Michael Gehler Finis Neutralität? - Archive of European Integration

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Michael Gehler
derzeitige Debatte darüber verfrüht sei. Carlssons Nachfolger Göran Persson
unterstützte eine intensivierte Kooperation durch aktive PfP-
Mitwirkung, Beiträge zur IFOR und SFOR in Bosnien und verstärkten Zusammenarbeit
mit den nördlichen Nachbarn sowie den baltischen Staaten.
Das Zentrum, auf das die Sozialdemokraten für ihre Regierungsarbeit angewiesen
sind, sowie die Grünen und Linksparteien traten für die Beibehaltung
der „Neutralität“ ein, während Schwedens zweitgrößte politische
Kraft, die Gemäßigte Sammlungspartei von Carl Bildt, klar zum NATO-
Beitritt tendierte. Bildt hatte sich auch persönlich für eine Mitgliedschaft in
der Allianz ausgesprochen. Die kleine Liberale Partei unterstützte Schwedens
aktive Beteiligung im transatlantischen Militärpakt und war im Oktober
1996 die erste Partei des Landes, die sich für eine NATO-
Mitgliedschaft aussprach. 180
Aus einer Umfrage des gleichen Jahres ergaben sich 70%, die sich für
„fortgesetzte Neutralität“ aussprachen, was den früheren Verteidigungsminister
Thage G. Peterson in der Position bestärkte, an der „Allianzfreiheit“
festzuhalten. Eine andere Umfrage, die alternative Verteidigungskonzepte
in den Fragenkatalog aufgenommen hatte, ergab 61% Befürworter einer
schwedischen Beteiligung an einer zukünftigen europäischen Verteidigungsorganisation,
während 55% dafür plädierten, Schweden solle seine
Kontakte zur NATO vertiefen. 181
Die öffentliche Meinung stand also sehr stark hinter dem Gedanken der
„Allianzfreiheit“, während die Eliten mehr dazu tendierten, diesen aufzugeben
bzw. eine NATO-Mitgliedschaft als beste Sicherheitsgarantie für
das Land zu betrachten. Einer weiteren Umfrage vom Frühjahr 1997 zufolge
hat der öffentliche Widerstand gegen einen NATO-Beitritt spürbar nachgelassen.
Für Schwedens Außenpolitik scheint von hoher Priorität, für einen
EU-Beitritt der baltischen Staaten einzutreten und eine Vielfalt von
Verteidigungskonzepten zu entwickeln. Der Vorschlag von Carl Bildt, eine
180 CRS Report for Congress, NATO-Enlargement and the Former Neutrals, S. 4; siehe
auch Ralf Laumer mit Beiträgen von Rutger Lindahl und Wilfried von Bredow,
Vom Ende der Neutralität. Schwedische Sicherheitspolitik nach 1989, Marburg
1997.
181 Dahl, Not if but how: Sweden’s future relations with NATO, S. 2.