Michael Gehler Finis Neutralität? - Archive of European Integration

Finis Neutralität?
Im Dezember 1999 sprach sich jedoch eine klare Mehrheit (68%) der Finnen
für Allianzfreiheit aus. Während der Kosovokrise war die öffentliche
Unterstützung für militärische Bündnislosigkeit stärker (74%) als je zuvor.
Auf der Seite der politischen Verantwortlichen gab es jedoch eine größere
Bereitschaft, im Krisenmanagement mitzuwirken, was mit der langen finnischen
Tradition der Mitarbeit an friedenserhaltenden Maßnahmen zusammenhängt.
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Es war zuletzt auszuschließen, daß Finnland vor Schweden der atlantischen
Allianz beitreten würde, obwohl seine Haltung zur NATO zweifelsfreier
und klarer als die Schwedens erschien. Dessen Position dürfte ein weiterer
entscheidender Faktor für Finnlands Entscheidung sein. Vor seinem Arbeitsbesuch
in Wien im September 2001 gab Finnlands Regierungschef
Paavo Lipponen zu verstehen, daß in Finnland der Aufbau eines europäischen
Sicherheits- und Verteidigungssystems offen diskutiert werde, wobei
auch die NATO kein Tabu sei. Die Politik der Allianzfreiheit sei nur
glaubhaft, wenn es auch diese Option gebe. Ein Beitritt zur NATO sei „eines
Tages“ nicht ausgeschlossen. Der Sozialdemokrat betonte jedoch, daß
es derzeit „keinen Plan für die NATO-Mitgliedschaft gibt“. Aus geopolitischen
und geostrategischen Motiven wolle man am Zustand der Allianzfreiheit
nichts ändern: „Für alle Seiten ist es besser, daß wir so bleiben, wie
wir sind.“ Lipponen lehnte jedoch den Begriff „Neutralität“ für Finnland
entschieden ab. 178
c) Schweden
Schweden unterhielt bereits seit dem Kalten Krieg langanhaltende und enge
Kontakte mit der NATO. Militärisch betrachtet könnte es ohne große
Schwierigkeiten der Allianz beitreten. 179 Stockholm schloß sich dem PfP-
Programm am 9. Mai 1994 an und wurde kurz nach dem EU-Beitritt WEU-
Beobachter. Im Februar 1996 machte der sozialdemokratische Ministerpräsident
Ingvar Carlsson jedoch deutlich, daß die Frage einer NATO-
Mitgliedschaft der weiteren Zukunft überlassen bleiben müßte und eine
177 “Military non-alignment backed by majority”, Eagle Street, 3 December 1999, ebd.
178 Finnische Visionen, Kurier, 10. September 2001.
179 Dahl, Not if but how: Sweden’s future relations with NATO, S. 1.
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