Michael Gehler Finis Neutralität? - Archive of European Integration

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Michael Gehler
te Helsinki damit als Vorbild. Doch war dieser Reduktionsprozeß nicht ohne
innenpolitischen Widerspruch verlaufen. „Neutralität“ war eng verknüpft
mit schwedischer Sozialstaatlichkeit und Wohlfahrtspolitik, dem
vielzitierten „Folkshemmet“ („Volksheim“). In der Vergangenheit war das
„konservativ-kapitalistische“ Europa oftmals gegen das „sozialdemokratische“
schwedische Gesellschaftsmodell ausgespielt worden. Das von Ministerpräsident
Tage Erlander 1961 überlieferte Diktum von der Unvereinbarkeit
von Neutralitätspolitik und EWG-Mitgliedschaft verlor aber nun
sichtlich an Gültigkeit. Die seit Ende der 80er Jahre einsetzende Wegorientierung
von der Neutralität wurde von einer relativ unreflektierten Europa-
Euphorie überlagert. Die kommunistische Opposition klagte zwar den
Schutz sozialstaatlicher Errungenschaften und damit indirekt die Aufrechterhaltung
der jahrzehntelangen wohlfahrtsstaatlichen Unterfütterung der
schwedischen Neutralität ein. Die bürgerliche Vierparteien-Regierung
(1991-1994) unter Ministerpräsident Carl Bildt argumentierte aber mit einem
ausgeprägt sicherheitspolitisch definierten Neutralitätsbegriff, der einen
EG-Beitritt nicht ausschließen sollte. Publizistische Schein-
Rückzugsmanöver von Ministerpräsident Ingvar Carlsson im Jahr 1990
hatten bereits über den sich anbahnenden Schwenk der schwedischen Politik
nicht hinwegtäuschen können. Die Debatte war zunächst kaum in der
Öffentlichkeit, sondern im Grunde nur auf Elitenebene ausgetragen worden.
Die Veränderungen in Mittel- und Osteuropa, die sich abzeichnende
Schaffung des „Binnenmarkts“ und der Druck der Währungsmärkte auf die
schwedische Krone, die sich in einer Krise befand, sowie der Wunsch, eine
Flucht von Investitionskapital zu verhindern, zwangen zur Kursänderung.
Nach außen wurden die EWR-Verhandlungen noch unter der Prämisse geführt,
daß damit kein EG-Beitritt verbunden sei. Bereits 1991 wurde dieser
aber immer unverhohlener als vereinbar mit der Neutralität bezeichnet und
von „alliansfrihet“ („Blockfreiheit“) gesprochen, die für Schwedens Interessen
nun geeigneter schien. Am 1. Juli 1991 stellte Stockholm den EG-
Beitrittsantrag - ohne Neutralitätsvorbehalt. Damit nahm es Abschied von
der mit dem "Folkshemmet" eng verknüpften und gleichsam mythisch überhöhten
Neutralität. Bo Stråth weist darauf hin, daß dieser Wandel als
solcher nicht neu war, sondern einen Vorläufer in Form des „offenen An-