Michael Gehler Finis Neutralität? - Archive of European Integration

Finis Neutralität?
Sicherheitsbegriff aus, d.h. die Vorstellung eines autonomen nationalen
Verteidigungskonzepts (in Europa) wurde als unrealistisch angesehen.
Trotz einer weitgehenden Vergleichbarkeit im Sinne von Gemeinsamkeiten
zwischen der Schweiz und Österreich waren auch Unterschiede erkennbar:
Der militärischen Dimension der Neutralität wurde seitens der Eidgenossenschaft
weit aus mehr Bedeutung beigemessen, während für Österreich
historisch betrachtet die Außen- gegenüber der Verteidigungspolitik ein
Übergewicht besaß. Das kam auch im jeweiligen Verhältnis zur UNO besonders
deutlich zum Ausdruck. In der Schweiz setzte ein Umdenken in
bezug auf den militärischen Stellenwert der Neutralität und ihrer Schutzfunktion
für die Bevölkerung erst im Laufe der 90er Jahre und ansatzweise
ein. Die Professoren Daniel Thürer von der Universität und Jürg Martin
Gabriel von der ETH Zürich haben zum Beispiel die Bedeutung der
Schweizer Neutralität in Frage gestellt, was vor den 90er Jahren kaum
denkbar gewesen wäre, Intellektuelle aber schon vorgedacht hatten. 231 Österreich
hatte bereits früher weit aus mehr Schritte in Richtung europäischer
Solidaritätspolitik gesetzt als die Schweiz: UNO-, EU- und OSZE-
Mitgliedschaft, WEU-Beobachterstatus, PfP-Teilnahme, Beteiligung am
EAPC, Ratifikation des Vertrags von Amsterdam, grundsätzliche Bereitschaft
zur Nutzung des erweiterten PfP-Angebots und uneingeschränkte
Teilnahme an UNO-Missionen. Seit Dezember 1996 nimmt die Schweiz
am PfP teil, eine vorsichtige Verschiebung von überwiegend zivilen auf
militärische Programme ist vorgesehen. Die OSZE stellt für die Schweiz
heute die einzige Sicherheitsorganisation dar, in der sie als vollwertiger
Akteur mitwirkt. 232
VI. Grundsätzliche erkenntnisorientierte Thesen
Aus dem Gesagten lassen sich generalisierende, auf Erkenntnisgewinn abzielende
Thesen formulieren. Der Vergleich der Neutralen und ihrer Politik
231 Jürg Martin Gabriel, Schweizer Neutralität im Wandel. Hin zur EG, Frauenfeld
1990; Mark Schenker, EG als Chance – die Schweiz am europäischen Scheideweg,
Zürich 1991; Stephan Kux (Hg.), Zukunft Neutralität? Die schweizerische Außen-
und Sicherheitspolitik im Umbruch, Bern – Stuttgart 1993.
232 Enzelsberger, Die sicherheitspolitische Öffnung der Neutralen, S. 97, 102-103.
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