Michael Gehler Finis Neutralität? - Archive of European Integration

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Michael Gehler
rungsunion leitete 114 , durch den EWG-Ministerrat im Februar 1971 und die
Entscheidung, dieses Vorhaben Anfang der 80er Jahre zu realisieren, führten
neben dem „Davignon-Bericht“, benannt nach Etienne Davignon, dazu,
daß Stockholm von seinen Ambitionen abließ. Die Entscheidung fiel letztlich
aus sicherheitspolitischen Gründen gegen eine Mitgliedschaft. Af
Malmborg zieht die Schlußfolgerung, daß im Kontext der schwedischen
EWG-Politik das Thema „Bewahrung der Neutralität“ der gemeinsame nationale
Nenner blieb und einen identitätsstiftenden innerstaatlichen Konsens
erzeugte. Dahinter standen auch ideologische Überlegungen und ein
gewisser Ethnozentrismus. Nationale Selbstbestimmung stand über allem,
während es an Identifikation für die Gemeinschaftsidee mangelte. Die Vorbehalte
in der EG schienen damit bestätigt. So blieben als Alternativen nur
die Freihandelsabkommen, die am 1. Januar 1973 in Kraft traten und im
Falle Schwedens, der Schweiz und Österreichs immerhin eine Evolutivklausel
enthielten, also zukünftige integrationspolitische Dynamisierungschancen
offenließen. 115
d) Schweiz
Nachdem für die Schweiz als klassischer Freihandelsnation enttäuschenden
Ausgang der FHZ-Verhandlungen 1958 war es wenigstens gelungen, ein
GATT-Beitrittsstatut auszuhandeln, für die Landwirtschaft galt jedoch nur
ein provisorisches Reglement. Als EFTA-Mitglied blieb die Eidgenossenschaft
dem Handelsliberalismus verhaftet. Parallel mit den übrigen EFTA-
Neutralen koordinierten die Schweizer mit Österreichern und Schweden
114 Siehe hierzu Robert Frank, Pierre Werner (Luxemburger Biographien 2), Luxembourg
1988; Pierre Werner, Itinéraires luxembourgeois et européens, Evolutions et
Souvenirs 1945-1985, Tome I-II, Luxembourg 1992.
115 Af Malmborg, Sweden’s Long Road, S. 325-331, 334-336; Laut Paul Luif, Neutrale
und europäische Integration. Neue Aspekte einer alten Problematik, ÖZP, Jg. 16,
Heft 2 (1987), S. 117-131, hier S. 125, lehnte Stockholm im März 1971 wegen der
verstärkten politischen Zusammenarbeit der EG zwar eine Vollmitgliedschaft ab,
wünschte jedoch eine engere wirtschaftliche Kooperation auf der Basis einer Zollunion.
Die Freihandelsverträge hätten den Erwartungen nicht entsprochen. Zur historischen
nationalen und europäischen Identitätsentwicklung der peripheren, kleinen
und neutralen Staaten weiterführend Wolfram Kaiser, Culturally Embedded