Michael Gehler Finis Neutralität? - Archive of European Integration

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Michael Gehler
schätzung für Neutralität. Zu Beginn des Römischen Reiches erfreute sie
sich noch Zustimmung, im Laufe seiner Ausdehnung stieß sie auf immer
stärkere Ablehnung: Wer nicht für Rom ist, ist gegen Rom, hieß die simple
Formel, die wiederkehren sollte. In Friedensverträgen mit dem Imperium
Romanum wurde die Neutralitätsklausel fortan ausgeschlossen. Negativ
beurteilt wurde Neutralität v.a. durch die „bellum iustum“-Lehre (Augustin,
Thomas von Aquin), die mit Entstehung und Ausbildung staatlicher Souveränität
eng zusammenhing: Wurde Krieg unter Voraussetzung spezifischer
Bedingungen („auctoritas principis“, „iusta causa“, „recta intentio“ und „iusta
pax“) 14 als „gerecht“ und somit als „statthaft“ angesehen, so Nichtbeteiligung
als Pflichtverletzung und Neutralität als „unsolidarisch“ gebrandmarkt.
Dieser Rigorismus nahm erst ab, als die Frage aufkam, auf
welcher Seite eigentlich die „iusta causa“ war und wer darüber zu befinden
hatte. Mit Festlegung der Verhaltensmaßregeln in den Kreuzzügen (1096-
1291) wurde die Nichtbeteiligung am Heiligen Krieg verwerflich, ja sündhaft.
Missionsdrang und Bekehrungszwang führten zur Diskreditierung und
Verteufelung der Neutralität.
Folgende Faktoren begünstigten die Reetablierung der Neutralität in der
frühen Neuzeit: Wachsende Zweifel an der Lehre vom „gerechten“ Krieg,
die Konsolidierung des Staatensystems, die Fortentwicklung des Souveränitätsprinzips
- auch kleinerer Staaten – und die Aufrechterhaltung gewonnener
wirtschaftlicher und handelspolitischer Positionen, so daß Neutralität
im 16. und 17. Jh. als Völkerrechtsinstitut anerkannt wurde. 15
Während Niccolò Machiavelli sie machtpolitisch interpretierte und empfahl,
der „Fürst“ solle nicht neutral bleiben, sondern intervenieren, wenn
die Kriegsparteien schwach seien, plädierte Jean Bodin für Neutralität, die
abgesehen von der Isolationsgefahr eine friedensstiftende Funktion besitze,
v.a. wenn sie gleichgewichtsstabilisierend sei. Hugo Grotius, noch dem
14 Die „iusta causa“ lag vor, wenn der Krieg als Reaktion auf ein Unrecht galt, vgl.
Schweitzer, Völkerrechtliche Begriffsbildung und Ausgestaltung, S. 319-321.
15 Ebd., S. 321. Traité de neutralité entre Francois I. et Marguerite, Archiduchesse
d'Autriche 1522; Beschluß der Tagsatzung zur unbedingten Neutralität und Erlaß
eines Durchzugsverbots für Truppen und Kriegsmaterial im Schmalkaldischen
Krieg 1545; Neutralitätspflicht bei Streitpunkten innerhalb des eidgenössischen
Staatenbundes seit dem 16. Jahrhundert.