bis zu 5 %
O Der Bund fördert in Deutschland die Verlagerung von Containertransporten von der
Straße auf die Schiene und die Wasserstraße. Die Mittel dafür wurden von 115 Mio. 2009 auf
65 Mio. € 2010 gesenkt. Diese Mittel wurden voll ausgeschöpft. Außerdem werden für die
Dauer von 3 Jahren jeweils 2 Mio. € für Modernisierungsmaßnahmen am und im Schiff und
den Kauf von Gebrauchtschiffen ausgereicht. Nach Angaben der WSD West liegen insgesamt
66 Anträge vor. 2009 wurden 1,5 Mio. € in Anspruch genommen, 2010 und 2011 wird eine
ähnliche Größenordnung erwartet. Bitter, da das Durchschnittsalter der Trockenfrachterflotte
rd. 55 Jahre beträgt und der Reproduktionsbedarf inzwischen auf 2 Mrd. € angestiegen ist.
O Lt. Angaben der WSD West kann ab 1. Januar 2011 auf dem Küstenkanal, der sein
75. Jubiläum begeht, der Begegnungsverkehr für Schiffe mit 100 m Länge (statt bisher 86 m)
und 9,60 m Breite und einen Tiefgang von 2,50 m - mit Ausnahme der Engpassstrecke von 22
km zwischen Hundsmühlen und Kampe - zugelassen werden. Ein Ausbau des Küstenkanals
ist im BVWPL nicht vorgesehen, eine regionale Beteiligung nicht zu erwarten.
O Wincanton, ein europäischer intermodaler Logistiker an 400 Standorten und mit 28.000
Beschäftigten, davon 22.000 im englischen Mutterland, realisierte einen Jahresumsatz von 2,5
Mrd. €. Die Ländergesellschaft in Deutschland wird von Dr. Wolfgang Hönemann geleitet
und hat ihren Sitz in Mannheim. Sie ist im Land an 75 Standorten tätig und will sich stärker
international engagieren. Das erfolgt gegenwärtig in Antwerpen. Wincanton’s Tochter
Rheincontainer B.V. bewegt mit 25 Schiffen 350 - 400.000 TEU auf dem Rhein. Der Konzern
kann auf ein eigenes Eisenbahnunternehmen Wincanton Rail zurückgreifen und unterhält eine
Schiffsbefrachtung; 60 Hauspartikuliere transportieren hier pro Jahr rd. 4 Mio. t. Als
Hafenbetreiber ist das Unternehmen in Weil, Mannheim, Worms, Kehl, Karlsruhe, Stuttgart
und Heilbronn tätig.
O Der SBO hat in seinem Hafen Riesa für den Reifenhersteller Goodyear Dunlop eine neue
Logistikhalle errichtet. Aus diesem Anlass war der sächsische Ministerpräsident Tillich dort.
Er bezeichnete den Hafen Riesa als eine wichtige sächsische Logistikdrehscheibe, die
zugleich den Stellenwert der Binnenschifffahrt erhöhe. Die sächsische Landesregierung
vertritt die Auffassung, das diesem Verkehrsträger wegen seiner Umweltfreundlichkeit und
seiner wirtschaftlichen Effizienz größere politische Aufmerksamkeit gewidmet werden müsse.
O Nach einer aktuellen repräsentativen Emnid - Umfrage ist die Flusskreuzfahrtschifffahrt
ziemlich unbeschädigt über die Krise gekommen. Man unterscheidet nach 4 Preis -

11
Segmenten > Budget (75 - 125 €), Standard (126 - 175 €), Premium (176 - 250 €) und de
Luxe > 250 €.
46 % der Befragten unter 60 Jahre bekundeten Interesse an der Flusskreuzfahrt, in der
Altergruppe 50 - 59 waren es sogar 49 %. An einer Flusskreuzfahrt wirklich teilgenommen
haben aber von den Befragten nur 8 %, d.h. es gibt noch ein großes Potential.
Die Übernachtungen stiegen 2009 auf 3 Mio. Das entspricht einer Steigerung gegenüber dem
Vorjahr von 6,3 %, allerdings bei einer nachhinkenden Umsatzentwicklung von nur 4 %.
Aber immerhin!
Die rd. 400.000 Passagiere verteilen sich auf deutsche BWS 74.000, Benelux 21.000, Donau
146.000, französische Wasserstraßen 26.000, italienische 2.000, russische und ukrainische
36.000, Nil 85.000 und sonstige 6.000.
Die Preissegmente waren daran wie folgt beteiligt: Budget 34,3 % Standard 45,8 %, Premium
16,4 % und de Luxe 3,5 %.
Nach Altersgruppen ergibt sich folgendes Bild > bis 25 Jahre 3,2 %, bis 40 Jahre 8,6 % bis 55
Jahre 20,4 %, bis 65 30,2 % > 66 Jahre 37,6 %.
Es sind gegenwärtig rd. 200 Schiffe im Einsatz, Tendenz steigend. Die niedrigpreisenden
Segmente stellen im Krisenjahr ca. 80 % der Gäste. D.h. der Akquisitionsansatz liegt auf
den höherpreisenden Segmenten und hier bei längeren Routen. Das beliebteste Ziel bleibt
die Donau, dagegen gilt es zu konkurrieren.
O Die EBU hat sich für die europäische Binnenschifffahrt am Hearing der EC über die
Novellierung der TEN-V beteiligt und faktenreich begründet, dass künftig mindestens 20 %
der TEN - V - Mittel zur Verbesserung der inländischen Wasserwege eingesetzt werden.
Und wir fügen hinzu > weil die Binnenschifffahrt die europäischste, ökologisch multivalente
und intermodale Alternative ist.
O Mit Stand vom 31.12.2009 umfasst die deutsche Binnenflotte 2246 Einheiten mit
2,8 Mio. t Tragfähigkeit. Hinzu kommen 966 Ausflugsschiffe mit 226.409 Plätzen und
47 Kabinenschiffe mit 5.154 Plätzen.
1105 Unternehmen sind in der Binnenschifffahrt tätig, die mit 7.628 Beschäftigten rd. 1,7
Mrd. € Umsatz realisieren.
Der Containerverkehr verteilte sich wie folgt auf die Fahrgebiete > Elbe 6,3 %, Weser 4,7 %,
Kanalgebiet 7,1 %, Rhein 81,3 % und Donau 0,1 %.
Im I. Quartal wurde in den Bremischen Häfen 3,2 % weniger Binnenschiffe geladen und
gelöscht, insgesamt waren es 981,4 kt.
Die mittlere Transportweite der Binnenschifffahrt auf deutscher Strecke beträgt. 273 km.
Redaktionsschluss: 27. September 2010